Der US-Senat hat für ein umfangreiches Gesetzespaket gestimmt, das die Wettbewerbsfähigkeit der Vereinigten Staaten gegenüber chinesischer Technologie stärken soll. Mit überparteilicher Zustimmung verabschiedeten die Senatoren einen Entwurf, der unter anderem die Herstellung von Halbleitern fördern soll. Er sieht Ausgaben in Höhe von 250 Milliarden US-Dollar für die technologische Forschung und Entwicklung vor.
Die Welt befinde sich im stärksten Wettbewerb seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, erklärte der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, nach der Abstimmung am Dienstag. "Wenn wir nichts tun, könnten unsere Tage als vorherrschende Supermacht gezählt sein." Schumer sagte: "Wir wollen nicht, dass diese Tage unter unserer Regie enden. Wir wollen nicht, dass Amerika in diesem Jahrhundert eine mittelmäßige Nation wird."
Je leistungsfähiger man ist, desto mehr sollte man zur Finanzierung des Allgemeinwohls beitragen, so die Idee. Nicht so in den USA: Ausgerechnet für die Reichsten gilt die Regel dort nicht, zeigt eine Recherche.
US-Präsident Joe Biden begrüßte das Votum des Senats. Der Vorlage fehlt jedoch noch die Zustimmung des Repräsentantenhauses, wo es nach Einschätzung von US-Medien Widerstand geben könnte. Das Gesetz werde die USA in die Lage versetzen, "die wichtigsten Technologien von morgen zu entdecken, herzustellen und zu verbessern - von künstlicher Intelligenz über Computerchips bis hin zu Lithiumbatterien, die in intelligenten Geräten und Elektrofahrzeugen verwendet werden - und zwar genau hier in den Vereinigten Staaten", erklärte Biden.
Senator Todd Young, ein republikanischer Mitverfasser des Entwurfs, sagte, dass es bei dem Gesetz "nicht nur darum geht, die Kommunistische Partei Chinas zu schlagen, (es) geht darum, die Herausforderung zu nutzen, um durch Investitionen in Innovationen eine bessere Version von uns selbst zu werden."
Nach Angaben des Weißen Hauses ist der Anteil der Produktionskapazitäten für Halbleiter in den USA von 37 Prozent der weltweiten Produktion vor 20 Jahren auf etwa zwölf Prozent gesunken. US-Firmen seien auf das Ausland angewiesen, insbesondere auf Länder in Asien, was ein Risiko in der Lieferkette darstelle. Derzeit kämpfen viele Autobauer und Elektronikhersteller damit, dass nicht genügend Chips auf dem Markt zur Verfügung stehen. Zur Halbleiterknappheit führten unter anderem die sprunghaft gestiegene Nachfrage bei Notebooks und anderer Computer-Technik in der Pandemie.
