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Völkerrecht

Thema folgen lädt
Anerkennung des Donbass

Die zweite Kriegserklärung

Hinter einer Annexion der Ostukraine würde eine klare Botschaft stecken: Dieser Krieg ist auf Dauer angelegt und Russland geht als Staat darin auf.

Von Stefan Kornelius

00:52

Ausbildung ukrainischer Soldaten kein Kriegseintritt

Die Ausbildung ukrainischer Soldaten macht Deutschland völkerrechtlich betrachtet nicht zur Kriegspartei. Das sagt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages aus.

Krieg in der Ukraine

Biden spricht jetzt von "Völkermord"

Bisher erkennen die USA den Internationalen Strafgerichtshof nicht an. Wie können sie trotzdem sicherstellen, dass sich russische Befehlshaber für die Kriegsgräuel in der Ukraine verantworten müssen? Die Frage bringt in den USA gerade vieles in Bewegung.

Von Fabian Fellmann, Washington

Krieg gegen die Ukraine

"Anzeichen für systematische Angriffe gegen Zivilisten"

Die OSZE stellt massive Menschenrechtsverletzungen durch russische Kräfte in der Ukraine fest - aber auch Verstöße auf ukrainischer Seite.

Von Alexandra Föderl-Schmid

Glossar des Krieges
SZ Plus
Glossar zum Krieg in der Ukraine

Kampfbegriffe

Was ist ein Genozid? Der Krieg in der Ukraine ist auch ein Krieg der Wörter. Ein Überblick mit dem Völkerrechtsanwalt Patrick Kroker.

Von Jörg Häntzschel und Wolfgang Janisch

SZ Plus
Völkerrecht

Putin gehört in eine Zelle

Nach dem Verlust ihrer Macht zogen sich Diktatoren immer wieder in ein goldenes Exil zurück. Sollte Russlands Präsident nicht wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine vor dem Internationalen Strafgerichtshof landen, wäre das ein mögliches Szenario. Erstrebenswert ist es nicht.

Kommentar von Ronen Steinke

SZ Plus
Ukraine-Krieg

"Ja, das ist ein Völkermord"

Politik, Wissenschaft und Völkerrecht führen eine Debatte über die Verbrechen im Krieg in der Ukraine. In die Geschichte werden sie eingehen - aber als was?

Von Andrian Kreye

SZ Plus
Kriegsverbrechen

Russlands pralle Strafakte

Die Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs sammeln Belege für Verbrechen des russischen Militärs. Ein Vorwurf hat dabei eine besondere Tragweite. Werden die mutmaßlichen Täter je vor ihren Richtern stehen?

Von Ronen Steinke, Berlin

01:22

Baerbock: "Die Bilder aus Butscha sind unerträglich"

Der Krieg zeigt sich von seiner grausamsten Seite. Überall Leichen in Butscha - Außenministerin Annalena Baerbock ist erschüttert: "Die Bilder aus Butscha sind unerträglich". Sie kündigt eine Verschärfung der Sanktionen an.

A local resident reacts next to the building where her destroyed apartment is located in the besieged city of Mariupol
SZ Plus
Ukraine

Was über Kriegsverbrechen bekannt ist

Die Zerstörung in Mariupol ist unbeschreiblich. Doch nicht nur dort werden Zivilisten zu Opfern, werden vertrieben, misshandelt, erschossen. Bilder und Videos zeigen, wo in der Ukraine das Völkerrecht gebrochen wird. Eine Dokumentation.

Von Gökalp Babayiğit, Sebastian Gierke, Christian Helten, Ronen Steinke, Lea Weinmann

SZ Plus
Abschuss von Flug MH17

Eine Retraumatisierung, acht Jahre danach

Die Bilder vom Krieg in der Ukraine wühlen bei den Menschen, die 2014 beim Abschuss von MH17 Angehörige verloren haben, alles wieder auf. Und in Amsterdam läuft der Prozess gegen die mutmaßlich Verantwortlichen aus Russland - doch er kann das Leid kaum mildern.

Von Thomas Kirchner, Amsterdam

Mutmaßliche Völkerrechtsverstöße

Ukraine wirft Russland Verschleppung von Zivilisten vor

Belege präsentiert Kiew zunächst nicht. Auch am 28. Tag des Krieges bleibt die Situation unübersichtlich - und die humanitäre Lage wird offenbar immer dramatischer.

Von Andrea Bachstein, München

Völkerstrafrecht

Putin, der Kriegsverbrecher

Russlands Präsident könnte wohl ohne Problem wegen schwerer Verbrechen angeklagt werden. Wer eigentlich kann mit diesem Mann einen Frieden aushandeln?

Kommentar von Stefan Kornelius

Den Haag

Punkt fürs Völkerrecht

Der Internationale Gerichtshof hat den russischen Angriff auf die Ukraine als völkerrechtswidrig verurteilt. Das kann dem Kreml tatsächlich nicht egal sein.

Von Ronen Steinke

SZ Plus
"Internationale Legion" der Ukraine

Kämpfen für ein fremdes Land

Aus den USA, Großbritannien, Deutschland reisen gerade junge Männer in die Ukraine, um zu kämpfen. Dürfen sie das überhaupt? Und bringt das militärisch etwas?

Von Lorenzo Gavarini und Christoph Koopmann

SZ Plus
Russlands Krieg

Dann legt mal die Beweise auf den Tisch

Putin begründet den Angriff auf die Ukraine damit, er verhindere dort einen Genozid - und beruft sich aufs Völkerrecht. Genau deshalb wird es spannend, wenn der Internationale Gerichtshof von diesem Montag an den Fall verhandelt.

Kommentar von Ronen Steinke

SZ Plus
Völkerrecht und Waffenlieferungen

"Staaten müssen überhaupt nicht neutral sein"

Wird Deutschland selbst zur Konfliktpartei, wenn es Waffen an die Ukraine liefert? Ein Gespräch mit Stefan Oeter, Experte für Völkerrecht an der Uni Hamburg.

Interview von Ronen Steinke, Berlin

Aktuelles Lexikon

Kriegsrecht

Was den Kämpfern erlaubt ist - und was nicht.

Von Ronen Steinke

Ukraine-Krise

Putins Völkerrechtsschauspiel

Russlands Präsident behauptet, die Existenz der Bevölkerung in der Ost-Ukraine sei bedroht. Damit will er den Anschein erwecken, er hielte sich an das Völkerrecht.

Von Ronen Steinke, Berlin

Völkerrecht

Die Übel eines humanen Krieges

Samuel Moyns These lautet, dass sich die USA seit 9/11 in einem nicht endenden Krieg gegen den Terror befinden, gerade weil diesem Krieg mithilfe von Drohnen ein humaner Anstrich verpasst wurde. Das ist brillant erzählt - führt aber zur Hollywoodisierung des modernen Kriegsvölkerrechts.

Von Annette Weinke

Islamischer Staat

Das war höchste Zeit

Nein, es ist kein Vergnügen, IS-Sympathisanten zurückzuholen. Trotzdem ist es dringend geboten. Warum hat es so lange gedauert, dass Deutschland Verantwortung übernimmt?

Kommentar von Stefan Braun

Nuremberg Trials
75 Jahre Nürnberger Prozesse

Peinlich späte Erkenntnis

Das war legal. Das war befohlen. Das ist nicht strafbar: Die deutsche Rechtswissenschaft hat viel zu lange mit den völkerrechtlichen Prinzipien von Nürnberg gehadert, die sie heute zum 75. Jahrestag der Urteile umarmt.

Von Ronen Steinke

Bürgerkrieg in Bosnien: Ein Einwohner Sarajevos flieht mit seinem Sohn vor Heckenschützen
SZ Plus
Jugoslawienkriege

"Für diese vielen Eltern ist nichts vorbei"

Das UN-Tribunal in Den Haag entscheidet in letzter Instanz über Ratko Mladić, den "Schlächter vom Balkan". Chefankläger Brammertz erklärt, warum das Urteil auch mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Massaker von Srebrenica und der Belagerung von Sarajevo wichtig ist.

Interview von Ronen Steinke

Nahostkonflikt

Die Regeln des Krieges

Angriffe gegen Zivilisten sind grundsätzlich verboten, trotzdem können Bomben auf ein Wohnhaus erlaubt sein. Die Vorschriften des Völkerrechts sind nicht immer eindeutig und hängen sehr vom Einzelfall ab, wie sich in Israel und Gaza zeigt.

Von Paul-Anton Krüger

SS-Massaker von Distomo
Zweiter Weltkrieg in Griechenland

"Die zweite Schuld"

80 Jahre nach dem Überfall der Wehrmacht auf Griechenland bleibt Athen dabei: Deutschland schuldet dem 1941 bis 1944 besetzten Land Milliarden Euro. Berlin lehnt Reparationsverhandlungen ab.

Von Robert Probst

Reporter ohne Grenzen

Anzeige gegen saudischen Kronprinzen

Die Journalisten-Organisation will erreichen, dass deutsche Strafverfolger gegen Mohammed bin Salman ermitteln - wegen des Mordes an Jamal Khashoggi und der Verfolgung von Medienvertretern.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe, und Paul-Anton Krüger

Profil

Karim Asad Ahmad Khan

Künftiger Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof.

Von Paul-Anton Krüger

Völkerrecht

Deutscher Richter am Internationalen Gerichtshof

Völkerrecht

Auf Sand gebaut

Laut einer verpflichtenden Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sind die Siedlungen der Israelis illegal. Die Vereinigten Staaten und der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sehen das jedoch völlig anders.

Von Alexandra Föderl-Schmid

Kundus Luftangriff Tanklaster
SZ Plus
Kundus

Luftangriff auf die Menschenrechte

Im September 2009 befiehlt ein deutscher Oberst, Bomben bei Kundus abzuwerfen. Nun kommt der Fall in Straßburg vor Gericht. Für die deutsche Justiz wird es ein peinlicher Prozess.

Gastbeitrag von Michael Bothe

SZ Plus
USA und Iran

"Das ist für das Völkerrecht der GAU"

Sowohl Washington als auch Teheran berufen sich bei ihren Attacken auf internationale Regeln. Doch ihre Argumente sind mehr als zweifelhaft.

Von Stefan Ulrich

Völkerrecht

Kraftlose Schiedsrichter

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verhandelt über die Klage der Ukraine gegen Russland wegen der Krim. Die Beweislage ist kompliziert.

Von Wolfgang Janisch, Straßburg

Straße von Hormus in einer Satellitenaufnahme
Völkerrecht

Freie Fahrt auf hoher See

Iranische Boote sollen einen britischen Tanker in der Straße von Hormus bedrängt haben - weil dieser sich angeblich in ihrem Hoheitsgebiet befand. Dabei gilt das Recht auf Durchfahrt für alle Schiffe. Eigentlich.

Von Wolfgang Janisch

Syrien-Konflikt

Assads Folterern auf der Spur

Die Verhaftung von zwei früheren Mitarbeitern des syrischen Geheimdienstes könnte ein wichtiges Signal sein: Es gibt Mittel und Wege, Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verfolgen.

Von Lena Kampf, Berlin

Tafelzeichnung Weltkugel mit Menschen GESELLSCHAFT creative *** Blackboard world globe with people
Menschenrechte

Gleichheit in der Defensive

Dem Völkerrecht geht es nicht gut. Der Handel und einzelne Staaten werden besser geschützt als die Menschen. Sind Menschen- und Freiheitsrechte inzwischen zu einer hohlen Phrase verkommen?

Essay von Andreas Zielcke

Nordkorea schießt Rakete über Japan hinweg
Nordkoreas Raketentest

Darf Japan zu den Waffen greifen?

Hat Nordkorea mit dem Raketentest die territoriale Souveränität Japans verletzt? Das Völkerrecht gibt eine Antwort darauf - ein Selbstverteidigungsrecht Tokios folgt daraus aber nicht.

Analyse von Stefan Ulrich

***BESTPIX*** Joint Forces Battle To Retake Iraqi City Of Mosul From ISIS
Völkerrecht

Angriffskrieg oder humanitäre Intervention?

Können Trumps Marschflugkörper in Syrien der Verteidigung dienen? Oder das Vorgehen Russlands in der Ukraine? Der Strafgerichtshof in Den Haag sucht nach einem verbindlichen Völkerrecht.

Von Ronen Steinke

Völkerrecht

Rückfall in die Welt der Willkür

Über Jahrhunderte wurden Regeln geschaffen, um Konflikte einzudämmen und sogar den Krieg zu zähmen. Doch in Syrien zeigt sich, wie schwierig es ist, der Barbarei zu entkommen.

Kommentar von Stefan Ulrich

Syrien

Trumps Militärschlag ist völkerrechtswidrig

Ausgerechnet Putin, der den Kriegsverbrecher Assad unterstützt, spricht nach dem US-Bombardement von "einer Aggression gegen das Völkerrecht". Doch er hat recht.

Von Stefan Ulrich

Grafik Illustration
Völkerrecht

Noch gibt es Hoffnung für Kants "ewigen Frieden"

Der Aufstieg Donald Trumps ist bloß die Fortsetzung des Trends, der mit dem Krieg im Irak begann: die Erosion des Völkerrechts. Das ist gefährlich - aber noch ist die internationale Ordnung nicht verloren.

Von Stefan Ulrich

Völkerrecht

Geschwächt

Bislang schützt das Völkerrecht Staatsorgane, insbesondere Präsidenten durch Immunität. Doch das könnte sich ändern - mit Folgen auch für Deutschland.

Von Stefan Ulrich

Völkerrecht

Schutzlos unterm Halbmond

Der Internationale Strafgerichtshof könnte die Angreifer verfolgen. Theoretisch. Tatsächlich wohl kaum.

Von Stefan Ulrich

Soldiers of China's People's Liberation Army Navy patrol at Woody Island, in the Paracel Archipelago, which is known in China as the Xisha Islands
Südchinesisches Meer

Nun wird sich Chinas Charakter zeigen

Peking erleidet in Den Haag eine deftige Niederlage. Die künstliche Inselwelt im Südchinesischen Meer ist keine Grundlage für territoriale Ansprüche. Jetzt bleibt die Frage: Hält sich China an das Völkerrecht?

Kommentar von Stefan Kornelius

Völkerrecht

Unsicheres Drittland

Die EU und die Türkei verhandeln über ein Abkommen in der Flüchtlingsfrage. Juristen und Menschenrechtler zweifeln an der Legalität dieses Plans. Sie fürchten, so werde das Recht auf Asyl untergraben.

Von Stefan Ulrich

Völkerrecht

Die Geisterjäger

Opfer, Zeugen, Täter: Unter Flüchtlingen suchen deutsche Behörden nach Beweisen für Kriegsverbrechen in Syrien.

Von Lena Kampf, Hamburg

Völkerrecht

Ein Sieg für den Krieg

Die schleichende Erosion der Genfer Konventionen zeigte sich ausgerechnet bei der Rotkreuz/Rothalbmond-Konferenz in Genf.

Von Michael Bothe

Haftbefehl wegen Völkermord gegen Präsidenten Sudans
Kommentar
Diktator Baschir in Südafrika

Fluchthilfe für einen Tyrannen

Die Lage ist eindeutig: Südafrikas Regierung hätte den vom Internationalen Strafgerichtshof gesuchten sudanesichen Diktator Baschir festnehmen lassen müssen. Stattdessen durfte er ausreisen - ein Skandal.

Von Stefan Ulrich

Völkerrecht

Das Erbe des Kapitän Spratly

Wem der Archipel gehört, das kann auch das Völkerrecht nicht klären. Nun soll ein Schiedsgericht entscheiden.

Von Stefan Kornelius

Gastbeitrag
Streit um die Krim

Verantwortung aller Staaten

Seit Monaten streiten die Staaten über die Anerkennung der Krim-Annexion durch Russland. Doch das hilft den Menschen dort nicht. Viel wichtiger ist ein Blick ins Völkerrecht. Denn das sieht auch für eine Besatzung Rechte und Regeln vor.

Von Michael Bothe

Tensions Grow In Crimea As Diplomatic Talks Continue
Umstrittenes Krim-Referendum

Jede Abspaltung ist eine Amputation

Osttimor, Südsudan, Eritrea: ja. Kurdistan, Tibet, Palästina: nein. Eine erfolgreiche Sezession ist vor allem von der Zustimmung der globalen und regionalen Großmächte abhängig. Juristisch hingegen spricht alles gegen die Rechtmäßigkeit des Krim-Referendums.

Von Andreas Zielcke

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Den Haag Drohnen Internationale Zusammenarbeit Justiz Krieg in Syrien Menschenrechte Nürnberger Prozesse Vereinte Nationen Völkermord

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