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Olaf Scholz:Ein kühnes Unterfangen

SPD: Olaf Scholz, Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2021

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht nach der Jahresklausur des SPD-Vorstands in Berlin neben dem Logo seiner Partei.

(Foto: Sean Gallup/Getty Images)

Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist entschlossen, einen sogenannten "Respekt-Wahlkampf" zu führen. Kann das gutgehen? Ambivalenter als an seiner Person lässt sich in der SPD die Frage nach Respekt kaum festmachen.

Kommentar von Mike Szymanski

Man möge sich den Kanzlerkandidaten der SPD so vorstellen: Ein energischer, kluger Anwalt für Arbeitsrecht will Angela Merkel an der Spitze der Regierung ablösen. Er steht stramm links und weiß, wo Arbeit aufhört und Ausbeutung beginnt. Er ist Sozialdemokrat mit jeder Faser seines Körpers.

Genau diese Person hat die SPD als ihren Kanzlerkandidaten aufgestellt - und dann wiederum doch nicht: Denn sie existiert so heute nicht mehr uneingeschränkt. Die Rede ist von Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.

Wenn dieser gefragt wird, was ihn 2019 antrieb, SPD-Vorsitzender werden zu wollen (was scheiterte), und was ihn nun antreibt, wo er Kanzler werden will, bekommt zu hören: Seine Erfahrungen als Anwalt für Arbeitsrecht Anfang der Neunzigerjahre. Bevor Scholz politisch durchstartete, hatte er 1990 mit einer Kollegin die Anwaltskanzlei Zimmermann, Scholz & Partner gegründet, in der er bis zu seinem Einzug in den Bundestag 1998 tätig war. Scholz zieht diese Episode häufig als Beleg dafür heran, warum mit ihm ein wahrhaftiger Sozialdemokrat zur Wahl steht, der immer noch weiß, was draußen in der Welt so los ist. In den Mittelpunkt seines Wahlkampfes rückt er nun noch ein großes Wort, das er mit dieser Zeit verbindet: Respekt.

Der Entwurf fürs Wahlprogramm enthält häufiger das Wort Respekt als das Wort Sozialdemokratie

In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung führte er nun aus, sein Leitbild sei eine "Gesellschaft des Respekts". Zudem präsentierte die SPD am Montag ihren Entwurf fürs Wahlprogramm, das häufiger das Wort Respekt als das Wort Sozialdemokratie enthält.

Scholz ist also entschlossen, einen "Respekt-Wahlkampf" zu führen. Die Frage ist nur: Kann das gutgehen? Zweifel sind berechtigt, denn ambivalenter als an der Person Scholz lässt sich in der SPD die Frage nach Respekt kaum festmachen. Und das hängt ebenso mit Scholz' Vergangenheit zusammen.

Anfang der Nullerjahre gehörte er als SPD-Generalsekretär zu den treuesten Vollstreckern der "Agenda 2010"-Reformen unter Gerhard Schröder, die gerade eines nicht kannten: Respekt. Aus dem Motto "Fördern und Fordern" auf dem Arbeitsmarkt und in der Sozialpolitik wurde schnell ein pures Druck- und Angstmachen. Die SPD hatte damals die Saat für Abstiegsängste in ihrer Anhängerschaft gelegt, prekären Arbeitsverhältnissen erst so richtig Tür und Tor geöffnet und letztlich ihren eigenen Niedergang eingeleitet.

Den klaren Bruch mit der Agenda 2010 hat er bis heute nicht vollzogen

So gesehen gleicht Scholz' Manöver einem geradezu kühnen Unterfangen. Wenn Scholz von Respekt spricht, hat er heute die Leute an der Supermarktkasse oder Lagerarbeiter vor Augen. Jene, die einerseits einen solchen Umgang der Politik mit ihnen vermissen, aber andererseits klar zu adressieren wissen, wer dafür bis heute eine Hauptverantwortung trägt: die SPD.

Scholz hat später an anderer Stelle, etwa als Arbeitsminister oder als Erster Bürgermeister in Hamburg immer wieder daran gearbeitet, die schlimmsten Auswüchse der Agenda-Politik zu korrigieren. Den klaren Bruch mit dieser Zeit hat er aber bis heute nicht vollzogen. Er räumt Fehler ein, aber solche handwerklicher Natur. Damit mag er sich zwar treu bleiben, seine frühen Jahre in der Bundespolitik unter Schröder bleiben aber eine Last.

Scholz geht in seiner Kampagne zudem völlig verkopft vor. Er leitet seine Politik aus Büchern von Wissenschaftlern ab, die ihn beeindrucken, wie etwa der US-Philosoph Michael J. Sandel. Es mag sein, dass er so die großen Linien richtig erkannt hat. Nur seine Auftritte bleiben auffallend blutleer.

Scholz' Neunzigerjahre sind schon lange her

Eine SPD-Politikerin wie Familienministerin Franziska Giffey müsste etwa nicht erst groß Gastbeiträge schreiben, um zu erklären, wie sie denkt. Allein in ihrem Umgang mit den Leuten verkörpert sie, worüber Scholz spricht. Ein Respekt-Wahlkampf kann kaum aufgehen, solange die emotionale Bindung zum Thema nicht steht. Bei Scholz, so muss man leider feststellen, fehlt sie bislang, und es spricht wenig dafür, dass sich daran viel ändern wird. Scholz' Neunzigerjahre sind eben schon lange her.

Und mitregiert hat die SPD nunmehr auch schon über einen so langen Zeitraum, dass zwangsläufig die Frage im Raum steht, warum die Partei jetzt das gesellschaftliche Miteinander neu definieren will, obwohl sie so lange Zeit dafür hatte. In einem Spiegel-Interview sagte Scholz neulich: "Trust me", vertraut mir. Selbst wenn das so wäre, wenn man der SPD abnähme, dass sie verstanden hat: Mittlerweile ist sie in der Regierung zu schwach geworden, um diese neue Politik auch konsequent umzusetzen.

© SZ/fzg
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