Der Rücktritt von Dieter Althaus hat offenbar alle überrascht. Manche haben kurz vorher eine Mitteilung aus der Staatskanzlei bekommen, andere später noch einen persönlichen Brief. Kanzlerin Angela Merkel wurde von Dieter Althaus handschriftlich per Fax informiert.
Mit seinem Rücktritt hat Dieter Althaus seine Partei kalt erwischt.
(Foto: Foto: AP)Es war ein typische Althaus-Entscheidung: allein getroffen, alleine umgesetzt, ohne Rücksprache mit irgendwem in der CDU.
Seine Partei hat er damit kalt erwischt. Althaus hat das Feld, das er verlassen hat, unbestellt gelassen. Einen natürlichen Nachfolger hat er nie aufgebaut. Althaus war immer der Mann, der solo tanzte. Die Riege seiner machtlosen Minister musste sich als Küchenkabinett bezeichnen lassen.
Das hat er sie auch im Moment des Rücktritts spüren lassen: Nach der Landesverfassung tritt mit einem Ministerpräsidenten automatisch auch die Landesregierung zurück. Die Minister bleiben jetzt lediglich geschäftsführend im Amt, bis es einen Nachfolger gibt.
Auch der Zeitpunkt des Rücktritts ist für die CDU katastrophal. Die SPD hat als höchsten Preis für eine Koalition mit der CDU immer den Kopf von Althaus gefordert. Jetzt ist der Preis bezahlt, bevor überhaupt die Sondierungsgespräche angefangen haben. SPD-Spitzenmann Christoph Matschie kann es freuen. Kenner der CDU in Thüringen schütteln den Kopf über so viel strategischen Unverstand.
Der Rücktritt wirkt so spontan wie unüberlegt. Motto: "Lasst mich in Ruhe. Macht euren Kram alleine." Keine Spur von dem alten Politikgrundsatz, erst das Land, dann die Partei, dann die Personen. Für Althaus war Althaus der Mittelpunkt. Dann lange nichts. Dann Land und Partei.
Jetzt ist die CDU führungs- und kopflos. Gleich vier Anwärter stehen parat, um Althaus zu beerben: Die erfahrene Sozialministerin Christine Lieberknecht, der junge Fraktionschef Mike Mohring, Finanzministerin Birgit Diezel und Staatskanzleichef Klaus Zeh.
Statt aber in einer langen Nachtsitzung umgehend einen Nachfolger zu bestimmen, haben die CDU-Gremien am Donnerstagabend kurzerhand Finanzministerin Birgit Diezel zur Interims-Chefin erkoren. Die Lösung lag nahe, hat sie doch als stellvertretende Ministerpräsidentin Althaus auch während seiner Rehabilitationsphase nach dem Skiunfall am Neujahrstag vertreten.
Besonders aufgefallen ist sie in der Zeit aber nicht. Die Opposition machte ein Machtvakuum in der Regierung aus. Andere haben beobachtet, der Regierungsbetrieb sei unter Diezel glatt weitergelaufen.
Jetzt soll sie die Sondierungsgespräche mit der SPD führen, die mit dem Rücktritt von Althaus sicher nicht einfacher werden. Zumal nicht klar ist, welche Rolle Diezel nach dem ganzen Wahldesaster in der CDU noch wird einnehmen können. Sie gilt als Ziehkind von Althaus, was in diesen Tagen nicht von Vorteil sein muss.
Nachgerückt ins Verhandlungsteam der CDU ist Sozialministerin Lieberknecht. Sie wird von vielen als Favoritin auf das Ministerpräsidentenamt in einer schwarz-roten Koalition gehandelt. Sie ist das Gegenmodell zu Diezel, hat schon fast alle Ministerposten durch, gilt als kommunikativ. Althaus gegenüber war sie stets loyal - aber nie ergeben.
Doch auch das war offenbar kein Grund, sie umgehend aufs Schild zu heben und sie als Verhandlungsführerin in die schwierigen Gespräche mit der SPD zu schicken. Zu unterschiedlich sind noch die Interessen. Fraktionschef Mohring will noch was werden in der Partei und hofft, sich abermals den Fraktionsvorsitz sichern zu können. Auch Klaus Zehn dürfte sich noch zu jung für fühlen, als dass er sein Dasein als Politrentner fristen will.
Wenn sich die CDU mit der SPD einig wird, entspannt sich alles etwas. Ein paar Minister müssten gehen, aber Ministerpräsidentenamt und Landesvorsitz könnten personell getrennt werden. Das schlägt auch der Alt-Ministerpräsident und Ehrenvorsitzende des CDU-Landesverbandes Bernhard Vogel vor.
Diezel und Lieberknecht sind jeweils für beide Posten gut. Wirklich eng wird es, wenn die CDU in die Opposition muss. Dann sind Posten rar, Landesvorsitz und Fraktionsvorsitz die einzigen Jobs mit gewisser Attraktivität. Streit ist programmiert.
Das Problem ist: Die CDU kann mit der Machtverteilung nicht darauf warten, bis sie weiß, wie es ausgeht. Das muss sie vorher klären, weil sie sonst zu geschwächt in mögliche Koalitionsverhandlungen eintreten würde. Wenn sie nicht handelt, könnte am Ende noch SPD-Mann Matschie Ministerpräsident einer schwarz-roten Koalition werden. Aus SPD-Sicht ist im Moment in Thüringen alles möglich.
