Jens Spahn

Aufarbeitung der Corona-Pandemie

:Gesundheitsministerin Warken will Masken-Bericht doch vorlegen

Die Abgeordneten des Bundestags erhalten das Dokument, das Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn schwer belastet – allerdings teils geschwärzt. Die Öffentlichkeit soll es weiter nicht zu sehen bekommen.

„Markus Lanz“

:„Heute ist Maskentag hier“

Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn will bei Markus Lanz beweisen, dass er sich jeder Debatte stellt. Doch dann beantwortet er nur die Fragen, die er beantworten will – bis es Lanz reicht.

Maskenaffäre

:Die Union im Spahn-Dilemma

Der unveröffentlichte Sonderbericht zur Beschaffung von Corona-Masken setzt den Fraktionschef weiter unter Druck, doch CDU und CSU bremsen bei der Aufklärung. Die Gesundheitsministerin soll nun Auskunft geben.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Vorwürfe gegen Jens Spahn: Profilierung gegen alle Widerstände

Das Gesundheitsministerium hält den Bericht einer Sonderermittlerin unter Verschluss. Sie wirft Jens Spahn schwere Fehler bei der Beschaffung von Corona-Masken vor.

ExklusivJens Spahn in der Corona-Zeit

:„Team Ich“ statt „Team Staat“

Neu bekannt gewordene Teile des unter Verschluss gehaltenen Masken-Sonderberichts enthalten schwere Vorwürfe gegen Jens Spahn. Von „politischem Ehrgeiz“ getrieben, habe er die Beschaffung „allein meistern“ wollen. Das Ergebnis: ein „Drama in Milliardenhöhe“.

MeinungMasken-Affäre

:Gesundheitsministerin Warken und Jens Spahn rollen der AfD den Teppich aus

Der Union ist der Schutz ihres Fraktionschefs offenbar wichtiger als vollständige Transparenz in der Masken-Affäre. Damit bedient sie das Narrativ der Rechtsextremen.

ExklusivMasken-Affäre

:Ein schwarz-roter Schutzschirm für Jens Spahn

Union und SPD haben sich darauf verständigt, den vollständigen Untersuchungsbericht über die Masken-Beschaffung in der Corona-Zeit vorerst nicht anzufordern. Doch das sehen nicht alle Sozialdemokraten ein – und die Opposition erst recht nicht.

Deal mit Logistikunternehmen

:Corona-Masken-Affäre: Spahn weist alle Vorwürfe zurück

Ein geheimer Bericht beschreibt, wie Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie Masken beschaffte und dabei Steuergeld in Milliardenhöhe verschwendete. Dieser wehrt sich gegen die Kritik.

MeinungMaskendeals

:Erst kommt die Aufklärung, dann vielleicht das Verzeihen

Der jüngst in Teilen an die Öffentlichkeit gelangte interne Bericht aus dem Gesundheitsministerium belegt: Es stinkt einiges an den Maskendeals des früheren Ministers Jens Spahn. Eine detaillierte Aufarbeitung muss folgen.

ExklusivMasken-Affäre

:Wie Jens Spahn Steuermilliarden versenkte

Eine unter Verschluss gehaltene Untersuchung über die Maskenbeschaffung in der Corona-Zeit bringt den damaligen Gesundheitsminister in Bedrängnis.

„Maischberger“

:Jens Spahn und das „Berufsziel Bundeskanzler“

Der Unionsfraktionschef versucht bei „Maischberger“, die Zweifel an seiner Loyalität zu Friedrich Merz zu zerstreuen. Was ihm besser gelingt, als zu erklären, wo er künftig eine Zweidrittelmehrheit suchen wird.

CDU/CSU

:Jens Spahn ist oben angekommen in der Union

Die Unionsfraktion hat Jens Spahn zu ihrem neuen Chef gewählt. Seine erste Prüfung wird der Umgang mit der AfD im Bundestag sein. Und dann ist da noch die Sache mit seiner Loyalität.

Koalitionsvertrag

:Gruppenbild mit unbeirrter Dame

Nach der Minister-Show der SPD und der feierlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrags steht der neuen Bundesregierung nichts mehr im Weg. Wirklich gar nichts?

Kleiner Parteitag der CDU

:Die Partei feiert, Merz warnt

Auf dem kleinen CDU-Parteitag billigen die Delegierten den Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit. Der Vorsitzende sagt aber auch: Angesichts der Lage in der Welt sei es nicht die Zeit für Euphorie.

Carsten Linnemann im Interview

:„Wir haben jetzt keine Ausreden mehr“

Der Generalsekretär der CDU erklärt, warum die Wende bei der irregulären Migration gelingen muss, warum er nicht mehr Minister werden wollte – und warum er mit Friedrich Merz Skat spielen möchte.

ExklusivCDU

:Merz präsentiert am Montag seine Ministerinnen und Minister

Generalsekretär Carsten Linnemann kündigt an, dass auf dem kleinen Parteitag nicht nur über den Koalitionsvertrag abgestimmt wird, sondern auch die künftigen Ressortchefs der CDU vorgestellt werden.

Fraktionsvorsitz im Bundestag

:Für Spahn ein großer Schritt nach vorn

Jens Spahn will an die Spitze der Unionsfraktion. Die CSU hat ihr Plazet gegeben. Jetzt kommt es auf Friedrich Merz an.

CDU

:„Der Jens hat sich das Vertrauen von Merz erschlichen“

Jens Spahn, der stellvertretende Chef der Unionsfraktion, wird derzeit für mehrere Ämter gehandelt. Er könnte die Fraktion führen oder Minister werden. Aber selbst in der eigenen Partei gibt es Vorbehalte gegen ihn – auch wegen seiner AfD-Aussagen.

Umgang mit der AfD

:Was Spahn kaputtmacht

Mit diesem Disruptor wird Friedrich Merz noch zu tun haben: Ausgerechnet der ehemalige Gesundheitsminister geriert sich als Großstratege im Umgang mit der AfD. Sollte so einer Fraktionschef der CDU werden?

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Geflüchtete aus Afghanistan: Der Balanceakt der Union

Deutschland hat Hunderten Menschen Schutz vor den Taliban zugesichert. Können sie sich darauf verlassen?

Afghanistan

:Last-minute-Flug in die Freiheit?

Nach der Ankunft schutzbedürftiger Afghanen in Leipzig ist eine Diskussion über das Bundesaufnahmeprogramm entbrannt. Die Frage ist, was nun aus jenen wird, die im Kampf gegen die Taliban an der Seite des Westens standen.

Aufnahmeprogramm

:Erneut Flugzeug mit Afghanen in Leipzig gelandet

An Bord sind knapp 140 Menschen, denen die Bundesregierung vor Längerem zugesagt hat, sie in Deutschland aufzunehmen – ein Drittel von ihnen sind Kinder und Jugendliche. Der Streit über dieses Programm geht weiter.

Spahn und Bas bei „Markus Lanz“

:Nix ist fix

Jens Spahn und die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas beweisen bei Markus Lanz beherzte Uneinigkeit beim Umgang mit der AfD. Vor allem der CDU-Politiker übt sich in aberwitzigen rhetorischen Windungen.

MeinungAfD

:Hier ist gar nichts normal

Unions-Fraktionsvize Jens Spahn liegt falsch: Man bekämpft Extremisten nicht, indem man sie normalisiert.

Parteien

:Zuspruch für Spahns AfD-Idee

Mehrere Unionspolitiker stützen die umstrittene Empfehlung des CDU-Vizevorsitzenden, die Bundestags-Rechtsaußen bei parlamentarischen Abläufen und in Ausschüssen wie jede andere Partei zu behandeln.

Bundestag

:Heftige Kritik an Spahns Vorstoß zur AfD

Grüne und Linke stellen sich gegen die Empfehlung des Unionsfraktionsvize Jens Spahn, man solle den Umgang mit der AfD teilweise normalisieren.

MeinungBundestag

:Eine Normalisierung im Umgang mit der AfD hilft nur: der AfD

Der CDU-Politiker Jens Spahn plädiert dafür, mit der AfD im Bundestag so umzugehen wie mit den anderen Parteien. Unklar, was er sich dabei denkt.

ExklusivMigration

:Weniger Angehörige von Flüchtlingen kommen ins Land

Das Auswärtige Amt hat 2024 etwas weniger Visa für den Familiennachzug ausgestellt als im Jahr davor. Nur ein kleiner Teil ging an Verwandte von Geflüchteten – anders als im Wahlkampf oft suggeriert.

„Hart aber fair“

:Jens Spahn auf der Jagd nach „Migrationsleugnern“

Der CDU-Politiker spielt in der Debatte um Geflüchtete bei „Hart aber fair“ die Rolle des Hardliners. Die Grüne Göring-Eckardt wehrt sich nur halbherzig – und der Moderator versäumt es, eine entscheidende Frage zu stellen.

MeinungDebattenkultur

:Spahns Stinkbombe

1000 Euro und einen Freiflug nach Syrien: Mit einer einzigen Aussage besetzt Jens Spahn die Lage nach dem Sturz des Assad-Regimes für den Wahlkampf.

Klage gegen Lauterbachs Ministerium

:Mit Anwalts Hilfe zum Masken-Multimillionär

Eine Firma des Berliner Juristen und Ex-CDU-Politikers Niels Korte finanziert eine Klage gegen das Gesundheitsministerium. Im Erfolgsfall flösse eine halbe Milliarde Euro – vor allem an Hamburger Geschäftsleute.

ExklusivCorona-Krise

:Finanzkontrolleure rügen Spahns Krisenmanagement

Wie miserabel das Gesundheitsministerium in der Pandemie teilweise gewirtschaftet hat, geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, die SZ, NDR und WDR vorliegen. Die Kritik des Bundesrechnungshofes geht aber noch sehr viel weiter.

Niederlage vor Gericht

:Spahns Maskendeals bringen Lauterbach in Not

Das Bundesgesundheitsministerium läuft Gefahr, einen Milliardenbetrag für fragwürdige Geschäfte nachzahlen zu müssen. Dafür trägt nicht nur der frühere Minister die Verantwortung.

Spätfolge der Corona-Pandemie

:Milliardenrisiko für den Bund nach Spahns Maskengeschäften

Das Oberlandesgericht Köln verkündet ein möglicherweise richtungsweisendes Urteil gegen das Gesundheitsministerium. Es erklärt eine Vertragsklausel für ungültig, die Lieferanten „unverhältnismäßig benachteiligt“ habe. Insgesamt sind noch 100 Fälle anhängig, in denen Lieferfirmen 2,3 Milliarden Euro für nicht bezahlte Masken einklagen wollen.

Salman Rushdie bei "Maischberger"

:Lektionen in Menschlichkeit

Bei Maischberger freunden sich die Gäste so langsam mit dem Gedanken an Neuwahlen an. Aber Jens Spahn wirkt besonders trostlos. Vor allem wegen Salman Rushdie.

Atomausstieg

:Zahlen, bitte

Seit einem Jahr sind alle deutschen Atomkraftwerke vom Netz. Und das Land? Steht immer noch. Wie der Wissenschaftler Bruno Burger versucht, einen ewigen Streit zu versachlichen – und daran verzweifelt, wie sehr die Fakten verdreht werden.

Coronapolitik

:Hang zur Selbstzensur

Trotz großflächiger Schwärzungen geben die RKI-Protokolle Einblicke in die Diskussionen des Robert-Koch-Instituts. Manche Passagen werfen Fragen auf, doch wie brisant sind die 2065 Seiten wirklich?

SZ-Podcast "Das Thema"

:Corona-Berichterstattung: Was wir hätten besser machen können

Vor vier Jahren beherrschte Covid-19 die Nachrichten. Welche Fehler wir bei der SZ gemacht haben.

"Maybrit Illner"

:Freie Bahn für Populisten

Bei Illner treffen Beatrix von Storch und Sahra Wagenknecht aufeinander - doch aneinander geraten alle anderen. Wie man es besser nicht macht.

"Maybrit Illner"

:Nancy Faeser und die Achtsamkeit

Bei Maybrit Illner streitet die Bundesinnenministerin mit Jens Spahn über Migration, AfD und Vertrauensverlust - und beide zeigen, warum Konzentration auf das Hier und Jetzt für Politiker so schwierig ist.

MeinungZuwanderung

:Lehrstunde für Scholz in Afrika

In der Debatte über irreguläre Migration häufen sich gerade die seltsamsten Fantasien. Besonders die Union will das Problem irgendwie auf Abstand halten. Der Kanzler erlebt derweil in Nigeria und Ghana, wie kompliziert Lösungen wirklich sind.

Migration

:Achtung, Scharfmacher

Jens Spahn fordert in einem Podcast "physische Gewalt" bei "irregulärer" Migration. Zur neuen Kälte in der politischen Rhetorik.

ExklusivAuskunftei

:Die Schufa wird nervös

Ein drohendes Urteil des EuGH setzt die Auskunftei unter Druck. Das Gericht prüft, ob die Bewertungen der Schufa gegen die Datenschutzgrundverordnung verstoßen. Jetzt hat sie einen ungewöhnlichen Brief verschickt.

Migration

:Gabriel und Spahn verschärfen die Asyldebatte

Der ehemalige SPD-Chef und das CDU-Präsidiumsmitglied fordern nun sogar den Abschied von völkerrechtlichen Verpflichtungen. Aus der Ampelkoalition kommt Widerspruch.

Urteil

:"Apotheken Umschau" gewinnt gegen die Bundesrepublik

Der Verlag hat gegen das Gesundheitsportal des Bundes geklagt. Nun steht das Urteil fest. Es ist die zweite und größte Niederlage für das Portal von Ex-Minister Jens Spahn.

Heizungsstreit im Bundestag

:"Ziehen Sie das Gesetz zurück!"

In der Bundestagsdebatte zum Heizungsgesetz erntet die Ampel viel Kritik. Es ist von "Farce", "Zumutung" und "Schrott" die Rede. Wirtschaftsminister Habeck verteidigt den Kurs der Regierung.

Vor dem kleinen Parteitag

:Die CDU streitet über ihren Kurs

"Populistisches Draufhauen" und über das Gendern streiten helfe nicht, sagt Daniel Günther. Jens Spahn warnt dagegen, die CDU dürfe nicht "kuschen" - und verlangt auch "einfache Botschaften".

Talkshows

:Voll daneben mit Jens Spahn

Bei "Maischberger" waren die Metaphern mal wieder besonders schief. Und ja, der frühere Gesundheitsminister schoss den Vogel ab. Trotzdem: Eine kleine Ehrenrettung der bildhaften Sprache.

"Anne Will" zum Thema Energiewende

:Verzeihen Sie mal, Herr Spahn

Im Talk bei Anne Will wird über das Heizwesen diskutiert. Der ehemalige Gesundheitsminister von der CDU nervt dabei erheblich mit Gerede von "den Leuten" und "der Brechstange".