Agenda 2010 - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Agenda 2010

Interview am Morgen: 20 Jahre Verdi
:"Wir sind längst noch nicht am Ziel"

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi wird 20 Jahre alt. Ihr Chef Frank Werneke über Erfolge und Enttäuschungen - und darüber, was er noch vorhat.

Interview von Benedikt Peters

MeinungOlaf Scholz
:Ein kühnes Unterfangen

Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist entschlossen, einen sogenannten "Respekt-Wahlkampf" zu führen. Kann das gutgehen? Ambivalenter als an seiner Person lässt sich in der SPD die Frage nach Respekt kaum festmachen.

Kommentar von Mike Szymanski

MeinungSozialpolitik
:Deutschland braucht eine Agenda 2040

Gerhard Schröders Reformen waren mutig und machten die Bundesrepublik wieder zur Wirtschaftsmacht. Einen solchen Mut benötigt auch die aktuelle Regierung dringend.

Kommentar von Alexander Hagelüken

Politischer Kurswechsel
:Ohne Zuwanderung sähe Deutschlands Zukunft düster aus

Die CDU wendet sich von Merkels Flüchtlingspolitik ab, die SPD hält Hartz IV plötzlich für unsozial. Beides ist kurzsichtig und falsch.

Kommentar von Marc Beise

Bundestagswahl
:Schröder! Merkel! Schulz?

Die Wahljahre 2005 und 2017 zeigen verblüffende Ähnlichkeiten. Und sie legen offen, was dem SPD-Kanzlerkandidaten bislang fehlt. Eine Analyse über Energie, Ausdauer und Anziehungskraft.

Von Stefan Braun

Montagsdemonstration
:"Mit Hartz IV halten sie uns klein"

Eisenhüttenstadt ist die gescheiterte Utopie des Sozialismus. Jeden Montag protestiert hier ein Grüppchen gegen die Folgen von Schröders Agenda 2010 - seit 663 Wochen.

Reportage von Ulrike Nimz

Leserdiskussion
:Wie kann Arbeitslosen besser geholfen werden?

Arbeitsministerin Nahles will für 100 000 Langzeitarbeitslose ein Beschäftigungsprogramm in Milliardenhöhe auflegen. Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, will die Grundsicherung vereinfachen, Bürokratie abbauen und mehr Zeit für die Jobvermittlung gewinnen. Doch was hilft Arbeitslosen wirklich?

Hartz IV
:So verändert die Agenda 2010 das Leben

Deutschland diskutiert über Hartz IV. Wir haben vier Betroffene gefragt, was staatliche Stütze und Jobcenter mit ihnen gemacht haben.

Von Ulrike Nimz

Agenda 2010
:Der bessere Arbeitslose

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die Agenda 2010 korrigieren. Das ist prinzipiell richtig, doch was der designierte Parteivorsitzende vorschlägt, greift zu kurz. Denn so würden die zwei Klassen von Arbeitslosen weiter zementiert. Soziale Gerechtigkeit geht anders.

Von Thomas Öchsner

Wahlkampf
:Schulz entwickelt die SPD weiter

Mit dem Konzept für eine Reform des Arbeitslosengelds I liefert der SPD-Kanzlerkandidat wichtigen Stoff für den Wahlkampf. Es ist eine Korrektur der Agenda 2010 - aber keine Abkehr.

Analyse von Detlef Esslinger

Debatte um Agenda 2010
:Arbeitgeber warnen vor längerem Arbeitslosengeld - DGB ist dafür

Martin Schulz will die Agenda 2010 reformieren. Die Reaktionen auf die Ankündigung sind sehr unterschiedlich.

ExklusivBundestagswahlkampf
:So will Schulz bei der Agenda 2010 nachbessern

Der SPD-Kanzlerkandidat konkretisiert erstmals seine Reformpläne: Menschen ohne Job sollen länger Arbeitslosengeld beziehen - im Extremfall bis zu 48 Monate. Bedingung: Sie müssen sich weiterbilden lassen.

Von Christoph Hickmann

Arbeitsmarktreformen
:Die Agenda 2010 im Check

Der politische Streit um die Agenda 2010 tobt, SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will "Fehler" korrigieren. Doch was haben die Reformen wirklich bewirkt? Die Fakten.

Von Alexander Hagelüken und Thomas Öchsner

Bundeskanzlerin
:Merkel lobt Schröder und kritisiert die SPD

Dass ihr Herausforderer Schulz von der Agenda 2010 abrückt, hält die Kanzlerin für einen Fehler: Die SPD hadere "unablässig" mit der Vergangenheit.

SPD-Kanzlerkandiat
:Schulz hackt die Agenda 2010 entzwei

Es ist viel vom Schulz-Wunder die Rede, um die gestiegenen SPD-Umfragewerte zu erklären. Aber Zahlen sind trügerisch. Schulz muss den Glauben daran wecken, dass seine Partei für die kleinen Leute kämpft.

Kommentar von Heribert Prantl

Agenda 2010
:Für seine Ideen braucht Martin Schulz Rot-Rot-Grün

Er will die umstrittene Agenda 2010 korrigieren. Doch Experten glauben nicht, dass seine Vorschläge die Situation besser machen - und mit der Union könnte er sie ohnehin nicht umsetzen.

Von Thomas Öchsner

Leserdiskussion
:Schulz will Agenda 2010 korrigieren - ein überfälliger Schritt?

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz eröffnet den Wahlkampf: Er will die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I wieder verlängern und strengere Regeln für befristete Arbeitsverträge einführen.

Agenda 2010
:Schulz will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

Damit rückt der SPD-Kanzlerkandidat von der Agenda 2010 ab. Auch bei befristeten Arbeitsverträgen will er strengere Regeln.

SZ PlusPopulismus
:Aus Scham wird Rache

Der Populismus erobert das Terrain der Linken. Denn das linksliberale Milieu kämpft gegen Diskriminierung - aber nicht mehr für die Interessen der unteren Schichten.

Von Sighard Neckel

CDU und CSU
:Warum der Union die Spaltung droht

Angela Merkel hat in der Flüchtlingspolitk die Wahl zwischen einer falschen und einer falschen Entscheidung: Entweder sie ringt sich zu einer Obergrenze durch. Oder sie bleibt bei ihrer Linie - und riskiert, dass sich die Union spaltet.

Von Detlef Esslinger

Merkel stellt Schröder-Biografie vor
:Von Kuchen und Krampfadern

Aus den Gegnern von einst sind vielleicht keine Freunde geworden. Aber Merkel und Schröder begegnen sich heute mit Respekt - dies mag auch an einer Geste des Sozialdemokraten nach der Wahl 2005 liegen.

Von Thorsten Denkler

Gabriel und Nahles zur Agenda 2010
:Die Fragen von morgen

Einst gehörte Andrea Nahles zu den schärfsten Kritikern der Agenda 2010. Doch nun loben die Arbeitsministerin und der SPD-Parteichef Sigmar Gabriel die Reformen. Und zwar überraschend deutlich.

Gastbeitrag von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles

ExklusivSchröders Agenda 2010
:SPD sucht den Frieden mit Hartz IV

Mehr als zehn Jahre haderte die SPD mit Gerhard Schröders Agenda 2010. Nun loben Parteichef Gabriel und Arbeitsministerin Nahles die Sozialreformen. Deutschland sei so wieder Wirtschaftswunderland geworden.

Von Nico Fried

Ihr Forum
:Wie lautet Ihr Fazit zur Agenda 2010?

Die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze haben Deutschland im vergangenen Jahrzehnt geprägt. Obwohl Arbeitsministerin Nahles und SPD-Parteichef Gabriel die Arbeitsmarktreformen loben, bleibt unklar, wie sie zur Senkung der Arbeitslosigkeit beigetragen haben. Wie beurteilen Sie die Auswirkungen der Agenda 2010?

Diskutieren Sie mit uns.

MeinungZehn Jahre Agenda 2010
:Auf dem Weg nach unten

Hartz IV brachte die Armut in die Mitte der Gesellschaft und vertiefte die Spaltung zwischen Arm und Reich. Die Agenda 2010 hat letztlich nur gezeigt, wie schnell es für Menschen abwärts gehen kann - auch wenn sie zum Jubiläum wochenlang gefeiert wurde.

Ein Gastbeitrag von Christoph Butterwegge

MeinungDebatte um Minijobs
:Politik mit grobem Keil

Ein Sachverhalt, zwei Sichtweisen: Die Grünen halten Minijobs als Brücke aus der Langzeitarbeitslosigkeit in reguläre Arbeitsplätze für gescheitert. Die Arbeitgeber pochen auf den flexiblen Einsatz von Minijobbern in Spitzenzeiten, der auch die Jobs der Festangestellten sichere. Das Kuriose ist: Beide haben recht.

Ein Kommentar von Detlef Esslinger

Sozialrichter Jürgen Borchert
:"Warum die Agenda 2010 als Erfolg begriffen wird, ist mir ein Rätsel"

Die Agenda 2010 hat Deutschland verändert, Ökonomen sagen: zum Guten. Doch sie hat Millionen Menschen vom normalen Leben ausgeschlossen. Hat die Bundesrepublik überhaupt noch eine soziale Marktwirtschaft? Wir haben Jürgen Borchert gefragt, der beim Verfassungsgericht eine Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze durchsetzte.

Von Hans von der Hagen

Zehn Jahre Agenda 2010
:Befremdliche Feierlaune

Zehn Jahre Agenda 2010, das wollen viele Sozialdemokraten heute lieber feiern als sich weiter streiten. Sie erklären die umstrittene Reform zur Erfolgsgeschichte. Doch manche frühere Gegner sind bis heute nicht versöhnt mit dem Reformwerk.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Gerhard Schröder in Berlin
:Der verlorene Sohn ist zurück

Er ist wieder da: Zum ersten Mal seit 2005 besucht Altkanzler Gerhard Schröder wieder die SPD-Bundestagsfraktion. Das bestimmende Thema: seine Agenda 2010. Zwar haben sich die Wogen um das Reformprogramm inzwischen geglättet - trotzdem kann sich "Gerdgas" Sticheleien gegen Merkel nicht verkneifen.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Angriff auf Altkanzler Schröder
:Trittin macht SPD für soziale Folgen der Agenda 2010 verantwortlich

Zum zehnten Jahrestag brandet die Diskussion um die Agenda 2010 der rot-grünen Koalition unter Kanzler Schröder erneut auf. Grünen-Fraktionschef Trittin wirft der SPD vor, damals einen gesetzlichen Mindestlohn blockiert zu haben.

Schröders Reform des Arbeitsmarktes
:Was von der Agenda 2010 geblieben ist

Ich-AG, PSA, Hartz I bis Hartz IV: Gerhard Schröder brachte mit der Agenda 2010 einige der größten Sozialreformen in der Geschichte Deutschlands auf den Weg. Manche Teile des Reformwerks haben sich bewährt, manche wurden wieder abgeschafft - viele sind bis heute umstritten. Ein Überblick, zehn Jahre danach.

Von Thomas Öchsner, Berlin

ExklusivSPD-Fraktionschef zu Reformprogramm
:Steinmeier rühmt Schröders Agenda

In einer Reihe mit Italien, Frankreich und Spanien - dort stünde Deutschland jetzt, wenn Gerhard Schröder vor zehn Jahren so mutlos regiert hätte wie Angela Merkel heute, sagt SPD-Fraktionschef Steinmeier im SZ-Interview. Allerdings habe die Agenda 2010 auch zu Auswüchsen geführt.

Von Claus Hulverscheidt, Berlin

MeinungGriechenland geht seine Strukturprobleme an
:Wenn die Therapie schmerzt

Es ist unseriös, die miserablen Wirtschaftsdaten in Griechenland als Beleg dafür heranzuziehen, dass das Hilfemodell der Euro-Staaten gescheitert sei. Was Heilung bringen soll, sorgt manchmal dafür, dass die Beschwerden erst einmal zunehmen - diesen Mechanismus gibt es auch in der Wirtschaftspolitik.

Claus Hulverscheidt

Erfolgsfaktor "Agenda 2010"
:Die Bosse loben ihren Genossen

Die SPD fahndet nach ihren früheren Wählern, die sie durch die "Agenda 2010" verprellt hat. Altkanzler Schröder darf sich derweil von alten Kritikern für seine Reformen feiern lassen.

Autor Berthold Huber
:Sozialökologischer "New Deal"

Schonungslose Abrechnung mit dem Kapitalismus: IG-Metall-Chef Berthold Huber leidet an den Folgen der Krise - deswegen pocht er in seinem neuen Buch auf einen radikalen Systemwechsel.

Melanie Ahlemeier

Steuerpläne
:Union, FDP und Schröders Fehler

Nach der Kritik an den Steuersenkungsplänen von Schwarz-Gelb: Was die Koalition aus den Fehlern der Regierung Schröder lernen muss.

Marc Beise

Hartz-IV-Konzept der SPD
:Reform der Reform

Ein Schritt weg von Hartz IV, ein Schritt hin zur Macht? Die SPD fordert einen Mindestlohn von 8,50 Euro und eine längere Bezugsdauer fürs Arbeitslosengeld I. Die Wahl in Nordrhein-Westfalen hat sie dabei fest im Blick.

Niedergang der SPD
:Vom Schröder-Hoch ins Agenda-Tief

Das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl markiert einen Tiefpunkt für die SPD. Doch bergab geht es schon länger. Der Fall der Sozialdemokraten - in Bildern.

SPD: Bremer Regierungschef Böhrnsen
:"Rente mit 67 ist schlicht Rentenkürzung"

"Tacheles reden": Bremens SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen fordert von der SPD, sich mit Schröders Agenda 2010 und Münteferings "Rente mit 67" kritisch zu befassen.

Oliver Das Gupta

Die Angst vor Lafontaine
:"Die Gegner fühlen sich in die Enge gedrängt"

Seit seiner Rückkehr in die Politik stößt Oskar Lafontaine auf eine breite Front der Ablehnung. Der Sozialethiker Friedhelm Hengsbach verurteilt die Angriffe auf die Person des früheren SPD-Chefs als "unangemessen". In Wahrheit fühlten sich die etablierten Parteien bedroht.

Paul Katzenberger

Montagsdemos
:Die Regierung bekommt die Quittung

Die Montagsdemonstrationen sind für Wirtschaftsminister Clement eine harte Lehre: Er sollte sich eingestehen, dass der Abbau des Sozialstaats nicht allein mit hohlen Phrasen durchgesetzt werden kann. Durch Nachbesserungen könnte die Regierung glaubwürdiger werden.

Von Paul Katzenberger

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