- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Juli 2019
3299 Meldungen aus dem Ressort Politik
Unser Autor mahnt, dass Deutschland historisch verpflichtet sei, konsequent gegen Menschen mit rechter Gesinnung vorzugehen. Bürger und Staat sollten mehr tun.
Um etwa Satelliten zu schützen, will der französische Präsident ein Raumfahrtkommando innerhalb der Luftwaffe schaffen. Auch US-Präsident Trump hatte zuletzt Ähnliches angekündigt.
Sollte Iran zusichern, dass die Ladung nicht für Syrien bestimmt ist, will Großbritannien den in Gibraltar festgesetzten Supertanker wieder freigeben.
Erst spricht AfD-Chef Meuthen, dann Höcke: Von Rissen in der Partei soll keine Rede sein beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg. Stattdessen heischt Höcke Beifall mit Attacken auch gegen den Verfassungsschutz.
Vera Lengsfeld war eine gefeierte DDR-Bürgerrechtlerin, inzwischen wird sie der neuen Rechten zugeordnet. Über den langen Schatten der Diktatur.
Meinung Politiker müssen den Mut aufbringen, ihren Wählern zu sagen: Freiwilliger Verzicht reicht nicht. Viele Menschen werden ihr Leben verändern müssen.
Bis Dienstag hat sie Zeit, die EU-Parlamentarier von sich zu überzeugen. Doch es geht nicht nur um das Amt der EU-Kommissionspräsidentin, sondern auch um das Spitzenkandidaten-Prinzip. Eine schon vergessene Regel könnte dabei wichtig sein.
Der Außenminister macht sich für einen festen Verteilmechanismus für Geflüchtete in der Europäischen Union stark. Gegenwind bekommt er von Österreichs Ex-Kanzler Kurz.
