Bundestagspräsident Lammert nennt Verbrechen an Armeniern Völkermord Norbert Lammert

Bundespräsident Gauck hat es vorgemacht - nun zieht Bundestagspräsident Lammert nach und bezeichnet die Gräueltaten an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord. Deutschland könne aufgrund der eigenen Geschichte dazu ermutigen, sich der Vergangenheit zu stellen. mehr...

Bundestag Bundestagspräsident Bundestagspräsident Lammert spricht von "Völkermord" an Armeniern

Im Bundestag wird an die Ermordung Hunderttausender Armenier gedacht. Und Bundestagspräsident Norbert Lammert spricht aus, was den Armeniern im Osmanischen Reich angetan wurde. mehr...

Bundestag zu Massakern an Armeniern Bundestagsdebatte zu Verbrechen an den Armeniern "Bei Völkermord hört die Abwägung auf"

Zum 100. Jahrestag des Genozids an den Armeniern debattiert der Bundestag über die Bewertung der Verbrechen. Vertreter aller Fraktionen sprechen von "Völkermord". Nur die Bundesregierung äußert sich nicht zu der umstrittenen Frage. Von Nico Fried mehr... Report

Armenier Selbstverständlich ein Völkermord

Der Bundestag debattiert über die Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren - und schließt sich Bundespräsident Joachim Gauck einmütig an: Es war ein Genozid. Von Nico Fried und Luisa Seeling mehr...

Gottedienst vor 100. Jahrestag des Massakers an Armeniern 100 Jahre Völkermord an Armeniern "Das türkische Volk wird Gauck nicht verzeihen"

"Völkermord": Die deutsche Politik bezieht eindeutig Stellung, nennt den Genozid an 1,5 Millionen Armeniern beim Namen - und zieht sich dafür den Zorn Ankaras zu. mehr...

Gewaltenteilung Unionspolitiker attackieren Karlsruher Richter

Bundestagspräsident Lammert will den Einfluss des Verfassungsgerichts eindämmen, CSU-Chef Horst Seehofer sorgt sich besonders um das Urteil zum Betreuungsgeld. Von Wolfgang Wittl, Frank Müller mehr...

Bundesverfassungsgericht urteilt über Erbschaftsteuer Union kritisiert Bundesverfassungsgericht "Karlsruhe ist nicht der bessere Gesetzgeber"

Betreuungsgeld, Wahlrecht, Kopftuch-Verbot: Haben die Richter in Karlsruhe zu viel Einfluss? Führende Politiker aus CDU und CSU greifen die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts an und fordern eine Grundgesetzänderung. mehr...

Trauerfeier für Germanwings-Opfer im Kölner Dom Trauerfeier für die Opfer des Germanwings-Absturzes "Es ist etwas zerstört worden, was nicht geheilt werden kann"

150 Kerzen auf der Treppe vor dem Altar, ein ökumenischer Gottesdienst und das Mitgefühl des Bundespräsidenten. Mit einer bewegenden Trauerfeier ist im Kölner Dom der Opfer der Germanwings-Katastrophe gedacht worden. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Mischt sich das Bundesverfassungsgericht zu stark in die Gesetzgebung ein?

Führende Politiker der Union kritisieren Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Durch Urteile zum Kopftuchverbot für Lehrerinnen, zur Erbschaftssteuer oder zur Aufhebung der Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen mischten sich die Richter in Karlsruhe zu sehr in die Politik ein. Teilen Sie diese Ansicht? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Norbert Lammert Bundestagspräsident Lammert Ausgebremster Reformer

Mit großen Plänen ist Norbert Lammert erneut als Bundestagspräsident angetreten. Er will ein transparenteres Wahlsystem und mehr Spannung im Bundestag. Doch ausgerechnet die Koalition blockiert ihn immer wieder. Von Robert Roßmann mehr... Analyse

Südschleswigscher Wählerverband Ein-Euro-Partei im Norden

Die schleswig-holsteinische Regierungspartei SSW finanziert sich zu 70 Prozent durch eine Großspende aus Dänemark. Das ist zwar legal, aber nicht notwendig. Von Robert Roßmann mehr...

Schleswig-Holstein Dänischer Schein-David

Der Südschleswigsche Wählerverband ist nicht so klein, wie er sich gibt. Er müsste seine Stärken nur besser nutzen. Von Robert Roßmann mehr...

Günter Grass Reaktionen zum Tod von Günter Grass Reaktionen zum Tod von Günter Grass "Ein Monument für Deutschland"

Kollegen, Kritiker und Politiker verneigen sich vor Günter Grass. Sie würdigen ihn als Menschen, der die Auseinandersetzung nicht scheute. mehr...

Parteispenden Wie Großspender ihre Gaben an Parteien stückeln

Spenden von mehr als 50 000 Euro müssen beim Bundestagspräsidenten angezeigt werden. Doch in der Praxis kann diese Regel leicht umgangen werden. Eine Lücke im Parteiengesetz macht es möglich. Von Robert Roßmann mehr...

Inakzeptable Antwort auf schriftliche Frage Warum der Bundestagspräsident den Vizekanzler rügt

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Bundestagspräsident Lammert hat das Ressort des Vizekanzlers ermahnt. Gabriels Wirtschaftsministerium hatte eine schriftliche Frage zu Rüstungsexporten nicht ausreichend beantwortet. Dabei ist das Fragerecht eines der wichtigsten Rechte der Abgeordneten. Von Robert Roßmann mehr...

Peter Gauweiler Kritik an Euro-Politik CSU-Politiker Peter Gauweiler tritt zurück

Es ist ein Protest gegen die Euro-Politik und gegen die Politik des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer: Peter Gauweiler gibt sein Bundestagsmandat ab und tritt als CSU-Vize zurück. mehr...

Bundestagspräsident Norbert Lammert Bundestagspräsident Norbert Lammert "Die Zeit der langen Reden ist vorbei"

Bundestagspräsident Lammert im SZ-Gespräch über Tweets, Debattenkultur, politische Rhetorik - und ein paar Änderungsvorschlägen fürs Parlament. Etwa den, auf die Begrüßung der Verwandtschaft zu verzichten. Von Roman Deininger mehr... Interview

Bundestagspräsident Lammert will wegen AfD-Goldhandels Parteiengesetz ändern

So unorthodox wie ihre Ziele sind auch die Finanzierungsquellen der AfD. Der umstrittene Online-Goldhandel der Partei wird zwar von der Bundestagsverwaltung gebilligt. Bundestagspräsident Lammert sieht trotzdem Handlungsbedarf. mehr...

 Helmut Kohl - das Interview Doku ARD TV-Doku über Helmut Kohl Lehrstunde für Machthungrige

Im Jahr 2003 haben zwei Journalisten den Altkanzler interviewt. Aus dem Material erscheint jetzt ein Sechs-Stunden-Film. Als Geschichtslektion ist er nicht geeignet, profitieren kann man trotzdem. Von Franziska Augstein mehr...

Parteispenden Der 50 000-Euro-Trick

Die Transparenzregeln sind gut. Aber nur scheinbar. Von Robert Roßmann mehr...

Peter Gauweiler Nach Entscheidung des Bundestagspräsidenten Gauweiler darf nicht auf die Krim

Bundestagspräsident Lammert hat dem CSU-Abgeordneten Gauweiler verboten, auf die von Russland annektierte Krim zu reisen. Während die Feuerpause in der Ostukraine weiterhin hält, beginnen die USA und mehrere Nato-Staaten an diesem Montag ein elftägiges Manöver. mehr...

Rita Süssmuth, Bundestagspräsidentin a. D. Interview mit Rita Süssmuth "Der Bundestagspräsident muss kein Neutrum sein"

Am Dienstag konstituiert sich der neue Bundestag. Vor allem um das Amt des Präsidenten rangelten sich Union und SPD. Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth über ein Präsidium in Rekordgröße, warum der Parlamentspräsident so wichtig ist und wie viel Tagespolitik die Nummer Zwei im Staat machen darf. Interview: Bernd Oswald mehr...

Norbert Lammert Kompromissvorschlag des Bundestagspräsidenten Lammert will Oppositionsrechte stärken

Die Opposition im neuen Bundestag hat ein Problem: Sie verfügt nur über 20 Prozent der Sitze - das ist zu wenig, um Minderheitenrechte wahrnehmen zu können. Bundestagspräsident Lammert will das ändern. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Tauschgeschäft Kanzlerschaft gegen Bundestagspräsidenten?

Die SPD soll als Ausgleich für den Amtsverzicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder offenbar das Amt des Bundestagspräsidenten behalten dürfen. mehr...

Norbert Lammert rüffelt Koalition für Blamage beim Betreuungsgeld Bundestagspräsident in der Kritik Lammert gegen alle

Sie zählen zu den Euro-Rebellen der Koalitionsfraktionen - und treten in der Debatte um den Rettungsschirm dennoch auf. Bundestagspräsident Lammert gewährt den Abgeordneten Schäffler und Willsch eigenmächtig Redezeit und überschreitet damit seine Zuständigkeiten. Politiker aller Parteien schimpfen über Lammert, vor allem Unions-Fraktionschef Kauder greift seinen Parteifreund hart an. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...