SPD im Aufwind Frühlingsgefühle bei den Sozialdemokraten

Nach dem Sieg in Hamburg wollen die Genossen auch in Schleswig-Holstein an die Macht: Die Sozialdemokraten mögen sich wieder selbst - auch wenn wenig passiert ist.

Ein Kommentar von S. Höll

Gemessen an ihrer leidvollen jüngsten Vergangenheit sind die deutschen Sozialdemokraten in diesen Tagen politische Glückskinder. Erst holt der als dröge verschriene Vize-Parteivorsitzende Olaf Scholz in Hamburg eine absolute Mehrheit, dann sorgt die Parteibasis in Schleswig-Holstein mit erstaunlicher Begeisterung dafür, dass mit Torsten Albig frischer Wind in die Landespartei kommt. Zwei aufeinanderfolgende Wochenenden mit ausgesprochen guten Nachrichten haben die Sozialdemokraten seit längerem nicht erlebt.

Die SPD zieht mit Torsten Albig, dem Kieler Oberbürgermeister, in die vorgezogene Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Nach dem Waherfolg in Hamburg fühlen die Genossen neue Stärke.

(Foto: dapd)

Und die Bundes-SPD, die im Zwist um ihr schriftstellerndes Noch-Mitglied Thilo Sarrazin und die Wende bei der Rente mit 67 bestenfalls muffig anmutete, präsentiert sich ebenfalls in besserem Licht. Im Streit mit der Bundesregierung um die Hartz-Reform stellte sie, wenn auch in letzter Minute, politische Vernunft vor Prinzipienreiterei und machte so einen Kompromiss überhaupt möglich. Geschadet hat es ihr nicht. Die öffentliche Zustimmung jedenfalls steigt leicht an, im Bund, aber auch in Baden-Württemberg. Das neue Glück haben die Sozialdemokraten auch, aber nicht nur sich selbst zu verdanken, sondern auch den Fehlern der Konkurrenz und einigen Missverständnissen.

Zu letzterem zählt der von Scholz und anderen erweckte Eindruck, die Partei habe nach einer kurzen, bockigen Phase der Linksliebäugelei nun zu einer unternehmerfreundlichen Politik à la Schröder zurückgefunden. Genauso gut könnte man sagen, dass die SPD in Hamburg gewerkschaftsfreundliche Wirtschaftspolitik zu betreiben gedenkt. Denn die Gewerkschaften sind genauso froh über jeden neuen oder bewahrten Arbeitsplatz wie der deutsche Mittelstand oder die klassische SPD-Klientel der Arbeitnehmer. Deshalb betreibt jeder Sozialdemokrat, der im Bund oder in einem Land regiert, beinharte Industriepolitik, jedenfalls dann, wenn er wiedergewählt werden möchte.

Pragmatismus und politische Geschmeidigkeit

Mit Kurswechseln in der Wirtschaftspolitik oder auf einem anderen politischen Feld lässt sich der jüngste Glanz also nicht erklären, einfach deshalb, weil sie nicht stattgefunden haben. Geändert hat sich allerdings eines - das Auftreten führender Sozialdemokraten und das parteiinterne Machtgefüge. Scholz, aber auch der neue schleswig-holsteinische Spitzenkandidat Albig gelten als Pragmatiker. Zu Recht. In der großen Koalition half Scholz maßgeblich mit, die Rente mit 67 durchzusetzen. In der Opposition fand er den Weg zur Abkehr. Und Albig diente in seinen Berliner Tagen so unterschiedlichen SPD-Finanzministern wie Oskar Lafontaine und Peer Steinbrück als Sprecher - und wirkte stets überzeugend. Das kann man Pragmatismus nennen. Politische Geschmeidigkeit wäre aber wohl auch kein ganz falscher Begriff für solcherlei Tun.

Nun können die Sozialdemokraten, deren Rechte und Linke sich in der großen Koalition entlang der Rechts-Links-Linie fürchterliche Schlachten lieferten, von solchem Pragmatismus nur profitieren. Das sorgt für Gelassenheit, in der Partei, aber auch beim aufbrausenden Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Der darf sich übrigens durch den Erfolg Albigs auch persönlich bestätigt sehen. Über dessen Nominierung entschieden die Mitglieder, denen Gabriel zum Verdruss mancher Kollegen grundsätzlich mehr gesunden Menschenverstand zutraut als der Funktionärsschicht seiner Partei. In Schleswig-Holstein ist Gabriels Rechnung aufgegangen: 70 Prozent der Mitglieder fanden ihre Partei plötzlich interessant und beteiligten sich an der Abstimmung.

Die Sozialdemokraten fangen wieder an, sich selbst zu mögen. Das ist vielleicht das wichtigste Signal der SPD in diesen Vorfrühlingswochen. Und wenn dieses neue Gemeinschaftsgefühl denn anhalten sollte, dürfte es die Partei auch durch jene nicht allzu fernen Zeiten tragen, in denen sie wieder Wahlen verliert.