Bundestagspräsident:Druck auf SPD wächst

In der Debatte um die Besetzung des Amtes des Bundestagspräsidenten gerät die SPD weiter unter Druck. Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, forderte die Sozialdemokraten auf, das Amt mit einer Frau zu besetzen. "Es ist unglaubwürdig, dass ausgerechnet die Partei, die in ihrem Wahlprogramm ein ,Jahrzehnt der Gleichstellung' einfordert, jetzt offenbar überwiegend Männer in die höchsten Staatsämter schicken will", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ähnlich hatte sich zuvor bereits die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen geäußert. Würde der bisherige Fraktionschef Rolf Mützenich das Amt übernehmen, wie es SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans ins Spiel brachte, wären mit dem möglichen Kanzler Olaf Scholz, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem Bundesratspräsidenten und dem Präsidenten des Verfassungsgerichts alle Verfassungsorgane des Bundes männlich geführt.

© SZ vom 20.10.2021 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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