Bundesverfassungsgericht NPD - der braune Zwerg darf weiterexistieren
Supporters and members of the far-right National Democratic Party (NPD) march during a demonstration on May Day in Berlin Video

Das Bundesverfassungsgericht hat einen neuen Maßstab gesetzt: Parteien dürfen nur verboten werden, wenn sie wirklich zu einer Gefahr für die Demokratie zu werden drohen. Auf die NPD trifft das derzeit nicht zu. Analyse von Wolfgang Janisch mehr...

NPD-Kundgebung Prantls Politik Ein NPD-Verbot hätte ein Weckruf sein können

Warum das Verfassungsgericht eine große Chance vertan hat. Videokommentar von Heribert Prantl mehr...

Constitutional Court Rules On NPD Ban NPD-Verbotsverfahren "Ein tragischer Tag für die Demokratie"

Dass die NPD nicht verboten wird, stößt bei Holocaust-Überlebenden und Politikern auf Unverständnis. mehr...

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil im NPD-Verbotsverfahre Bundesverfassungsgericht Das NPD-Urteil ist bedauerlich falsch

Die rechtsextreme Partei hätte verboten werden müssen - nicht obwohl sie derzeit sehr klein und bei Wahlen unbedeutend ist, sondern gerade deswegen. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion NPD bleibt erlaubt: Unterstützen Sie das Urteil?

Die Karlsruher Richter haben den Verbots-Antrag des Bundesrats zurückgewiesen - auch wenn die Gesinnung der NPD verfassungsfeindlich sei, hieß es in der Erklärung. Die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen. mehr...

Constitutional Court Rules On NPD Ban Karlsruhe Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Die Karlsruher Richter weisen den Antrag zurück: "Ein Erreichen der verfassungswidrigen Ziele der NPD" werde ausgeschlossen. Damit bleibt die rechtsextreme Splitterpartei erlaubt. mehr...

NPD-Fahne Bundesverfassunggericht Die wichtigsten Fragen und Antworten zum NPD-Verbotsverfahren

Der Bundesrat hält die NPD für eine demokratiefeindliche Partei. Doch will - und vor allem kann - sie auch die Grundordnung in Deutschland beseitigen? Von Wolfgang Janisch mehr...

Debatte um NPD-Verbot Bundesverfassungsgericht Das NPD-Verbot hat an Brisanz verloren

Am Dienstag urteilt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob die NPD verboten wird. Es gibt zwei Indizien, die für die Ablehnung des Verbotes sprechen. Von Wolfgang Janisch mehr...

Straßburg Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte weist NPD-Beschwerde ab

Die NPD hatte argumentiert, dass sie als rechtsextreme und verfassungswidrige Partei in Deutschland stigmatisiert werde. mehr...

NPD-Verbot Richterwechsel

Mitten im NPD-Verbotsverfahren muss das Verfassungsgericht einen Senat umbilden. Von WOLFGANG JANISCH mehr...

Landgericht Dresden Rechtsextremismus Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD

Ein Extremismusforscher begutachtet vor dem Bundesverfassungsgericht die NPD. Seine Darlegungen landen in Dresden vor dem Richter - von dem er einen Maulkorb bekommt. Von Heribert Prantl mehr...

Landgericht Dresden Rechtsextremismus Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD

Ein Extremismusforscher begutachtet vor dem Verfassungsgericht die NPD. Seine Aussage landet in Dresden vor Gericht - wo er einen Maulkorb bekommt. Von Heribert Prantl mehr...

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Matthias Fiedler mehr...

NPD-Verbot Auf dem Gelände des Reichsparteitags

Wo sich diese Partei bewegt. Von Heribert Prantl mehr...

NPD-Verbotsverfahren Verbotsverfahren Die NPD, ein zündelnder Zwerg

Rassistisch ist die Partei, das dürfte klar sein. Aber ist sie auch relevant genug, um verboten zu werden? Das Bundesverfassungsgericht lässt Zweifel erkennen. Von Wolfgang Janisch mehr...

NPD Verbotsverfahren Rechtsextremismus NPD-Verbotsverfahren: Tag der strengen Fragen

Die Verfassungsrichter geben sich in der Verhandlung sehr skeptisch - was aber nicht heißen muss, dass die Partei nun Anlass zur Hoffnung hat. Von Wolfgang Janisch mehr...

Karlsruhe Gericht: NPD-Verbotsantrag scheitert nicht an V-Leuten

"Ein Verfahrenshindernis liegt nicht vor", sagt Gerichtspräsident Voßkuhle. Damit steigen die Karlsruher Richter in die inhaltliche Prüfung ein. mehr...

NPD Verbotsverfahren NPD-Verbot Warum zwei Verfassungsrichter nicht über die NPD urteilen sollten

Die NPD hält zwei der acht Richter für befangen, weil sie sich als Politiker zu einem möglichen Verbot der Partei äußerten. Das Gericht hätte jeden Zweifel ausräumen sollen. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

NPD-Verbotsverfahren NPD-Verbotsverfahren NPD-Verbotsverfahren Verfassungsrichter zum NPD-Anwalt: "Das ist etwas dünn, finden Sie nicht?"

Um das Verbotsverfahren zu Fall zu bringen, argumentiert der NPD-Verteidiger sogar, seine Strategie werde über Facebook ausgeforscht. Das Gericht zeigt sich wenig beeindruckt. Von Wolfgang Janisch mehr...

NPD lawyer Richter waits for the start of a trial at the Constitutional Court in Karlsruhe Karlsruhe Der NPD-Anwalt mit Einserabitur

Im laufenden Verbotsverfahren versucht Peter Richter, den Rechtsstaat mit seinen eigenen Mitteln zu schlagen. Von Quentin Lichtblau mehr... jetzt

NPD Verbotsverfahren Bundesverfassungsgericht NPD fordert Verfahrenseinstellung wegen möglicher V-Leute

Es gebe keine Beweise dafür, dass der Verfassungsschutz keine Informanten mehr in der Partei habe, sagt der Anwalt der NPD. Er verlangt eine Bestätigung, etwa von der Kanzlerin. mehr...

NPD-Logo Rechtsextremismus Das NPD-Verbotsverfahren - eine Chronologie

Es ist bereits der zweite Versuch, die rechtsextreme NPD zu verbieten. Der erste Antrag aus dem Jahr 2001 scheiterte, ohne überhaupt inhaltlich geprüft worden zu sein. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Diskutieren Sie mit uns das NPD-Verbotsverfahren

Ist die NPD verfassungswidrig? Das Bundesverfassungsgericht verhandelt drei Tage lang über ein Verbot der rechtsextremen Partei. Ein früheres Verfahren war 2003 gescheitert. mehr...

NPD-Kundgebung NPD-Verbotsverfahren NPD: Der braune Kern des Rechtsextremismus

Warum die NPD? Gibt es keine anderen Probleme in Deutschland? Ist das, was Pegida macht, nicht viel virulenter? Wichtige Fragen zum NPD-Verbotsverfahren. Von Heribert Prantl mehr... Videokolumne "Prantls Politik"

Richter: Auch mit NPD-Verbot wären Neonazi-Aufmärsche möglich Rechtsextremismus Warum ein NPD-Verbot geboten ist

Die wehrhafte Demokratie wehrt sich zu wenig. Von einem Parteiverbot darf man sich allerdings nicht zu viel erwarten. Kommentar von Heribert Prantl mehr...