NPD-Verbot Auf dem Gelände des Reichsparteitags

Wo sich diese Partei bewegt. Von Heribert Prantl mehr...

NPD-Verbotsverfahren Verbotsverfahren Die NPD, ein zündelnder Zwerg

Rassistisch ist die Partei, das dürfte klar sein. Aber ist sie auch relevant genug, um verboten zu werden? Das Bundesverfassungsgericht lässt Zweifel erkennen. Von Wolfgang Janisch mehr...

NPD Verbotsverfahren Rechtsextremismus NPD-Verbotsverfahren: Tag der strengen Fragen

Die Verfassungsrichter geben sich in der Verhandlung sehr skeptisch - was aber nicht heißen muss, dass die Partei nun Anlass zur Hoffnung hat. Von Wolfgang Janisch mehr...

Karlsruhe Gericht: NPD-Verbotsantrag scheitert nicht an V-Leuten

"Ein Verfahrenshindernis liegt nicht vor", sagt Gerichtspräsident Voßkuhle. Damit steigen die Karlsruher Richter in die inhaltliche Prüfung ein. mehr...

NPD Verbotsverfahren NPD-Verbot Warum zwei Verfassungsrichter nicht über die NPD urteilen sollten

Die NPD hält zwei der acht Richter für befangen, weil sie sich als Politiker zu einem möglichen Verbot der Partei äußerten. Das Gericht hätte jeden Zweifel ausräumen sollen. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

NPD-Verbotsverfahren NPD-Verbotsverfahren NPD-Verbotsverfahren Verfassungsrichter zum NPD-Anwalt: "Das ist etwas dünn, finden Sie nicht?"

Um das Verbotsverfahren zu Fall zu bringen, argumentiert der NPD-Verteidiger sogar, seine Strategie werde über Facebook ausgeforscht. Das Gericht zeigt sich wenig beeindruckt. Von Wolfgang Janisch mehr...

NPD lawyer Richter waits for the start of a trial at the Constitutional Court in Karlsruhe Karlsruhe Der NPD-Anwalt mit Einserabitur

Im laufenden Verbotsverfahren versucht Peter Richter, den Rechtsstaat mit seinen eigenen Mitteln zu schlagen. Von Quentin Lichtblau mehr... jetzt

NPD Verbotsverfahren Bundesverfassungsgericht NPD fordert Verfahrenseinstellung wegen möglicher V-Leute

Es gebe keine Beweise dafür, dass der Verfassungsschutz keine Informanten mehr in der Partei habe, sagt der Anwalt der NPD. Er verlangt eine Bestätigung, etwa von der Kanzlerin. mehr...

NPD-Logo Rechtsextremismus Das NPD-Verbotsverfahren - eine Chronologie

Es ist bereits der zweite Versuch, die rechtsextreme NPD zu verbieten. Der erste Antrag aus dem Jahr 2001 scheiterte, ohne überhaupt inhaltlich geprüft worden zu sein. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Diskutieren Sie mit uns das NPD-Verbotsverfahren

Ist die NPD verfassungswidrig? Das Bundesverfassungsgericht verhandelt drei Tage lang über ein Verbot der rechtsextremen Partei. Ein früheres Verfahren war 2003 gescheitert. mehr...

NPD-Kundgebung NPD-Verbotsverfahren NPD: Der braune Kern des Rechtsextremismus

Warum die NPD? Gibt es keine anderen Probleme in Deutschland? Ist das, was Pegida macht, nicht viel virulenter? Wichtige Fragen zum NPD-Verbotsverfahren. Von Heribert Prantl mehr... Videokolumne "Prantls Politik"

Richter: Auch mit NPD-Verbot wären Neonazi-Aufmärsche möglich Rechtsextremismus Warum ein NPD-Verbot geboten ist

Die wehrhafte Demokratie wehrt sich zu wenig. Von einem Parteiverbot darf man sich allerdings nicht zu viel erwarten. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

NPD 69 Prozent für Verbot

Große Bauchschmerzen haben die Deutschen beim NPD-Verbotsverfahren. Laut Umfrage halten es 65 Prozent für riskant, dennoch wird es von 69 Prozent befürwortet. mehr...

NPD-Verbotsantrag Egal, aber symbolträchtig

Der Anschluss der Regierung an den Antrag ist symbolisch wichtig. Von Heribert Prantl mehr...

MOBI 18.12. Horst Seehofer Rechtsextremismus CSU macht im NPD-Verbotsverfahren Druck

Exklusiv Horst Seehofer will, dass sich Bundesregierung und Bundestag dem Antrag der Länder anschließen. Unterstützung erhält er von der Linkspartei. Von Stefan Braun, Berlin und Daniela Kuhr, München mehr...

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Deniz Aykanat mehr...

NPD - Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD Nur eine "biedere Rentnerpartei"?

Das Bundesverfassungsgericht hat das NPD-Verbotsverfahren eröffnet. Welche Rolle spielen die Rechtsextremen in Ostdeutschland noch? Eine Spurensuche. Von Thomas Hahn, Schwerin, und Cornelius Pollmer, Dresden mehr... Report

NPD-Verbotsverfahren Bundesverfassungsgericht Deshalb gehört die NPD verboten

Falls das neue Verfahren scheitert, wären die Folgen fatal. Von Heribert Prantl mehr... Video

NPD-Verbot Der Weg ist da

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zeigt: Die Partei ist auf Basis des Grundgesetzes verbietbar. Von Wolfgang Janisch mehr...

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Max Sprick mehr...

- Rechtsextremismus Bundesverfassungsgericht eröffnet NPD-Verbotsverfahren

Damit ist eine wichtige Hürde auf dem Weg zum Verbot der rechtsextremen Partei genommen. Die "Nationaldemokraten" geben sich gelassen. mehr...

Neue Beweise für NPD-Verbot Die NPD zündelt, wo sie nur kann

Die rechtsextreme Partei frisst sich in die Demokratie hinein wie der Borkenkäfer in den Baum. Auch in Karlsruhe wird man nun leichter erkennen können, dass die Extremisten Ausländerhass schüren. Von Wolfgang Janisch mehr... Kommentar

NPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern Neue Beweise für NPD-Verbot "Atmosphäre der Angst"

Dem Bundesrat zufolge sind die Anschläge auf Asylunterkünfte "eine konsequente Umsetzung der Ideologie der NPD". Neue Beweise sollen die Verfassungswidrigkeit der Partei belegen. Von Wolfgang Janisch mehr...

NPD-Verbotsverfahren NPD-Verbotsverfahren Sorge um Leib und Leben der V-Leute

Die Länder belegen, dass sie ihre Verfassungsschutz-Spitzel aus der rechtsextremen NPD zurückgezogen haben. Die Behörden fürchten nun um die Sicherheit der V-Leute. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe, und Tanjev Schultz mehr...

NPD - Nationaldemokratische Partei Deutschlands Verfassungsschutz Elf V-Leute waren Teil der NPD-Spitze

Der Verfassungsschutz hatte einem Medienbericht zufolge elf V-Leute in der NPD platziert. Kurz vor dem Einreichen des neuen Verbotsantrags sollen sie fristgerecht "abgeschaltet" worden sein. mehr...