Rechtsextreme Hass aus der Parallelwelt

Immer häufiger werden Politiker und Parteien Ziel von Beschimpfungen und Drohungen. Die Attacken gehen oft von Leuten aus, die mit Argumenten kaum zu erreichen sind. Von H. Leyendecker, N. Fried und C. Hickmann mehr...

Buchpräsentation mit Norbert Lammbert Buch-Vorstellung Konsens und Kommando

Parlamentspräsident Lammert veröffentlicht seine Reden und erklärt, warum freie Gesellschaften nicht konfliktfrei sein können. Von Stephan Speicher mehr...

Freihandelsabkommen Wikileaks verspricht Geld für TTIP-Dokumente

100 000 Euro für TTIP-Whistleblower: Die Enthüllungsplattform Wikileaks will geheime Informationen über das Freihandelsabkommen belohnen und sammelt dafür Spenden. Auch Yanis Varoufakis macht mit. Von Silvia Liebrich und Jakob Schulz mehr...

Griechenland Wirtschafts-Plus im Frühjahr - dann schloss Athen die Banken

Seit den Kapitalverkehrskontrollen lahmt die griechische Wirtschaft. In Athen beraten die Abgeordneten über die Kredit-Einigung. mehr...

TTIP Kopfgeld für geheime TTIP-Dokumente

Wikileaks sammelt Geld, um Informanten zu bezahlen. Prominente wollen spenden. Von Silvia Liebrich und Jakob Schulz mehr...

Griechenland am Abgrund Griechenland-Debatte Griechenland-Debatte Deutschland isoliert sich

Sogar Finnland will dem griechischen Kredit-Paket zustimmen. Finanzminister Schäuble hingegen ist unzufrieden. Ihn treibt besonders eine Frage um. Von Alexander Mühlauer mehr...

Bundestagspräsident Norbert Lammert Wahlrechtsreform Zwei Jahre Zeit - und nichts ist passiert

Bundestagspräsident Lammert ist verärgert, dass sich das Parlament nicht um Änderungen des komplizierten Wahlrechts bemüht. Doch eine Reform ist schwierig. Von Robert Roßmann mehr...

Bundestagspräsident Norbert Lammert TTIP Lammert beschwert sich

Der Bundestagspräsident fordert auch für die deutschen Parlamentarier Einsicht in Dokumente der USA zum Freihandelsabkommen. Im Moment sind nur Regierungsvertreter zugelassen. mehr...

'Turandot' Rehearsal For Bregenz Festival Bregenzer Festspiele 2015 "Turandot" Und ewig pfeift das Wasserhuhn

Drachen tauchen auf, die Bühne rotiert und die Arie "Nessun dorma" erklingt über dem Bodensee: "Turandot" von Giacomo Puccini feiert bei den Bregenzer Festspielen Premiere. Ein großartiges Freilufterlebnis. Von Lars Langenau mehr... Bilder

TTIP Mangelnde Transparenz bei TTIP Mangelnde Transparenz bei TTIP Keiner will es gewesen sein

Die Bundestagsabgeordneten dürfen die umstrittenen TTIP-Verhandlungstexte nicht einsehen - und alle Versuche, das zu ändern, scheitern. Von Robert Roßmann mehr... Report

Inakzeptable Antwort auf schriftliche Frage Warum der Bundestagspräsident den Vizekanzler rügt

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Bundestagspräsident Lammert hat das Ressort des Vizekanzlers ermahnt. Gabriels Wirtschaftsministerium hatte eine schriftliche Frage zu Rüstungsexporten nicht ausreichend beantwortet. Dabei ist das Fragerecht eines der wichtigsten Rechte der Abgeordneten. Von Robert Roßmann mehr...

Bundestagspräsident Norbert Lammert Bundestagspräsident Lammert Ausgebremster Reformer

Mit großen Plänen ist Norbert Lammert erneut als Bundestagspräsident angetreten. Er will ein transparenteres Wahlsystem und mehr Spannung im Bundestag. Doch ausgerechnet die Koalition blockiert ihn immer wieder. Von Robert Roßmann mehr... Analyse

TTIP Widerstand zwecklos

Der Ärger des Präsidenten des Bundestags ist berechtigt. Von Joachim Käppner mehr...

Stimmzettel für die Bundestagswahl Überhangmandate Warum das Wahlrecht dringend reformiert gehört

Kaum jemand versteht das deutsche Wahlrecht. Trotzdem kann sich der Bundestag nicht zu einer Reform durchringen. Das ist eine Schande für das Parlament. Von Robert Roßmann mehr... Kommentar

Bundestagspräsident Norbert Lammert Bundestagspräsident Lammert nennt Verbrechen an Armeniern Völkermord

Bundespräsident Gauck hat es vorgemacht - nun zieht Bundestagspräsident Lammert nach und bezeichnet die Gräueltaten an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord. Deutschland könne aufgrund der eigenen Geschichte dazu ermutigen, sich der Vergangenheit zu stellen. mehr...

Bundestagspräsident Norbert Lammert Bundestagspräsident Norbert Lammert "Die Zeit der langen Reden ist vorbei"

Bundestagspräsident Lammert im SZ-Gespräch über Tweets, Debattenkultur, politische Rhetorik - und ein paar Änderungsvorschlägen fürs Parlament. Etwa den, auf die Begrüßung der Verwandtschaft zu verzichten. Von Roman Deininger mehr... Interview

Bundestagspräsident Lammert will wegen AfD-Goldhandels Parteiengesetz ändern

So unorthodox wie ihre Ziele sind auch die Finanzierungsquellen der AfD. Der umstrittene Online-Goldhandel der Partei wird zwar von der Bundestagsverwaltung gebilligt. Bundestagspräsident Lammert sieht trotzdem Handlungsbedarf. mehr...

Peter Gauweiler Nach Entscheidung des Bundestagspräsidenten Gauweiler darf nicht auf die Krim

Bundestagspräsident Lammert hat dem CSU-Abgeordneten Gauweiler verboten, auf die von Russland annektierte Krim zu reisen. Während die Feuerpause in der Ostukraine weiterhin hält, beginnen die USA und mehrere Nato-Staaten an diesem Montag ein elftägiges Manöver. mehr...

Rita Süssmuth, Bundestagspräsidentin a. D. Interview mit Rita Süssmuth "Der Bundestagspräsident muss kein Neutrum sein"

Am Dienstag konstituiert sich der neue Bundestag. Vor allem um das Amt des Präsidenten rangelten sich Union und SPD. Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth über ein Präsidium in Rekordgröße, warum der Parlamentspräsident so wichtig ist und wie viel Tagespolitik die Nummer Zwei im Staat machen darf. Interview: Bernd Oswald mehr...

Norbert Lammert Kompromissvorschlag des Bundestagspräsidenten Lammert will Oppositionsrechte stärken

Die Opposition im neuen Bundestag hat ein Problem: Sie verfügt nur über 20 Prozent der Sitze - das ist zu wenig, um Minderheitenrechte wahrnehmen zu können. Bundestagspräsident Lammert will das ändern. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Hackerangriff auf den Bundestag Gesamtes IT-Netz des Bundestages muss ausgetauscht werden

Der Cyberangriff auf das IT-System des Bundestages ist so gravierend, dass es möglicherweise ein Jahr dauern könnte, bis der Schaden repariert ist. Inzwischen wächst die Kritik am Krisenmanagement von Bundestagspräsident Lammert. mehr...

Tauschgeschäft Kanzlerschaft gegen Bundestagspräsidenten?

Die SPD soll als Ausgleich für den Amtsverzicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder offenbar das Amt des Bundestagspräsidenten behalten dürfen. mehr...

Norbert Lammert rüffelt Koalition für Blamage beim Betreuungsgeld Bundestagspräsident in der Kritik Lammert gegen alle

Sie zählen zu den Euro-Rebellen der Koalitionsfraktionen - und treten in der Debatte um den Rettungsschirm dennoch auf. Bundestagspräsident Lammert gewährt den Abgeordneten Schäffler und Willsch eigenmächtig Redezeit und überschreitet damit seine Zuständigkeiten. Politiker aller Parteien schimpfen über Lammert, vor allem Unions-Fraktionschef Kauder greift seinen Parteifreund hart an. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...