Gleiche Rechte für homosexuelle Ehepaare? Die CDU sagt: Nein. Der Parteitag in Hannover lehnte einen entsprechenden Antrag ab. Einer der Antragssteller, der schwule CDU-Politiker Jens Spahn, erklärt im Interview, warum in der CDU trotzdem ein Wertewandel stattfinden muss und wie es mit dem Kampf für die Gleichberechtigung von Homosexuellen weitergeht.
Von Thorsten Denkler und Michael König, Hannovermehr...
Einmal in Fahrt, macht Jens Spahn platt, was ihm in den Weg kommt. Der 32-jährige Abgeordnete steht für die nächste Generation christdemokratischer Politiker: Gerade frech genug, um aufzufallen, gerade angepasst genug, um durchzugehen, fachlich versiert, immer auf Sendung. In einem Jahr könnte Spahn Gesundheitsminister werden.
Von Guido Bohsemmehr...
Exklusiv
Der Widerspenstigen Zähmung: Union und FDP wollen die Verträge von Kassen-Vorständen und damit auch deren Gehälter stärker kontrollieren. Nach SZ-Informationen verständigten sich die Gesundheitspolitiker der Koalition auf eine entsprechende Gesetzesinitiative.
Von Guido Bohsem, Berlinmehr...
Vierbettzimmer und elend lange Wartezeiten: Die medizinische Versorgung in Deutschland ist ausbaufähig. Der CDU-Gesundheitsexperte Spahn plädiert für massive Änderungen.
Interview: Guido Bohsemmehr...
Exklusiv
Die Unionsfraktion ändert ihren Umgang mit eingetragenen Lebenspartnerschaften: Fraktionsgeschäftsführer Grosse-Brömer kündigte einen Kurswechsel an. Die Bundesjustizministerin begrüßt die Öffnung der Union.
Von Robert Roßmann, Berlinmehr...
In der Union wird weiter über die mögliche Ausweitung des Ehegattensplittings auf homosexuelle Lebenspartnerschaften diskutiert. Nachdem führende CDU-Politiker einen Kurswechsel angekündigt hatten, melden sich nun Kritiker im konservativen Flügel zu Wort.
mehr...
"Lassen Sie uns miteinander reden und dann entscheiden": Aufgebracht debattiert die Unionsfraktion über die Gleichstellung der Homo-Ehe. Kanzlerin Merkel versucht, den Streit zu besänftigen. Am überraschendsten ist jedoch der Auftritt von Finanzminister Schäuble.
Von Robert Roßmann, Berlinmehr...
Exklusiv
Die in der LSU organisierten Lesben und Schwulen in der Union legen in der Gleichstellungsdebatte nach. Der CDU-Abgeordnete Kaufmann fordert seine Partei auf, das Thema vor der Wahl abzuräumen. Und der stellvertretende LSU-Chef Steins attackiert CSU-Chef Seehofer und CDU-Hardliner Wagner - und hält ihnen ihr eigenes Privatleben vor.
Von Oliver Das Guptamehr...
Die Union beharkt sich weiter beim Thema homosexueller Partnerschaften. Kanzlerin Merkel hat erstmal Nein gesagt zur steuerlichen Gleichbehandlung mit der Ehe. Einige ihrer Parteikollegen nehmen das nicht hin - und planen einen Umweg zum Erreichen des Ziels.
mehr...
Er ist nicht als zimperlich bekannt: Den EZB-Präsidenten nannte er einen "Falschmünzer", die FDP bezeichnete er als "Gurkentruppe". Nun wettert CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gegen die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften, spricht von "Zeitgeistgetriebenen" und einer "schrillen Minderheit". Das sorgt für neuen Aufruhr in der Koalition.
Von Robert Roßmann, Berlinmehr...
Den Krankenkassen geht es gut, den Krankenhäusern weniger. Union und FDP wollen die Kliniken in Deutschland mit insgesamt einer Milliarde Euro entlasten. Doch Kritiker warnen, dass die Hilfe falsche Anreize setzen könnte.
Von Guido Bohsem, Berlinmehr...
Dumm gelaufen: Bei der dritten Ausgabe von Stefan Raabs Polit-Show "Absolute Mehrheit" holt ausgerechnet ein Rapper den Jackpot. Die Zuschauer bescheren Sido einen Gewinn von 300.000 Euro. Das hat allerdings eher wenig mit seinen politischen Ansichten zu tun.
Eine TV-Kritik von Thierry Backesmehr...
Niederlage für die Forschung oder Erfolg für die Patienten? Der Pharmakonzern Novartis verliert in Indien eine Patentklage für ein Krebsmedikament. Jetzt muss sich auch die Konkurrenz neu orientieren - denn günstige Nachahmerprodukte aus Asien könnten die ganze Welt erobern.
Von Helga Einecke, Frankfurt und Guido Bohsem, Berlinmehr...
Bisher können freiberufliche Ärzte nicht wegen Korruption belangt werden. Das will die Bundesregierung jetzt ändern. Gesundheitsminister Bahr plant ein neues Gesetz, dass Ärzte bei Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bis zu drei Jahre Haft androht.
mehr...
In Deutschland gibt es 140 Transplantationsprogramme. Einigen Experten sind das zu viele. Nach den Spenderleber-Skandalen fordern sie, Organverpflanzungen zur besseren Kontrolle auf wenige Großkliniken zu beschränken. Doch für Patienten, die oft monatelang auf Behandlung angewiesenen sind, könnte das beschwerlich werden.
Von Nina von Hardenbergmehr...
Trinkt sich das Kind krankenhausreif, soll das in Zukunft 100 Euro kosten: Das zumindest ist die Forderung des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU, Jens Spahn. Die Zahl der Komasäufer sei nicht hinnehmbar.
mehr...
Auf einen ruhigen Advent darf sich die CDU dieses Jahr nicht einstellen. Denn auf ihrem Bundesparteitag Anfang Dezember sollen gleich zwei konservative Reizthemen behandelt werden: Die Frauenquote und homosexuelle Lebenspartnerschaften.
Von Robert Roßmann, Berlinmehr...
Meinung
CDU-Chefin Merkel weigert sich beharrlich, die Homo-Ehe endgültig mit der Ehe gleichzustellen. Sie traut sich nicht - aus Angst vor der Rache ihrer verbliebenen stramm konservativen Wähler - und wartet lieber auf das Verfassungsgerichtsurteil. Ein schwuler CDU-Abgeordneter macht jetzt vor dem Parteitag Druck. Zu Recht.
Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlinmehr...
Exklusiv
Vorstoß aus der "Wilden 13": Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will beim CDU-Bundesparteitag die steuerliche Gleichbehandlung homosexueller Partnerschaften beantragen. Die Forderung dürfte Kontroversen auslösen - sie widerspricht den Plänen der Parteiführung.
Von Robert Roßmann, Berlinmehr...
Kritik und Schmährufe hageln von allen Seiten auf Jens Spahn ein. Der CDU-Gesundheitsexperte war jahrelang an einer Lobby-Firma beteiligt, die auch im Gesundheitsbereich versuchte die Politik zu beeinflussen. Die Firma war von einem ehemaligen Mitarbeiter Spahns gegründet worden.
Von Guido Bohsemmehr...
Am Ende haben sich die Hardliner durchgesetzt: Die Delegierten auf dem CDU-Parteitag lehnen die steuerliche Gleichstellung homosexueller Paare ab. Allerdings gibt es eine beachtliche Zahl von Gegenstimmen - und eine engagiert geführte Debatte.
mehr...
Die Spionage-Vorwürfe gegen einen Vertreter der Apotheker-Lobby versetzen Berlin in Aufregung: Nun hat sich Gesundheitsminister Bahr erstmals ausführlich zu Wort gemeldet. Wenn sich die Vorwürfe bestätigten, sei es "keine Lappalie", sondern "ein Unding". Die Gesetzgebung des Ministeriums sei aber nicht beeinflusst worden.
mehr...
Selbstständige Ärzte, die sich bestechen lassen, können seit einem BGH-Urteil nicht mehr belangt werden. Gesundheitsminister Bahr wollte eine Rechtsänderung prüfen - und änderte bislang nichts. Union und Krankenkassen machen Druck. Doch Bahr bremst.
mehr...
Warum wurden die Organ-Tricksereien nicht schon viel eher aufgeklärt? Nirgends sind die Regeln so verworren wie in Deutschland. Gleich mehrere Institutionen und Kommissionen haben die Aufsicht über die Transplantationsmedizin. Doch die Verantwortung für den Organspende-Skandal scheint niemand zu übernehmen.
Von Charlotte Frank und Guido Bohsemmehr...
Die Kanzlerin lässt den Streit in ihrer Regierung über die steuerliche Gleichstellung der "Homo-Ehe" laufen. CSU-Chef Seehofer stellt sich derweil auf die Seite des Bremsers Schäuble - und die SPD will die Union im Bundestag vorführen.
Von Robert Roßmann, Berlinmehr...
Hinweis: Die Angabe der E-Mail-Adresse dient nur zum Versenden sowie dazu,
den Empfänger zu informieren. Die Adressen werden nicht für Werbe- oder andere
Zwecke verwendet.