:Tiefensee: Wahl Ramelows mit Stimmen der CDU möglich
Dem Thüringer SPD-Chef zufolge kommt seitens der CDU Bewegung in die Debatte. Bei einem anderen Thema liege man aber noch weit auseinander.
Thüringen
:Lieberknecht steht für Übergangsregierung nicht mehr bereit
Wer jetzt keine Neuwahlen wolle, müsse Ramelow zurück ins Ministerpräsidentenamt verhelfen, sagt die CDU-Politikerin - und sendet damit ein klares Signal an ihre Partei.
Regierungsbildung in Thüringen
:Vertrackte ostdeutsche Realitäten
Ramelow und Lieberknecht sind sich persönlich immer näher gewesen, als es ihre Parteien jemals waren. Dass Lieberknecht zudem eine herzliche Feindschaft mit Mohring pflegt, macht die Sache nur würziger.
Thüringen
:CDU offen für Lieberknecht als Ministerpräsidentin
Bodo Ramelow und die Linkspartei hatten die frühere CDU-Landeschefin von Thüringen für eine Übergangsregierung vorgeschlagen. Über den Zeitpunkt von Neuwahlen wird gestritten.
MeinungThüringen
:Ein Angebot, das die CDU nicht ablehnen kann
Ramelows Vorschlag, seine Vorgängerin Lieberknecht solle Thüringen regieren, ist nicht uneigennützig. Die CDU würde bei schnellen Neuwahlen in die Bedeutungslosigkeit abstürzen.
Leserdiskussion
:Wie soll es in Thüringen weitergehen?
In der Fraktion gibt es einige, die die Linken kritischer sehen als die AfD. Doch wenn die CDU jede "Form der Zusammenarbeit" mit der Linken ablehnt, gesteht sie der AfD dort eine Sperrminorität zu, kommentiert Detlef Esslinger.
Überraschung in Thüringen
:Ramelow schlägt Lieberknecht als Ministerpräsidentin vor
Die CDU-Politikerin und ehemalige Landeschefin könnte bis zu einer Neuwahl eine "technische Regierung" führen. Die SPD lobt den Vorschlag, Thüringens CDU reagiert verhalten.
Überraschung in Thüringen
:Ramelow schlägt Lieberknecht als Ministerpräsidentin vor
Der Ex-Regierungschef will sich nicht für eine erneute Wahl des Ministerpräsidenten zur Verfügung stellen. Stattdessen schlägt er die CDU-Politikerin vor - und wirbt für eine "technische Regierung" unter der Führung seiner Amtsvorgängerin.
SZ JetztCrowdspondent
:Deutschland, wie hältst du's mit dem Christentum?
Haben die Kirchen zu viel Macht? Wie christlich ist die CDU wirklich? Fragen an CDU-Politikerin und Pastorin Christine Lieberknecht.
07:06
Crowdspondent
:Zu Besuch bei Christine Lieberknecht
Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist nicht nur ehemalige Ministerin, sondern auch Pastorin. Sie findet: Religion ist so modern wie nie.
Regierungserklärung in Erfurt
:Ramelow will schuldenfreien Haushalt
Einen "Haushalt ohne neue Kredite" wolle man vorlegen, sagt Thüringens neuer Ministerpräsident Ramelow in seiner Regierungserklärung - und zugleich ein beitragsfreies Kita-Jahr finanzieren. Rot-Rot-Grün wünscht sich zudem einen "bunten" Freistaat.
CDU in Thüringen
:Bestmögliche Niederlage
Christine Lieberknecht tut gut daran, nicht für das Amt der Ministerpräsidentin zu kandidieren und die Parteispitze zu räumen. Ihr bleiben kaum Alternativen.
Regierungsbildung in Thüringen
:CDU verzichtet auf Kandidaten gegen Ramelow
Thüringens CDU wird bei der Wahl des Regierungschefs keinen Kandidaten gegen den Linken Ramelow aufstellen. Ministerpräsidentin Lieberknecht will den CDU-Landesvorsitz abgeben.
Konferenz der Ministerpräsidenten
:Länderchefs lehnen Flüchtlingshilfe aus Hochwasser-Fonds ab
Die Bundesregierung wollte angeblich Gelder aus dem Fluthilfefonds für Flüchtlinge verwenden. Dieser Idee haben die Ministerpräsidenten nun eine Abfuhr erteilt.
Zukünftiger Ministerpräsident in Thüringen
:Wie die Union Ramelows Wahl verhindern will
Die CDU will für die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen einen eigenen Kandidaten nominieren. Doch träte Landeschefin Lieberknecht an, könnte sie sich beim Linken-Spitzenkandidaten Ramelow unfreiwillig revanchieren.
Landtagswahl in Thüringen
:Alles hängt von der SPD ab
Ohne die Sozialdemokraten geht nichts in Thüringen: Ausgerechnet die Wahlverlierer entscheiden, ob Christine Lieberknecht oder Bodo Ramelow das Land regieren werden. Für die Genossen geht es um die Frage: Heldenmut oder Todesmut?
Merkel zu Umgang mit AfD
:Merkel lehnt Anti-AfD-Strategie ab
Die Konservativen in der Union fordern einen Kurswechsel, doch CDU-Chefin Angela Merkel hält davon gar nichts. Während die Bundespartei noch über den richtigen Umgang mit der AfD streitet, will eine andere Partei in Thüringen so bald wie möglich die Sondierungen beginnen.
Landtagswahlen
:CDU gewinnt in Thüringen, SPD Sieger in Brandenburg - AfD sehr stark
Keine Experimente: In Thüringen bleibt die CDU stärkste Kraft, während die Sozialdemokraten verlieren. Allerdings kann SPD-Ministerpräsident Woidke in Brandenburg weiter regieren. Die eurokritische Alternative für Deutschland zieht souverän in beide Länderparlamente ein.
Thüringen vor der Landtagswahl
:Bei mir bist du schööööön
Christine Lieberknecht führt in Thüringen eine Art Adenauer-Wahlkampf: keine Experimente. Ihre ausbalancierte Art hat ihr geholfen, ins Amt der Ministerpräsidentin zu gelangen. Doch reicht das, um im Amt zu bleiben?
Wahlkampf in Thüringen
:Auf sie mit Miau
Der Landtagswahlkampf in Thüringen ist von Tiervergleichen geprägt - und einer grotesken NPD. Dabei ist die Abstimmung im September spannend wie nie. Erstmals könnte ein Linker in Deutschland Ministerpräsident werden.
Union nach der Europawahl
:Das Merkel'sche Paradox
Ganz schön gehässig ätzen selbst gediegene Christdemokraten gegen die Kollegen in Bayern. Dabei kommt der CDU das schlechte Abschneiden der CSU bei der Europawahl durchaus gelegen. So lässt sich gut von zwei großen Problemen ablenken.
Umstrittene Pensionszahlungen
:Machnig will seine Einkünfte offenlegen
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig soll mehrere Jahre lang doppelte Bezüge erhalten haben - es geht um mehr als 100.000 Euro. Nun will er alle seine Zusatzbezüge veröffentlichen. Die Vorwürfe hält er für ein Ablenkungsmanöver.
Untreue-Verdacht in Thüringen
:Lieberknecht erklärt ihren "Neuaufstellungsbedarf"
Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht versucht, den Ärger um ihren ehemaligen Regierungssprecher zu erklären. Den Enddreißiger hatte sie in den einstweiligen Ruhestand versetzt, weil der Beamte kein Mann für den Maschinenraum sei. Die Opposition ist empört, auch der Koalitionspartner SPD klagt.
Untreue-Verdacht gegen Thüringens Ministerpräsidentin
:Staatsanwaltschaft will Lieberknechts Immunität aufheben lassen
Thüringens Ministerpräsidentin droht Ärger. Christine Lieberknecht hat ihren früheren Sprecher mit Pensionsansprüchen in den einstweiligen Ruhestand geschickt, nachdem dieser freiwillig in die Wirtschaft gewechselt war. Jetzt will die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Untreue ermitteln.
MeinungMinisterpräsidentinnen in Deutschland
:Die Zeit der Trümmerfrauen ist vorbei
Kompetent, glaubwürdig, unabhängig: Mit Malu Dreyer folgt auf Kurt Beck die erste Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz. An den Spitzen von vier Bundesländern hat sich lautlos ein neuer Typus von Politikerinnen etabliert. Sie wurden nicht erst mächtig, nachdem ihre männlichen Vorgänger skandalös gescheitert waren. Das Modell Trümmerfrau ist Vergangenheit.
Bundeswehr
:Verteidigungsminister de Maizière besucht Kosovo
Truppenbesuch im Kosovo: Verteidigungsminister de Maizière und Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht besuchen die deutschen Soldaten - im Gepäck Weihnachtsgrüße und Lob für die Fortschritte in der Krisenregion.
Renten-Diskussion
:IG Metall lässt SPD-Chef Gabriel auflaufen
Rente mit 67 und eine Absenkung des Niveaus auf 43 Prozent - dieses Konzept von Sigmar Gabriel ist für die IG Metall nicht akzeptabel. Positive Resonanz erhält der SPD-Chef aus der Union. Dort ist die Rede von guten Chancen auf einen Kompromiss.
Kampf gegen Rechtsextremismus
:Länder erwägen Alleingang beim NPD-Verbotsverfahren
"Eine wehrhafte Demokratie muss ihre Feinde in die Schranken weisen": Nach einem Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer sprechen sich nun die Länderchefs von Thüringen und Schleswig-Holstein für ein neues NPD-Verbotsverfahren aus. Notfalls wollen sie diesen Weg auch ohne den Bund gehen.
Kampf gegen Rechtsextremismus
:Lieberknecht will sämtliche V-Leute in NPD abschalten
Schluss mit bezahlten Informanten? Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht fordert die dauerhafte Abschaltung aller V-Leute des Verfassungsschutzes in der rechtsextremen NPD. Stattdessen will die CDU-Politikerin in eine andere Methode im Kampf gegen Rechts finanzieren.
Debatte über Steuersenkungen
:Gabriel droht Koalition mit Klage in Karlsruhe
Hektische Suche nach Lösungen im Steuerstreit: Vor dem Koalitionsgipfel an diesem Sonntagabend in Berlin debattiert die schwarz-gelbe Regierung verschiedene Varianten, um die Bürger finanziell zu entlasten. Die Opposition hält von Steuersenkungen wenig - SPD-Chef Gabriel will sie notfalls gerichtlich verhindern.
Streit um Steuersenkungen
:Ist ja irre, diese Regierung
Thüringens CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hält die Debatte um Steuersenkungen für "irre". Stimmt. Aber das trifft nicht nur auf die Debatte zu. Wo eben noch Klarheit herrschte, schafft die Bundesregierung schnell wieder Chaos. Ob es noch schlechter geht?
Regierungsbildung in Thüringen
:Unschuldig bestraft
Christine Lieberknecht verpasst in zwei Wahlgängen die Mehrheit für das Amt der Ministerpräsidentin. Es ist ein Stellvertreterkrieg, für den sie nichts kann.
Heiner Geißler attackiert CDU-Konservative
:Gedankenfaule und Frustrierte
Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler attackiert in der SZ den konservativen Flügel in der Union. Den rechten Rebellen fehle es an überzeugenden Figuren und sinnvollen Ideen.
Christine Lieberknecht
:"Der Kalte Krieg kannte keine Mitte"
Die Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht, bilanziert zwanzig Jahre Einheit und erklärt, warum die Wessis noch bis 2019 für ein erfolgreiches Ostland zahlen sollen.
Gezerre um Opel-Hilfen
:Letzte Ausfahrt Kanzleramt
Interne Protokolle zeigen: Wirtschaftlich werden Staatshilfen für den angeschlagenen Autohersteller Opel zwar abgelehnt, doch politisch ist das brisant.
Thüringen: Ministerpräsidentin Lieberknecht
:"Zögern bei Opel nicht vermittelbar"
Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht über die langwierige Opel-Debatte, Steuergerechtigkeit und die Seele der CDU.
Nach den Landtagswahlen
:Keine Angst vor Rot
Sollte Althaus zurücktreten, könnte die thüringische Christdemokratin Christine Lieberknecht an seine Stelle treten - und mit der SPD eine Koalition schmieden.
Simonis zur Thüringen-Wahl
:"Diese Männer hassen uns"
Christine Lieberknecht schaffte es erst im dritten Wahlgang ins Amt der thüringischen Ministerpräsidentin. Heide Simonis erkennt in der Abstimmung ein Muster: die Angst vor weiblicher Macht.
Reaktionen auf Opel-Konzept
:Koch erinnert GM an Versprechen
GM kann wieder auf deutsche Staatshilfen hoffen, denn die Kanzlerin begrüßt die Standortgarantie für Opel. Hessens Ministerpräsident Koch fühlt sich hingegen verschaukelt.
Steuerstreit in der Union
:Thüringen droht mit Nein
Der Widerstand der Länder gegen die geplanten Steuersenkungen der Union wächst: Nach Schleswig-Holstein droht nun auch Thüringen mit einem Nein im Bundesrat. CSU-Chef Seehofer warnt deshalb vor Wortbruch.
Wahl-Drama in Thüringen
:Eine Frau unter Feuer
Die Wahl zur Ministerpräsidentin Thüringens wurde in den ersten beiden Akten zu einer Demütigung für Christine Lieberknecht. Die CDU-Politikerin wird wohl nie herausfinden, wer sie verletzte - aber nun wird nach ihren Regeln gespielt. Glaubt sie.
Steuersenkungen
:Der Widerstand wächst
Die schwarz-gelben Steuersenkungspläne sorgen weiter für Unmut - auch in Reihen der CDU. Mehrere Ministerpräsidenten kündigen bereits Widerstand an. Wird das Prestigeprojekt im Bundesrat gekippt?
Thüringen
:Lieberknecht soll's richten
Sozialministerin Christine Lieberknecht ist bei der CDU als Ministerpräsidentin für eine mögliche große Koalition im Gespräch - einige Konservative wollten den Ex-Regierungschef Bernhard Vogel reaktivieren.
Thüringen
:Schwarz-roter Koalitionsvertrag steht
Durchbruch bei den Verhandlungen in Thüringen: CDU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.
Schwarz-rote Koalition
:Thüringer Geheimnisse
Schwarz-Rot in Thüringen ist beschlossene Sache, jetzt müssen die Verhandlungsführer ihre Basis überzeugen. Für SPD-Landeschef Matschie ist die Zitterpartie noch lange nicht beendet
CDU
:Kopflos in Thüringen
Die CDU in Thüringen weiß nur, dass sie regieren will. Doch nach dem Rücktritt von Althaus muss sie erst mal klären, wer sie führen soll.
Thüringen: Machtkampf in der CDU
:Lieberknecht: Ära Althaus ist zu Ende
CDU-Sozialministerin Lieberknecht erhebt Anspruch auf die Althaus-Nachfolge - und übt unverhohlen Kritik am Noch-Ministerpräsidenten.
Thüringen
:Lieberknecht fürchtete "hessische Verhältnisse"
Die CDU-Ministerpräsidentin in spe wirbt für Schwarz-Rot und wünscht Althaus ein Polit-Comeback. SPD-Landeschef Matschie beschwichtigt aufgebrachte Genossen.
Nachfolge von Dieter Althaus
:Ein Gefühl für den richtigen Moment
"Die Ära Althaus ist beendet": Mit dieser Ansage zeigt Christine Lieberknecht, dass sie die Gunst der Stunde zu nutzen weiß - nicht zum ersten Mal.
Thüringen
:Althaus: Ich bleibe - vorerst
Trotz seines Rücktritts möchte Dieter Althaus Ministerpräsident bleiben - bis zum Antritt einer neuen Koalition. Zu seiner CDU-Parteifreundin Lieberknecht schweigt er, sagt aber Wirres über seinen Verbleib in den letzten Tagen.