Jens Spahn

Niederlage vor Gericht

:Spahns Maskendeals bringen Lauterbach in Not

Das Bundesgesundheitsministerium läuft Gefahr, einen Milliardenbetrag für fragwürdige Geschäfte nachzahlen zu müssen. Dafür trägt nicht nur der frühere Minister die Verantwortung.

Spätfolge der Corona-Pandemie

:Milliardenrisiko für den Bund nach Spahns Maskengeschäften

Das Oberlandesgericht Köln verkündet ein möglicherweise richtungsweisendes Urteil gegen das Gesundheitsministerium. Es erklärt eine Vertragsklausel für ungültig, die Lieferanten „unverhältnismäßig benachteiligt“ habe. Insgesamt sind noch 100 Fälle anhängig, in denen Lieferfirmen 2,3 Milliarden Euro für nicht bezahlte Masken einklagen wollen.

Salman Rushdie bei "Maischberger"

:Lektionen in Menschlichkeit

Bei Maischberger freunden sich die Gäste so langsam mit dem Gedanken an Neuwahlen an. Aber Jens Spahn wirkt besonders trostlos. Vor allem wegen Salman Rushdie.

Atomausstieg

:Zahlen, bitte

Seit einem Jahr sind alle deutschen Atomkraftwerke vom Netz. Und das Land? Steht immer noch. Wie der Wissenschaftler Bruno Burger versucht, einen ewigen Streit zu versachlichen – und daran verzweifelt, wie sehr die Fakten verdreht werden.

Coronapolitik

:Hang zur Selbstzensur

Trotz großflächiger Schwärzungen geben die RKI-Protokolle Einblicke in die Diskussionen des Robert-Koch-Instituts. Manche Passagen werfen Fragen auf, doch wie brisant sind die 2065 Seiten wirklich?

SZ-Podcast "Das Thema"

:Corona-Berichterstattung: Was wir hätten besser machen können

Vor vier Jahren beherrschte Covid-19 die Nachrichten. Welche Fehler wir bei der SZ gemacht haben.

"Maybrit Illner"

:Freie Bahn für Populisten

Bei Illner treffen Beatrix von Storch und Sahra Wagenknecht aufeinander - doch aneinander geraten alle anderen. Wie man es besser nicht macht.

"Maybrit Illner"

:Nancy Faeser und die Achtsamkeit

Bei Maybrit Illner streitet die Bundesinnenministerin mit Jens Spahn über Migration, AfD und Vertrauensverlust - und beide zeigen, warum Konzentration auf das Hier und Jetzt für Politiker so schwierig ist.

MeinungZuwanderung

:Lehrstunde für Scholz in Afrika

In der Debatte über irreguläre Migration häufen sich gerade die seltsamsten Fantasien. Besonders die Union will das Problem irgendwie auf Abstand halten. Der Kanzler erlebt derweil in Nigeria und Ghana, wie kompliziert Lösungen wirklich sind.

Migration

:Achtung, Scharfmacher

Jens Spahn fordert in einem Podcast "physische Gewalt" bei "irregulärer" Migration. Zur neuen Kälte in der politischen Rhetorik.

ExklusivAuskunftei

:Die Schufa wird nervös

Ein drohendes Urteil des EuGH setzt die Auskunftei unter Druck. Das Gericht prüft, ob die Bewertungen der Schufa gegen die Datenschutzgrundverordnung verstoßen. Jetzt hat sie einen ungewöhnlichen Brief verschickt.

Migration

:Gabriel und Spahn verschärfen die Asyldebatte

Der ehemalige SPD-Chef und das CDU-Präsidiumsmitglied fordern nun sogar den Abschied von völkerrechtlichen Verpflichtungen. Aus der Ampelkoalition kommt Widerspruch.

Urteil

:"Apotheken Umschau" gewinnt gegen die Bundesrepublik

Der Verlag hat gegen das Gesundheitsportal des Bundes geklagt. Nun steht das Urteil fest. Es ist die zweite und größte Niederlage für das Portal von Ex-Minister Jens Spahn.

Heizungsstreit im Bundestag

:"Ziehen Sie das Gesetz zurück!"

In der Bundestagsdebatte zum Heizungsgesetz erntet die Ampel viel Kritik. Es ist von "Farce", "Zumutung" und "Schrott" die Rede. Wirtschaftsminister Habeck verteidigt den Kurs der Regierung.

Vor dem kleinen Parteitag

:Die CDU streitet über ihren Kurs

"Populistisches Draufhauen" und über das Gendern streiten helfe nicht, sagt Daniel Günther. Jens Spahn warnt dagegen, die CDU dürfe nicht "kuschen" - und verlangt auch "einfache Botschaften".

Talkshows

:Voll daneben mit Jens Spahn

Bei "Maischberger" waren die Metaphern mal wieder besonders schief. Und ja, der frühere Gesundheitsminister schoss den Vogel ab. Trotzdem: Eine kleine Ehrenrettung der bildhaften Sprache.

"Anne Will" zum Thema Energiewende

:Verzeihen Sie mal, Herr Spahn

Im Talk bei Anne Will wird über das Heizwesen diskutiert. Der ehemalige Gesundheitsminister von der CDU nervt dabei erheblich mit Gerede von "den Leuten" und "der Brechstange".

Grundsatzprogramm

:Die CDU beendet ihre Denkfaulheit

Die Partei will wieder wissen, wofür sie steht. Also diskutiert sie über die lange vernachlässigte Steuer- und Rentenpolitik - demnächst auch in Adenauers Urlaubsvilla.

"Hart aber fair"

:Wie ein Echo aus 2015

Die Runde bei Louis Klamroth diskutiert über Migration. Dass man sich beim Zuschauen zeitweise in den Jahren 2015 und 2016 wähnt, beruhigt fast: Allen Krisen zum Trotz bleiben manche deutsche Talk-Debatten einfach gleich - auch dank Jens Spahn.

Leute

:Liebestattoo unter der Achsel

Ben Affleck hat Jennifer Lopez an einer ungewöhnlichen Körperstelle verewigt, Jens Spahn zieht aus seiner Villa in Dahlem aus und Karl Lauterbach hadert mit dem Altern.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Corona: Wie die Impfstoffe immer teurer wurden

Wie viel hat die Bundesregierung für die Corona-Impfstoffe ausgegeben? Das war nicht bekannt. Bis jetzt.

Das Geschäft mit den Corona-Impfstoffen

:Geschwärzte Verträge und Milliardenprofite

Pharmakonzerne wie Biontech, Pfizer und Moderna haben mit ihren Impfstoffen hohe Gewinne gemacht. Bislang geheim gehaltene Zahlen zeigen, was die Regierung ihnen zahlen muss – und dass die Preise mitten in der Pandemie drastisch angehoben wurden.

Pandemiepolitik

:Abgang eines Unbequemen

Deutschland erlebte ihn streitbar und verzweifelt, pflichtbewusst und desillusioniert. Nun legt Lothar Wieler sein Amt als RKI-Chef nieder. Über einen, der in der Corona-Krise alles gegeben hat.

Pandemiepolitik

:Das Virus geht, Lothar Wieler auch

Der Chef des Robert-Koch-Instituts war eines der prägenden Gesichter der Pandemie - und ein streitbarer Vertreter des "Teams Vorsicht". Nun zieht er sich zurück.

ExklusivCorona-Pandemie

:Staat verschwendet Milliarden bei PCR-Test

Interne Unterlagen zeigen, wie Ärzte und Kassen einen viel zu hohen Preis für die Tests vereinbarten. Das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn ließ sie gewähren.

Gesundheitspolitik

:Jens Spahn und die „Wild-West-Zustände“

In der Corona-Pandemie hat der CDU-Minister das Geld mit vollen Händen ausgegeben: für Masken, Schnelltests, angebliche neue Intensivbetten. Und, wie jetzt bekannt wird, auch für überteuerte PCR-Tests.

Corona-Pandemie

:Die riesige Verschwendung bei den PCR-Tests

Mehr als sechs Milliarden Euro haben Staat und Kassen bislang für PCR-Tests ausgegeben. Nach Recherchen von SZ, NDR und WDR hätte ein sehr großer Teil davon gespart werden können. Doch offenbar interessierte sich niemand für die wahren Kosten – auch nicht der zuständige Minister.

Maskenaffäre

:Wie im schlechten Mafia-Film

Erst als bei der Beschaffung von Corona-Schutzkleidung in Bayern Ordnung ins Chaos kam, hatten Nüßlein & Co. so gut wie keine Chance mehr, daraus Profit zu ziehen. Was der U-Ausschuss im Landtag herausgefunden hat: Eine vorläufige Bilanz.

Doku-Serie über Jens Spahn

:Volle Dosis

Vor fünf Jahren begann Aljoscha Pause seine Dokumentation über Jens Spahn - jetzt erscheint sie in epischer Gesamtlänge von zehn Stunden. Ein Beipackzettel.

Seit der verlorenen Bundestagswahl ist es schattig geworden um vier CDU-Abgeordnete, die das Rampenlicht gewohnt waren. Aber Armin Laschet, Wolfgang Schäuble, Jens Spahn und Ralph Brinkhaus sind schon noch da. Oder?

ExklusivMillionenschwere Maskendeals

:Spahn-Vertrauter unter Verdacht

Ein leitender Beamter des Gesundheitsministeriums soll mit einem 540-Millionen-Euro-Vertrag Steuergeld veruntreut haben. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Es geht auch um die Frage: Wie weit darf der Staat in einer großen Krise seine Kassen öffnen?

Leute

:"Zu früh gefreut!"

Jens Spahn verabschiedet sich (fast endgültig) von Twitter, Charlize Theron wird gerne von ihren Kindern gelobt, und Lena Meyer-Landrut hat gemischte Herbstgefühle.

Das Politische Buch

:"Jens, wir haben ein Problem"

Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ein Buch über die Pandemie geschrieben. Ein Kernsatz darin: "Aber viele wussten, ich hatte recht." Ist es mehr als der Versuch, eine angeschlagene politische Karriere zu retten?

ExklusivKritik am Gesundheitsministerium

:Ein Bonus, der nie ankam

Viele Beschäftigte in Pflegeheimen sollen die Sonderzahlung, die als Dankeschön für aufopferungsvolle Arbeit gedacht war, gar nicht erhalten haben, rügt der Bundesrechnungshof. Manche Klinik bekam dagegen zu viel Geld.

MeinungCorona-Schnelltests

:Eigentlich müssten Spahn und Lauterbach um Verzeihung bitten

Auch unter Minister Lauterbach geht die Geldverschwendung im Gesundheitswesen munter weiter. Eine Mini-Teststation in Buxtehude zeigt sinnbildlich: Das Ganze stinkt zum Himmel.

ExklusivCorona-Schnelltests

:Bundesregierung schenkt Ärztevereinigung Millionen

Für die Abrechnungen der Corona-Schnelltests bekommen die Organisationen der Kassenärzte offenbar weit mehr Mittel, als sie benötigen. Betrugsfälle werden nach wie vor kaum aufgeklärt.

ExklusivEnergie

:Jens Spahn entdeckt einen Milliardenschatz

Weitgehend unbemerkt haben sich auf dem deutschen Ökostrom-Konto fast 17 Milliarden Euro angesammelt. Nun verlangt CDU-Fraktionsvize Jens Spahn, die Reserven aufzulösen - um Hilfen zu finanzieren.

MeinungGeldverschwendung in Milliardenhöhe

:Durchleuchtet das Gesundheitswesen auf Betrug!

Die erst fehlenden und jetzt mangelhaften Kontrollen bei Corona-Schnelltests sind kein Einzelfall. Das Gesundheitswesen kostet auch deswegen immer mehr, weil es an Transparenz mangelt. Der Staat lässt sich viel zu leicht ausnehmen.

"Anne Will"

:Braucht Deutschland eine Gas-Polizei?

Die Debatte über den Energienotstand treibt seltsame Blüten. Und Jens Spahn freut sich über einen kleinen Sieg im Duell mit der Grünen Ricarda Lang - die eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke nicht mehr so ganz für immer ausschließt.

Corona-Pandemie in Bayern

:Jens Spahn nennt Millionenprovisionen für Maskendeals "schäbig"

Der frühere Bundesgesundheitsminister sagt im Untersuchungsausschuss zwei Stunden lang aus - doch zu vielen Fragen muss er schweigen.

Bayerischer Landtag

:Jens Spahn muss in U-Ausschuss Maske aussagen

Der Ex-Bundesgesundheitsminister soll dann zu den Verquickungen zwischen Bund und Freistaat bei den Maskengeschäften befragt werden.

Schwarz-grüne Koalition in NRW

:Comeback in Düsseldorf?

Hendrik Wüst wurde als Regierungschef bestätigt, nun wird spekuliert, wer in sein schwarz-grünes Kabinett einzieht. Sogar der Name Jens Spahn fällt.

Krankenkassen

:Zusatzbeitrag für gesetzlich Versicherte soll deutlich steigen

Um die klammen Krankenkassen zu entlasten, sollen die Beiträge ab 2023 deutlich angehoben werden. Die Schuld für das "historische Defizit" sieht Karl Lauterbach bei seinem Vorgänger.

03:12

Maskengeschäfte

:Die Chronik im Video

Vor allem bei einem Maskengeschäft im Frühjahr 2020 häufen sich die Ungereimtheiten. Die Ereignisse im Überblick.

ExklusivVerdächtiges Corona-Maskengeschäft

:Jens Spahns 540-Millionen-Deal

Bei einem der teuersten Verträge des Bundesgesundheitsministeriums im Kampf gegen Corona häufen sich Ungereimtheiten. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Schmiergeldverdachts. Nicht gegen Ex-Minister Spahn - aber er ist politisch verantwortlich.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Schmiergeldverdacht bei Maskendeal über 540 Millionen Euro

Bei einem Masken-Geschäft des Gesundheitsministeriums häufen sich Ungereimtheiten. Politisch zu verantworten hat das Geschäft Ex-Minister Spahn, gegen den nicht ermittelt wird.

MeinungCorona

:Der Duck-dich-weg-Minister

Karl Lauterbach wollte groß aufklären, was alles schiefgelaufen ist unter seinem Vorgänger Jens Spahn während der Pandemie. Nur passiert ist bisher nichts.

ExklusivMaskenaffären

:Jens Spahns kostspielige Corona-Geschäfte

Über CSU-Kanäle eingefädelte Maskenverträge sollen 136 Millionen Euro zu teuer gewesen sein. Der frühere Bundesgesundheitsminister muss dazu demnächst im Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags aussagen.

Der Untersuchungsausschuss Maske hat die Männer und Frauen benannt, die er zu dem umstrittenen Ankauf des bayerischen Gesundheitsministeriums von Corona-Schutzmasken befragen will.