Die Linke

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Streit in der Linkspartei: Kommt jetzt der Bruch mit Wagenknecht?

Wegen des Umgangs der Parteispitze mit Sahra Wagenknecht will die Fraktionsvorsitzende der Linken Mohamed Ali ihren Posten abgeben. Wie geht es jetzt weiter?

Leute

:Die pinke Seite der Macht

Justin Trudeau ist "Team Barbie", Bodo Ramelow erntet Riesengemüse, und Russell Crowe zieht ein Fazit nach seiner Deutschlandreise.

Streit um Wagenknecht

:Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali gibt Amt ab

Die Wagenknecht-Vertraute erklärt, es falle ihr "zunehmend schwer, den Kurs der Parteiführung in der Öffentlichkeit zu vertreten". Viele Parteikollegen zeigen Verständnis und kritisieren die Linken-Spitze deutlich.

Bundestag

:Parteien erhalten wieder mehr Großspenden

Nach dem Einbruch 2022 gibt es in diesem Jahr wieder mehr Geld. Am meisten bekommen CDU und AfD. Eine andere Partei geht leer aus.

Leute

:"Ich mag eigentlich Dorfköter"

Bodo Ramelow adoptiert einen Hund, Jenny Jürgens denkt liebevoll an ihren Vater, und in Beirut heiratet ein Paar, das sich erst durch ein Unglück kennengelernt hat.

Mindestlohn

:Jeder vierte Erwerbstätige verdient weniger als 14 Euro in der Stunde

Das zeigen aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Die Linksfraktion befürchtet "millionenfache Altersarmut".

Linkspartei

:Ein Plan gegen die Ungleichheit im Land

Die Inflation ängstigt die Bürger, die Ampelregierung ist zerstritten - die Linke aber profitiert davon bislang nicht. Nun stellt die Partei ihre Ideen vor: vom Mietendeckel zur Millionensteuer.

Europawahl

:Linke nominiert Seenotretterin Carola Rackete

Die Aktivistin soll als Teil eines Vierergespanns für die Europawahl 2024 kandidieren. Linken-Chefin Wissler sagt, die Partei wolle sich mehr für soziale Bewegungen öffnen.

Reiner Haseloff über die AfD

:"Was ist da im Westen eigentlich schiefgelaufen?"

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident spricht über Gründe für den Erfolg der AfD, Folgen hektischer Regierungspolitik - und erklärt, warum der Klimaschutz im Osten nicht das wichtigste Thema ist.

Bodo Ramelow

:Letzter Mann

Bodo Ramelow ist so etwas wie das letzte Bollwerk gegen den offenen Rechtsextremismus von Thüringens AfD. Beliebt ist aber vor allem er, nicht seine Partei. Bleibt die Frage, ob er die Linke zu sich hochziehen kann, oder ob sie ihn zu sich runterzieht.

Bundestag

:Für das Fernweh der Abgeordneten ist kaum noch Geld da

Das Jahr ist erst zur Hälfte vorbei. Da hat der Bundestag seinen Dienstreiseetat schon fast aufgebraucht. Müssen im zweiten Halbjahr nun alle zu Hause bleiben?

ExklusivDie Linke

:Aktionsplan Ost gegen die AfD

Mehr Lohn, Inflationsgeld, ein neuer Solidarpakt - die Linke fordert plötzlich viel für Ostdeutschland. Es geht ihr um Demokratieverdruss, Gefahr von rechts - und das eigene Umfragetief.

ExklusivIndustrie

:Altmaier und die Milliardäre

Die Firmen Miba und Zollern fusionierten 2019 mithilfe einer Ministererlaubnis ihr Gleitlager-Geschäft. Im Gegenzug sollten sie 50 Millionen Euro in Deutschland investieren. Nun ist klar, wohin Teile des Geldes wirklich geflossen sind.

Bremen

:Koalitionsvertrag mit rotem Faden

Das rot-grün-rote Bündnis unter Andreas Bovenschulte hat seine neuen Regierungsvorhaben unterzeichnet. Zentral sei jeweils der soziale Zusammenhalt.

Neue Partei

:Die Sahra-Lücke

Sahra Wagenknecht will eine Partei gründen, die eine bislang beispiellose Mischung anbietet: links und national-konservativ zugleich. Davor müsste sich wohl vor allem die AfD fürchten.

Die Linke

:Wir waren doch mal ein cooler Haufen

Seit Amira Mohamed Ali Fraktionschefin der Linken wurde, ist sie damit beschäftigt, den Laden zusammenzuhalten. Schwierig, wenn Leute wie Sahra Wagenknecht eine eigene Partei gründen wollen. Noch schwieriger, wenn man mit ihr eigentlich ganz gut kann.

MeinungParteien

:Linksrechts

Wenn Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründet, könnte das der AfD massiv schaden. Doch eines fehlt noch.

Bundestag

:Der Linke, der noch so viel mehr hätte werden können

Jan Korte hört als Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion auf. Viele hätten es ihm sogar zugetraut, die ganze Partei wieder auf Kurs zu bringen. Dabei ist er an seiner zentralen Aufgabe gescheitert - und fast verzweifelt.

Gebäudeenergiegesetz

:Viele Fragen, wenig Zeit

Die umstrittenen Heizungsregeln haben tatsächlich die nächste Debattenstufe erreicht: den Bundestag. Die Opposition hat ihre helle Freude daran, und auch die Koalition will noch einiges klären.

TV-Kritik zu "Maischberger"

:Sahra Wagenknecht im Nebel des Krieges

Der selbsternannte Friedensengel liefert sich bei Sandra Maischberger einen Schlagabtausch mit Nato-Beraterin Florence Gaub. Man lernt dabei erstaunliche Dinge - zum Beispiel, dass der Krieg einen Wecker im Bauch hat.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat eine Warnung an seine Parteikollegin Sahra Wagenknecht ausgesprochen: "Ich will in großer Klarheit deutlich machen, dass ich es auch als völlig inakzeptabel ansehe, wenn man den Versuch unternimmt, eine neue ...

Ampelregierung

:"Ein Inflationsausgleich für Politiker ist ein Unding"

Das Bundesinnenministerium plant, Ministern und Staatssekretären 3000 Euro zu zahlen - wie im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst vorgesehen. Die Opposition ruft zum Verzicht auf.

MeinungParteien

:Die Linke befreit sich von Sahra Wagenknecht

Der Vorstand fasst den überfälligen Beschluss, in Zukunft ohne die bekannte Parteikollegin zu arbeiten. Gut für die Partei und gut für die Demokratie.

Einstimmiger Vorstandsbeschluss

:"Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht"

Der Parteivorstand fordert seine prominenteste Politikerin auf, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben. Unterstützung für Wagenknecht kommt aus der Fraktion.

MeinungWahlrecht

:Er macht es sich zu leicht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hätte beizeiten auf einen Konsens der demokratischen Parteien zum Wahlrecht dringen können. Doch leider mied er den Konflikt und duckte sich weg.

Wahlrechtsreform

:"Umgehend Klage gegen dieses Respektlos-Gesetz"

Alexander Dobrindt schießt im Namen der CSU scharf gegen die Unterzeichnung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Steinmeier. Ein Abgeordneter der Linken vergleicht das Gesetz gar mit Zuständen unter Ungarns Ministerpräsidenten Orbán.

Bundestag

:Das sind die Top-Verdiener der Fraktionen

Zum ersten Mal müssen Abgeordnete genau angeben, wie viel Geld sie nebenher bekommen. Vor allem Parlamentarier der Union melden hohe Zusatzeinkommen. Was sagen die Großverdiener der Parteien zu ihren Nebeneinkünften?

Wahlrecht

:Der Bundespräsident in der Bredouille

CSU und Linke empfinden das geplante neue Wahlrecht als Angriff auf die Demokratie - Frank-Walter Steinmeier muss nun eine Entscheidung treffen.

"Tag X"

:Proteste in Leipzig, Polizei spricht von "schweren Ausschreitungen"

Polizei und Demonstranten geraten aneinander. Die Versammlung wird aufgelöst, Politiker der Linken werfen der Polizei vor, die Lage zu eskalieren. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verteidigt das Vorgehen.

Künstliche Intelligenz im Bundestag

:Das macht dann die KI

Der FDP-Abgeordnete Maximilian Funke-Kaiser lässt sich von Chat-GPT schon heute Pressemitteilungen zusammenfassen und Posts formulieren. Längst könnte künstliche Intelligenz auch Bürgeranfragen beantworten oder Reden schreiben. Was heißt das für das Herz der Demokratie?

MeinungBremen

:Weiter so, aber besser

Bürgermeister Bovenschulte will noch einmal ein Bündnis mit Grünen und Linken eingehen. Zunächst sollte er allerdings ein paar Bedenken ausräumen.

Bremer Bürgerschaft

:Wahl in Bremen 2023: Die Hochrechnung

Die SPD ist laut Hochrechnung stärkste Kraft bei der Wahl in Bremen geworden. Die Grünen verlieren deutlich, die Partei "Bürger in Wut" zieht erstmals in die Bremer Bürgerschaft ein.

Gedenken am 9. Mai

:Schröder und Chrupalla zu Gast bei Empfang in der russischen Botschaft

Der Altkanzler war Teilnehmer einer Veranstaltung, an der auch der AfD-Parteichef und der frühere SED-Politiker Egon Krenz teilnahmen. Grünen-Politikerin Harms spricht von den "deutschen Handlangern Putins".

ExklusivInvestitionen

:Der deutsche Atomfonds steckt in Russland fest

Ein Milliarden-Vermögen soll den Umgang mit den Altlasten der deutschen Kernkraft finanzieren. Dafür wurde in einen russischen Ölkonzern investiert. Das Geld ist nun aber wegen der Sanktionen blockiert.

Asylrecht

:Ramelow fordert Bleibeperspektive für unbescholtene Asylbewerber

Menschen, die seit drei Jahren und mehr auf die Anerkennung ihres Asylantrags warten, sollten, so Thüringens Ministerpräsident, pauschal anerkannt werden - unter einer Bedingung.

Arbeitszeit

:Neue Debatte um Vier-Tage-Woche

SPD-Chefin Esken ist dafür, die Arbeitszeit zu reduzieren. Damit ist sie nicht allein. Doch es gibt auch Kritik. Der Arbeitgeberverband BDA spricht von einer "Milchmädchenrechnung", die CDU fürchtet einen Schaden für die Wirtschaft. Und auch der Arbeitsminister ist skeptisch.

Die Linke

:Der neue Job des Herrn Gysi

Im Scheidungskrieg zwischen der Linken und ihrer innerparteilichen Oppositionsführerin versucht er das nahezu Unmögliche: Sahra Wagenknecht von der Neugründung einer Partei abzubringen.

Linksbündnis Nupes

:Die französische Linke scheitert an sich selbst

Soziale Themen beschäftigen Frankreich so sehr wie lange nicht mehr. Trotzdem steckt das Linksbündnis Nupes in der Krise, die extreme Rechte wird immer beliebter. Wie kann das sein?

Die Linke

:Was geht für Sahra Wagenknecht?

Noch ist sie Mitglied der Linken, doch Sahra Wagenknecht denkt bereits laut über eine eigene Partei nach. Bei einem Auftritt in Chemnitz bekommt man ein Gefühl dafür, wie das ankommen könnte.

Die Linken-Politiker Dietmar Bartsch und Gregor Gysi haben ihre Partei dringend vor einer Spaltung gewarnt. "Schluss mit permanentem öffentlichen Streit, mit gegenseitiger Denunziation, mit Egotrips", heißt es in einem gemeinsamen Appell, der der ...

MeinungPazifismus im Ukraine-Krieg

:Der wahre Frieden

Von Sahra Wagenknecht bis Xi Jinping: Ein Wort wird gerade von vielen Seiten missbraucht. Dabei bedeutet Frieden weit mehr als die Abwesenheit von Krieg.

Landtagswahl

:Adelheid Rupp ist Linken-Spitzenkandidatin

Partei will im Landtag für mehr soziale Gerechtigkeit in Bayern eintreten.

Die Linke plädiert im Streit über das neue Wahlrecht für eine Senkung der Fünf-Prozent-Hürde. Sinnvoll wären drei oder 3,5 Prozent, schrieb der Linken-Abgeordnete Gregor Gysi am Freitag auf Twitter. Zuvor hatte der Spiegel berichtet. Hintergrund ist ...

Linken-Chef Martin Schirdewan wirft seiner Parteikollegin Sahra Wagenknecht parteischädigendes Verhalten vor und fordert von ihr eine sofortige Entscheidung über ihre Zukunft. "Sahra Wagenknecht muss sich jetzt eindeutig von ihrer Idee der Gründung ...

In der Linkspartei sieht Sahra Wagenknecht keine Zukunft mehr. Ob sie nun eine eigene Partei gründet?

Wahlrecht

:Wie steht das Verfassungsgericht zur Wahlrechtsreform ?

Der Bundestag beschließt ein Gesetz, um sich selbst zu verkleinern. Das Aus der Grundmandatsklausel aber dürfte die Richter in Karlsruhe noch beschäftigen.

Wahlrechtsreform

:Bundestag beschließt Verkleinerung des Parlaments

Statt 736 soll es künftig 630 Abgeordnete geben. Überhang- und Ausgleichsmandate fallen weg, zudem soll eine strikte Fünf-Prozent-Klausel gelten. Union und Linke wollen klagen.

ExklusivKrisengewinne

:Habeck beendet Übergewinn-Abgabe - ohne Details zu kennen

Wirtschaftsminister Habeck will die Energiefirmen nicht länger zur Kasse bitten. Dabei weiß sein Ministerium gar nicht, was die Abschöpfung überhöhter Gewinne bisher eingebracht hat.

Parteien

:Der schnelle Niedergang der Linken

Die Lage ist miserabel: Causa Wagenknecht, verlorene Landtagswahlen, keine Regierungsbeteiligung mehr in Berlin. Und jetzt droht noch das für die Linke fatale neue Wahlrecht. Kann die Partei ihre Existenz noch retten?