Coronavirus-Newsblog für Bayern:Newsblog vom 20. September bis 11. Oktober 2021

Archivhinweis: Coronavirus-Newsblog für Bayern

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Inzidenz steigt auf 92,6

Montag, 11. Oktober, 7.08 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Bayern nach Angaben des Robert-Koch-Instituts auf 92,6 gestiegen. Am Sonntag hatte sie bei 91,3 gelegen. Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün. Nach wie vor weisen die oberbayerischen Landkreise Berchtesgadener Land (248,3) Traunstein (237,8) die meisten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen aus. Vor den Landkreis Rosenheim (209,0) hat sich nun noch die Stadt Rosenheim mit einer Inzidenz von 218,6 geschoben. In München liegt der Wert mit 101,3 weiterhin knapp über der 100er-Marke. Die niedrigste Inzidenz im Freistaat meldet die Stadt Kaufbeuren mit 26,9.

Keine kostenlosen Corona-Tests mehr für die Mehrheit der Bayern

Sonntag, 10. Oktober, 17.57 Uhr: Für die Mehrheit der Bürger endet in der neuen Woche die Möglichkeit zum kostenlosen Corona-Test. Grund ist, dass die Finanzierung durch die Bundesregierung ausgelaufen ist. Doch gibt es eine ganze Reihe von Ausnahmen, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) im Vorfeld deutlich machte. Wer mit Symptomen zum Arzt geht, muss den Test nach wie vor nicht zahlen. Gleiches gilt für Kinder unter zwölf Jahren ebenso wie für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.

Bis Dezember gibt es außerdem verschiedene Übergangsfristen für Studentinnen und Studenten, nicht volljährige Jugendliche sowie werdende und stillende Mütter. Die Tests ab Montag bezahlen müssen somit Bürger, die nicht geimpft oder genesen sind und eine Veranstaltung oder eine Einrichtung besuchen wollen, für die die sogenannten 3G-Regeln gelten. Im Hintergrund steht die Hoffnung, dass die Impfbereitschaft steigen könnte, wenn die Nichtimpfung im Geldbeutel spürbar wird. Gesundheitsminister Holetschek hat in den vergangenen Monaten immer wieder an die Bürger appelliert, sich impfen zu lassen.

Bayern setzt Verhandlungen über russischen Impfstoff fort

Sonntag, 10. Oktober, 8.09 Uhr: Nach der Zulassung einer Impfstoffproduktion bei der deutschen Tochter des russischen Pharmakonzerns R-Pharm will die bayerische Staatsregierung auch weiterhin über einen Ankauf des Impfstoffs Sputnik V verhandeln. Dies erklärte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. "Bislang wurde weder ein Kaufvertrag unterzeichnet noch wurden Kaufpreiszahlungen geleistet", betonte sie allerdings.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte im April erklärt, 2,5 Millionen Dosen des russischen Corona-Impfstoffs ankaufen zu wollen. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff aber bislang nicht zugelassen, so dass er in Deutschland nicht verwendet werden kann. Es gibt in der EU nur nationale Zulassungen in Ungarn und der Slowakei.

Die EU-Zulassung sei wesentliches Kriterium für einen Kauf des Mittels durch den Freistaat, sagte die Ministeriumssprecherin. Wann die Europäische Kommission darüber entscheide, sei noch nicht absehbar. Dem Bayerischen Rundfunk teilte das Ministerium zudem mit, dass auch die Kosten für einen möglichen Sputnik-Ankauf noch unklar seien. Die Grünen-Fraktionschefin im Landtag, Katharina Schulze, bezeichnete das Festhalten an Sputnik für falsch. "Söder sollte seine Energie lieber in die Steigerung der Impfquote stecken", schrieb sie auf Twitter. Es mangele nicht an Impfstoff, trotzdem sei Bayern auf den hinteren Plätzen.

Holetschek und Ärzte rufen zu Grippeimpfung auf

Sonntag, 10. Oktober, 7.45 Uhr: Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) und Bayerns Ärzte rufen die Bürger zur Grippeimpfung auf. "Neben dem Kampf gegen das Coronavirus dürfen wir die klassische Grippe nicht unterschätzen", sagte Holetschek am Sonntag. "Die Erkältungssaison beginnt jetzt."

Gegen Grippe impfen lassen sollten sich vor allem Menschen ab 60, werdende Mütter ab dem zweiten Drittel ihrer Schwangerschaft, Menschen mit Grunderkrankungen sowie medizinisches Personal, sagte Holetschek. Nach Angaben der Ständigen Impfkommission könne gleichzeitig gegen Grippe und Corona geimpft werden. Die Landesärztekammer fürchtet eine kombinierte Infektionswelle von Covid-19 und Erkältungskrankheiten. Wenn sich Covid-19, Virusgrippe und sonstige Erkältungskrankheiten massenhaft gemeinsam einstellten, könne es zur Überlastung von Praxen, Krankenhäusern und auch Intensivstationen kommen, warnte Ärztekammerpräsident Gerald Quitterer.

Im Herbst und Winter 2020 war eine Grippewelle ausgeblieben. Es gab nur 78 Fälle, mutmaßlich auch wegen der Corona-Beschränkungen. 2019/2020 waren dagegen noch 55 231 Grippeinfektionen gemeldet worden. "Die Grippe kann dieses Jahr wieder zurückkehren", mahnte Gesundheitsminister Holetschek. Fachleute fürchten, dass es in diesem Herbst wieder eine größere Grippewelle geben könnte.

Inzidenz am Samstag leicht gesunken

Samstag, 9. Oktober, 11.15 Uhr: Die Inzidenz ist am Samstag leicht gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete eine Inzidenz von 89,9 - am Freitag hatte der Wert noch bei 90,5 gelegen.

Kein größerer Ausbruch nach Corona-Fällen in Diskotheken

Freitag, 8. Oktober, 17.54 Uhr: Seit der Öffnung der Clubs am vergangenen Wochenende sind einzelne Corona-Infektionen bekannt geworden - ein größerer Ausbruch ist bislang jedoch nicht festzustellen. Das bestätigte am Freitag ein Sprecher des Landratsamtes Regen. Zuvor hatten im Landkreis Regen zwei mit Corona infizierte Gäste zwei Diskotheken besucht. Weitere Fälle, die im direkten Zusammenhang mit diesem Disko-Besuch stehen, sind bisher nicht bekannt, wie der Sprecher mitteilte.

Einzelne Positiv-Fälle kommen jedoch häufiger vor. In einem Club in Deggendorf feierte beispielsweise in der Nacht auf Dienstag ebenfalls ein infizierter Gast. Im Gegensatz zu den beiden Fällen im Landkreis Regen war diese Person ersten Erkenntnissen zufolge doppelt geimpft, wie das Landratsamt Deggendorf am Freitag mitteilte.

Es wird davon ausgegangen, dass die Person zum Zeitpunkt des Besuchs der Diskothek bereits ansteckend war. Die Landratsämter rufen daher alle Gäste, die an den gleichen Abenden zu Besuch waren, auf, sich testen zu lassen. Wer den Kontakt zu einem positiven Fall nachweisen kann, erhält den Angaben zufolge in der Regel einen kostenlosen PCR-Test.

Corona-Ausgangsbeschränkungen: Bayern geht gegen Urteil in Revision

Freitag, 8. Oktober, 7.02 Uhr: Bayerns Staatsregierung will das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zu den Corona-Ausgangsbeschränkungen nicht akzeptieren. "Wir sind davon überzeugt, dass die Ausgangsbeschränkungen Ende März bis Anfang April 2020 zum Wohl und zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger Bayerns in der ersten Welle der Pandemie ein wirksames und richtiges Mittel waren", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. Daher gehe man jetzt in Revision - zuständig ist dann das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Anfang der Woche hatten die Verwaltungsrichter in Ansbach für viele überraschend die strengen Corona-Maßnahmen im Freistaat im Frühjahr 2020 für unzulässig erklärt. Die Richter bemängelten insbesondere, dass damals Einzelpersonen ohne besonderen Grund nicht ihre Wohnung verlassen durften. "Da hat der Senat gesagt, aus infektiologischer Sicht waren diese Personen nicht gefährdet", erläuterte VGH-Sprecher Andreas Spiegel die Entscheidung.

Holetschek und die CSU-Freie-Wähler-Koalition sieht das anders: "Eine Vielzahl an Gerichtsentscheidungen hat bereits bestätigt, dass unser Weg ein rechtskonformer war. Klar ist: Wir mussten damals schnell und entschlossen handeln, in einer Situation, in der es noch wenig Erfahrung im Umgang mit dem Coronavirus gab." Zudem sei die Testinfrastruktur noch deutlich weniger ausgebaut gewesen und ein Impfstoff gegen das Virus habe noch in weiter Ferne gelegen. "Unser Kurs wurde von fast allen Parteien im Landtag mitgetragen. Das alles gilt es bei der Bewertung zu berücksichtigen", betonte Holetschek.

In den sozialen Netzwerken entbrannte in dieser Woche eine kontroverse Debatte über die politischen Folgen des Urteils. Unter dem Hashtag #söderrücktritt entluden alleine bis Donnerstagabend mehr als 7700 Kritiker ihren Frust über die bayerische Corona-Politik und forderten vielfach auch den Rücktritt von Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Inzidenz steigt auf 90,5

Freitag, 8. Oktober, 6.48 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Bayern nach Angaben des Robert-Koch-Instituts auf 90,5 gestiegen. Am Donnerstag hatte sie bei 87,6 gelegen. Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün. Weiterhin sind die drei oberbayerischen Landkreise Berchtesgadener Land (244,5), Traunstein (243,4) und Rosenheim (214,7) am stärksten betroffen. Die Stadt Bamberg hingegen meldet mit 28,7 die niedrigste Inzidenz. In München ist der Wert wieder über die 100er-Marke gestiegen und liegt bei 100,8.

Corona-Tests bleiben für viele kostenlos

Donnerstag, 7. Oktober, 14.02 Uhr: Kostenlose Corona-Tests sollen in Bayern auch nach dem offiziellen Ende der Gratis-Testungen am 11. Oktober bedingt möglich bleiben. Das sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag in München. "Wo sie notwendig und sinnvoll sind, bleiben Corona-Testungen für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger kostenfrei - auch nach dem Ende der vom Bund bis zum 10. Oktober finanzierten Bürgertestungen." Holetschek rief zugleich alle Bayern, denen es möglich ist auf, sich gegen Corona impfen zu lassen. Die Impfung biete den größten Schutz für den Einzelnen und die Allgemeinheit. Wer Symptome habe, zum Arzt gehe und sich testen lasse, müsse diese Tests auch in Zukunft nicht selbst zahlen.

Für Kinder unter zwölf Jahren und für weitere Menschen, die sich etwa aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, bleibe der Test kostenfrei. Gleiches gelte bis Jahresende auch für alle, die zum Zeitpunkt des Tests noch nicht volljährig sind sowie für Schwangere. Stillende Mütter haben innerhalb einer Übergangsfrist, die zum 10. Dezember dieses Jahres ausläuft,ebenfalls Anspruch. "Kostenlose Tests gibt es außerdem auch weiterhin für Menschen, die in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen arbeiten oder diese besuchen", ergänzte Holetschek. Sie erhielten von den Einrichtungen Berechtigungsscheine, mit denen sie sich in den rund 100 lokalen Testzentren kostenlos testen lassen könnten. Für Studierende sind die kostenlosen Tests zumindest bis zum 30. November verlängert worden.

Der Tourismus in Bayern zieht wieder an

Donnerstag, 7. Oktober, 13.50 Uhr:Ein Schub beim Inlandstourismus hat die Übernachtungszahlen im Bayern im August fast auf das Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019 gehoben. 11,4 Millionen Übernachtungen bedeuten gegenüber dem vergangenen Jahr ein Plus von 14,9 Prozent, wie das Landesamt für Statistik am Donnerstag mitteilte. Zudem liegt der Wert nur gut zwei Prozent unter den Zahlen aus dem August 2019. Im Vergleich zur Zeit vor der Pandemie fehlen vor allem Gäste aus dem Ausland. Mit 1,1 Millionen Übernachtungen im August waren es nicht einmal halb so viele wie 2019. Bei den Gäste aus dem Inland steht dagegen sogar ein Plus von gut einer Million gegenüber 2019 auf 10,2 Millionen Übernachtungen.

Betrachtet man allerdings das Jahr bisher, ist die Lage deutlich weniger rosig: In den ersten acht Monaten gab es 35,6 Millionen Übernachtungen. Das sind 15,9 Prozent weniger als 2020. Im Vergleich zu 2019 beträgt das Minus sogar gut 48 Prozent. Beliebtestes Urlaubsziel mit 4,6 Millionen Übernachtungen war im vergangenen August Oberbayern, gefolgt von Schwaben mit 2,3 Millionen und Niederbayern mit 1,5 Millionen. Mittelfranken kam auf 920 000 Übernachtungen, Unterfranken auf 775 000. In der Oberpfalz waren es 661 000, in Oberfranken 613 000.

Filmball in München fällt erneut aus

Donnerstag, 7. Oktober, 11.30 Uhr: Der Deutsche Filmball in München fällt auch im kommenden Jahr aus. "Die weiterhin bestehenden Pandemierisiken machen einen Filmball, wie wir ihn kennen, kaum möglich", sagte der Präsident der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO), Thomas Negele, am Donnerstag laut Mitteilung. Nach weit über einem Jahr unter Pandemiebedingungen, die der Filmwirtschaft schwer zugesetzt hätten, sei eine solche Großveranstaltung weiterhin mit zu vielen Unwägbarkeiten verbunden.

Der Deutsche Filmball findet normalerweise Mitte Januar statt und gehört seit Jahrzehnten zu den bekanntesten Veranstaltungen der deutschen Filmbranche. 2021 sollte er zum 48. Mal stattfinden - war aber ebenfalls abgesagt worden. Die Veranstalter setzten eigentlich darauf, im Jahr 2022 wieder im Münchner Nobelhotel Bayerischer Hof tanzen zu können. "Wir alle hoffen auf eine Rückkehr zur Normalität im Frühjahr und beginnen bereits jetzt mit den Planungen für den Deutschen Filmball 2023", erklärte Negele. Dann wolle man im 100. Jahr des Bestehens der SPIO zugleich auch 50 Jahre Deutscher Filmball feiern.

Husten und Schnupfen: Trotz Impfung wohl an Schulen Corona-Test notwendig

Donnerstag, 7. Oktober, 8.15 Uhr: Schon bei leichten Erkältungssymptomen müssen Schüler und Lehrpersonal offenbar ein negatives Corona-Testergebnis vorweisen. Wie der Bayerische Rundfunk (BR) meldet, gilt das auch für auch für Geimpfte und Genesene.

Wer als Schüler oder Lehrer zum Beispiel mit Schnupfen oder Husten aufwache, dürfe nicht ohne ein negatives Corona-Testergebnis in die Schule - das habe das Bayerische Gesundheitsministerium dem BR bestätigt. Dass dies auch für Geimpfte und Genesene gelte, begründete das Ministerium demnach damit, dass auch nach einer Impfung oder überstandenen Infektion eine Ansteckung und damit eine Infektionsübertragung möglich sei. Gültig seien PCR- oder Antigen-Schnelltests von einem lokalen Testzentrum, einem Arzt oder anderen geeigneten Stellen. Grund für die Regelung, die aus anderen Bereichen nicht bekannt ist, ist das Ziel, den Präsenzunterricht aufrecht zu erhalten.

Die Regelung ist insofern erstaunlich, als Schüler und Lehrer an Bayerns Schulen ohnehin mehrfach die Woche Antigen-Schnelltests machen oder im Rahmen sogenannter Pooluntersuchungen sogar mit PCR-Tests auf das Virus getestet werden.

Die Inzidenz in Bayern sinkt auf 87,9

Donnerstag, 7. Oktober, 7.10 Uhr: Die Corona-Inzidenz im Freistaat ist leicht gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet am Donnerstag einen Wert von 87,9 (Mittwoch: 88,6). Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün. Die höchsten Werte melden noch immer die Landkreise Traunstein (248,5), Berchtesgadener Land (232,3) und Rosenheim (221,6). In der Landeshauptstadt München liegt die Inzidenz bei 87,1. Aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach in der Oberpfalz wird die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat gemessen: 30,1.

Richter kassieren bayerische Ausgangsbeschränkungen vom März 2020

Mittwoch, 6. Oktober, 13:13 Uhr, ergänzt um 16:30 Uhr: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Corona-Ausgangsbeschränkungen vom Frühjahr 2020 in Bayern für unzulässig erklärt. Die Richter bemängelten insbesondere, dass damals Einzelpersonen ohne besonderen Grund nicht ihre Wohnung verlassen durften. "Da hat der Senat gesagt, aus infektiologischer Sicht waren diese Personen nicht gefährdet", erläuterte VGH-Sprecher Andreas Spiegel am Mittwoch die Entscheidung der Richter. Mehrere Medien hatten über den VGH-Beschluss berichtet (Az. 20 N 20.767).

In dem Verfahren ging es um die Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020. Darin war festgelegt, dass das Haus "nur bei Vorliegen triftiger Gründe" verlassen werden durfte. Als Gründe waren dann beispielsweise die Berufsausübung, Einkäufe, Sport im Freien oder das Gassi gehen mit dem Hund definiert. Dies fanden die Richter allerdings unverhältnismäßig, insbesondere weil Bayern über die damaligen Bund-Länder-Beschlüsse nach Ansicht des Senats zu weit hinausging.

Nach der bundesweiten Vorgabe durften sich die Menschen mit einer weiteren Person eines anderen Haushalts in der Öffentlichkeit treffen. Der VGH meint, es hätte gereicht, in Bayern diesen Kontakt zu verbieten, ohne gleich das Verlassen des eigenen Hauses zu untersagen. Nach Ansicht der Richter wäre es für die Pandemie letztlich "unbedeutend" gewesen, wenn jemand allein oder mit den Angehörigen aus seinem Haushalt im Freien einfach nur verweilen wollte.

Tatsächlich gab es damals viele Diskussionen darüber, ob man sich beispielsweise noch auf einer Parkbank niederlassen darf. Rund eine Woche nach Inkrafttreten der Vorschrift stellte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) klar, dass man sich durchaus im Rahmen eines erlaubten Spaziergangs auch einmal hinsetzen dürfe. Die Behörden gingen aber davon aus, dass es sich dabei nur um eine überschaubare Ruhepause handelt - zu lange sollte man nicht die Bank besetzen.

Dabei sei schon damals klar gewesen, "dass Menschen keine Gefahr darstellen, wenn sie alleine das Haus verlassen oder ein Buch auf einer Parkbank lesen", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Florian von Brunn. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sei deutlich über das Ziel hinausgeschossen, sagte der Sozialdemokrat. Er mutmaßt, Söder habe so agiert, um Unions-Kanzlerkandidat zu werden. "Er hat den harten Corona-Manager gegeben, ohne dass es für die Virus-Bekämpfung notwendig gewesen wäre."

Die Regierung in München ist allerdings nach eigenen Angaben nach wie vor der Auffassung, dass die Beschränkungen vollumfänglich richtig gewesen sind. "Die Ausgangsbeschränkungen während der Corona-Pandemie sind durch unzählige Gerichtsentscheidungen bestätigt worden", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Aufgrund der gesundheitlichen Notlage habe schnell gehandelt werden müssen.

Corona-Ampel nachgebessert

Mittwoch, 6. Oktober, 10.22 Uhr: Bayerns Krankenhäuser können Corona-Intensivpatienten bei drohender Überfüllung ihrer eigenen Stationen nun leichter an andere Häuser überweisen. "Die Belastung der Krankenhäuser ist regional zum Teil sehr unterschiedlich", sagte Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, der Deutschen Presse-Agentur. "Darauf hat der Freistaat reagiert." In Bad Wörishofen tagen noch bis Donnerstag die bayerischen Krankenhausdirektoren.

Seit September ist in Bayern die sogenannte Krankenhausampel Maßstab für eventuelle Verschärfungen der Corona-Beschränkungen. Auf Rot springt die Ampel, sobald mehr als 600 Corona-Patienten auf den Intensivstationen in Bayern behandelt werden. Derzeit sind es 253. Doch obwohl die Ampel landesweit auf grün steht, sind in manchen Landkreisen die Intensivstationen voll belegt. So ist laut Divi-Intensivregister derzeit in Erding, Landshut und Freising kein einziges der wenigen Intensivbetten frei.

"Ab einer Belegung von zehn Prozent der Intensivbetten mit Corona-Patienten können weitere Maßnahmen eingeleitet werden. Auf regionaler Ebene kann nun ein ärztlicher Leiter für die Krankenhauskoordination bestimmt werden", sagte Engehausen. "Der ärztliche Leiter übernimmt dann die Aufgabe der besseren Steuerung und Koordinierung der verfügbaren Kapazitäten in den Krankenhäusern. Damit wird dann auch die gegebenenfalls notwendige Verlegung von Patienten vereinfacht. Wir begrüßen das sehr."

Drei bayerische Kreise mit höchsten Inzidenzen

Mittwoch, 6. Oktober, 7.02 Uhr: Die bayerischen Landkreise Traunstein (251,9), Berchtesgadener Land (239,8) und Rosenheim (230,4) weisen die höchsten Inzidenzwerte in ganz Deutschland aus. Den Angaben des Robert-Koch-Instituts zufolge liegt der Sieben-Tage-Wert im gesamten Freistaat am Mittwoch bei 88,6. Die Inzidenz ist damit etwas niedriger als am Vortag, als sie bei 90,0 lag. Die geringste Inzidenz meldet der oberpfälzische Kreis Amberg-Sulzbach mit 27,2, in der Landeshauptstadt München liegt der Wert bei 79,8.

Trotz Zugangsregeln: Corona-Infizierter feiert in Diskothek im Bayerischen Wald

Dienstag, 5. Oktober, 18:32 Uhr: Ein Corona-Infizierter hat am Wochenende in einer Diskothek in Patersdorf (Landkreis Regen) gefeiert. Wie das Landratsamt Regen am Dienstag berichtete, hatte der Mann zuvor zwar einen PCR-Test gemacht. Als er aber am Samstagabend in das gut besuchte Lokal ging, habe das Ergebnis noch nicht vorgelegen. "Wir wissen noch nicht, ob es eine fehlerhafte Kontrolle war oder ob sich der Mann irgendwie reingemogelt hat", sagte der Behördensprecher. Beides werde ermittelt und sowohl der Mann als auch die Lokalbetreiber müssten mit erheblichen Strafen rechnen.

Nach Auskunft der Behörde war der Mann weder geimpft noch genesen und hätte deshalb nur mit einem negativen Test eingelassen werden dürfen. Der Betreiber hätte zudem entsprechend der für Clubs geltenden 3G-plus-Regel sicherstellen müssen, dass kein Gast ohne ausreichenden Nachweis eingelassen werde. Als das Testergebnis am Sonntag endlich vorlag, wurde bei dem Mann eine Infektion mit dem Coronavirus bestätigt. Das Landratsamt rief daraufhin alle Besucher auf, auf Krankheitszeichen zu achten und sich testen zu lassen, um Infektionsketten frühzeitig zu unterbrechen.

Minister Sibler: Klare Mehrheit in der Kultur für neue Öffnungsregelungen

Dienstag, 5. Oktober, 13:50 Uhr: Die bayerischen Kulturschaffenden stehen nach Darstellung von Kunstminister Bernd Sibler (CSU) klar hinter der von der Staatsregierung beschlossenen Öffnung ihrer Veranstaltungen für Geimpfte und Genesene. "Ich habe ausschließlich positive Rückmeldungen erhalten", sagte Sibler der Deutschen Presse-Agentur. Die überwiegende Mehrheit der bayerischen Staatsbühnen - wenn nicht alle - würden sich der Neuregelung anschließen, darüber hinaus auch zahlreiche Private.

Die Staatsregierung hatte am Montag beschlossen, dass von Mittwoch an Veranstalter und Gastwirte freiwillig die 2G-Regel oder die 3G-plus-Regel anwenden können. Demnach würden nur noch Geimpfte und Genesene (2G) oder zusätzlich auch mit einem PCR-Test negativ Getestete (3G plus) zugelassen. Ein Antigen-Schnelltest wie bei der bisherigen 3G-Regel würde dann nicht mehr ausreichen. Im Gegenzug würden Maskenpflicht, Abstandsregel, Alkohol-Ausschankverbot und Personenobergrenzen komplett entfallen.

Die Praxis habe gezeigt, dass 95 Prozent der Zuschauer ohnehin geimpft oder genesen gewesen seien - nur eine geringe Zahl habe ein negatives Testergebnis vorgezeigt, sagte Sibler. Er habe mit zahlreichen Intendanten und auch mit Vertretern der privaten Kulturszene, darunter mit den Kabarettisten Wolfgang Krebs und Django Asül, gesprochen. Dort herrsche Erleichterung. Gerade die Kabarettisten sehnten das Ende der Maskenpflicht im Publikum herbei, weil dadurch die Interaktion mit den Zuschauern erschwert werde.

Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün

Dienstag, 5. September 2021, 12.02 Uhr: Die Krankenhausampel in Bayern steht weiterhin auf Grün. Sie zeigt die Belastung der Krankenhäuser im Freistaat durch Patienten, die an Covid-19 erkrankt sind und gilt als wichtigerer Indikator der Lage als die Inzidenz. Die liegt nach Angaben des Robert-Koch-Instuituts am Dienstag bayernweit bei 90,0 und damit minimal niedriger als am Vortag. Weiterhin gravierend ist der Unterschied in der Sieben-Tage-Inzidenz bei Geimpften und Ungeimpften: Während er bei denen, die beide Vakzin-Spritzen erhalten haben, bei 18,8 liegt, ist der Wert bei den Ungeimpften im Freistaat bei 194,6. Diese Zahlen veröffentlicht das Landesamt für Gesundheit.

Lehrerverband fordert einheitliche Corona-Regelungen

Dienstag, 5. September 2021, 11.03 Uhr: Der Deutsche Lehrerverband hat ein Ende der unterschiedlichen Corona-Regelungen an Schulen gefordert. Vor der Tagung der Kultusministerkonferenz Ende der Woche forderte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger in der Rheinischen Post einheitliche Kriterien für Testungen, Maskenpflicht und den erforderlichen Mindestabstand in Schulen bei stark steigenden Inzidenzen. Ebenso müssten die Infektions- und Quarantänezahlen wöchentlich bundesweit erfasst werden. "Das größte Ärgernis für uns als Lehrerverband ist die Tatsache, dass bei den Corona-Maßnahmen derzeit wieder ein Rückfall in die wildeste Kleinstaaterei stattgefunden hat", sagte Meidinger der Zeitung.

Der Vertreter der Lehrerinnen und Lehrer kritisierte, dass die Maskenpflicht in einigen Bundesländern komplett, anderswo nur teilweise abgeschafft worden sei. Ebenso unterschiedlich würden Testungen der Schülerinnen und Schüler gehandhabt. In Thüringen seien neben der Maskenpflicht auch die Tests abgeschafft worden, wodurch die Schulen "zur Durchseuchung freigegeben werden". In dem Bundesland gilt eine Maskenpflicht im Unterricht nur ab bestimmten Warnstufen, im Schulgebäude jedoch grundsätzlich. Verbindliche Tests sind lediglich ab der höchsten Warnstufe vorgeschrieben.

Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte der Passauer Neuen Presse, Kinder seien "unter anderem als Folge der Corona-Maßnahmen inzwischen in erhöhtem Maße zu einer leichten Beute für Viren geworden, die ihnen früher kaum etwas anhaben konnten". Eine Maskenpflicht in Schulen halte er nicht für nötig, wenn parallel getestet werde.

Bayern lockert für Geimpfte und Genesene

Montag, 4. September 2021, 18.03 Uhr: Bayern lockert die Corona-Beschränkungen massiv für all jene Veranstaltungen, zu denen freiwillig nur Geimpfte und von Corona Genesene Zutritt haben (2G-Regel). Das beschloss die bayerische Staatsregierung bei der Sitzung des Ministerrates am Montag in München. Alternativ können auch Menschen zugelassen werden, die einen negativen PCR-Test vorweisen (3G plus). Dafür entfallen dann Maskenpflicht, Obergrenzen bei der Personenzahl, Alkoholverbot und Mindestabstandsgebot.

Die Regelungen gelten von diesen Mittwoch an und können etwa bei Kulturveranstaltungen, Sportereignissen, Kongressen, in Bibliotheken und Musikschulen angewandt werden. Sie seien rein freiwillig für die Veranstalter. Kleinkinder und Schüler, die im Schulbetrieb ohnehin regelmäßig getestet werden, habe grundsätzlich auch bei Veranstaltungen Zutritt, in denen die 3G plus Regel gilt.

Corona führt zu mehr illegaler Prostitution

Montag, 4. September 2021, 11.30 Uhr: Die Corona-Zeit hat viele Prostituierte in Deutschland in die Illegalität abwandern lassen. Hedwig Christ von der Beratungsstelle Kassandra in Nürnberg betrachtet das mit Sorge: "Wir hören von Frauen, die illegal arbeiten, dass die Kunden mehr verlangen." Zum Beispiel ungeschützten Sex. Christ überrascht das nicht: Erfahrungen hätten gezeigt, dass Gewalt und übertragbare Krankheiten immer dann zunehmen, wenn Sexarbeit verboten ist.

Andere Prostituierte wollten sich nach den Erfahrungen in den vergangenen beiden Jahren jetzt beruflich verändern und einen krisenfesten Job suchen. Trotz der Lockerungen der Corona-Maßnahmen in allen Bundesländern sind viele Prostitutionsstätten nach Angaben des Berufsverbands erotische und sexuelle Dienstleistungen nach wie vor geschlossen, weil die Geschäfte zu schlecht liefen oder Prostituierte fehlten.

Die Corona-Folgen zeigen sich auch in den Fallzahlen von Polizei und Justiz: Nach Angaben des bayerischen Justizministeriums ist die Zahl der Strafverfahren wegen Zwangsprostitution, Menschenhandel und Zuhälterei in den vergangenen beiden Jahren förmlich explodiert. Allein die Staatsanwaltschaft München I nahm in diesem Jahr schon mehr als 200 Ermittlungsverfahren wegen verbotener Prostitution auf. Im vergangenen Jahr waren es rund 200 - fast doppelt so viele wie 2019.

Inzidenz steigt auf 90,1

Montag, 4. Oktober, 7.04 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat steigt weiterhin leicht. Zu Wochenbeginn liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 90,1. Die bundesweite Inzidenz liegt bei 64,7. Der Unterschied der Infektionszahlen nach Ungeimpften und Geimpften ist weiterhin extrem groß. Während der Sieben-Tage-Wert bei den Ungeimpften bei 194,6 liegt, ist er bei den Geimpften nur bei 18,8. Die Krankenhausampel steht nach wie vor auf Grün.

Weiterhin weisen die oberbayerischen Landkreise Traunstein (250,7), Berchtesgadener Land (234,2) und Rosenheim (221,2) die meisten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen aus - sie sind in Bayern die einzigen Kreise, die über der 200er-Marke liegen. In der Landeshauptstadt München liegt der Wert bei 85,7.

Lockerungen bei der Maskenpflicht an Schulen

Sonntag, 3. Oktober, 17.53 Uhr: Viele Schüler, Lehrer und Eltern haben auf diesen Tag gewartet: Von Montag an greifen in Bayern Lockerungen bei der Maskenpflicht in Schulen. Das Kabinett hatte diese am Donnerstag beschlossen. Bereits am Mittwoch waren die Änderungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) angekündigt worden. Im Unterricht müssen Schülerinnen und Schüler keinen Mund-Nase-Schutz mehr tragen. Das gilt auch bei sonstigen Schulveranstaltungen und in der Mittagsbetreuung - und zwar auch dann, wenn am Platz der Mindestabstand zum Nachbarn nicht eingehalten wird. Ansonsten müssen die Schüler im Schulgebäude weiterhin Maske tragen.

Diese Neuauflage der Corona-Verordnung gilt zunächst bis zum 29. Oktober - sie muss alle vier Wochen verlängert werden. Bayern geht mit den Lockerungen einen Schritt weiter als Berlin. Dort wird die Maskenpflicht im Unterricht ab Montag lediglich bis zur sechsten Klasse aufgehoben. Über die Aufhebung wird seit Tagen gestritten. Ärztevertreter hatten eine generelle Fortsetzung der Maßnahme an Schulen als unangemessen bezeichnet. Befürworter der Pflicht halten hingegen eine Aufhebung angesichts der hohen Zahl an Ungeimpften und der Infektionslage - gerade unter jungen Menschen - für verfrüht.

Das Coronavirus geht nach RKI-Daten besonders stark bei Kindern ab dem Vorschulalter und Jugendlichen bis 19 Jahren um. Die Frage der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch Covid-19 wird schon seit langem kontrovers diskutiert. Befürworter strengerer Sicherheitsmaßnahmen an Schulen argumentieren, dass auch Kinder schwer erkranken könnten, und weisen auf mögliche Langzeitfolgen ("Long Covid") hin. Kinder- und Jugendmediziner hatten Anfang September dagegen in einem offenen Brief für weniger strenge Maßnahmen geworben: Es sei wissenschaftlicher Konsens, dass Kinder und Jugendliche nur in seltenen Fällen schwer erkranken und in der Regel schnell genesen würden.

Inzidenz steigt auf 89,7

Samstag, 2. Oktober, 10.30 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat steigt weiter an. Am Samstag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 89,7 und damit über der bundesweiten Inzidenz von 64,4. Die oberbayerischen Landkreise Traunstein (258,0), Rosenheim (221,6) und Berchtesgadener Land (219,1) weisen weiterhin die meisten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen aus. In der Landeshauptstadt München sinkt der Wert leicht auf 87,0 (Freitag: 89,6). Den geringsten Wert in ganz Bayern meldet der Landkreis Amberg-Sulzbach mit 25,2.

Arzt soll falsche Impfnachweise ausgestellt haben

Freitag, 1. Oktober, 9.20 Uhr: In Nordschwaben hat ein Arzt möglicherweise Impfbescheinigungen ausgestellt, ohne wirklich die Patienten geimpft zu haben. Wie die Polizei am Donnerstag berichtete, hat die Kriminalpolizei Dillingen am Vortag die Wohnung und die Praxis des niedergelassenen Mediziners im Landkreis Donau-Ries durchsucht. Es bestehe der Verdacht, dass es bei Corona-Impfungen zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. "Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens wird überprüft, ob dokumentierte Impfungen gegen das Covid-19-Virus tatsächlich stattgefunden haben", berichteten die Ermittler. Die Untersuchung befinde sich noch im Anfangsstadium. Vor der Auswertung der sichergestellten Beweismittel könnten keine weitergehenden Angaben gemacht werden.

Inzidenz steigt auf 87,8

Freitag, 1. Oktober, 7.01 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat steigt weiterhin. Am Freitag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 87,8. Die bundesweite Inzidenz liegt bei 64,3. Weiterhin weisen die oberbayerischen Landkreise Traunstein (260,9), Rosenheim (217,4) und Berchtesgadener Land (210,7) die meisten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen aus - sie sind in Bayern die einzigen Kreise, die über der 200er-Marke liegen. In der Landeshauptstadt München liegt der Wert bei 89,6. Den geringsten Wert in ganz Bayern meldet der Landkreis Garmisch-Partenkirchen mit 22,7.

Bayern setzt künftig auf Ärzte statt Impfzentren

Donnerstag, 30. September, 17.48 Uhr: Aktuell liegt in Bayern die Quote bei den Erstimpfungen bei knapp 65 Prozent und bei den Zweitimpfungen bei 62 Prozent. Die Krankenhausampel steht auf Grün, die Zahl der Covid-19-Patienten, die intensivmedizinisch behandelt werden müssen, ging leicht zurück: Sie belegen augenblicklich wieder acht Prozent der Intensivbetten. Grund genug, bei der Impfstrategie die vorhandenen Kapazitäten auf die veränderten Bedingungen einzustellen. Das betrifft auch die Impfzentren. Nach aktuellem Stand soll es in Bayern künftig voraussichtlich 81 solcher Zentren beziehungsweise Basisstationen geben - also gut 20 weniger als zuvor. Landesweit 240 mobile Impfteams sollen dabei zum Einsatz kommen - vor allem in den Alten- und Pflegeheimen, in den Behinderten-Einrichtungen sowie in Schulen.

Für die Neuformierung der Impfzentren sind die Landkreise, beziehungsweise die kreisfreien Städte zuständig. So etwa meldete die Stadt Landshut, dass das dortige Impfzentrum an diesem Freitag erneut umziehen wird - dieses Mal in das Dultwachgebäude an der Ringelstecherwiese. Dies geschehe, um die staatlichen Vorgaben - sprich die Reduzierung der Kapazitäten - umzusetzen. "Sollte der Bedarf wieder steigen, wäre eine kurzfristige Erweiterung durch Container möglich", erklärte ein Sprecher der Stadt. Auch in Deggendorf wurden zwei der drei Container-Komplexe auf der Volksfestwiese wieder rückgebaut. Im noch bestehenden Komplex fänden neben den Impfungen auch Testungen statt.

Wie von Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) vorgesehen, übernehmen nun weitgehend die niedergelassenen Ärzte die Impfungen. Ein Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) begrüßte den Strategiewechsel, durch den die Impfzentren nun vorwiegend mobil unterwegs sein werden und stationär mehr oder weniger nur noch einen "Stand-by-Betrieb" gewährleisten. Bis zu 150 Impfungen täglich sollen aber in den Basisstationen noch stattfinden können. Überdies seien die Impfzentren darauf vorbereitet, im Bedarfsfall die Kapazitäten auch wieder hochzufahren, erklärte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. "Wo und in welchem Umfang dies nötig ist, entscheiden die Kreisverwaltungsbehörden", sagte sie.

Kabinettsbeschluss: Volksfeste in Bayern wieder erlaubt, Clubs dürfen öffnen

Donnerstag, 30. September, 13.29 Uhr: Nach langer Corona-Pause sind in Bayern nun auch Volksfeste und andere öffentliche Festivitäten wieder erlaubt. Unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz gilt die 3G-Regel, wonach nur Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete Zutritt haben. Das teilte die Staatskanzlei am Donnerstag nach einem Kabinettsbeschluss im Umlaufverfahren mit. Zudem dürfen schon an diesem Freitag, wie angekündigt, Clubs und Diskotheken wieder öffnen. An den bayerischen Schulen entfällt ab kommenden Montag die Maskenpflicht im Unterricht.

Volksfeste im eigentlichen Sinne waren bislang nach wie vor verboten gewesen. Erlaubt waren lediglich bestimmte Ersatzveranstaltungen. Wenn das Verbot nun fällt, gelten neben der 3G-Regel laut Staatskanzlei die "sonstigen allgemein geltenden Regelungen", etwa die üblichen Regelungen für die Gastronomie im Bierzelt. Weihnachts- und Christkindlmärkte sollen ebenfalls stattfinden können, bekräftigte die Staatsregierung, vorbehaltlich besonders negativer Entwicklungen der Infektionslage. Sollte es nötig sein, sollen rechtzeitig nochmals gesonderte Regelungen erlassen werden.

Von diesen Freitag (1. Oktober) an darf in den Clubs und Diskotheken Bayerns wieder getanzt werden, und zwar ohne Abstand und Maske. Für Besucher sowie Beschäftigte mit Kundenkontakt gilt eine verschärfte 3G-Regel: Einlass bekommen nur Geimpfte und Genesene, oder man muss einen negativen PCR-Test vorweisen. Ein Antigen-Schnelltest oder ein Selbsttest reichen also nicht aus. Beschäftigte mit Kundenkontakt müssen mindestens zweimal wöchentlich einen PCR-Test machen. Laute Musik, Tanz ohne Abstand sowie die Abgabe von Getränken am Tresen seien wie branchenüblich zulässig, hieß es. Die Staatsregierung dringt jedoch auf "konsequente Kontrollen". Verstöße sollen mit einem Bußgeld bestraft werden. Unter den gleichen Bedingungen dürfen ab Freitag (1. Oktober) auch Bordellbetriebe wieder öffnen.

Zudem beschloss das Kabinett, wie am Mittwoch von Ministerpräsident Markus Söder und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) angekündigt, das Ende der Maskenpflicht im Unterricht: Von Montag (4. Oktober) an müssen Schülerinnen und Schüler an Bayerns Schulen im Unterricht, bei sonstigen Schulveranstaltungen und in der Mittagsbetreuung keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen - auch dann, wenn am Platz der Mindestabstand zum Nachbarn nicht eingehalten wird. Insgesamt soll die bayerische Corona-Verordnung mit den genannten Änderungen bis einschließlich 29. Oktober verlängert werden.

CSU und Freie Wähler fordern kostenfreie Antikörpertests für Genesene

Mittwoch, 29. September, 18.16 Uhr: CSU und Freie Wähler fordern kostenfreie Antikörpertests für Corona-Genesene sowie weitere wissenschaftliche Antikörper-Studien. Ziel sei es, flexiblere und zielgerichtete Impfungen für alle zu ermöglichen, die bereits an Covid-19 erkrankt waren oder einen positiven PCR-Test hatten. Die Koalitionsfraktionen forderten am Mittwoch, die Staatsregierung solle sich auf Bundesebene für eine Übernahme der Kosten für die Antikörpertests einsetzen.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) erklärte: "Noch kann kein Wissenschaftler mit Sicherheit sagen, ab welchem Wert an Antikörpern jemand immun gegen das Coronavirus ist." Die Menschen machten sich aber Gedanken, wann eine dritte Spritze sinnvoll sei. "Daher brauchen wir dringend diese Studien, die Licht ins Dunkel bringen können."

Chemiefabrik zahlt Mitarbeitern 500 Euro Impf-Prämie

Mittwoch, 29. September, 16:47 Uhr: Mitarbeiter einer Chemiefabrik in Bayern erhalten 500 Euro Prämie, wenn sie sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Die Chemische Fabrik Karl Bucher in Waldstetten (Landkreis Günzburg) will mit der Aktion vor allem Beschäftigte zur Impfung motivieren, die bisher unentschlossen waren. Da sich die Politik bei einem so sensiblen Thema schwer tue, habe sich das Unternehmen zu dem Angebot entschieden, sagte Geschäftsführer Stefan Bucher am Mittwoch. Es reiche nicht, wenn sich die Wirtschaft mit Forderungen an die Politik bemerkbar mache. Zunächst hatte die "Augsburger Allgemeine" über die Prämie berichtet. In Deutschland sind Impfprämien für Mitarbeiter eher unüblich, in anderen Staaten wie den USA werden solche Sonderzahlungen in Betrieben häufiger angeboten. Vereinzelt haben zwar auch Unternehmen in der Bundesrepublik mpfprämien angekündigt, die 500 Euro der Chemiefabrik sind allerdings ungewöhnlich hoch.

Bayern setzt auf Impfteams und Arztpraxen

Mittwoch, 29. September, 15.22 Uhr: Bayern setzt für die Impfungen gegen Corona in Zukunft hauptsächlich auf die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte und die Betriebsärzte, teilte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch mit. Ab 1. Oktober seien mobile Impfteams vor allem für Auffrischungsimpfungen in Alten- und Pflegeheimen oder für Sonderimpfaktionen im Einsatz. Die bisherigen 100 bayerischen Impfzentren würden zu Basisstationen der mobilen Teams, böten aber auch mindestens einmal in der Woche eine Impfsprechstunde an, heißt es in in einer Mitteilung des Ministeriums. Pro Landkreis und kreisfreier Stadt werde es bis Ende April 2022 höchstens ein reduziertes stationäres Impfzentrum geben.

Seit Ende Dezember 2020 seien in den Zentren und von den zugehörigen mobilen Teams rund 8,8 Millionen Impfungen verabreicht worden, teilte Holetschek mit. Das seien rund 54 Prozent der Gesamtimpfungen in Bayern. Davon seien rund 4,6 Millionen Erstimpfungen, rund 4,2 Millionen Zweitimpfungen und rund 38.000 Auffrischungsimpfungen. Die Neuausrichtung könne der Impfstrategie noch einmal den nötigen Schwung für den Herbst verleihen, meinte Holetschek. "Wir setzen weiter auf intensive Kommunikation und möglichst niederschwellige Impfangebote. Wir möchten so viele Menschen wie möglich von der Impfung überzeugen." Er warb für Impfungen nach Feierabend, beim Einkaufen, bei der Feuerwehr oder an der Raststätte.

Söder kündigte Ende der Maskenpflicht am Platz in Schulen an

Mittwoch, 29. September, 10.28 Uhr: Schülerinnen und Schüler in Bayern sollen von nächster Woche an im Unterricht keine Masken mehr tragen müssen. Dies kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion in München an. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) zufolge endet die Maskenpflicht am 4. Oktober auch im Sportunterricht. Förmlich beschlossen werden soll dies vom Kabinett an diesem Donnerstag. Die Freien Wähler als kleinerer Koalitionspartner hatten vehement darauf gedrängt. "Wie von mir vorgesehen wird die Maskenpflicht im Unterricht am Platz ab dem 4. Oktober aufgehoben", sagte Piazolo. "Für mich war immer klar: Die Maskenpflicht am Platz fällt, wenn es die Zahlen und Umstände zulassen." In den ersten Unterrichtswochen sei Ziel gewesen, Infektionen durch Reiserückkehrer zu verhindern. "Dieses Ziel haben wir erreicht." Inzwischen habe man insbesondere mit den regelmäßigen Corona-Tests ein sehr enges Sicherheitsnetz. Außerhalb des Klassenzimmers muss im Schulhaus aber weiter Maske getragen werden. Seit dem Beginn des Schuljahrs mussten Schülerinnen und Schüler auch am Platz wieder Mund- und Nasenschutz tragen - an weiterführenden Schulen eine medizinische Maske, an Grundschulen sind auch Mund-Nasen-Bedeckungen aus Stoff erlaubt. Regelmäßige Corona-Tests sind für alle Schülerinnen und Schüler in Bayern Pflicht - entweder mit Selbsttests dreimal pro Woche oder an Grundschulen mit neuartigen PCR-Pool-Tests. Diese sollen bis Ende der Woche möglichst überall eingeführt sein.

Gastgewerbe erwartet Start in Diskotheken und Clubs Anfang Oktober

Mittwoch, 29. September, 9.13 Uhr: Das Nachtleben in Bayern könnte in Kürze einen Schub bekommen. Der bayerische Hotel- und Gaststättenverband Dehoga erwartet nach den Schließungen in der Corona-Pandemie bereits in den ersten Oktobertagen die Öffnung von Clubs und Diskotheken. Ein Praxischeck zum geplanten Hygienekonzept sei positiv verlaufen, sagte Landesgeschäftsführer Thomas Geppert. Man sei auf einem guten Weg. Beschlossen werden soll die Öffnung am Donnerstag im Kabinett. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bereits vergangene Woche angekündigt: "Es bleibt dabei: Wir werden die Öffnung von Clubs und Diskotheken zum Oktober dann erlauben."

Der Dehoga geht davon aus, dass die Öffnung unter der Bedingung der 3G-Regel erfolgt - also genesen, geimpft oder getestet - allerdings mit einem genaueren PCR-Test. Damit sei man von Seite der Betreiber einverstanden, sagt Geppert. "Wir brauchen in den Discos und Clubs möglichst viel Normalität", betont er. Durch den strengen Zugang seien Freiheiten beim Betrieb möglich. Für die Umsetzung der Zugangskontrollen ist er zuversichtlich: Bei Diskotheken und Clubs seien diese ja seit jeher üblich und streng. Von etwaigen Beschränkungen der Besucherzahl oder Maskenpflicht für die Besucher hält er dagegen nichts. Das würde nach Einschätzung des Dehoga nicht funktionieren - weder für die Gäste noch wirtschaftlich für die Betreiber.

Inzidenz steigt auf 83,9

Mittwoch, 29. September, 6.53 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat steigt weiterhin leicht. Am Mittwoch liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 83,9, am Dienstag hatte sie bei 81,2 gelegen. Die bundesweite Inzidenz liegt bei 61,2. Weiterhin weisen die oberbayerischen Landkreise Traunstein (243,4), Rosenheim (195,2) und Berchtesgadener Land (172,1) die meisten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen aus. Aus Ostbayern hingegen werden die wenigsten Fälle gemeldet: aus dem Landkreis Tirschenreuth 16,7, dem Kreis Bayreuth 19,3 und der Stadt Weiden in der Oberpfalz 28,2. In der Landeshauptstadt München liegt der Wert bei 92,9.

Kein Corona-Nachweis mehr nötig bei Ausreise aus dem österreichischen Braunau

Dienstag, 28. September, 19.53 Uhr: Für die Ausreise aus dem oberösterreichischen Bezirk Braunau fällt ab Mittwoch die Kontrolle von Impfung, Test oder Genesung weg. Diese Auflage war am 18. September wegen zu hoher Corona-Zahlen und einer zu niedrigen Impfquote eingeführt worden. Am Dienstag gab die oberösterreichische Landesregierung die Lockerung für die Region an der bayerischen Grenze bekannt: Die Sieben-Tage-Inzidenz sei unter den Schwellenwert von 300 gefallen, und die Impfrate habe 50 Prozent überschritten.

Inzidenz bei Ungeimpften überschreitet 200er-Marke

Dienstag, 28. September, 6.41 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Ungeimpften im Freistaat liegt bei 200,74, die der Geimpften bei 16,86. Diese Zahlen hat das Landesamt für Gesundheit bekanntgegeben. Die allgemeine Inzidenz liegt am Dienstag bei 81,2 und damit laut Robert-Koch-Institut (RKI) etwas niedriger als zu Wochenbeginn. Die seit Anfang September wichtigere Krankhausampel, die die Hospitalisierungsrate von Covid-19-Patienten anzeigt, steht weiterhin auf Grün.

Der Landkreis Traunstein ist bayernweit der einzige, der die 200er-Inzidenz mit 225,4 deutlich überschreitet. Die Kreise Rosenheim (179,6) und Berchtesgadener Land (177,8) folgen mit den nächsthöheren Werten. Die Landeshauptstadt München meldetet eine Inzidenz von 93,6. Die wenigsten Neuinfektionen, 14,8, hat es in den vergangenen sieben Tagen pro 100 000 Einwohnern im Landkreis Neustadt an der Waldnaab gegeben.

Inzidenz steigt weiter auf 82,8

Montag, 27. September, 8.01 Uhr: Die Corona-Inzidenz im Freistaat ist weiter gestiegen, am Montag meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) einen Wert von 82,8. Der Kreis Traunstein hat mit einem Wert von 228,8 noch immer die höchste Inzidenz, gefolgt vom Landkreis Berchtesgadener Land mit 175,9. Die niedrigste Inzidenz in Bayern meldet wie an den Vortagen der Kreis Tirschenreuth mit 13,9. Für die Landeshauptstadt München weist das RKI einen Wert von 101,1 aus. Die Krankenhausampel steht auf Grün.

Software-Ausfall in allen bayerischen Impfzentren

Sonntag, 26. September, 13.39 Uhr: In allen bayerischen Impfzentren ist am Sonntagmorgen das Computersystem ausgefallen. Das bestätigte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Ein "Netzwerkproblem im BayIMCO-Rechenzentrum" sei die Ursache gewesen, sagte sie in München. "Es konnte vorübergehend nicht auf das System zugegriffen werden." Am Sonntagmittag seien das Programm und damit auch die Impfzentren wieder im Normalbetrieb gelaufen. Zuvor hatte die Stadt Rosenheim mitgeteilt, "im gesamten Freistaat" sei die Software ausgefallen, "in allen Impfzentren". Zeitweise galt: "Alles muss händisch vorgenommen werden. Das bedeutet, dass im Impfablauf mit Wartezeiten zu rechnen ist."

Inzidenz steigt auf 81,7

Sonntag, 26. September, 8.25 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz ist am Sonntag in Bayern auf 81,7 gestiegen. Am Samstag hatte das Robert-Koch-Institut (RKI) noch einen Wert von 74,6 gemeldet. Am höchsten ist die Inzidenz weiterhin im Landkreis Traunstein. Dort liegt sie am nun bei 229,3; am Samstag hatte sie noch bei 196,1 gelegen. Danach folgen am Sonntag die Landkreise Rosenheim mit einem Wert von 174,6 und Berchtesgadener Land mit 155,2. Am niedrigsten ist die Inzidenz weiterhin im Landkreis Tirschenreuth, dort liegt sie bei 12,6. Für die Landeshauptstadt München weist das RKI am Sonntag einen Wert von 94,7 aus. Die Krankenhausampel steht in Bayern weiter auf Grün.

Freie Wähler wollen Ende der Maskenpflicht in der Schule am Platz

Sonntag, 26. September, 8.13 Uhr: Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will die Maskenpflicht für Schüler am Sitzplatz nicht verlängern. "Die aktuell erfreulich niedrigen Fälle von positiv Getesteten an den Schulen rechtfertigen die Maskenpflicht nicht mehr", sagte Aiwanger am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

Demzufolge waren am Mittwoch an den weiterführenden Schulen in Bayern nur 189 von 639 000 auf Corona getesteten Kindern und Jugendlichen positiv gewesen. "Das sind 0,03 Prozent. Das zeigt, unsere Schulen sind derzeit sehr sicher und es ist höchste Zeit, dass die Schülerinnen und Schüler vom stundenlangen Maskentragen am Sitzplatz und im Sport befreit werden", erläuterte Aiwanger. Nach Angaben des Kultusministeriums wird eine Maske im Sportunterricht empfohlen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Die Freien Wähler würden jedenfalls einer Verlängerung der jetzigen Masken-Regelung nicht mehr zustimmen, betonte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident. Die Maskenpflicht war zu Schulbeginn Mitte September zunächst bis zum 1. Oktober eingeführt worden, um mögliche Infektionen durch Reiserückkehrer zu verhindern. "Diese Startphase ist jetzt rum, das Testen gibt einen hohen Sicherheitsstandard, deshalb jetzt weg mit der Maske", forderte Aiwanger.

Inzidenz in Bayern sinkt auf 74,6

Samstag, 25. September, 10.15 Uhr: Die Corona-Inzidenz im Freistaat sinkt wieder. Am Samstag meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) einen Wert von 74,6. Der Kreis Traunstein meldet mit einem Wert von 196,1 noch immer die höchste Inzidenz, gefolgt vom Landkreis Berchtesgadener Land mit 156,1. Unverändert zum Vortag meldet der Kreis Tirschenreuth mit 8,4 die niedrigste Inzidenz in Bayern. Die Krankenhausampel steht unverändert auf Grün.

Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 82

Freitag, 24. September, 9.42 Uhr: Die Corona-Inzidenz im Freistaat ist wieder angestiegen. Am Freitag meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) einen Wert von 82 (Donnerstag: 80,5). Die höchste Inzidenz meldet noch immer der Kreis Traunstein mit einem Wert von 201,7, gefolgt vom Landkreis Rosenheim mit 167,7. Der Kreis Tirschenreuth meldet mit 8,4 die niedrigste Inzidenz in Bayern.

Aiwanger will wegen Lohnfortzahlung vors Verfassungsgericht

Freitag, 24. September, 7.43 Uhr: Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will in der Frage der Lohnfortzahlung für Beschäftigte in Quarantäne vors Bundesverfassungsgericht ziehen. "Ich lasse das verfassungsrechtlich prüfen", sagte Aiwanger der "Bild"-Zeitung. In einem Quarantäne-Fall sei ein Berufstätiger ja noch gar nicht infiziert. "Ich glaube nicht, dass das durchsetzbar ist", sagte Aiwanger dem Blatt. "Meine Sorge ist, dass Leute zum Lügen gezwungen werden", betonte Aiwanger. "Wenn sie ehrlich sind, bekommen sie kein Geld, wenn sie ein Rückenleiden erfinden schon", nannte er ein Beispiel.

Die Bundesländer und die Bundesregierung hatten sich zuvor darauf verständigt, Menschen, die nicht gegen Corona geimpft sind, die Lohnfortzahlung zu streichen, sollten diese in Quarantäne geschickt werden und deswegen nicht arbeiten können. Diejenigen, die sich und andere durch eine Impfung schützten, hätten die berechtigte Frage, warum sie für andere, die nicht geimpft seien, mitzahlen, hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) argumentiert.

Kritiker halten die Entscheidung für einseitig. Auch Sozialverbände warnen vor einer Impflicht durch die Hintertür. Andere befürchten, dass dadurch der Kampf gegen Corona sogar erschwert wird, weil sich Menschen nicht mehr freiwillig in Quarantäne begeben könnten.

Holetschek warnt vor Corona-Infektionen im Herbst

Donnerstag, 23. September, 7.15 Uhr: Das Ende des Sommers erhöht nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) das Corona-Infektionsrisiko für alle Nicht-Geimpften. "Jetzt ist höchste Zeit, sich impfen zu lassen, denn der Herbst ist Erkältungszeit und damit auch Nährboden für Corona", sagte er am Donnerstag in München. Weiter: "Wir haben es selbst in der Hand, Verantwortung für uns selbst und für andere zu übernehmen und mit der Impfung einen entscheidenden Beitrag im Kampf gegen die Pandemie zu leisten." Nur mit der Impfung könne der Weg aus der Pandemie gelingen. "Nur mit der Impfung können wir unser Gesundheitswesen und alle dort Beschäftigen entlasten. Ich appelliere daher an alle Bürgerinnen und Bürger Bayerns: Lassen Sie sich jetzt impfen, Impfen ist der beste Schutz."

Die Inzidenz in Bayern sinkt auf 80,5

Donnerstag, 23. September, 7.10 Uhr: Die Corona-Inzidenz im Freistaat ist erneut gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet am Donnerstag einen Wert von 80,5 (Mittwoch: 85,2). Die höchste Inzidenz meldet noch immer der Kreis Traunstein. Hier liegt der Wert bei 196,6 (Mittwoch: 200,0). Der Kreis Tirschenreuth meldet mit 9,8 die niedrigste Inzidenz in Bayern. Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün.

Holetschek: Lohnfortzahlung für Ungeimpfte wäre unsolidarisch

Mittwoch, 22. September, 14.20 Uhr: Eine Fortzahlung von Verdienstausfällen für Ungeimpfte wegen Corona-Quarantäneauflagen wäre nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) unsolidarisch. "Damit setzen wir ein Zeichen, dass auch Ungeimpfte im Kampf gegen die Corona-Pandemie Verantwortung übernehmen müssen. Wer eine Impfung ablehnt - aus welchen nicht-medizinischen Gründen auch immer -, kann nicht von der Gemeinschaft erwarten, dass sie für den Verdienstausfall aufkommt, der durch die Quarantänepflicht entsteht. Das wäre unsolidarisch", sagte der amtierende Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.

Selbstverständlich gebe es aber auch Ausnahmen, betonte Holetschek: "Wer sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen kann, darf dies mit einem ärztlichen Attest nachweisen. Zudem wird weiter gezahlt für Bürgerinnen und Bürger, für die noch keine öffentliche Impfempfehlung vorliegt oder bis zu acht Wochen vor der Absonderungsanordnung vorlag. Wer krank ist, erhält ebenfalls weiter Geld." Holetschek appellierte an alle Ungeimpften, sich impfen zu lassen: "Wer geimpft ist, muss als Kontaktperson nicht in Quarantäne - und hätte somit auch keinen Verdienstausfall."

Die Gesundheitsminister von Bund und Länder hatten sich zuvor darauf geeinigt, dass die meisten Nicht-Geimpften, bei einer angeordneten Corona-Quarantäne spätestens ab 1. November keine Lohnfortzahlung mehr erhalten sollen.

Bayerischer Landtag tagt bald wieder in Vollbesetzung

Mittwoch, 22. September, 14.15 Uhr: Aufgrund der hohen Impfquote unter den Abgeordneten tagt der bayerische Landtag von kommender Woche an wieder in Vollbesetzung. Von Oktober an soll zudem die Maskenpflicht am Sitzplatz im Maximilianeum gelockert werden, solange die Corona-Ampel auf grün zeigt. Neben den Plenarsitzungen werden auch die Ausschüsse wieder in voller Stärke tagen. Das hat der Ältestenrat am Mittwoch in München mehrheitlich beschlossen.

"Es hat nie einen Shutdown des Parlaments gegeben, wir haben die Corona-Pandemie im Bayerischen Landtag bislang gut bewältigt. Dennoch haben wir seit Langem auf diesen Schritt gewartet: Die erfreulich hohe Zahl der vollständig Immunisierten ermöglicht uns jetzt, als Verfassungsorgan wieder mit allen Abgeordneten zu tagen", sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Jedoch solle das Risiko zunächst weiterhin durch Abstände beziehungsweise Trennscheiben so gering wie möglich gehalten werden.

Hintergrund für die Lockerungen ist nach Angaben des Landtags unter anderem eine Erhebung des Landtagsamtes, wonach fast 86 Prozent der Abgeordneten doppelt geimpft sind. Auch Besucher erhalten rund eineinhalb Jahre nach Beginn der Pandemie wieder Zugang zum Bayerischen Landtag: Für sie gilt die 3G-Regel. Sie müssen also nachweislich geimpft, getestet oder von einer Corona-Infektion genesen sein. Veranstaltungen werden aber weiterhin auf das Nötigste begrenzt und finden nur unter strengen Hygieneauflagen statt.

Inzidenz im Freistaat sinkt leicht auf 85,2

Mittwoch, 22. September, 8.25 Uhr: Die Corona-Inzidenz im Freistaat sinkt weiter, allerdings nur langsam. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) beträgt der Wert am Mittwoch 85,2 (Dienstag: 87,0). Der Kreis Traunstein meldet mit einer Inzidenz von 200,0 auch weiterhin den höchsten Wert (Dienstag: 196,6). Im Kreis Rosenheim liegt der Wert bei 179,9. Unverändert zum Vortag weist der Kreis Neustadt an der Waldnaab den niedrigsten Wert aus. Am Mittwoch liegt dieser weiter bei 9,5. Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün.

Klinikum Passau: Kein Lohn bei Quarantäne

Dienstag, 21. September, 19.19 Uhr: In Baden-Württemberg müssen ungeimpfte Arbeitnehmer bereits seit Mitte September davon ausgehen, dass sie im Falle einer coronabedingten Quarantäne keine Lohnfortzahlung mehr bekommen. Auch in Bayern ist diese Regelung längst über das Infektionsschutzgesetz scharf gestellt, wurde hier aber bislang nicht umgesetzt. Mitarbeiter des Klinikums Passau wurden nun seitens der Geschäftsführung darauf hingewiesen, dass sie nicht mehr damit rechnen können, ungeimpft im Quarantänefall eine Lohnfortzahlung zu erhalten. "Wir haben ein diesbezügliches Schreiben der Regierung von Niederbayern erhalten", sagte Werkleiter Stefan Nowack auf Nachfrage. Im Sinne der Arbeitgeberfürsorge habe er die Belegschaft auf diesen Sachverhalt hingewiesen. In der Information der Regierung stehe, dass diejenigen, die die Möglichkeit zur Impfung haben verstreichen lassen, keinen Anspruch auf eine Vergütung haben. "Es handelt sich ja nicht um eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, sondern um eine Quarantäneleistung", sagte Nowack. Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes sei diese Leistung weggefallen. Wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums betonte, will Minister Klaus Holetschek (CSU) an diesem Mittwoch als Vorsitzender der Bundesgesundheitsministerkonferenz auf eine bundeseinheitliche Umsetzung des Gesetzes hinwirken.

Söder bekräftigt: Clubs und Diskotheken dürfen im Oktober öffnen

Dienstag, 21. September, 15.29 Uhr: Nach langer Corona-Zwangspause dürfen Clubs und Diskotheken in Bayern wie von der Staatsregierung angekündigt zum Oktober wieder öffnen. "Es bleibt dabei: Wir werden die Öffnung von Clubs und Diskotheken zum Oktober dann erlauben", bekräftigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Einlass sollen nur Geimpfte und Genesene bekommen, oder man muss einen negativen PCR-Test vorweisen. Formal soll das in der Kabinettssitzung in der kommenden Woche - wegen der Nachwehen der Bundestagswahl am Donnerstag statt am Dienstag - beschlossen werden. "Kann sich jeder drauf einstellen", sagte Söder. Derzeit würden noch die Hygiene-Leitfäden erarbeitet.

Zahlreiche Corona-Verstöße in Nürnberger Gaststätten festgestellt

Dienstag, 21. September, 14.15 Uhr: Polizei und Zoll haben bei der Kontrolle von Gaststätten in Nürnberg zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Regeln aufgedeckt. Es seien unter anderem die Maskenpflicht und die sogenannte 3G-Regel nicht eingehalten worden, teilte die Stadt am Dienstag mit. Die Ermittler hatten am Samstag rund 30 Gaststätten, Lokale und Clubs kontrolliert. In 50 Fällen gab es Anzeigen. Nach der Corona-Verordnung gilt für die Gastronomie die 3G-Regel, das heißt nur Geimpfte, Genesene oder Menschen mit einem aktuellen negativen Corona-Test dürfen eingelassen werden.

Söder kritisiert Schulen: Immer noch nicht genug Luftfilter

Dienstag, 21. September, 12.45 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine positive Bilanz zum Beginn des neuen Schuljahres gezogen. Trotz Corona sei der Start gelungen, sagte er am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. "Wir wollen auf keinen Fall den Präsenzunterricht gefährden", sagte Söder. Die 1,6 Millionen Schülerinnen und Schüler in Bayern würden mehrfach pro Woche auf Corona getestet. 30 Prozent der Grund- und Förderschulen würden inzwischen sogenannte Pool-Tests nutzen, die Infektionen verlässlicher erkennen als die üblichen Antigen-Schnelltests.

Allerdings würden die Schulen und Kindertagesstätten nur in geringem Umfang Luftfilter anschaffen. Erst 18 Prozent der vom Land bereitgestellten Fördermittel für die Anschaffung von Luftfiltern seien von den Schulen abgerufen worden. Dies sei "immer noch zu wenig", so Söder. Von den Kitas seien erst 1,6 Prozent der Fördermittel für Luftfilter beansprucht worden. Er appelliere an die Einrichtungen, die Hilfe des Landes bei der Finanzierung der Filter zu nutzen, so Söder.

Kabinett bilanziert Schulstart in Corona-Zeiten

Dienstag, 21. September, 9.35 Uhr: Eine Woche nach Schuljahresbeginn will die bayerische Staatsregierung an diesem Dienstag eine erste Zwischenbilanz ziehen. Im Zentrum steht dabei, ob und wie die Ausweitung der bisherigen Test-Strategie funktioniert hat - an Grundschulen sollen im neuen Schuljahr PCR-Pool-Tests die bisherigen Schnelltests ablösen.

Zudem hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag angekündigt, dass sich das Kabinett mit dem Thema Gender-Sprache befasst. Die zuständigen Minister sollten einen Bericht dazu abgeben. Dann werde man entscheiden, wie man weiter vorgehe.

Inzidenz bei schulpflichtigen Kindern in Bayern steigt deutlich

Dienstag, 21. September, 7.15 Uhr: Durch die Corona-Tests in den Schulen sind möglicherweise deutlich mehr Infektionen bei Kindern und Jugendlichen entdeckt worden. Das lassen die aktuellen Infektionszahlen des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) vermuten. Demnach ist die Inzidenz in der Altersgruppe der Sechs- bis 15-Jährigen in der zurückliegenden Woche deutlich gestiegen, während bei fast allen anderen Altersgruppen die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat rückläufig war.

Am Dienstag der vergangenen Woche hat in Bayern nach den Sommerferien das neue Schuljahr begonnen. Die Schülerinnen und Schüler müssen sich seitdem dem bayerischen Testkonzept entsprechend mehrfach pro Woche in der Schule testen.

In der Gruppe der sechs bis elf Jahre alten Kinder gab es in der ersten Schulwoche ein Anstieg der Inzidenz von 149 auf 191, während es bei jüngeren Kindern einen leichten Rückgang auf 87 gab (minus drei). Ähnlich deutlich war der Anstieg bei den Zwölf- bis 15-Jährigen von 175 auf 202. Bei den älteren Jugendlichen (16 bis 19 Jahre) gab es hingegen einen Rückgang von 194 auf 173.

Auch bei den weiteren Altersgruppen gab es meistens rückläufige Zahlen, nur bei den über 80-Jährigen gab es einen geringfügigen Anstieg. Allerdings sind die Infektionszahlen bei den Rentnern weiterhin unterdurchschnittlich in Bayern. Der Landesdurchschnitt der Inzidenz sank laut Gesundheits-Landesamt in Erlangen in der vergangenen Woche von 94 auf 87.

Henrike Paede vom Bayerischen Elternverband vermutet, dass der Anstieg der Inzidenz bei Schulkindern mit den seit 14. September wieder stattfindenden Schultestungen zusammenhängt. "Im Urlaub wurde nicht getestet", sagte sie. Dass sich die Kinder erst in der Schule angesteckt haben, schließt die stellvertretende Landesvorsitzende als Grund für den deutlichen Anstieg allerdings aus. Aufgrund der Inkubationszeit könnten solche Infektionen noch nicht in der Statistik auftauchen.

Die Kinder und Jugendlichen müssen sich in den Schulen mehrfach pro Woche selbst testen, um unerkannte Infektionen zu finden. In den Grund- und Förderschulen werden die Schnelltests von dieser Woche an nach und nach durch die sogenannten PCR-Lollitests ersetzt, die in den Laboren ausgewertet werden und genauer sind als die bisherigen Tests.

Inzidenz in Bayern sinkt minimal auf 87,0

Dienstag, 21. September, 6.46 Uhr: Die Corona-Inzidenz ist im Freistaat wieder leicht gesunken. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) beträgt der Wert am Dienstag 87,0 (Montag: 87,1). Die höchste Corona-Inzidenz meldet trotz sinkendem Wert weiterhin der Kreis Traunstein mit 196,6 (Montag: 218,0). Der Kreis Neustadt an der Waldnaab weist auch weiterhin den niedrigsten Wert aus. Am Dienstag liegt er bei 9,5 (Montag 8,5). Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün.

Impf-Aktionswoche bringt nur leichten Anstieg bei Erstimpfungen

Montag, 20. September, 16.27 Uhr: Während der siebentägigen Aktion "Hier wird geimpft" ist die Zahl der Erstimpfungen gegen das Coronavirus in Bayern im Vergleich zur Vorwoche nur leicht gestiegen. Teils animiert durch Attraktionen wie einer Gratisrunde auf dem Riesenrad bekamen in der vergangenen Woche 78 065 Menschen ihre erste Dosis, wie das bayerische Gesundheitsministerium am Montag mitteilte. Das waren etwas mehr als in den sieben Tagen vorher (77 261), aber weniger als in den beiden Wochen zuvor (88 503 und 81 478).

Im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche sollten von vergangenem Montag an Ungeimpfte von unkomplizierten und niedrigschwelligen Angeboten überzeugt werden. Mehr als 400 der 1400 Aktionen fanden laut dem Ministerium im Freistaat statt. Neben der Aktion mit einem Riesenrad in München gab es Angebote auf bayerischen Marktplätzen, in Einkaufszentren oder am Fußballplatz. Die Impfquote reiche für einen unbeschwerten Herbst noch nicht aus, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Im Freistaat sind 63,9 Prozent mindestens einmal und 60,9 Prozent vollständig geimpft. Im Ländervergleich hat Bayern damit die fünftniedrigste Impfquote.

Deutsche Seilbahnbetreiber stellen sich auf 3-G-Regel für Winter ein

Montag, 20. September, 15.58 Uhr: Die Seilbahnbetreiber stellen sich zur Wintersaison auch in Deutschland auf die sogenannten 3-G-Regeln ein. Man unterstütze diese Regeln; sie garantierten einen sicheren Wintersport und die Gäste fühlten sich besser, teilte der Verband Deutscher Seilbahnen und Schlepplifte am Montag auf Anfrage mit. Die Kontrollpflicht sei allerdings zu strikt geregelt und in der alleinigen Verantwortung der Betreiber, kritisierte der Verband. Hier müsse nachgebessert werden. "Wir freuen uns natürlich über das Versprechen der bayerischen Staatsregierung, dass es keinen Lockdown geben wird und die Seilbahnen mit 3 G die Wintersaison gesichert planen können", sagte Verbandspräsident Matthias Stauch der Deutschen Presse-Agentur.

Die strengen Kontrollen der 3-G-Regeln seien so personell und wirtschaftlich in der Praxis nicht umsetzbar, kritisierte der Verband. "Hier erwarten wir pragmatische Lösungen von der Politik, wie zum Beispiel stichprobenartige Kontrollen", erläuterte der Verband. "Und wir wünschen uns, dass die Eigenverantwortung unserer Gäste in den Mittelpunkt rückt." Sessellifte und Schlepplifte seien keine geschlossenen Räume. Dort gelten Maskenpflicht und Abstand. Eigentlich betrachte der Verband auch Seilbahnkabinen nicht als "geschlossenen Raum". Studien zum Aerosolverlauf zeigten, wie gut Seilbahnkabinen im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln oder etwa Büroräumen durchlüftet seien. Zudem sei die Seilbahnfahrt sehr kurz. Als erstes Skigebiet in Deutschland soll an der Zugspitze am 19. November der Wintersportbetrieb starten.

3-G-Stichprobenkontrollen an bayerischen Unis

Montag, 20. September, 8.15 Uhr: Bayerische Studierende dürfen sich zum Semesterbeginn auf Stichprobenkontrollen ihres 3-G-Status einstellen. Anders als bei Theaterbesuchen sei es an Universitäten nicht möglich, an jedem Eingang zu überprüfen, ob die Eintretenden gegen das Coronavirus geimpft, getestet oder genesen (3-G-Regel) sind, sagte der bayerische Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) am Montag in "Radiowelt" auf Bayern 2.

Stattdessen setze er auf "strukturierte und engmaschige Stichproben". Bei Studierenden habe man es mit Menschen mit einem hohen Maß an Selbstverantwortung zu tun. Er sei daher optimistisch, dass es ein gutes Miteinander geben werde. Im Vergleich zu den letzten drei Corona-Semestern soll es an den Universitäten zum Wintersemester wieder mehr Präsenzveranstaltungen geben. Sibler: "Viele haben ja bisher wirklich das Studium nur digital erlebt, das wird jetzt ein ganz anderes Gefühl."

Auf und Ab bei Inzidenzwert geht weiter

Montag, 20. September, 6.26 Uhr: Die Corona-Inzidenz ist im Freistaat zu Wochenbeginn wieder leicht gestiegen. Der Wert beträgt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) nun 87,1, am Sonntag lag er bei 86,0. Die höchsten Corona-Inzidenzen melden die Kreise Traunstein und Berchtesgadener Land mit 218,0 und 198,3. Den niedrigsten Wert weist der Kreis Neustadt an der Waldnaab aus. Er liegt bei 8,5 Neuerkrankten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün.

Schulleiter wütend: Pooltests ab Montag unrealistisch

Sonntag, 19. September, 18.18 Uhr: Eigentlich sollten ab diesem Montag die sogenannten Pooltests in Grund- und Förderschulen starten, doch die Schulleiter stehen wegen zusätzlicher Bürokratie auf den Barrikaden. Die Einführung der Tests "mit diesem Zeitdruck ohne soliden verifizierten Verwaltungsvorlauf ist unrealistisch", schrieb die Vorsitzende des bayerischen Schulleitungsverbandes, Cäcilia Mischko, am Sonntag in einem Brief an Kultusminister Michael Piazolo.

"Die Schulleitungen müssen sich in einer vollkommen unrealistischen und unnötigen Terminsetzung in einen medizinischen Bereich einarbeiten", heißt es von dem Verband, der die Interessen von Grund-, Mittel- und Förderschulleitern vertritt. Eltern müssten in die Tests einwilligen, viele stünden ihnen aber skeptisch gegenüber. Das Kultusministerium hatte angekündigt, dass die Pooltests für noch mehr Sicherheit sorgen sollen. Allerdings hatte ein Sprecher bereits am Freitag erklärt, dass es wohl nicht überall mit der Einführung ab Montag klappe.

Bei den neuen PCR-Tests, die im Labor ausgewertet werden und die als genauer gelten als die bisherigen Schnelltests, sollen die Kinder an zwei Tupfern lutschen. Zunächst werden die Proben von allen in einem größeren Röhrchen gesammelt - also als Pool - untersucht. Findet sich ein Hinweis auf eine Infektion in der Klasse, werden die zweiten Proben der Kinder einzeln analysiert.

Weitere Lockerungen für Kulturbranche

Sonntag, 19. September, 12.15 Uhr: Für die Kulturbranche in Bayern gibt es in der Corona-Pandemie weitere Lockerungen. So dürfen kulturelle Einrichtungen nun selbst entscheiden, ob sie Gäste im Abstand von 1,5 Meter platzieren - dann ohne Maskenpflicht für die Besucher - oder ob auf Mindestabstände verzichtet wird - dann jedoch mit Maskenpflicht. Das geht aus dem neuen Rahmenkonzept hervor, dass das Kunstministerium am Sonntag vorstellte.

Bei kulturellen Veranstaltungen gilt ab einer Inzidenz von 35 die 3G-Regel, Besucher müssen also geimpft, genesen oder negativ getestet sein. Bei mehr als 1000 Besuchern gilt die Regel draußen und drinnen unabhängig davon, wie hoch die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen ist. Draußen gilt auch bei größeren Veranstaltungen nun keine Maskenpflicht mehr. Mitwirkende müssen keine Maske tragen, wenn diese die künstlerische Darbietung behindert. Zudem kann aus künstlerischen Erwägungen auch auf den Mindestabstand bei den Mitwirkenden verzichtet werden. Kontakte werden zwar weiter erfasst, aber nicht mehr bezogen auf den Sitzplatz. Nun reichen die Kontaktdaten des Kartenkäufers aus.

SPD legt Beschwerde gegen Ermittlungsende in Maskenaffäre ein

Sonntag, 19. September, 10.46 Uhr: SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn hat Beschwerde gegen die ergebnislos eingestellten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München I im Maskenskandal eingelegt. "Ich finde die Einstellung des Emix-Ermittlungsverfahrens hier in Bayern kurz vor der Bundestagswahl sehr fragwürdig. Ich habe deswegen dagegen jetzt Beschwerde eingelegt und werde die Akten genauestens prüfen", sagte er am Sonntag in München. Von Brunn bemängelte, dass die Staatsanwaltschaft den Vorgang nicht ordentlich geprüft habe, sondern "sich völlig auf die Aussagen der Söder-Regierung verlässt".

Die Staatsanwaltschaft München I hatte Ende August ihre Ermittlungen gegen Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums wegen des Kaufs teurer und angeblich mangelhafter Schutzmasken eingestellt. Das "Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt" sei "mangels Vorliegens strafbaren Handelns" eingestellt worden, teilte die Behörde mit.

Zuvor waren dort mehrere Anzeigen gegen namentlich nicht genannte Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums eingegangen. Ihnen wurde vorgeworfen, im März 2020 eine Million überteuerte FFP2-Masken für 8,90 Euro pro Stück von dem Schweizer Unternehmen Emix gekauft und mangelhafte Ware akzeptiert zu haben. Der Vorwurf lautete auf (Haushalts-)Untreue. Auch von Brunn hatte Ende Februar 2021 Strafanzeige gestellt. "Der Vorwurf strafbaren Handelns hat sich durch die Ermittlungen nicht bestätigt", teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Abschluss des Vertrages mit Emix sei zu einer Zeit erfolgt, als sich die pandemische Lage in Deutschland dramatisch zugespitzt habe. Der mit Emix vereinbarte hohe Kaufpreis sei damals das Resultat einer weltweit sehr großen Nachfrage nach FFP2-Masken und einem sehr knappen Angebot gewesen. Das Ministerium habe damals auch kein Alternativangebot eines anderen Anbieters gehabt. Der Vertragsabschluss sei also "nicht pflichtwidrig".

Testnachweispflicht für bayerisches Kita-Personal

Sonntag, 19. September, 8.33 Uhr: Von Montag an müssen ungeimpfte Beschäftigte in Kindertagesstätten in Bayern nachweisen, dass sie negativ auf Corona getestet sind. Daran erinnerte Familienministerin Carolina Trautner (CSU) am Samstag. So solle die Sicherheit für Kinder, Eltern und die Mitarbeiter erhöht werden, teilte das Ministerium mit. Die Beschäftigten müssen sich ab kommender Woche dreimal pro Woche testen. Ohne Nachweis dürfen sie nicht in die Einrichtung. Die Regel hatte das Kabinett vergangene Woche beschlossen. Neben den eigenen Beschäftigten gilt die Pflicht auch für Mitarbeiter von außen, also zum Beispiel Reinigungskräfte oder Musiklehrer. Der Freistaat stellt den Kitas Selbsttests bereit. So könnten sich auch geimpfte oder genesene Beschäftigte freiwillig testen.

Eltern müssen sich nicht testen lassen, wenn sie ihre Kinder bringen und abholen oder kurz mit den Erziehern reden wollen. Für Kinder soll es sogenannte Lollitests geben, zudem bekommen Eltern Berechtigungsscheine für kostenlose Selbsttests - verpflichtend ist das allerdings nicht. Masken müssen Erwachsene weiter tragen. Trautner sagte, derzeit seien sehr wenige Kitas wegen Corona geschlossen.

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