Debatte in der SPD Rütteln an der schwarzen Null SPD-Vorstandssitzung

Mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert nun auch ein Vertrauter von SPD-Chef Gabriel staatliche Investitionen. Notfalls mithilfe neuer Schulden. Von Nico Fried mehr...

Kiels Oberbürgermeisterin Gaschke Kiels Ex-OB Susanne Gaschke Lauter böse Buben

Die Journalistin Susanne Gaschke hatte als Kieler Oberbürgermeisterin keine Fortune. Ihr Resümee: An ihr selbst lag es nicht. Von Ralf Wiegand mehr... Buchkritik

Spitzenkandidat der Nord-SPD bei der Landtagswahl am 6. Mai: Torsten Albig SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig "Die SPD wird sich von den Piraten inspirieren lassen"

Wahlkampf-Finale in Schleswig-Holstein: Eindringlich warnt SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig davor, dass sich das vergiftete Klima früherer Jahre auf die künftige Koalitionsbildung auswirkt. Im SZ-Gespräch räumt der Kieler Oberbürgermeister ein, dass ihn der Erfolg der Piraten überrascht - und erklärt, was er von seinem früheren Chef Oskar Lafontaine gelernt hat. Interview: Ralf Wiegand und Oliver Das Gupta mehr...

Betrugsverdacht Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Wende tritt zurück

Nach Korruptionsvorwürfen: Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende ist zurückgetreten. Gegen sie wird wegen einer Rückkehr-Option an die Universität Flensburg ermittelt. mehr...

Bildungsministerin Wende zurückgetreten Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Unter dem Druck der Justiz

Eine Quereinsteigerin, die die Bildungspolitik umkrempeln wollte: Gut zwei Wochen hat Waltraud Wende ausgehalten. Seitdem liefen Ermittlungen gegen die Bildungsministerin wegen Korruptions- und Betrugsverdachts. Nun teilt sie ihren Rücktritt mit. Von Johann Osel mehr...

Bildungsmininisterin Schleswig-Holstein Britta Ernst Bildungsministerin in Schleswig-Holstein Britta Ernst Nüchtern bis tough

Britta Ernst verzichtete nach dem Wahlsieg der SPD in Hamburg auf einen Posten, weil ihr Ehemann Olaf Scholz Bürgermeister wurde. Jetzt ist sie neue Bildungsministerin in Kiel. Und der Gegenentwurf zu ihrer skandalumwobenen Vorgängerin. Von Thomas Hahn mehr... Porträt

AMI Auto Show Press Day Dobrindt und die Pkw-Maut Der Verkehrsminister hat sich verfahren

Finstere Woche für Alexander Dobrindt: Teile der CDU revoltieren, Parteichef Seehofer fällt ihm in den Rücken und die Länder sagen nein. Der Verkehrsminister steht mit seinen Plänen zur Pkw-Maut inzwischen ziemlich alleine da. Von Michael Bauchmüller und Susanne Höll mehr... Analyse

Schießerei im Finanzamt Mutmaßlicher Schütze von Rendsburg ist Steuerberater

Im schleswig-holsteinischen Rendsburg ist ein Mitarbeiter des Finanzamts erschossen worden - der mutmaßliche Schütze ist Steuerberater und bereits in Gewahrsam. Der Schießerei soll ein lautstarker Streit vorangegangen sein. mehr...

Torsten Albig Albigs Autofahrer-Abgabe Deutsche Schlaglöcher

Meinung Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig wählt weitschweifige Umschreibungen für eine Idee, die einen ganz profanen Namen hat. Er wünscht sich die Maut. Damit macht er es sich zu leicht. Ein Kommentar von Nico Fried mehr...

Torsten Albig fordert Volksbefragungen über große Verkehrsbauten Albig zur Infrastruktur Bürger sollen über Verkehrsprojekte entscheiden

Über bedeutende Verkehrsvorhaben will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig die Deutschen künftig abstimmen lassen. Um diese zu finanzieren, müssten neue Wege gefunden werden - zum Beispiel zusätzliche Abgaben für Autofahrer. mehr...

Schlaglochlampe Schlaglöcher als Designvorlage Licht, das auf der Straße liegt

Aus Negativ wird Positiv: Stefan Hölldobler aus Leipzig fertigt Gipsabdrücke aus Schlaglöchern an und macht daraus Designer-Lampen. Es ist ein Spiel mit der "Ästhetik des Alltags", wie der Hersteller sagt. Von Jenny Becker mehr...

Debatte um Verkehrsabgabe Koalition will Straßen mit Steuerüberschüssen sanieren

Nicht mit Sonderabgaben aller Autofahrer, sondern mit den Überschüssen bei den Steuern wollen die Haushälter der großen Koalition nach einem Medienbericht marode Straßen in Zukunft reparieren. Die Rekordeinnahmen reichen allerdings nicht, um eine Großbaustelle ganz anderer Art in Angriff zu nehmen. mehr...

Haushaltsberatungen im Bundestag Gabriels Steuerpläne Ein Problem gelöst, zwei neue geschaffen

Meinung Die kalte Progression abbauen, ohne Steuern zu erhöhen: Mit seiner Ankündigung entlastet Wirtschaftsminister Gabriel zwar eigene Wähler, verärgert aber seine Partei. Außerdem schafft er ein weiteres, langfristiges Problem. Ein Kommentar von Christoph Hickmann mehr...

Oliver Welke, Moderator der "heute-show" "heute-show" im ZDF Da lacht der Ochsenfrosch

Die "heute-show" gilt als Retter der deutschen Fernsehsatire. Dabei scheuen die Pointen der ZDF-Sendung niemals ein Klischee. Eine Haltung erkennt man bei den Machern nicht. Wahrheiten zur Sommerpause. Von Detlef Esslinger mehr...

Koalitionsverhandlungen Vertrauen aufbauen, Arbeitsgruppen bilden

Die erste Runde in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist vorbei. Sie hat kaum mehr als eine Stunde gedauert. Der Fahrplan für die Verhandlungen steht und die Stimmung sei gut, heißt es. Aber was macht eigentlich Peer Steinbrück? Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

EEG Energiepolitik Energiepolitik Berlin macht EU-Nachbarn nervös

Europas Strommärkte sind eng miteinander vernetzt. Jetzt hat Energieminister Sigmar Gabriel ein Eckpunktepapier zur grünen Stromerzeugung verschickt - nur noch nicht an Brüssel. Die EU-Kollegen sind empört. Von Cerstin Gammelin, Brüssel mehr...

Streit um Energiewende Länder üben harsche Kritik an Gabriels Ökostrom-Plänen

"Volkswirtschaftlich unsinnig", "starke Zweifel", "unzureichend": Bundeswirtschaftsminister Gabriel stößt mit seinem Reformvorschlag für die Energiewende auf Widerstand - auch aus SPD-geführten Ländern. mehr...

Widerstand in der SPD Dreyer kritisiert Gabriels Energie-Pläne

Weniger Förderung, weniger Windparks, weniger Biomasse: Die Kritik an den Plänen zur Drosselung des Strompreisanstiegs von Wirtschaftsminister Gabriel wird auch aus den eigenen Reihen lauter. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer warnt vor Arbeitsplatzverlusten. mehr...

Länder-Minister sprechen über Ökostrom-Reform Pläne zur Ökostrom-Reform Wie Gabriel um die Gunst der Länder buhlt

Mit seiner geplanten Ökostrom-Reform hat Wirtschaftsminister Gabriel die Landespolitiker gegen sich aufgebracht. Gemessen an den Widerständen verlief das Ministertreffen dennoch recht friedlich. Wohl auch, weil sich in einem strittigen Punkt eine Lösung anbahnt. Von Michael Bauchmüller mehr...

Große Koalition Union und SPD streiten wegen Doppelpass

Seit der Edathy-Affäre herrscht Misstrauen zwischen den Koalitionspartnern. Ein rot-grüner Ländervorstoß zur doppelten Staatsbürgerschaft bringt die Union nun zum Schäumen. Das Bündnis mit der SPD sei "in seinen Grundfesten erschüttert". mehr...

Doppelte Staatsbürgerschaft Streit über Doppelpass SPD-Spitze geht auf Distanz zu Ländern

"Die Grundlage dazu für die Bundesebene ist der Koalitionsvertrag": Einen weiteren Koalitionskrach will die SPD-Spitze nicht riskieren. Deshalb versucht sie, die Union im Streit über den Doppelpass zu besänftigen. Doch drei rot-grüne Länder zeigen sich unbeeindruckt. mehr...

Glasfaser-Tag für Norddeutschland Breitbandnetz Länder fordern Milliarden für Internet-Ausbau

Mehr Geld für schnelles Internet? Bis 2018 soll nach dem Willen der Regierung das Breitbandnetz flächendeckend ausgebaut sein. Doch die Länder melden sich zu Wort: Ohne weitere Mittel sei dieses Ziel nicht erreichbar. Einem Bericht zufolge fordern sie ein massives Zuschussprogramm. mehr...

Susanne Gaschke Kiel Affäre um umstrittenen Steuerdeal Kieler Oberbürgermeisterin Gaschke tritt zurück

Weil sie einem Augenarzt in einer Eilentscheidung 3,7 Millionen Euro an Steuerzahlungen erlassen hatte, ist sie in die Kritik geraten. Jetzt gibt Susanne Gaschke ihr Amt als Oberbürgermeisterin von Kiel vorzeitig auf. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sie. mehr...

Politicker Fall Gaschke: Ehemann Bartels und Minister einigen sich

Im Konflikt um den umstrittenen Steuerdeal der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke verständigen sich deren Ehemann Hans-Peter Bartels und Innenminister Andreas Breitner in einem Punkt. mehr... Politicker

Kiels Oberbürgermeisterin Gaschke Umstrittener Steuerdeal in Kiel Vehemente Rücktrittsforderungen an Gaschke

Sie hat per Eilentscheidung einem Augenarzt Zahlungen von 3,7 Millionen Euro erlassen - dieser Steuerdeal der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke ist nun für komplett rechtswidrig erklärt worden. Damit werden Forderungen nach dem Rücktritt der SPD-Politikerin lauter. mehr...