Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Politische Lesung

:Wachsam und kompetent gegen Hass und Hetze

Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger stellt in Grünwald ihr Buch "Unsere gefährdete Demokratie" vor und diskutiert mit dem Publikum über Wege, sie und ihre Repräsentanten besser zu schützen - auch im Netz.

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat zum ersten Mal in ihrem Leben Strafanzeige gestellt - gegen Putin und seine Soldaten. Ein Gespräch über Schuld und Rechte, die verpflichten.

Nach Antisemitismus-Vorwürfen

:Vorwürfe gegen Deutsche Welle mehren sich

Der Auslandssender will entschlossen aufklären - aber noch bevor die externen Prüfer loslegen, werden neue Vorwürfe laut. Der Sender distanziert sich, beendet eine Partnerschaft. Doch in der Redaktion brodelt es seit Langem.

Nach antisemitischen Äußerungen

:Deutsche Welle stellt Mitarbeiter frei

Der Sender reagiert auf SZ-Recherchen zu antisemitischen Äußerungen von Mitarbeitern. Nun soll es eine unabhängige Untersuchung geben - durch zwei prominente Gesichter.

Alles schaut auf die FDP: Ampel oder Jamaika? Die Ex-Bundesjustizministerin befürwortet die Gespräche mit den Grünen - und kann sich ein Dreierbündnis mit der SPD vorstellen.

Rap

:Nicht leicht gesagt

Eine Studie untersucht: Reproduziert der Gangsta-Rap Klischees und antisemitische Vorurteile?

"Anne Will" zur Coronakrise

:Altmaier und das Obst

Die CDU-Politiker Altmaier und Kretschmer preisen in der Talkshow "Anne Will" ihre Politik in der Corona-Krise, wehren andere Vorschläge als "kluge Reden" ab. Dabei stellen sich immer mehr Fragen, wie das Leben mit dem Virus aussehen soll.

Thüringen

:"Höcke ist ein Faschist - man soll es auch sagen"

Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger über die Wahl-Posse von Erfurt, die Lage von FDP-Chef Lindner und die Notwendigkeit einer gelebten Abgrenzung zur AfD.

Leutheusser-Schnarrenberger

:"Liberalität musste Merkel abgenötigt werden"

Die ehemalige Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat zweimal mit Merkel regiert. Die FDP-Politikerin erzählt, wie sich die Kanzlerin verändert hat - und beschreibt ihre Arbeitsweise.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

:"Man kann nicht nur nach Gefühl gehen"

Muss ein Innenminister Jurist sein? Oder eine Forschungsministerin Professorin? Ein Gespräch mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die selbst lange im Kabinett saß.

Leserdiskussion

:Wie sollte sich die FDP ausrichten?

Nach dem Rückzug aus den Jamaika-Sondierungen steht der FDP voraussichtlich Oppositionsarbeit bevor. Für was sollte sich der organisierte Liberalismus einsetzen?

Jamaika-Aus

:Die FDP-Politiker in der Hochburg Starnberg sind überrascht

Manche wundern sich, dass ausgerechnet die Liberalen die Verhandlungen beenden. Ex-Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fürchtet nun eine "Staatskrise".

Schwarz-Gelb-Grün

:Brückenbauer, Fallensteller, Joker

In den Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen wirken ganz unterschiedliche Politiker mit. Diese Charaktere könnten die schwierigen Gespräche entscheiden.

Ihr Forum

:Rechtspopulismus: Wie viel Österreich steckt in Deutschland?

Nach der nur knappen Niederlage der FPÖ bei der Präsidentschaftswahl im Nachbarland werden Stimmen laut, auch Deutschland drohe ein Rechtsruck. Wie beurteilen Sie das?

Rechtspopulisten

:Das Land, das die AfD anstrebt

Der Beinahe-Triumph der FPÖ in Österreich zeigt, wie schnell Rechtspopulismus zum existenziellen Problem wird. In Deutschland träumt sich die AfD ins Jahr 1955 zurück.

Frühere Bundesjustizministerin

:Leutheusser-Schnarrenberger mit Alkohol am Steuer erwischt

Eine mehrstündige Trinkpause hat nicht gereicht: Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist nach einer Faschingsparty in München in eine Polizeikontrolle geraten. Nun droht ihr ein Führerscheinentzug.

Liberale Ex-Minister

:Von wegen Ruhestand

Was Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Martin Zeil nach ihrem Rückzug aus der aktiven Politik machen: Die beiden liberalen Ex-Minister können von der Politik nicht lassen. Doch die Terminhetze ist nicht so schlimm wie früher.

Ex-Politiker in der Wirtschaft

:Das Leben danach

Sie arbeiten für Waffenfirmen, Suchmaschinen oder Autobauer: Wenn die Karriere in der Regierung zu Ende geht, wechseln immer wieder prominente Politiker in die Wirtschaft. Eine Übersicht in Bildern.

ExklusivLeutheusser-Schnarrenberger über Google

:"Das Internetzeitalter kennt Privatsphäre"

Google löscht Links - aber nach welchen Kriterien? Ex-Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger erklärt im SZ-Interview, welche Regeln das Recht auf Vergessen braucht.

Europarat

:Leutheusser-Schnarrenberger scheitert

Zu viele Gegner: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist mit ihrem Versuch gescheitert, Generalsekretärin des Europarats zu werden. Der Gewinner der Abstimmung ist der bisherige Amtsinhaber.

Feldafing

:Feldafing stets im Blick behalten

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist nun Ehrenbürgerin

ExklusivFDP-Politikerin

:Leutheusser-Schnarrenberger kandidiert für Posten beim Europarat

Möglicher Karriereschritt für die Noch-Justizministerin: Nach SZ-Informationen soll Sabine Leutheusser-Schnarrenberger deutsche Kandidatin für den Posten des Generalsekretärs des Europarats werden.

Bürgermeister Bernhard Sontheim: "Sie ist eine der wenigen Politiker, die authentisch sind und zu ihrer Meinung stehen."

Verlierer der Bundestagswahl

:Scherben zusammenfegen mit der FDP

Die FDP ist raus aus dem Bundestag. Während die anderen Parteien sondieren, poltern und verhandeln, verwalten die Liberalen abseits der Öffentlichkeit ihre Niederlage. Sogar Pressekonferenzen hält die FDP nun für überflüssig.

Starnberg

:"Damit haben wir nicht gerechnet"

FDP-Politiker zeigen sich am Wahlabend fassungslos - und machen sich dann gegenseitig Mut

Feldafing

:Frühstück bei Frau Ministerin

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kämpft, auch wenn die Tage nach dem Rauswurf der FDP ungemütlich sind

Bilanz von Schwarz-Gelb

:Merkels Minister im Check

Philipp Rösler, Kristina Schröder, Hans-Peter Friedrich: Wie hat sich das Kabinett aus CDU, CSU und FDP in den vergangenen Jahren gemacht? Die Wähler haben bereits abgerechnet, auch SZ.de zieht Bilanz - und fragt Sie nach Ihrer Meinung: Wer von Merkels Ministern hat gute Arbeit geleistet?

Liberale im Seniorenheim

:Brezen, Jazz und Freiheit

Vaterstettener FDP lädt zum Frühschoppen mit Musik und lässt Landtagsabgeordnete Renate Will und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklären, warum die Liberalen weiter regieren wollen

NSA in Deutschland

:Leutheusser-Schnarrenberger warnt USA vor Aussitzen der Spähaffäre

"Da hat es einen Vertrauensverlust gegeben": In der NSA-Affäre richtet Justizministerin Leutheusser-Scharrenberger mahnende Worte an die USA - kurz vor der Reise von Innenminister Friedrich nach Washington. Der allerdings beklagt im Vorfeld erst einmal die mangelnde Fairness gegenüber dem Bündnispartner.

ExklusivJustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger

:"Vertrauen in digitale Kommunikation ist beeinträchtigt"

Immer neue Enthüllungen über geheime Abhörprogramme kommen ans Licht. Wie reagiert man darauf - als Mitglied der Bundesregierung, als FDP-Politikerin, als Privatperson? Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht im SZ-Interview über ihre Pläne, Washington zur Rede zu stellen, über das Schicksal von Whistleblower Edward Snowden und George Orwells Horror-Visionen.

Datenschutz im Internet

:Justizministerin warnt vor "Überwachungs-Albtraum"

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger wirft Google und anderen Internet-Konzernen vor, sich hinter angeblichen Geheimhaltungspflichten zu verschanzen. Sie fordert von den Unternehmen besseren Schutz der ihnen anvertrauten Daten, etwa durch wirksame Verschlüsselung.

ExklusivForderung der Justizministerin

:Neue Behörde soll Kampf gegen Rechtsextremisten stärken

Unzureichend, unübersichtlich, verworren: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert die staatlichen Programme gegen Rechtsextremismus. Eine neue Behörde im Bundeskanzleramt soll die Präventionsprojekte bündeln und ihnen mehr Schlagkraft geben.

Mehr Videoüberwachung in Deutschland? Bundesverfassungsgerichtspräsident Voßkuhle mahnt nach dem Anschlag von Boston zur Besonnenheit. Auch Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger lehnt schärfere Sicherheitsgesetze ab.

Verbraucherschutz

:Wie sich Versicherer ums Zahlen drücken

Versicherungen stehen im Verdacht, im Leistungsfall nur widerstrebend und mit erheblicher Verzögerung zu zahlen. Die FDP könnte damit Wahlkampf machen. Dabei sind die Unterschiede zwischen den Versicherungstypen groß.

FDP vor dem Parteitag

:Liberale drehen das Kandidaten-Glücksrad

Postengerangel vor dem Parteitag: Statt im Vorfeld die Personalfrage zu entschärfen, lässt FDP-Chef Philipp Rösler die liberalen Streithähne gegeneinander antreten. Christian Lindners Aufstieg bringt die Parteispitze ohnehin durcheinander, nun fordert auch noch Gesundheitsminister Bahr seinen Kabinettskollegen Dirk Niebel im Kampf um einen Platz im Präsidium heraus.

Entscheidung der Parteispitze

:CDU sperrt sich gegen Gleichstellung der Homo-Ehe

Der konservative Flügel hat sich durchgesetzt: Das CDU-Präsidium entscheidet sich gegen weitere Schritte zur rechtlichen Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften. Die CDU-Spitze habe einen Parteitagsbeschluss bekräftigt, in dem der besondere Schutz von Ehe und Familie festgehalten worden sei, sagte Generalsekretär Gröhe. Das gelte auch für Kanzlerin Merkel.

"Politik darf sich nicht vom Verfassungsgericht treiben lassen": Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger drängt darauf, homosexuelle Lebenspartnerschaften mit der Ehe gleichzustellen. Kanzlerin Merkel will Berichten zufolge das entsprechende Urteil abwarten - und die Debatte erst mal beenden.

Die schwarz-gelbe Koalition in Bayern schafft die Studiengebühren ab. Als letztes Bundesland. Ganz freiwillig ist die FDP nicht umgefallen. Doch die CSU musste nur noch pusten.

Runder Tisch zum Kindesmissbrauch

:Viele Vorschläge, wenig Opferschutz

Drei beteiligte Ministerien, mehr als 250 Seiten voller Ideen: Eilig berief die Bundesregierung einen Runden Tisch ein, als im Jahr 2010 bekannt wurde, dass Tausende Kinder in kirchlichen Einrichtungen, Internaten und Heimen über Jahre hinweg Opfer sexueller Gewalt geworden waren. Jetzt wurden die Ergebnisse vorgestellt. Doch die Bilanz ist dürftig.

"Vergleiche mit dem Holocaust sind geschmacklos": Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger wirft dem Chef der Glaubenskongregation fehlendes historisches Gespür vor. Erzbischof Müller hatte zuvor eine aufkommende "Pogromstimmung" gegen die katholische Kirche beklagt. Die Politikerin forderte die Geistlichen auf, sich endlich "drängenden Problemen" zu stellen.

Leutheusser-Schnarrenberger über Brüderle

:"Ach, das war doch ein Kompliment"

Ein Dirndl ausfüllen können - wo ist denn da die Beleidigung, fragt sich FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Ihr Parteikollege Rainer Brüderle verhalte sich zu den Sexismus-Vorwürfen völlig richtig.

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sendet nach der gescheiterten Untersuchung sexueller Übergriffe in der katholischen Kirche einen Appell an die Bischöfe. Die FDP-Politikerin nimmt das Kriminologische Forschungsinstitut in Schutz, das der Kirche versuchte Zensur vorwirft. Die Kirchenoberen kontern ihrerseits mit Kritik.

Andechs

:Zeil keilt zurück

Liberale stimmen sich in Andechs auf den Wahlkampf ein und attackieren Seehofer.

Die Innenminister kündigen an, den pannengeplagten Verfassungsschutz moderner und transparenter zu machen - und ernten Kritik: Der Datenschutzbeauftragte Schaar spricht von Stückwerk und auch Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger mäkelt an der Reform.

Zuletzt gab es einen regelrechten "Shitstorm": Kleinunternehmer zeigten im Internet ihren Ärger über die Pflicht zur elektronischen Veröffentlichung. Nun soll ein Gesetz die kleinen Betriebe vom übermäßigen Bürokratieaufwand befreien.

FDP-Parteitag in Rosenheim

:Stark wie lange nicht mehr

Drohen, schimpfen und bloß nicht umfallen: Die bayerische FDP verteidigt die Studiengebühren gegen die CSU und übt harsche Kritik am Koalitionspartner. Beim Parteitag in Rosenheim hoffen die Liberalen, für ihre Standhaftigkeit wieder ein bisschen geliebt zu werden. Aber wie weit können sie dafür gehen?

ExklusivGesetzentwurf

:Beschneidung soll straffrei bleiben

Das Bundesjustizministerium legt seinen mit Spannung erwarteten Entwurf für ein Gesetz über Beschneidungen vor. Demnach bleibt nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" die Beschneidung von männlichen Kindern Körperverletzung. Sie ist aber nicht rechtswidrig, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind.

"Nicht der richtige Weg": Deutschland stellt sich offen auf die Seite der Gegner einer rechtlich bindenden Frauenquote. In einem Brief wenden sich Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und Familienministerin Schröder gegen die Pläne der EU. Damit steht das Vorhaben von Justizkommissarin Reding vor dem Aus.

Der Militärische Abschirmdienst kämpft um seinen Ruf. Wegen seiner ungeklärten Rolle bei Ermittlungen in der Thüringer Neonazi-Szene steht er in der Kritik. Die FDP möchte den Nachrichtendienst der Bundeswehr abschaffen, die Regierung hält ihn für unentbehrlich - wird der MAD noch gebraucht?