"Nur Amerika und die Juden und schwache Menschen, überall": Die neuen Völkischen ähneln in Rührung und Panik immer mehr den alten. Zu Götz Kubitschek und seiner Angst um deutsche Männer.
Europawahl
:Wie die Food-Branche vor einem Rechtsruck warnt
Mit Witz und Fakten für Demokratie und die EU: Die Ernährungswirtschaft hat eine Deutschlandtour zur Europawahl gestartet - mit Zwischenhalt in Magdeburg.
SZ-Podcast "Auf den Punkt" - am Wochenende
:Europawahl: Rückt Europa nach rechts?
Rechte Parteien könnten im Europaparlament erheblich an Stimmen gewinnen. Woran liegt das? Und welche Folgen könnte das haben?
AfD
:Bystron soll im Europawahlkampf nicht mehr auftreten
Der AfD-Politiker steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Nun fordern die Parteichefs Weidel und Chrupalla Berichten zufolge, er solle auf Wahlkampfveranstaltungen für die AfD verzichten.
75 Jahre Grundgesetz
:Volksparteien? Das war einmal
Seit der ersten Bundestagswahl vor 75 Jahren hat sich die Parteienlandschaft stark verändert. Ein Rückblick auf vier historische Parlamente.
AfD
:Die seltsamen Bankgeschäfte des Petr Bystron
Die Ermittlungen gegen den AfD-Abgeordneten nehmen Fahrt auf. Es geht um Einzahlungen von insgesamt knapp 35 000 Euro. Stammt das Geld aus Russland?
Thüringen
:AfD-Kommunalpolitiker fordern im "Bild"-Interview Parteiausschluss von Höcke
Zwei thüringische AfD-Kommunalpolitiker setzen sich für einen Parteiausschluss Höckes ein. Der Landesvorsitzende macht in ihrem Wahlkreis Werbung für eine eigene Liste und gegen die AfD.
Bundestagsabgeordnete
:Weiteres AfD-Mitglied verliert Immunität
Nach mehreren Verfahren gegen AfD-Parteimitglieder wird nun auch dem Vorsitzenden der Jungen Alternative, Hannes Gnauck, die Immunität entzogen - das bestätigt der AfD-Fraktionssprecher.
MeinungDurchsuchung
:Der Teflon-Test
Bisher schienen alle Vorwürfe an AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah abzuprallen. Nun aber könnten ihn neue Belege in ungekannte Schwierigkeiten bringen.
ExklusivAfD
:Maximilian Krah und die Geldspur nach China
Hat der mutmaßliche Spion aus dem Brüsseler Büro des EU-Abgeordneten seinem Chef die Finanzen aufpoliert? Der AfD-Politiker dementiert. Doch die Indizien sollen direkt nach Peking führen.
Europawahl
:Wer Bayern im Europaparlament vertreten will
15 Frauen und Männer vertreten den Freistaat derzeit in Brüssel und Straßburg, viel mehr bewerben sich am 9. Juni um ein Mandat. Die Kandidatinnen und Kandidaten mit den aussichtsreichsten Listenplätzen im Überblick.
AfD
:Höcke-Anwälte legen Revision gegen Urteil ein
Das Verfahren gegen den AfD-Politiker wegen der Verwendung einer Nazi-Parole geht in die nächste Instanz. Das Landgericht Halle hatte ihn zuletzt zu einer Geldstrafe von 13 000 Euro verurteilt.
Thüringer Landtag
:Wie die AfD die politische Debatte vergiftet
Björn Höcke ist wegen der Verwendung von NS-Parolen verurteilt worden. Die SZ hat untersucht, wie er und die AfD im Thüringer Landtag mit rechter Sprache Politik machen.
AfD
:Büro von AfD-Politiker Bystron im Bundestag durchsucht
Die Immunität des Abgeordneten wurde aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche.
AfD
:"Juristischer Doppelwumms"
Das Urteil gegen Björn Höcke ist die zweite Niederlage für die AfD in dieser Woche. Und es drohen bereits weitere Prozesse.
Prozess gegen Björn Höcke
:13 000 Euro für eine SA-Parole
Nach Ansicht der Richter hat Björn Höcke bewusst einen nationalsozialistischen Kampfruf verwendet. Auch ein letztes Aufbäumen des AfD-Politikers kann das Urteil nicht verhindern.
Wegen Nazi-Parole
:AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt
Der Rechtsextremist soll wissentlich den verbotenen Nazi-Spruch "Alles für Deutschland" verwendet haben.
MeinungBjörn Höcke
:Mit Worten fängt es nur an
Der AfD-Politiker Höcke wird zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die SA-Parole "Alles für Deutschland" verwendet hat. Richtig so. Aber etwas anderes sollte darüber nicht aus dem Blick geraten.
Bundespolitik
:Wegge untermauert Forderung nach AfD-Verbot
Die SPD-Abgeordnete erklärt nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster, man müsse ein Verbot überlegen.
Kampf gegen Extremismus
:Warum Konzernchefs plötzlich für die Europawahl werben
Die Sorgen vor der AfD und den Extremisten steigen rapide. Jetzt starten große deutsche Unternehmen eine Kampagne und rufen dazu auf, wählen zu gehen. Die Warnungen sind deutlich.
Berlin
:Ex-Landeschef verlässt AfD
Die AfD habe sich "immer weiter" von seinen politischen Überzeugungen entfernt, begründete Georg Pazderski seinen Austritt. Er gilt als Gegner des Thüringer Landesparteivorsitzenden Björn Höcke.
"Hart aber fair"
:Welchen Sinn macht es, Beatrix von Storch einzuladen?
Louis Klamroth lässt über die "verrohte Republik" diskutieren. Doch was soll die Vize-Fraktionschefin der AfD in der Runde? Den entscheidenden Beitrag ihres Klubs an der Gefährdung der Demokratie gestehen? Tja.
AfD-Urteil in Münster
:"Der Rauchmelder der Verfassung schrillt"
Die AfD darf vom Verfassungsschutz weiter als Verdachtsfall beobachtet werden. Droht ihr jetzt eine Hochstufung als "gesichert extremistisch" - oder sogar ein Parteiverbot? Fragen und Antworten zum Urteil und seinen Folgen.
MeinungJustiz
:Den harten Kern der AfD-Anhänger wird dieses Urteil nicht beeindrucken
Die Botschaft aus Münster lautet: Wer AfD wählt, der bahnt Extremisten den Weg an die Macht. Das Oberverwaltungsgericht zeigt auf, wie weit die Partei von Weidel und Höcke nach rechts außen gedriftet ist. Reichen wird das allerdings nicht.
Rechtsextremismus
:Die AfD verliert gegen den Verfassungsschutz
Die Partei scheitert vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster mit ihrer Klage gegen die Einstufung als Extremismus-Verdachtsfall. Der Inlandsnachrichtendienst darf sie weiterhin beobachten.
Gerichtsurteil
:Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen
Der Verfassungsschutz habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.
Rechtsextreme Buchmesse
:Völkisch chaotisch
Auf der "Alternativen Buchmesse" in Berlin wollten AfD-Politiker und Rechtsextreme ganz unter sich sein. Sie blieben es nicht. Einblicke in eine unheimliche Szene.
Marina Weisbands Schulprojekt
:Wider die "erlernte Hilflosigkeit"
Mitbestimmung ist im Schulsystem eher nicht vorgesehen. Wie also lässt sich dort überhaupt Demokratie erfahren? Marina Weisband hat da ein paar digitale (aber auch analoge) Ideen.
Geschichte
:"Demokratie scheitert nicht am Gegenwind"
Nach den Angriffen auf Politiker: Drohen der Bundesrepublik "Weimarer Verhältnisse"? Die Braunschweiger Historikerin Ute Daniel über Sinn und Unsinn eines derzeit viel zitierten Begriffs.
Am Marktplatz Grafing
:Wahlkampf und Demonstration
Zahlreiche Menschen protestieren gegen einen Auftritt der AfD zur anstehenden Europawahl.
Spionage
:"Es ist wie im Kalten Krieg"
Immer wieder nehmen die Sicherheitsbehörden Spione fest und der Verfassungsschutz warnt: Deutschland werde zunehmend durch ausländische Geheimdienste ausgespäht. Von fremden Mächten und Menschen, die ihnen gerne helfen.
Am Samstag in der Innenstadt
:Demo für Demokratie in Grafing
Die Bündnisse "Bunt statt Braun" und "Respekt@Poing" rufen zur Kundgebung auf, Grund ist eine Wahlkampfveranstaltung der AfD am Marktplatz.
Arbeitnehmer
:Wie rechte Gruppen in Betrieben an Einfluss gewinnen
Egal ob Autoindustrie oder Pflegebranche: Wo Beschäftigte Angst vor der Zukunft haben, versuchen Rechtspopulisten, gegen IG Metall und Verdi zu punkten.
Europawahl
:"Das funktioniert nicht, wenn der einfach Kackscheiß erzählt"
In einer TV-Runde hat das Publikum die Gelegenheit, Bayerns Spitzenkandidaten für die Europawahl kennenzulernen. Nicht alle sind da. Ein Genuss ist es nicht. Vor allem nicht für den Moderator, dem die Sendung fast entgleitet.
MeinungPolitische Gewalt
:Schluss mit falscher Rücksicht
Innerhalb einer Woche werden mehrere Politiker brutal überfallen. Auf dieses neue Maß an Demokratieverachtung muss die Justiz rasch reagieren. Und gerade in Ostdeutschland ist es Zeit für ein paar klare Worte.
"Lanz"
:Ihnen die Hand reichen?
Markus Lanz wählt in einer Sendung zwei sehr unterschiedliche Taktiken, mit der AfD umzugehen - und hat glücklicherweise Herfried Münkler und Carlo Masala im Studio.
AfD-Europapolitiker Krah
:Razzia im fünften Stock
Stundenlang untersuchen Polizisten am Dienstag in Brüssel die Büroräume des AfD-Politikers Maximilian Krah im EU-Parlament. Der Einsatz soll klären, inwiefern sein Mitarbeiter Jian G. für China spioniert haben könnte - und ob es weitere Beteiligte gibt.
AfD in Talkshows
:Wir müssen reden
Nazis raus aus Talkshows? So einfach ist es nicht. Öffentlich-rechtliches Fernsehen ist nicht nur für Menschen mit Soziologiestudium da.
Tiktok
:Wo seid ihr, verdammt!
Die Rechten wissen schon lang, was für eine mächtige Propagandawaffe Tiktok ist. Noch lauter, noch simpler. Jetzt kommen die anderen endlich auch. Nur: Wie behauptet man sich auf dieser Plattform, ohne selbst zum Schreihals zu werden?
Bayerischer Landtagsabgeordneter
:AfD-Spitze beantragt Ausschlussverfahren gegen Halemba
Nun wird auch der Bundesvorstand der Partei aktiv. Dem Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wird unter anderem Volksverhetzung, Geldwäsche und Nötigung vorgeworfen.
Parteitag in Berlin
:CDU bestätigt Merz mit rund 90 Prozent im Amt
Der Oppositionsführer fordert eine "Agenda für die Fleißigen" und sieht seine Partei gerüstet, spätestens im Herbst nächsten Jahres Regierungsverantwortung zu übernehmen.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Gewalt gegen Wahlkämpfer: Das sind faschistische Methoden
Die gewaltvollen Attacken auf Wahlkämpfer häufen sich in den vergangenen Wochen. SZ-Redakteur Ronen Steinke ordnet ein.
AfD
:Immer schön freundlich zu den Autokraten
Ein enger Mitarbeiter des AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah soll für China spioniert haben. Krah selbst steht zudem im Verdacht, verdeckte Zahlungen von Russland erhalten zu haben. Die Leserbriefschreiber gehen hart mit der Partei ins Gericht - nur einer mahnt zur Zurückhaltung.
Michael Kretschmer bei "Caren Miosga"
:"Das ist eine Frechheit"
Bei der Frage, welchen Anteil die CDU am Erstarken des Rechtsextremismus in Sachsen hat, gerät Ministerpräsident Michael Kretschmer arg in die Defensive. Viel Einsicht zeigt er nicht.
Angriff in Dresden
:"Diese Hetze hat ganz konkrete Auswirkungen auf der Straße"
Der heftige Angriff auf den SPD-Kandidaten Matthias Ecke ist nur eine von mehreren Attacken im Wahlkampf. Sachsens Innenminister Armin Schuster sieht das als Folge von Provokationen vor allem am rechten Rand.
MeinungPrantls Blick
:Warum die Kirchen mit voller Kraft gegen die AfD sind, die Gewerkschaften aber nur mit halber
Bei den Gewerkschaftern ist der Anteil derer, die rechtsaußen wählen, höher als im Schnitt der Bevölkerung. Das hat Folgen.
Interview mit Armin Laschet
:„Höcke ist überhaupt nicht unschlagbar“
Der frühere Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat Armin Laschet spricht vor dem CDU-Parteitag über Strategien gegen die AfD, sein Verhältnis zu Friedrich Merz und einen Wunsch an Angela Merkel.
MeinungAttacken auf Politiker
:Faschistische Methoden
Ein SPD-Politiker wird im Wahlkampf in Dresden verprügelt, Grüne werden vor und nach Veranstaltungen bedroht. Dahinter steckt ein Plan.
Demokratie
:Wo der Wahlkampf aggressiv wird
Wer sich politisch engagiert, muss häufiger als früher mit Übergriffen rechnen - zuletzt in einer neuen Qualität. Besonders aufgeheizt ist die Stimmung im Osten Deutschlands. Was bedeutet das für den Wahlkampf?
Rechtspopulismus
:Nicht zu fassen
Der AfD-Politiker Maximilian Krah steht für die Radikalisierung seiner Partei, er reiht Affäre an Affäre. Trotzdem darf er weitermachen - und dürfte noch lange nicht am Ende sein.
