Völkerrecht - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Völkerrecht

SZ PlusMeinungKrieg in Gaza
:Feuerpause mit Nebeneffekt

Israel will aus humanitären Gründen die Kampfhandlungen unterbrechen. Das ist überfällig. Es könnte auch ein Zeichen dafür sein, dass Benjamin Netanjahu den Rückhalt des Militärs verliert.

Kommentar von Tomas Avenarius

Krieg in Nahost
:UN-Bericht: Israel und Hamas begehen Kriegsverbrechen

Eine Untersuchung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen erhebt schwere Vorwürfe gegen Israels Kriegsführung in Gaza und auch gegen die Terrororganisation Hamas.

Von Majd El-Safadi

SZ PlusMeinungVölkerrecht
:Wo das Weltrechtsprinzip plötzlich nichts gilt

So engagiert die deutsche Justiz heute Kriegsverbrechern aus Syrien oder Ruanda nachspürt, so wenig kümmert sie sich um die mutmaßlichen Verbrecher der Colonia Dignidad – wenn diese in der Bundesrepublik leben.

Kommentar von Ronen Steinke

Den Haag
:Warum die internationale Justiz so stark an Bedeutung gewinnt

Nie haben die Richter in Den Haag in Kriegen eine so große Rolle gespielt wie jetzt, quasi in Echtzeit verhandeln sie über jeden neuen Schritt im Gaza-Krieg – auch, weil immer mehr Staaten danach verlangen. Nicht alle sind damit glücklich.

Von Ronen Steinke

Kolumne: Vor Gericht
:Glanz und Elend

Der Internationale Gerichtshof residiert in einem prunkvollen Gebäude. Unseren Kolumnisten befremdet das zunehmend.

Von Ronen Steinke

SZ PlusMeinungGaza
:Durch diese Kriegsführung wird niemand sicherer

Olaf Scholz nennt den "Beschuss" auf Rafah "tragisch", als spräche er über eine Naturkatastrophe. Und das Weiße Haus findet den Vorfall "herzzerreißend". Wo bleibt der Aufschrei?

Kommentar von Dunja Ramadan

SZ PlusMeinungGaza-Krieg
:Wer sonst könnte denn das Töten stoppen

Die Haftbefehlsanträge gegen Netanjahu und seinen Verteidigungsminister sind ein Akt der humanitären Intervention. Wir erleben eine Bewährungsprobe des Völkerrechts.

Kolumne von Heribert Prantl

SZ PlusMeinungInternationaler Strafgerichtshof
:Dieser Haftbefehl würde keinen Frieden schaffen

Der Chefankläger gibt Rätsel auf: Warum stellt er die gewählte Regierung eines Rechtsstaates auf eine Stufe mit Terroristen? So zerstört er die politische Hoffnung im Nahen Osten.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusInternationaler Strafgerichtshof
:Ein Haftbefehl gegen Netanjahu würde Berlin in ein Dilemma stürzen

Die Bundesregierung dürfte eine mögliche Anklage gegen Israels Premier vor heikle Fragen stellen: Deutschland ist einer der engsten Verbündeten Israels - und doch müsste Berlin einen Haftbefehl gegen Netanjahu vollstrecken.

Von Paul-Anton Krüger

SZ PlusMeinungNahost
:Israel droht diesen Krieg zu verlieren

Premier Netanjahu hat die Kontrolle über die politische Zukunft seines Landes verloren. Seine Strategie isoliert den Staat und führt den Gazastreifen ins Chaos. Was kann ihn stoppen?

Kommentar von Stefan Kornelius

Krieg in der Ukraine
:USA werfen Russland Einsatz chemischer Waffen vor

Bereits seit Monaten berichten ukrainische Soldaten über Angriffe mit Tränengas und anderen Kampfstoffen. Der Einsatz solcher Waffen verstößt gegen die Genfer Konvention.

Von Nicolas Freund

SZ PlusMeinungDeutschland
:Für einen Erfolg vor Gericht reicht's

Die Bundesregierung verteidigte sich in Den Haag schmallippig und arrogant gegen den Vorwurf, Israel "Beihilfe zum Völkermord" zu leisten. Hat funktioniert. Aber die Debatte wird weitergehen.

Kommentar von Ronen Steinke

Völkerrecht
:Internationaler Gerichtshof weist Eilantrag gegen Deutschland ab

Nicaragua hatte der Bundesrepublik vorgeworfen, mit Rüstungsexporten nach Israel "Beihilfe zum Völkermord" zu begehen. Abgeschlossen ist der Fall mit dieser Entscheidung jedoch nicht.

Von Ronen Steinke

Das Politische Buch
:Gradmesser der Besatzungsherrschaft

Betreibt Israel in den besetzten Gebieten ein Apartheid-Regime? Plant man in Jerusalem also, "die Herrschaft einer rassischen Gruppe über eine andere rassische Gruppe zu errichten"? Der Völkerrechtler Kai Ambos versucht sich an einer Antwort.

Rezension von Ronen Steinke

Aktuelles Lexikon
:Botschaft

Gebäude, das im Völkerrecht als unverletzlich gilt. In der Praxis jedoch nicht, wie nun in Ecuador zu erleben war.

Von Detlef Esslinger

"Auf den Punkt" - am Wochenende
:Was nutzt das Völkerrecht, wenn sich nicht alle daran halten?

Zwei Jahre nach Butscha und sechs Monate Gaza-Krieg: Was verbirgt sich hinter Begriffen wie "Kriegsverbrechen" oder "Völkermord" juristisch? LMU-Professor Christian Walter ordnet ein.

Von Johannes Korsche

SZ PlusVölkerrecht
:Deutschland auf der Anklagebank

Wegen seiner Waffenlieferungen an Israel muss sich Berlin schon in wenigen Tagen vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten. Der Vorwurf lautet: Beihilfe zum Völkermord.

Von Ronen Steinke

SZ PlusMeinungUkraine
:Deutschland ist noch lange keine Kriegspartei

Ob die Bundesrepublik Teilnehmer im russisch-ukrainischen Abnutzungskampf ist, lässt sich juristisch leicht sagen. Das heißt allerdings nicht, dass die Antwort als alleiniger Maßstab für das politische Handeln taugt.

Kommentar von Ronen Steinke

Völkerrecht
:Operationen in der Grauzone

Scholz will der Ukraine den "Taurus" nicht liefern, Macron schließt sogar Bodentruppen nicht aus. Wodurch wird ein Land zur Kriegspartei? Was das internationale Recht dazu sagt.

Von Ronen Steinke

SZ PlusMeinungGaza-Krieg
:Die Menschen sind ihnen anscheinend egal

Israel und die Hamas hätten es in Rafah beide in der Hand, den Tod von Zivilisten zu vermeiden. Aber sie ignorieren das Völkerrecht und dessen Regeln, wie sich Armeen im Krieg zu verhalten haben.

Kommentar von Ronen Steinke

SZ PlusNahostkonflikt
:"Vorsätzliches Tötungsdelikt"

Als Zivilisten verkleidete israelische Soldaten töten in einem Krankenhaus im Westjordanland drei mutmaßliche Terroristen. Ist das rechtens? Der Völkerrechtler Christoph Safferling gibt Antworten.

Interview von Ronen Steinke

Aktuelles Recht
:Sondertribunal

Fremdwort für eine besondere Form von Gerichtshof. Wenn heute eines eingerichtet wird, dann geht es dort meist um völkerrechtliche Strafverfolgung.

Von Jan Diesteldorf

SZ PlusInternationaler Gerichtshof
:Verübt Israel einen Völkermord in Gaza?

Zwei Tage lang haben Juristen in Den Haag über den Vorwurf eines Genozids gestritten. Wie Südafrika stellvertretend für die Palästinenser argumentiert - und wie Israel kontert.

Von Ronen Steinke

SZ PlusDer Krieg in Nahost
:Zwei Drittel Zivilisten, ein Drittel Kämpfer

Die Zahl der Todesopfer unter Unbeteiligten im Gazastreifen ist sehr hoch. Was das Völkerrecht dazu sagt.

Von Ronen Steinke

Das Politische Buch
:Der Genozid der anderen

Der Historiker Andrew I. Port beleuchtet in einer famosen Studie, was Deutsche nach dem Holocaust unter "Nie wieder" verstanden und wie sie auf Massengewalt in Kambodscha, Bosnien und Ruanda blickten. Und wie aus einem juristischen Tatbestand eine Metapher für transnationale Moralpolitik wurde.

Rezension von Annette Weinke

MeinungDeutscher Olympischer Sportbund
:Ein Bückling vor Bach

Der deutsche Sport knickt in der Russland-Frage ein und stellt sich fest ins Lager des IOC. Getreu dem Motto: Für Olympia tun wir alles. Diese Haltung ist keine Ausnahme - sie betrifft auch weite Teile der westlichen Politik.

Kommentar von Johannes Aumüller

SZ PlusKrankenhaus als Angriffsziel?
:"Man müsste schon mehr als ein paar Gewehre finden"

Israels Armee hat das Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza eingenommen - und sagt, sie habe ein gutes Recht dazu gehabt, denn in dem Gebäude befänden sich auch Waffen. Stimmt das? Fragen an den Völkerrechtler Christoph Safferling.

Interview: Ronen Steinke

SZ PlusKolumne: Vor Gericht
:Hanswürste

Unser Kolumnist hat vor internationalen Tribunalen viele Kriegsverbrecher erlebt. Seitdem versteht er noch mehr, was Hannah Arendt mit der "Banalität des Bösen" meinte.

Von Ronen Steinke

Aktuelles Lexikon
:Genfer Konventionen

Sie regeln, was in einem Krieg erlaubt ist - und was nicht. Nur kümmert das nicht alle Beteiligten gleichermaßen, wie sich nun im Nahen Osten wieder beobachten lässt.

Von Ronen Steinke

SZ PlusMeinungNahost
:Im Sog des moralischen Abgrunds

Israel hat alles Recht der Welt, sich zu verteidigen. Eine unterschiedslose Belagerung des Gazastreifens aber verbietet das humanitäre Völkerrecht. Wie also kämpfen gegen die Hamas, die sich an keine Regeln hält?

Kommentar von Ronen Steinke

SZ PlusMeinungStreumunition
:Was streut, wuchert auch

Die Ukraine steckt militärisch fest, die Artilleriegeschosse gehen aus. Streumunition könnte helfen, aber wird sie den Krieg wenden? Ganz abgesehen vom politischen Preis für ihren Einsatz.

Kommentar von Stefan Kornelius

Drohnen über Moskau
:Darf die Ukraine russisches Territorium angreifen?

Russland wird immer häufiger auf seinem eigenen Staatsgebiet getroffen. Die Ukraine streitet eine Verantwortung meist ab. Ein Blick ins Völkerrecht.

Von Leopold Zaak

SZ PlusMeinungG-7-Gipfel in Japan
:Das neue Weltentheater und seine Akteure

Die pazifische Rivalität, der russische Revanchismus, die Zweifel des Westens: Immer mehr Staaten stellen den Ordnungsanspruch der Großmächte und der Demokratien infrage. Was also hält die Welt zusammen?

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusPhilippe Sands: "Die letzte Kolonie"
:Die Arroganz des Westens

Der Jurist Philippe Sands erzählt die Entwicklung des Völkerrechts anhand des Schicksals eines kleinen Inselvolks im Indischen Ozean. Wer sich für die politische Gegenwart interessiert, sollte es lesen.

Von David Pfeifer

Kolumne: Vor Gericht
:Bestrafte Menschlichkeit

Weltpolitik im Gerichtssaal: Der Iraker Amanj H. wird verurteilt, weil er Landsleuten geholfen hat.

Von Verena Mayer

Nachruf
:Vorkämpfer für das Völkerrecht

Nicht nur sein Alter hat Benjamin Ferencz zu einem "Jahrhundertzeugen" gemacht. Nun ist der "letzte lebende Chefankläger bei den Nürnberger Prozessen" mit 103 Jahren gestorben.

Von Robert Probst

SZ PlusMeinungMilitärhilfe für die Ukraine
:Man wird nicht Kriegspartei, indem man Selbstverteidigung unterstützt

Der englische Begriff "Scholzing" ist nicht als Kompliment gemeint. Doch der Kanzler hat gute Gründe für seine abwägende Haltung. Wer behauptet, Deutschland sei längst Kriegspartei, redet Unsinn.

Kommentar von Joachim Käppner

SZ PlusAnnalena Baerbock
:Mit den Waffen des Rechts

Putins Entschluss zum Krieg gegen die Ukraine nennt Außenministerin Baerbock das "Urverbrechen", das alle anderen Gräuel nach sich zieht. In Den Haag, dem Sitz des Internationalen Strafgerichtshof, wirbt sie dafür, die Untat zu ahnden. Doch das ist schwierig.

Von Paul-Anton Krüger

SZ PlusVölkerrecht
:Wo das Drama der menschlichen Existenz sichtbar wird

Bertram Schmitt ist Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, viele Warlords saßen ihm gegenüber, grauenhafte Taten musste er sich anhören. Wie hat das sein Menschenbild verändert? Ein Gespräch.

Interview von Ronen Steinke

SZ PlusMeinungIsrael
:Das Gutachten aus Den Haag ist wichtig

Der Internationale Gerichtshof soll nach dem Wunsch von 87 UN-Staaten die umstrittene Besetzung der Palästinensergebiete begutachten. Das ist eine gute Idee.

Kommentar von Ronen Steinke

SZ PlusMeinungNationalsozialismus
:Mörderjuristen

Die ersten der zwölf Nürnberger Nachfolgeprozesse endeten vor 75 Jahren. Ihre Bedeutung schwindet heute nicht, sie wächst.

Kolumne von Norbert Frei

SZ PlusMeinungZivilisation
:Was im Krieg vom Recht noch übrig bleibt

Putins Soldaten begehen in der Ukraine schreckliche Verbrechen. Doch nicht nur sie ignorieren alle internationalen Konventionen. Zwar fordern immer alle Staaten, dass sie eingehalten werden - aber nur von den anderen.

Kommentar von Wolfgang Janisch

MeinungAnerkennung des Donbass
:Die zweite Kriegserklärung

Hinter einer Annexion der Ostukraine würde eine klare Botschaft stecken: Dieser Krieg ist auf Dauer angelegt und Russland geht als Staat darin auf.

Von Stefan Kornelius

Krieg in der Ukraine
:Biden spricht jetzt von "Völkermord"

Bisher erkennen die USA den Internationalen Strafgerichtshof nicht an. Wie können sie trotzdem sicherstellen, dass sich russische Befehlshaber für die Kriegsgräuel in der Ukraine verantworten müssen? Die Frage bringt in den USA gerade vieles in Bewegung.

Von Fabian Fellmann

Krieg gegen die Ukraine
:"Anzeichen für systematische Angriffe gegen Zivilisten"

Die OSZE stellt massive Menschenrechtsverletzungen durch russische Kräfte in der Ukraine fest - aber auch Verstöße auf ukrainischer Seite.

Von Alexandra Föderl-Schmid

SZ PlusGlossar zum Krieg in der Ukraine
:Kampfbegriffe

Was ist ein Genozid? Der Krieg in der Ukraine ist auch ein Krieg der Wörter. Ein Überblick mit dem Völkerrechtsanwalt Patrick Kroker.

Von Jörg Häntzschel und Wolfgang Janisch

SZ PlusMeinungVölkerrecht
:Putin gehört in eine Zelle

Nach dem Verlust ihrer Macht zogen sich Diktatoren immer wieder in ein goldenes Exil zurück. Sollte Russlands Präsident nicht wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine vor dem Internationalen Strafgerichtshof landen, wäre das ein mögliches Szenario. Erstrebenswert ist es nicht.

Kommentar von Ronen Steinke

SZ PlusUkraine-Krieg
:"Ja, das ist ein Völkermord"

Politik, Wissenschaft und Völkerrecht führen eine Debatte über die Verbrechen im Krieg in der Ukraine. In die Geschichte werden sie eingehen - aber als was?

Von Andrian Kreye

SZ PlusKriegsverbrechen
:Russlands pralle Strafakte

Die Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs sammeln Belege für Verbrechen des russischen Militärs. Ein Vorwurf hat dabei eine besondere Tragweite. Werden die mutmaßlichen Täter je vor ihren Richtern stehen?

Von Ronen Steinke

SZ PlusUkraine
:Was über Kriegsverbrechen bekannt ist

Die Zerstörung in Mariupol ist unbeschreiblich. Doch nicht nur dort werden Zivilisten zu Opfern, werden vertrieben, misshandelt, erschossen. Bilder und Videos zeigen, wo in der Ukraine das Völkerrecht gebrochen wird. Eine Dokumentation.

Von Gökalp Babayiğit, Sebastian Gierke, Christian Helten, Ronen Steinke, Lea Weinmann

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