US-Senat

Republikaner
:Blick ins Leere

Was hinter dem Rückzug des Anführers der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, steht.

Von Reymer Klüver

USA
:Mitch McConnell kündigt seinen Abschied an

Der Republikaner hat seine Partei so lange im Senat angeführt wie niemand vor ihm. Im November gibt der 82-Jährige sein Amt ab, an den Rand gedrängt vom Trump-Lager.

Von Peter Burghardt

SZ PlusUSA
:Der Exot kämpft gegen die Scharfmacher

Mitch McConnell ist Minderheitsführer der Republikaner im Senat und ein Konservativer vom alten Schlag. Aber in Trumps Partei ist das nicht mehr gefragt. Dort will man ihn loswerden.

Von Peter Burghardt

USA
:Ukraine-Hilfe nimmt Hürde im US-Senat

Auch Republikaner stimmen für Milliardenpaket, ein Teil geht nach Israel und in den Gazastreifen. Donald Trumps Unterstützer wollen die Gelder noch stoppen. Die Kritik an Netanjahu wächst.

Von Fabian Fellmann und Dominik Fürst

US-Gelder für die Ukraine
:Senatoren widersetzen sich Trump und stimmen für Ukraine-Hilfe

Überraschend schnell findet sich im US-Senat eine Mehrheit für Ukraine-Hilfen in Höhe von 60 Milliarden Dollar. Donald Trumps Handlanger wollen die Gelder im Repräsentantenhaus noch stoppen.

Von Fabian Fellmann

Krieg in der Ukraine
:Nach Austausch des Oberbefehlshabers: Selenskij baut Militär weiter um

Der ukrainische Präsident ernennt zwei neue Stellvertreter für Generaloberst Syrskyj, dabei überspringt er offenbar ranghohe Generäle. Moskau kündigt den Pachtvertrag für die ukrainische Botschaft.

Alle Entwicklungen im Liveblog

USA
:Senat bringt 118 Milliarden Dollar schweres Hilfspaket auf den Weg

Darin ist neben Geld für die US-Grenzsicherung auch Hilfe für die Ukraine, die Sicherheit Israels und die Zivilbevölkerung im Gazastreifen enthalten. US-Präsident Biden fordert den Kongress auf, den Entwurf schnell zu verabschieden.

SZ PlusHearing zur Online-Sicherheit von Kindern
:"Ihr Produkt ist eine Katastrophe für Teenager"

Den Vorwurf, dass soziale Medien tödlich sein können, müssen sich fünf Tech-Chefs im US-Senat gefallen lassen. Es ist nicht die erste publikumswirksame Anhörung dieser Art - doch Konsequenzen müssen die Unternehmen vermutlich auch dieses Mal nicht fürchten.

Von Fabian Fellmann

SZ PlusMeinungUSA
:Die zweite Front der Ukraine

Wer dieses Parlament hat, benötigt keine Feinde mehr: Die Republikaner im Senat erledigen die Arbeit Wladimir Putins und demütigen Kiew. Und das Wahljahr beginnt erst.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusUS-Kongress
:Wie George Santos seinen historischen Rauswurf auskostet

Der Republikaner täuschte über seine Identität, verprasste Spendengelder für Botox-Kuren und Erotik-Portale. Nun hat ihn das Repräsentantenhaus auf spektakuläre Weise hinausgeworfen.

Von Fabian Fellmann

SZ-Kolumne "Bester Dinge"
:Wer soll nun dein Herzblatt sein?

Viele Liebesbeziehungen beginnen im Büro. Der republikanische US-Senator Chuck Grassley wird jetzt sogar als Heiratsvermittler bezeichnet: In seinem Team haben sich bereits 20 Ehepaare gefunden.

Von Violetta Simon

Kalifornien
:US-Senatorin Dianne Feinstein ist tot

Die einflussreiche Politikerin, die für Frauenrechte und strengere Waffengesetze kämpfte, ist im Alter von 90 Jahren gestorben. Sie war seit mehr als 30 Jahren Mitglied des Senats.

Korruption in den USA
:Goldbarren, versteckte Dollar und ein schickes Cabrio

Der hochrangige Senator Robert Menendez wird wegen mutmaßlicher Bestechlichkeit angeklagt und verliert einen wichtigen Posten. Damit bringt er auch die Demokraten in Verlegenheit.

Von Peter Burghardt

SZ PlusUSA
:Sind die amerikanischen Politiker zu alt?

Gedächtnislücken, Stolperer: Immer wieder machten zuletzt US-Politiker über 70 mit Aussetzern von sich reden. Allen voran Präsident Joe Biden. Inzwischen wird über eine Altersgrenze für den Kongress diskutiert.

Von Christian Zaschke

US-Senat
:Schuldengesetz beschlossen: USA wenden Zahlungsunfähigkeit ab

Nach dem Repräsentantenhaus billigt auch der Senat einen Gesetzentwurf, mit dem die staatliche Schuldenobergrenze in den USA vorerst ausgesetzt werden soll.

SZ PlusUSA
:US-Senator Fetterman wegen Depression in Klinik

Im Mai erlitt der 53 Jahre alte Demokrat einen Schlaganfall - und zog erfolgreich seinen Wahlkampf durch. Dafür fand er landesweit Beachtung, auch weil die Amerikaner seit der Pandemie viel über die Vereinbarkeit von Krankheit und Beruf nachdenken.

Von Christian Zaschke

Prominente US-Demokratin
:Dianne Feinstein will sich aus der Politik zurückziehen

Schon mehr als 30 Jahre lang sitzt sie für Kalifornien im Senat, bei der nächsten Wahl will die 89-Jährige nicht mehr kandidieren. In vielen Ämtern war sie die erste Frau.

SZ PlusUS-Kongress
:Der talentierte Mr. Santos

Die Saga um den republikanischen Abgeordneten, der nahezu seine gesamte Biografie erfunden zu haben scheint, wird fortgesetzt. Jüngste Episode: ein Clash mit Mitt Romney während Bidens Rede an die Nation.

Von Peter Burghardt

SZ PlusUSA
:Warum die demokratische Senatorin Sinema ihre Partei verlässt

Der Austritt der Politikerin aus Arizona ist für die Demokraten ein Dämpfer. Aus ihrer persönlichen Sicht ist der Schritt aber nachvollziehbar.

Von Christian Zaschke

US-Politik
:Demokratin Kyrsten Sinema will künftig als unabhängige Senatorin auftreten

Die 46-Jährige aus Arizona hat schon zuvor häufig nicht entlang der Linie ihrer Partei abgestimmt. Nun könnten sich die Mehrheitsverhältnisse im Senat ändern.

SZ PlusUS-Wahlen
:Demokraten bauen ihre Macht im Senat aus

Bei der spannenden Stichwahl in Georgia hat der Demokrat Raphael Warnock knapp gesiegt. Die Niederlage des republikanischen Kandidaten ist auch ein weiterer Rückschlag für Donald Trump.

Von Fabian Fellmann

SZ PlusUSA
:Der Pastor, der Senator bleiben will

Raphael Warnock tritt in der Stichwahl im US-Bundesstaat Georgia für die Demokraten an. Dort, wo er predigt, wirkte einst auch Bürgerrechtler Martin Luther King Jr.

Von Peter Burghardt

USA
:Immer wieder John

Warum der häufigste Vorname im US-Senat ein Politikum ist.

Von Fabian Fellmann

US-Midterms
:Wie viel Trump steckt im neuen Kongress?

Donald Trumps Kandidaten wollten das Land mit einer roten Welle überrollen. Dieses Ziel haben sie verfehlt. Doch ihr Einfluss im Parlament könnte trotzdem zunehmen.

Von Fabian Fellmann

Liveblog zu den US-Midterms
:Kapitol-Stürmer ins Parlament gewählt

In Wisconsin holt Derrick Van Orden einen Sitz im Repräsentantenhaus - er war im Januar 2021 dabei, als Trump-Anhänger das Kapitol besetzten. Mehrere Republikaner drängen den Ex-Präsidenten, eine neuerliche Kandidatur nicht zu verkünden. Alle Entwicklungen im Liveblog.

Von SZ-Autoren

Wahlen zum US-Senat
:Showdown in Georgia

Die Verluste der Demokraten sind weit weniger schlimm als befürchtet, und vor allen Dingen haben sie eine realistische Chance, ihre hauchdünne Mehrheit im Senat zu behalten – ausgerechnet in einem roten Südstaat.

Von Christian Zaschke

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Midterms: Düstere Aussichten für Amerikas Demokratie

Dienstag sind in den USA die Zwischenwahlen. Verlieren die Demokraten ihre Mehrheit? Und wird Trump seine Kandidatur ankündigen?

Von Peter Burghardt und Lars Langenau

SZ PlusMidterms in den USA
:Angst vor der roten Flut

Verlieren die Demokraten ihre Mehrheit im Senat, wird Präsident Joe Biden seine innenpolitischen Vorhaben kaum noch durchsetzen können. Alles hängt womöglich nur daran, wie sich die Wähler in einem einzigen Bundesstaat entscheiden.

Von Christian Zaschke

SZ PlusMidterm-Wahlen in den USA
:Trumps getreue Kandidaten

Donald Trump unterstützt bei den Kongress- und Gouverneurswahlen knapp 200 Bewerber. Etwa die Hälfte davon verbreitet seine Lüge, dass Joe Bidens Sieg ein geklauter war. Wie stehen ihre Chancen am 8. November? Eine Analyse.

Von Miriam Dahlinger, Christian Helten und Julia Kraus (Infografik)

SZ PlusRepublikaner
:Trumps Kandidaten schwächeln

Mit entlarvenden Fehltritten riskieren die Senatskandidaten der Republikaner ihren sicher geglaubten Wahlsieg. Daran ist auch Donald Trump schuld. Erhöht das die Chancen der Demokraten?

Von Fabian Fellmann

SZ PlusUSA
:Bidens Störenfried gibt Ruhe

Der Demokrat Joe Manchin torpedierte den Präsidenten bisher, wo er nur konnte. Warum unterstützt er ihn jetzt?

Von Christian Zaschke

USA
:Senat beschließt Reform für Schutz vor Schusswaffengewalt

Widersprüchliche Entscheidungen innerhalb weniger Stunden: Der Oberste Gerichtshof hat das Recht auf Waffentragen soeben ausgeweitet, der Senat verabschiedet nun eine leichte Verschärfung des Waffenrechts - erstmals seit Jahrzehnten.

MeinungWaffengesetze in den USA
:Ernüchterung, Ohnmacht, Verzweiflung

Es gibt eine überparteiliche Einigung zu Waffengesetzen in den USA - die das Wort "Reform" nicht verdient. Sie zeigt vielmehr, was passiert, wenn sich die Unvereinbaren tatsächlich mal auf was einigen: rein gar nichts.

Kommentar von Jürgen Schmieder

USA
:US-Senat einigt sich auf Vorschläge zum besseren Schutz vor Waffengewalt

Der Vorschlag der jeweils zehn demokratischen und republikanischen Senatoren vom Sonntag bleibt allerdings weit hinter den Forderungen von Präsident Biden und anderer Demokraten zurück.

Supreme Court
:Die alten weißen Männer sind nicht mehr in der Überzahl

Der Senat hat zugestimmt: Ketanji Brown Jackson wird als erste Afroamerikanerin höchste Richterin der USA. Ein Erfolg für Joe Biden. Aber am Ausgang baldiger Grundsatzentscheidungen wird das kaum etwas ändern.

Von Fabian Fellmann

SZ PlusUSA
:Die Geschichte einer Radikalisierung

In seinem Bestseller "Hillbilly Elegy" erklärte J.D. Vance, wie Trump so viele Wähler ködern konnte - und wurde dafür von den Liberalen gefeiert. Jetzt ist er selbst ein Trump-Junkie und will in den Senat.

Von Hubert Wetzel

USA
:Biden stellt sich im Pipeline-Streit schützend vor Berlin

Der Versuch der Republikaner, sofortige Sanktionen gegen Nord Stream 2 durchzusetzen, ist gescheitert, ein Gesetzentwurf des Senators Ted Cruz erhielt nicht die notwenigen Stimmen.

Von Hubert Wetzel

SZ PlusMeinungUS-Kongress
:Bidens Verräter

Joe Biden hat im amerikanischen Senat eine heftige Niederlage erlitten. Warum nur setzt er derart stark auf das Parlament und auf die eigene Partei?

Kommentar von Stefan Kornelius

Streit um Nordstream 2
:Republikaner blockieren US-Verteidigungshaushalt

Die Republikaner im US-Senat hatten verbindliche Sanktionen gegen die Pipeline gefordert, was die Demokraten ihnen verweigert haben. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, nannte die Entscheidung "unerklärlich und empörend".

Haushaltspolitik
:Den USA droht Zahlungsunfähigkeit

Die Republikaner im US-Senat blockieren ein Ausgabegesetz, das die Finanzierung des Staates über Donnerstag hinaus sicherstellen sollte. Jetzt drohen Shutdown und Zahlungsunfähigkeit.

MeinungUSA
:Kampf ums Kapitol, Teil zwei

Joe Bidens Ausgabengesetze erreichen den Kongress, wo der Senat tatsächlich einen Kompromiss erarbeitet. Aber Vorsicht: Beschlossen ist noch lange nichts.

Kommentar von Stefan Kornelius

USA
:Bidens Infrastrukturpaket nimmt erste Hürde

Im US-Senat stimmen überraschend 17 Republikaner dafür, den Gesetzesentwurf in der Kammer behandeln zu wollen. Es ist ein erstes wahrnehmbares Zeichen von überparteilichem Gestaltungswillen seit Bidens Amtsantritt.

Von Thorsten Denkler

USA
:Bidens Infrastrukturpaket nimmt erste Hürde

Der Senat billigt einen Kompromiss, der einen Teil der vom Präsidenten geplanten Ausgaben in Höhe von zwei Billionen Dollar vorsieht. Auch 17 republikanische Senatoren stimmen zu - sehr zum Missfallen von Bidens Vorgänger Trump.

USA
:Bidens wackelige Revolution

Der US-Präsident will das wohl größte Umverteilungsprojekt seit Jahrzehnten Gesetz werden lassen. Ob das gelingt, hängt von zehn Republikanern ab, einer Handvoll Demokraten - und vom Zeitpunkt.

Von Thorsten Denkler

SZ PlusUSA
:Wie die Republikaner die Wahlrechtsreform verhindert haben

Trotz einer knappen Mehrheit im Senat ist die Wahlrechtsreform der Demokraten gescheitert. Jetzt tobt in Washington auch ein Streit um den Verfahrenstrick, der das möglich macht.

Von Hubert Wetzel

SZ PlusGedenktag in den USA
:"Große Nationen ignorieren ihre schmerzhaftesten Momente nicht"

"Juneteenth", der 19. Juni, wird nationaler Feiertag in den USA. Er erinnert an das Ende der Sklaverei im Jahr 1865. Über einen Schritt, dessen Bedeutung für die Geschichte des Landes gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.

Von Christian Zaschke, New York

USA
:Senat stimmt für Milliardenpaket im Wettbewerb mit China

250 Milliarden Dollar sollen in Technologie und Forschung investiert werden. "Wenn wir nichts tun, könnten unsere Tage als dominante Supermacht gezählt sein", sagt der demokratische Mehrheitsführer Schumer.

Leserdiskussion
:Freispruch für Trump: Ihre Reaktion

57 Senatoren stimmen für eine Amtsenthebung des ehemaligen US-Präsidenten, es reicht aber nicht, um ihn nachträglich des Amtes zu entheben. Trump verkündet nach dem Freispruch, seine Bewegung stünde erst am Anfang.

Impeachment
:Knapper Freispruch für den Schuldigen

Trump sei "moralisch und praktisch" verantwortlich für den Sturm auf das Kapitol, sagt Mitch McConnell, Chef der Republikaner im Senat. Verurteilen wollte er ihn dennoch nicht. Dafür immerhin sieben andere Republikaner. Trump erklärt, er habe jetzt noch viel vor.

Von Thorsten Denkler

US-Politik
:Die Köpfe im Trump-Impeachment

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beginnt. Den Vorsitz führt ein Batman-Fan, dem "Der Joker" einst ein Messer an den Hals setzte. Die Verteidigung leiten zwei Anwälte, die als skrupellos gelten.

Von Thorsten Denkler

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