Markenrecht

Stilkritik "Eierlikör"

:Ei love you

Zwei Eierlikörhersteller streiten vor Gericht, ob "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" den Markenschutz von "Eieiei" verletzt. Höchste Zeit, den Zweilaut "ei" auf einigen Zeilen zu feiern.

Namensstreit vor Gericht

:Verwechslungsgefahr - chinesischer Autobauer unterliegt Audi

Nur ein E unterscheidet die Bezeichnung zweier Modelle des Herstellers Nio von denen der Ingolstädter. Wäre es ein anderer Buchstabe gewesen, hätten die Münchner Richter womöglich anders entschieden.

Klage von Starbucks

:Finger weg vom Frappuccino

Starbucks hat sich mit einem Kaffeeladen in Indien angelegt. Es geht um Kaltgetränke und die Frage, wie man lukrative Erfindungen vor Kopien schützt.

Prozess in München

:Paulaner siegt im Spezi-Streit

Die Münchner dürfen ihre Limo-Mischung auch weiterhin nach dem Vorbild aus Augsburg nennen. Die Privatbrauerei Riegele wollte einen neuen Lizenzvertrag erstreiten. Doch eine Vereinbarung aus dem Jahr 1974 hat vor dem Landgericht Bestand.

Bezeichnung von Backwaren

:Münchner Hofpfisterei und Rewe streiten vor Gericht

Ärger wegen der Bezeichnung "Sonne": Ein Streit zwischen der Bäckerei und der Supermarktkette landet vor dem Oberlandesgericht München - obwohl es die Backwaren längst nicht mehr zu kaufen gibt.

Landgericht

:Aus für Hofbrauhaus

Das Münchner Hofbräuhaus und das Dresdner Hofbrauhaus einigen sich bei Markenrechts-Frage. Das Bier mit dem "äu" setzt sich durch, die Konkurrenz mit "au" verschwindet.

Prozess um Markenname

:Aus Hofbrauhaus wird Brauhaus

Im Markenstreit des Staatlichen Hofbräuhauses München gegen ein sächsisches Unternehmen mit ähnlichem Namen bahnt sich ein Vergleich an. Die Münchner haben offenbar die besseren Karten.

Prozess um Markenschutz

:Nur in München steht ein Hofbräuhaus

Die Brauerei zieht wegen eines Bieres aus Dresden vor Gericht, das ihrer Ansicht nach ihre Markenrechte verletzt. Dabei können sich auch die Sachsen auf eine jahrhundertealte Tradition berufen.

Schokolade

:Nur der Lindt-Hase darf in Gold verpackt sein

Der Schweizer Konzern war gegen eine Confiserie vorgegangen, die ebenfalls Schoko-Osterhasen in Gold verkauft hat. Der Bundesgerichtshof urteilt nun: Der Farbton der Verpackung genießt Markenschutz. Dabei stützen sich die Richter auch auf eine Umfrage.

Markenrecht

:Wer die Deutschland-Flagge zeigen darf

Für viele Fußballfans sind schwarz-rot-goldene Fahnen so wichtig wie das Stadion-Bier. Und Bürger dürfen sie schwenken, Unternehmen dagegen drohen Bußgelder, wenn sie die Bundesflagge falsch nutzen.

Geistiges Eigentum

:Wie München die Marke Oktoberfest schützen will

Weltweit gibt es rund 150 Kopien des Oktoberfestes. Nun soll eine weitere hinzukommen, eine gigantische Version in Dubai. Der Stadt München missfällt das - helfen könnten ihr die sogenannten Nizza-Klassen.

Oktoberfest

:Kopierschutz für die Wiesn

Der Begriff "Oktoberfest" darf nur noch mit einer Lizenz der Stadt benutzt werden - und die erteilt Plänen für einen Ableger in Dubai eine Absage. Dafür soll die Wirtshaus-Wiesn in München wieder stattfinden.

Modellbau

:Volkswagen scheitert gegen Spielzeugfirma

Volkswagen verlangte von einer Spielzeugfirma Lizenzgebühren für einen Nachbau des VW-Bulli und machte Markenschutz geltend. Doch das Landgericht Hamburg lehnte die Klage ab.

Markenrechte für Luxusuhren

:Wer in der Glashütte sitzt

Die Uhrenindustrie im Erzgebirge gilt als seltener Leuchtturm im Osten. Doch die Hersteller fürchten den Missbrauch der Marke "Glashütte". Und Hilfe bleibt aus.

Hofpfisterei in München

:Ein sonniges Plätzchen

Die Hofpfisterei ist bei Kunden beliebt für ihre Öko-Brote und ihre Liebe zur Natur. Doch im Umgang mit Konkurrenten tritt sie hart auf, zieht immer wieder vor Gericht - und gefährdet so ihr Image.

Streit um Brotnamen

:Auch Lidl hat ein Recht auf "Sonne"

Die Hofpfisterei wacht streng über den Markennamen ihrer beliebten Brotsorte - doch gegen den Discounter kassieren die Münchner vor Gericht eine Niederlage.

Streit um Werbefigur

:Iglo verliert Prozess um Käpt'n Iglo

Der Fischstäbchenhersteller verklagte seinen Konkurrenten Appel Feinkost, der mit einer ähnlichen Werbefigur im Seemannslook Werbung macht.

Stilkritik: Inri

:Geist ist geil

Ein schwäbischer Investor möchte mit der Inri-Aufschrift auf Jesu Kreuz Geld verdienen. Er hat sich die Abkürzung sogar markenrechtlich schützen lassen. Immerhin sei er katholisch.

EU-Entscheidung

:Das "Oktoberfest" ist nun in wesentlichen Teilen geschützt

Seit vier Jahren bemüht sich München, das Markenrecht für die Wiesn zu bekommen. Jetzt erringt die Stadt einen Teilerfolg beim europäischen Amt für geistiges Eigentum.

Telekom gegen Lemonade

:Wem gehört Magenta?

Die Telekom streitet sich mit dem kleinen US-Versicherer Lemonade darum, wer die rotblaue Farbe nutzen darf. Der Konzern hat gleich fünf verschiedene Farbtöne geblockt.

Neuschwanstein

:Schloss mit lustig

Zehn Jahre lang haben Souvenir-Hersteller und der Freistaat Bayern über die Markenrechte von "Neuschwanstein" gestritten. Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden, wer mit dem Märchenschloss Geld verdienen darf.

Markenrecht

:Joop-Parfüm bei Amazon - ein Fall für die Gerichte

Der Hersteller will verhindern, dass sein Duft von dem Online-Versandhändler verkauft wird. Bei einer Klage vor dem Oberlandesgericht München bekommt er Recht.

Markenrecht

:EU-Gericht: "Fack Ju Göhte" verstößt gegen gute Sitten

Die Filme mit Elyas M'Barek spielen Millionen ein. Eine schützenswerte Marke ist "Fack Ju Göhte" aber nicht. Dafür ist der Filmtitel aus Sicht der Richter zu anzüglich.

Markenrecht

:Mit Göhte vor Gericht

Der EU-Gerichtshof soll entscheiden, ob der Name "Fack Ju Göhte" gegen die guten Sitten verstößt.

Patent-Streit um Ikea-Bett

:Mo siegt über Malm

Hat Ikea das Bett Malm von einem Frankfurter Möbeldesigner abgekupfert? Gut möglich, urteilt der Bundesgerichtshof. Zumindest in Deutschland war Ikea mit dem Design des Bettes jedenfalls zu spät dran.

Markenrecht

:Käfer attackiert Kaefer

Der bekannte Feinkosthändler stört sich am Onlineshop eines Porzellanhauses im Hunsrück. Ärgerlich nur, dass der Name Käfer in Deutschland weit verbreitet ist.

Markenstreit

:Ist diese Schokoriegel-Form "geistiges Eigentum"?

Nestlé, der Hersteller von Kitkat, findet: Ja. Das Unternehmen ließ die Riegel als Marke eintragen. Doch nun erlebt es vor Gericht eine schwere Niederlage.

Markenrecht

:Goldbären und "Dicke Eier" - die kuriosesten Markenstreits

Wer mit seiner Marke Geld verdient, der versucht sie mit allen Mitteln zu schützen. Das führt manchmal zu seltsamen Auseinandersetzungen.

Markenrecht

:Island will seinen Namen zurück

Eine Supermarkt-Kette hat sich die Markenrechte an "Iceland" gesichert. Sie klagt sogar dagegen, wenn isländische Firmen den Namen benutzen. Jetzt reicht es dem kleinen Land.

EU-Markenantrag

:"Plim-Plim"-Klingelton ist keine Marke

Ein brasilianisches Unternehmen wollte zwei aufeinanderfolgende gis-Noten schützen lassen. Dem EU-Gericht ist das zu banal.

Markenrecht

:Kinder, Kinder!

Allen Protesten zum Trotz: Die URL .kinder gehört nun dem Süßigkeiten-Hersteller Ferrero. Darf man ein Wort wie "Kinder" markenrechtlich nutzen?

Sparkassen vs. Santander

:Rot für alle

Zoff um den Farbton "HKS 13": Die Sparkassen unterliegen im Farbstreit mit der spanischen Santander vor dem Bundespatentgericht in München.

Streit zwischen Sparkassen und Santander

:Welcher Bank gehört das Rot?

Rot, die Farbe der Sparkasse? Nein, Rot ist die Farbe von Santander, sagt die spanische Bank. Das Bundespatentgericht sieht das genauso - doch es wird nicht das letzte Wort haben.

Markenrecht

:Mit Charlie Brown ist nicht zu spaßen

In Dortmund nennt sich ein Streetwear-Laden "New Peanuts Dortmund". Nun hat der Inhaber Ärger mit den Erben des Peanuts-Erfinders Charles Schulz.

Taylor Swift lässt Textzeilen schützen

:Meine irren Beats

Sängerin Taylor Swift macht ihre Songtexte zu Geld. Wer künftig "This sick beat" auf ein T-Shirt drucken will, muss erst um Erlaubnis fragen. Damit beweist die 25-Jährige Geschäftssinn.

Markenrechts-Streitigkeiten mit Konzernen

:Im Namen des Apfels

Der Streit des Cafés "Apfelkind" mit Apple war kein Einzelfall. Konzerne überwachen ihre Marken vollautomatisiert - und gehen offensiv gegen Gründer vor, wenn die das falsche Wort benutzen.

DFB gegen Real

:Hat der Bundesadler Nasenlöcher?

Der Deutsche Fußball-Bund streitet mit der Supermarkt-Kette Real vor Gericht um deren WM-Produkte. Das Emblem darauf habe dem DFB-Logo zu ähnlich gesehen - mittlerweile geht es um viel mehr als Schadensersatz.

Coca-Cola gegen Pepsi

:Heilig's Fläschle

Schlanke Taille, längs verlaufende Wölbungen, stolz geschwellte Brust: Coca-Cola findet, dass die Flaschen von Konkurrent Pepsi den eigenen zu ähnlich sehen. Ein Gericht sieht das anders.

Niederlage von New Yorker

:Levi's gewinnt Streit um "Adlerschwingen"-Ziernaht

Das kann richtig teuer werden für die deutsche Modekette New Yorker: Der Jeans-Hersteller Levi's warf dem Unternehmen vor, beim Design abzukupfern - und bekam recht.

Jonathan Hillebrand programmierte eine App für ein Spiel, das jeder kennt. Ein großer Spieleverlag brachte ihn dafür vor Gericht. Gut für Hillebrand, dass auch die Richter das Spiel mal gespielt haben.

Leipzig gegen Rechtspopulisten

:"Wir sind das Volk" ist keine Marke

Der Satz "Wir sind das Volk" gehört dem Volk: Eine rechtspopulistische Partei gleichen Namens darf sich das Motto nicht markenrechtlich schützen lassen. Sein Urteil begründet das Patent- und Markenamt historisch.