Wahlplakate in Bayern Wahlkampf mit Hornochse Europawahl Wahlplakate in Bayern

Schon wieder eine Wahl in Bayern. Und schon wieder ist die Stadt mit Politiker-Gesichtern zuplakatiert. Selbst den Kandidaten wird das wohl langsam zu viel. Vor der Europawahl geht der Trend zum Übergangsplakat. Von Frank Müller mehr...

Skitourismus in Bayern Naturschützer nennen Sudelfeld-Ausbau "skandalös"

"Ein schwarzer Tag": Bund Naturschutz und Alpenverein wollen die Begründung des Landratsamts Miesbach für den Ausbau des Skigebiets Sudelfeld im Oberland nicht gelten lassen. Brisanz bekommt die Debatte auch wegen des scheidenden Landrats Kreidl. mehr...

BayernLB-Prozess Huber im BayernLB-Prozess "Man kann nicht alle Banken kennen"

Als dritter bayerischer Ex-Minister sagt Erwin Huber im BayernLB-Prozess aus - und nimmt die Angeklagten in Schutz. Auch er stimmte dem Kauf der Hypo Alpe Adria zu. Einer Bank, die er kurz vorher gar nicht kannte. mehr...

CSU-Vorstandssitzung Weltmeisterschaft 2022 Entwicklungsminister Müller will keine Fußball-WM in Katar

Die Bundesregierung geht auf Konfrontationskurs zum Fußball-Weltverband Fifa. Als erstes Kabinettsmitglied hat Entwicklungsminister Gerd Müller die Fifa öffentlich zu einer Korrektur der Vergabe des WM-Turniers 2022 an Katar aufgefordert. Der CSU-Politiker kritisiert auch die anstehende Weltmeisterschaft in Brasilien. mehr...

Schulreform in Bayern Junge Union will an G 8 festhalten

Nicht schon wieder ein Systemwechsel: Bei der Reform des achtjährigen Gymnasiums sieht sich CSU-Chef Seehofer mit wachsendem Widerstand in der Partei konfrontiert. Vor allem die Junge Union will für das G 8 kämpfen. Von Mike Szymanski mehr...

Strassenstrich an der Messe Frankfurt Vorschläge der Union Mindestalter von 21 Jahren für Prostituierte

Meldepflicht und verdachtsunabhängige Kontrollen: Um Zwangsprostitution und Menschenhandel zu bekämpfen, soll das Prostitutionsgesetz reformiert werden. Die Union präzisiert jetzt die Ideen. Von Roland Preuss mehr...

Joachim Unterländer CSU-Abgeordneter Joachim Unterländer erleidet Schlaganfall

Sorge um Joachim Unterländer: Der CSU-Politiker hatte einen Schlaganfall. Der Landtagsabgeordnete aus dem Münchner Norden liegt nun auf der Intensivstation im Krankenhaus. Von Frank Müller mehr...

Alexander Dobrindt Umstrittene Autobahn-Gebühr Dobrindt will Pkw-Maut 2016 "scharf stellen"

Verkehrsminister Dobrindt macht Ernst mit der Umsetzung der umstrittenen Pkw-Maut - allerdings doch später als geplant. 2016 will er das System "scharf stellen", kündigt er an. Belastet werden sollen nur ausländische Autofahrer. Eine Diskriminierung sieht Dobrindt darin nicht. mehr...

Regierungserklärung zu Europapolitik Experten-Umfrage Ist die Euro-Krise jetzt vorbei?

Exklusiv Griechenland bekommt wieder Milliarden am Kapitalmarkt - was bedeutet das für Europas Wirtschaft? Vom Ex-Deutsche-Bank-Chef Ackermann bis zur Linken Wagenknecht: Die SZ hat sieben Experten um eine Einschätzung gebeten. mehr...

Fall Edathy Innenministerium lässt Ermittlungen gegen Ex-Minister Friedrich zu

Der Weg für Ermittlungen gegen den früheren Bundesminister Hans-Peter Friedrich ist frei. Der CSU-Politiker soll in der Edathy-Affäre Dienstgeheimnisse verraten haben. mehr...

OB-Kandidat Schmid Task-Force für Schultoiletten

Kurz vor der Kommunalwahl stellt auch OB-Kandidat Schmid sein Sofortprogramm vor. Der CSU-Politiker will Schultoiletten sanieren und den Neubau von Schulen zur Chefsache machen. Aber auch in anderen Bereichen plant er Task-Forces. Von Melanie Staudinger mehr...

Horst Seehofer über Ulrich Maly (SPD): "Wenn der bei der Landtagswahl kandidiert hätte, hätte ich heute nicht die absolute Mehrheit." CSU nach der Kommunalwahl Höhenflug mit Unterbrechung

Eines ist klar geworden an dem Wahlsonntag: Auf kommunaler Ebene ist die CSU nicht die unangefochtene Macht wie auf Landesebene. Parteichef Seehofer macht indes einen neuen Herausforderer aus. Von Birgit Kruse mehr...

German Weekly Cabinet Meeting Spitzenpolitiker in Kommunalparlamenten Allzeit bereit

Alexander Dobrindt, Hans Michelbach oder Christine Haderthauer: Die Liste prominenter Namen auf den Stimmzetteln für die Kommunalparlamente lässt sich fortsetzen. Denn zahlreiche Abgeordnete und Minister in Bund und Land finden trotz voller Terminkalender offenbar Zeit, sich auf kommunaler Ebene zu engagieren. Von Andreas Roß mehr...

Bundestag - Regierungserklärung Merkel Einkünfte von Abgeordneten Eine Viertelmillion nebenbei

Seit heute stehen die Nebeneinkünfte der Abgeordneten des neuen Bundestages im Internet - einsehbar für jeden. An der Spitze der Nebenbei-Verdiener rangieren Abgeordnete der Union. Von Robert Roßmann mehr...

Fortsetzung BayernLB-Prozess Regensburger OB im BayernLB-Prozess "Mir stinkt es, dass es hier zwei Wahrheiten gibt"

Der Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger bedauert den Reinfall der BayernLB beim Kauf der österreichischen Hypo Alpe Adria. "Hinterher ist man klüger", sagte er im Prozess. Er habe erst später Unregelmäßigkeiten bemerkt. Eine arglistige Täuschung durch den Vorstand sieht er aber nicht. mehr...

Maut Pläne des Verkehrsministers Dobrindt will Lkw-Maut ausweiten

Etwa 4,5 Milliarden Euro bringt die Lkw-Maut dem Bund pro Jahr ein. Jetzt soll die Gebühr auf mehr Fahrzeuge und Straßen ausgedehnt werden. Betroffen davon wären 80 000 Lkw. Und die Pkw-Maut soll rasch folgen. mehr...

German Weekly Cabinet Meeting Verkehrsminister Dobrindt Eigenbrötler mit Verzettelungsgefahr

Bislang ist Alexander Dobrindt als Verkehrsminister in erster Linie als besonders unauffällig aufgefallen. Das soll sich jetzt ändern - offenbar auf Drängen von CSU-Chef Seehofer. Von Daniela Kuhr und Robert Roßmann mehr...

Bischof Tebartz-van Elst Chronik Eine bischöfliche Affäre

Bei seiner Amtseinführung in Limburg war Franz-Peter Tebartz-van Elst 48 Jahre alt und damit der jüngste deutsche Diözesanbischof. Doch dann wurde er zu Deutschlands umstrittensten Kirchenmann. Eine Chronologie der Ereignisse. mehr...

Groebenzell: Breitenfellner - Wahlplakat Wahlkampf in Gröbenzell Erneut Streit über CSU-Plakate

In Gröbenzell endet der Bürgermeisterwahlkampf so, wie er im Januar begonnen hat. Wieder löst ein CSU-Plakat Streit aus Von Gerhard Eisenkkolb mehr...

Übersetzung von EU-Dokumenten In German, please

Deutsch ist in der EU die häufigste Muttersprache, trotzdem gibt es viele Dokumente in Brüssel nur auf Englisch und Französisch. Das ärgert den Bundestag. Sein Vizepräsident Singhammer war deshalb nun in Brüssel. Von Robert Roßmann mehr...

Koalitionsverhandlungen Umfrage zu Politiker-Dienstwagen Volksvertreter im Klimakiller

Umweltschutz oder ordentlich Power unter der Haube - was geht vor? Beim Spritverbrauch der Dienstwagen deutscher Spitzenpolitiker schneidet die CSU besonders schlecht ab. Trotz der Tricks von Herrn Dobrindt. Von Benjamin Romberg mehr...

Dachau Odelzhausen Odelzhausen Der Thron wackelt

Lange Jahre regierte der CSU-Bürgermeister Konrad Brandmair unangefochten die Gemeinde Odelzhausen, aber in der Kläranlagen-Affäre hat er viel an Symphatie verloren. BGO und Freie Wähler wollen ihn nun mit einem gemeinsamen Kandidaten stürzen. Von Helmut Zeller mehr...

Ermittlungen gegen Friedrich Innenminister de Maizière im Dilemma

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Agrarminister Friedrich wegen Geheimnisverrats - und Innenminister de Maizière erteilt dazu die notwendige "Ermächtigung". Verrat eines ehemaligen Kabinettskollegen? Ganz im Gegenteil, so de Maizière. Von Robert Roßmann mehr...

Innenausschuss zu Edathy-Affäre Bosbach wirft Ziercke Falschauskunft vor

Es dürfte ein unangenehmer Auftritt für BKA-Chef Ziercke werden: Zum dritten Mal wird er heute vom Innenausschuss zur Edathy-Affäre befragt. Der Vorsitzende, CDU-Politiker Bosbach, greift ihn scharf an. mehr...

Bundestag Holds Hearings Over Edathy Child Pornography Affair Innenausschuss zu Edathy-Affäre "Herr Ziercke genießt mein uneingeschränktes Vertrauen"

Ein unangenehmer Auftritt für den BKA-Chef: Zum dritten Mal wird Jörg Ziercke vom Innenausschuss zur Edathy-Affäre befragt. Er weist alle Vorwürfe zurück und lehnt einen Rücktritt ab. Rückendeckung bekommt er vom Innenminister. mehr...