Betreuungsgeld

Kinderbetreuung

:Italien streitet über Babysitter-Bonus für Großeltern

Die italienische Regierung zahlt einen neuen Babysitter-Bonus auch an Großeltern. Fair, sagen die einen. Ungerecht, die anderen.

Die CSU wirft der SPD eine absichtliche Verzögerung bei der Einführung des bayerischen Betreuungsgeldes vor. Eigentlich sollte das Gesetz nach Willen der CSU zum 1. April in Kraft treten. Dieser Termin wird allerdings nicht zu halten sein, da die ...

Betreuungsgeld

:Aus Überzeugung zu Hause

Wer sein Kind nicht in die Kita schickt, hätte das auch ohne Betreuungsgeld nicht getan. Eine Studie zeigt: In diesen Familien ist meist die Frau für die Erziehung zuständig.

Betreuungsgeld

:Echte bayerische Sturkopfpolitik

Der Großteil der Bundesländer wird die frei werdenden Gelder in Kitas stecken - Bayern schlägt jedoch einen Weg ein, der den Erfahrungen nach nicht funktioniert.

Das Betreuungsgeld läuft aus, die Mittel werden in Kitas investiert. Das ist wichtig - auch für die Integration von Einwanderern.

Die Familienministerin kämpft weiter für die Mittel aus dem Betreuungsgeld, mit denen der Finanzminister Löcher im Etat stopfen will. Der CDU-Wirtschaftsrat unterstützt Schäuble.

Schäuble will das freie Geld nicht für Kitas nutzen.

ExklusivFamilienpolitik

:Schäuble will Betreuungsgeld nicht für Kitas ausgeben

Die Milliarden-Summe, die seit dem Urteil des Verfassungsgerichts frei ist, soll in den allgemeinen Haushalt fließen. Familienministerin Schwesig kündigt Widerstand an.

Familienpolitik

:Kampf um die Betreuungsgeld-Millionen

Noch können sich CDU, CSU und SPD nicht einigen, was mit den frei gewordenen 900 Millionen Euro geschehen soll. Nicht einmal, ob das Geld Familien zugute kommt.

Glück für viele Eltern: Das Gesetz zum Betreuungsgeld ist zwar verfassungswidrig. Doch wenn die Zahlungen bewilligt wurden, sollen sie weiterlaufen.

Das Betreuungsgeld ist gekippt, doch soll es in Bayern weitergezahlt werden. Viele Leserinnen und Leser finden das auch richtig. Denn schließlich sei es gutes Recht der Eltern, ihre Kinder zu Hause zu betreuen.

Die Familienministerin verspricht, dass auch Eltern, die das Betreuungsgeld noch nicht beziehen, aber einen bewilligten Antrag besitzen, die Leistung noch bekommen.

Die Regierung war nicht vorbereitet auf das Urteil. Ein paar Eckpunkte, eine klare Ansage, dass man weg will von der fehlgelenkten Geldpolitik - das hätte genügt. Und nun? Nach dem Betreuungsgeld ist vor dem Betreuungsgeld.

Weil das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld gekippt hat, sind eine Milliarde Euro zu verteilen. Das weckt Begehrlichkeiten in den Bundesländern.

Nach Urteil zu Betreuungsgeld

:Milliarden Euro, aber kein Plan

Es war lange klar, dass das Verfassungsgericht das Betreuungsgeld kippen wird. Trotzdem hat die Regierung keinen Plan für das frei werdende Budget - und keine ausreichenden Antworten für Eltern.

Kaum hatte das Verfassungsgericht das Betreuungsgeld gekippt - da stritt die große Koalition bereits darüber, was mit den frei gewordenen Millionen geschehen soll. Nun verschaffen sich die Politiker Zeit.

03:04

Betreuungsgeld-Urteil

:Frauen ins Büro statt an den Herd

Das Betreuungsgeld zu kippen, ist ökonomisch sinnvoll - denn Frauen werden im Arbeitsleben dringend gebraucht.

Verfassungsgerichtsentscheidung

:Was Eltern vom Betreuungsgeld halten

Als "Herdprämie" wird das Betreuungsgeld von seinen Gegnern geschmäht. Aber was sagen die Eltern, die es bekommen?

Wie die deutschsprachigen Medien von Kiel bis Zürich das Urteil zum Betreuungsgeld kommentieren.

Die CSU will mit Geld vom Bund das Betreuungsgeld in Bayern fortführen. Die SPD hat ganz andere Pläne.

Bayern

:SPD will Volksbegehren gegen Betreuungsgeld

Das Betreuungsgeld wird gekippt und die CSU macht einfach weiter. Nun will die SPD das Volk befragen.

Rückschläge

:Der Scheiterhaufen der CSU

Maut, Betreuungsgeld, G8, keine Stromtrassen, Kanzler Stoiber: Hat nicht so gut geklappt.

Ihr Forum

:Was macht die CSU auf Bundesebene falsch?

Erst PKW-Maut, dann Stromtrassen und nun Betreuungsgeld. Die CSU scheitert mit ihren aktuellen Projekten auf Bundesebene. Warum steuert die bayerische Partei so zielsicher auf jede Niederlage zu?

Betreuungsgeld gekippt? Egal, die trau'n sich was - so denken viele Bayern über die CSU. Seehofer hat ein Gefühl dafür. Aber beim Thema Flüchtlinge irrt er.

Folgen der Karlsruher Entscheidung

:Wie es mit dem Betreuungsgeld weitergeht

Das Gesetz zum Betreuungsgeld ist nichtig. Wie lange bezahlt es der Bund jetzt noch? Welche Länder wollen einspringen? Was Eltern wissen müssen.

02:43

Umfrage zum Betreuungsgeld

:"Ich fühle mich nicht an den Herd gebunden"

Die Richter in Karlsruhe haben das Betreuungsgeld kassiert. Was halten Münchner Mütter und Väter von der Entscheidung?

Die Union musste ihr Projekt vor der Einführung nicht nur gegen die Opposition verteidigen. Die Kritiker saßen auch in den eigenen Reihen.

Aus fürs Betreuungsgeld

:Gut, dass es weg ist

Das Betreuungsgeld war von Anfang an ein absurdes Konstrukt. Viele Eltern wünschen sich etwas anderes.

Das Betreuungsgeld ist gekippt, aus der Politik kommt viel Applaus - und Spott für die CSU. Die reagiert trotzig.

Urteil in Karlsruhe

:Verfassungsrichter kippen Betreuungsgeld

Das vor knapp zwei Jahren eingeführte Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Der Grund: Der Bund war schlicht nicht zuständig.

Ihr Forum

:Betreuungsgeld gekippt: Was bedeutet das Urteil für Familien?

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Betreuungsgeld verstößt gegen das Grundgesetz. Nicht der Bund, sondern die Länder seien für die Leistung zuständig.

Urteil am Bundesverfassungsgericht

:Was passiert, wenn das Betreuungsgeld fällt

Das Bundesverfassungsgericht urteilt über das Betreuungsgeld - und wird es allen Prognosen nach kippen. Doch wie geht es dann weiter?

2,3 Milliarden Euro Asylkosten? Das bayerische Kabinett berät über den Haushalt - besonders die Prognosen zu den Ausgaben für Flüchtlinge sind umstritten. Ein weiterer Posten hängt von Karlsruhe ab.

In der Bundesregierung gibt es Zweifel, ob das Verfassungsgericht das umstrittene Betreuungsgeld für rechtens erklärt.

Bundesverfassungsgericht

:Welchen Schaden die Betreuungsgeld-Debatte angerichtet hat

Das Bundesverfassungsgericht könnte das Betreuungsgeld kippen. Bei vielen Leuten wird dann eine absurde Botschaft ankommen.

Ihre Post

:Ihre Post zum Betreuungsgeld

Die Diskussion über das Betreuungsgeld sei stark aufgeladen, schreibt eine Leserin. Sie wehrt sich vor allem dagegen, dass man Frauen und Männer belächelt, die ihre Kleinkinder zu Hause erziehen wollen.

Die CSU hat genug von der Kritik am Betreuungsgeld und den "Heckenschützen aus der SPD". Sollte die staatliche Beteiligung an der Leistung tatsächlich scheitern, droht die Partei mit einer Retourkutsche.

Das Betreuungsgeld der CSU ist gescheitert, ein Nein in Karlsruhe zeichnet sich ab. Nun hat die gesamte Union die Chance, sich auf Kinder und Alleinerziehende zu konzentrieren. Mit dem Geld aus dem zerbeulten Topf des Betreuungsgelds.

Betreuungsgeld in Skandinavien

:Verfangen in der Frauenfalle

Selten war eine familienpolitische Leistung in Deutschland so umstritten. In Skandinavien gibt es das Betreuungsgeld seit Jahren - die Erfahrungen dort sind eher entmutigend.

Betreuungsgeld

:Die Kneifer von Karlsruhe

In Sachen Betreuungsgeld weicht das Bundesverfassungsgericht der notwendigen Grundsatzentscheidung aus - und flüchtet sich in Zuständigkeitsfragen. Das ist, mit Verlaub, ein wenig faulpelzig.

Denn Karlsruhe will es nicht so!

Bundesverfassungsgericht

:Karlsruher Richter rütteln am Betreuungsgeld

Den vielen kritischen Einlassungen der Verfassungsrichter nach zu urteilen, ist das von der CSU durchgeboxte Betreuungsgeld juristisch erledigt. Es verstößt wohl gegen eine Entscheidung, die die bayerische Partei einst selbst erkämpft hatte.

Ihr Forum

:Betreuungsgeld: Angelegenheit des Bundes oder Ländersache?

In Karlsruhe verhandelt das Bundesverfassungsgericht über das Betreuungsgeld. Es geht um die Frage, ob der Bund das Gesetz überhaupt erlassen durfte und ob es für die "Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet" notwendig sei. Droht der CSU eine Niederlage?

Durfte der Bund das Betreuungsgeld einführen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Verfassungsgericht und äußert erhebliche Zweifel. Es geht um einen Passus im Grundgesetz, der sich auf "gleichwertige Lebensverhältnisse" bezieht.

Umstrittene Familienleistung

:Warum Karlsruhe das Betreuungsgeld kippen könnte

Darf der Bund Bürgern Geld zahlen, die auf Leistungen verzichten? Zementiert das Betreuungsgeld überkommene Rollenbilder? Und ist der Bund überhaupt zuständig? Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das umstrittene Gesetz.

Ihr Forum

:Behindert das Betreuungsgeld die Gleichberechtigung von Mann und Frau?

Am kommenden Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht, ob das Betreuungsgeld mit der verfassungsmäßigen Gleichberechtigung von Frau und Mann vereinbar ist. Wie würden Sie sich als Bundesverfassungsrichter entscheiden?

Bundesverfassungsgericht

:Die letzte Schlacht um das Betreuungsgeld

Männer und Frauen sind gleichberechtigt - soweit das Grundgesetz. Ob dieses Prinzip durch das Betreuungsgeld verletzt wird, klärt jetzt das höchste deutsche Gericht. Bei der Entscheidung geht es um das Familienbild der Zukunft.

52 Prozent der bayerischen Kleinkinder gehen in die Krippe, zugleich zahlt der Freistaat für 73 Prozent Betreuungsgeld. Wie passt das zusammen? Kassieren manche Familien die Leistung zu unrecht? Die Grünen verlangen Aufklärung.

Ihr Forum

:Macht es der Staat Eltern zu leicht beim Betreuungsgeld zu schummeln?

Kassieren manche Familien zu unrecht Betreuungsgeld? Erleichtert der Staat Eltern vielleicht sogar mit Absicht den Betrug, damit er Erfolge bei diesem Prestigeprojekt vorweisen kann?