Finanzkommission Kef:Wir sind dann mal weg

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KEF-Vorsitzender Heinz Fischer-Heidlberger, übergibt der Vorsitzenden der Rundfunkkommission, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, den 22. Kef-Bericht. (Foto: Christian Ditsch/Imago Images/epd)

Die KEF ermittelt, wie viel Geld der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht. Warum gerade jetzt eine große Umbesetzung der Finanzkommission ansteht.

Von Carolin Gasteiger

Man kann nicht behaupten, dass eine Erneuerung überstürzt wäre. In der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) der Rundfunkanstalten sitzen vorwiegend Männer älteren Jahrgangs. Und gerade mal eine Frau. Dieses Gremium prüft, wie hoch der finanzielle Bedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist - und damit der Rundfunkbeitrag, den jeder Haushalt bezahlt.

Die aktuelle Besetzung hat sich 2017 formiert, jedes Bundesland entsendet einen Experten oder eine Expertin, eine Amtsperiode dauert fünf Jahre. Das Durchschnittsalter beträgt 62 Jahre. Mit 46 Jahren ist der Medienwissenschaftler Christian Möller der Jüngste in dem 16-köpfigen Gremium. Er wurde 2017 von Schleswig-Holstein geschickt. Das älteste KEF-Mitglied ist Werner Jann, 71 Jahre, von Brandenburg entsandt. Jetzt also: Erneuerung.

Wissen Sie, sagt der eine, ich bin 70 Jahre alt. Mit 69, so ein anderer, wollte ich eh aufhören

Ende Dezember, wenn die jetzige Amtsperiode endet, sollen sechs der 16 Mitglieder aus der KEF ausscheiden - und zwar die aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bayern, Berlin, Brandenburg und Thüringen. In der Vergangenheit hat es immer mal wieder Streit gegeben, wenn einer der Sachverständigen die Kommission verlassen sollte, was immer nur zum Ende einer Amtsperiode möglich ist. Auch in diesem Jahr?

Hört man sich bei denen um, die ausscheiden werden, klingt das eher nach Aufatmen statt Aufbäumen. Wissen Sie, sagt der eine, ich bin 70 Jahre alt, da können auch mal andere ran. Mit 69, so ein anderer, war schon länger geplant, dass ich aufhöre. Nein, sie wollte aufhören, versichert Marion Claßen-Beblo, die einzige Frau im Gremium, auch sie wird die KEF verlassen. Insgesamt ist also der Tenor unter denen, die gehen: Jetzt sollen Jüngere ran.

Aus dem Streit um den Rundfunkbeitrag, den das Bundesverfassungsgericht Anfang August mit seinem Urteil, eine Erhöhung um 86 Cent sei verfassungskonform, beendet hatte, ging die KEF gestärkt hervor. Die Kommission hatte eine Anpassung des Beitrags ab Januar 2021 empfohlen, die Richter kamen dieser Empfehlung insoweit nach, als der Beitrag nun rückwirkend zum 20. Juli 2021 erhöht wird.

Im Oktober sollen die Ministerpräsidenten bei ihrer Jahreskonferenz die 16 Mitglieder für die neue Amtsperiode berufen. Es bleibt abzuwarten, wie die Kommission künftig besetzt sein wird - und wie sie den Finanzbedarf dann einschätzt. Im Kreis der Länder wurde laut dem Branchenportal "Medienkorrespondenz" darauf hingewiesen, dass Frauen stärker berücksichtigt werden sollten.

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