Parteitag in München Beate Merk tritt nicht mehr als CSU-Vize an CSU - Beate Merk

Es ist ein überraschender Verzicht von Beate Merk: Vor dem CSU- Parteitag wird bekannt, dass die ehemalige Justizministerin nicht mehr für den Vize-Posten kandidiert. Sie begründet ihren Rückzug mit ihrem neuen Posten im Kabinett. Und Ministerpräsident Seehofer hält schon einen neuen Kandidaten bereit. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

Bayerns Justizministerin Beate Merk Gustl Mollath frei Die zynischen Sätze der Beate Merk

Gustl Mollath ist frei. Und die bayerische Justizministerin reklamiert für sich, den "entscheidenden Schritt" getan zu haben. Beim Blick auf die bisherige Rolle Merks in dem Justizdrama wirkt das zynisch. Von Sebastian Gierke mehr...

Bayerns Justizministerin Beate Merk Untersuchungsausschuss im Fall Mollath Die letzte Zeugin heißt Beate Merk

Kurz vor ihrem Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss muss Justizministerin Beate Merk harsche Kritik einstecken. Sie habe im Fall Mollath eine "unglückliche Figur abgegeben", sagt FDP-Fraktionschef Thomas Hacker. Ein anderer CSU-Politiker ist vom Ausschuss hingegen wieder ausgeladen worden. Von Frank Müller und Olaf Przybilla mehr...

Justizministerin Merk im Rechtsausschuss Zukunft von Beate Merk Neue Ämter, neues Glück

Für Horst Seehofer war Beate Merk nur noch eine politische Last. Nach ihrer Zurückstufung von der Justiz- zur Europaministerin wirkt sie geradezu erleichtert. Nun hat sie auch noch den Posten als CSU-Vize verloren. Und die Partei spekuliert darüber, wie frei Merk in ihrer Entscheidung noch war. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

SPD-Klage erfolgreich Verfassungsgerichtshof verhandelt Verwandtenaffäre

Die Verwandtenaffäre ist für die Staatsregierung wohl noch nicht beendet. Im März verhandelt der Verfassungsgerichtshof über eine Klage der SPD. Womöglich müssen dann die in die Affäre verstrickten Minister alles offenlegen. Von Mike Szymanski mehr...

Bayern Zeugnis für Beate Merk Zeugnis für Beate Merk Auf eigenen Wegen zwischen den Gewalten

Als Justizministerin hat Beate Merk ihre Lektionen gelernt, inzwischen setzt sie auch eigene Akzente. Von Stefan Mayr mehr...

Beate Merk, 2010 Beate Merk: Mein Neu-Ulm "Meister im Feiern"

Neu-Ulm in einem Wort? Stadtderzukunft, sagt Bayerns Justizministerin Beate Merk im Fragebogen - und schwärmt vom den schwäbischen Spezialitäten in den Gasthäusern. Von Tobias Dorfer mehr...

Beate Merk, CSU, ddp Beate Merk in der Kritik "Das verschlägt einem die Sprache"

Justizministerin Beate Merk stellte sich in der Missbrauchs-Debatte hinter Bischof Mixa. Jetzt gerät sie wegen ihrer Äußerungen selbst in der Kritik. mehr...

Seehofer, Ministerinnen Gleichberechtigung im öffentlichen Dienst Ein bisschen weiblicher

Wie steht es um die Gleichberechtigung im öffentlichen Dienst? So lala. In den Behörden ist die Zahl der Frauen in Führungspositionen gewachsen. Doch in Unternehmen, an denen der Freistaat beteiligt ist, sieht es noch immer düster aus. Von Dietrich Mittler mehr...

Fastnacht in Franken Veitshöchheim "Alle kriegen kräftig eingeschenkt"

Der ADAC, der Limburger Protz-Bischof, der Fall Edathy, die Bayernwahl: An politischen Steilvorlagen für die TV-"Fastnacht in Franken" fehlt es nicht - schwierig sind in diesem Jahr allein die äußeren Umstände. Von Uwe Ritzer mehr...

Ilse Aigner Seehofers Kabinett Wer was zu sagen hat

Warum ist Markus Söder künftig neben Finanzen auch für "Heimat" zuständig? Was qualifiziert Melanie Huml für das Amt der Gesundheitsministerin? Wer ist der Mann, der das Justiz-Ressort von Beate Merk übernimmt? Wissenswertes über die bayerischen Minister. Ein Überblick. mehr...

Frauentausch im Kabinett Seehofer Ministerin im falschen Haus

Angeschlagen sind alle drei: Die Ministerinnen Beate Merk, Christine Haderthauer und Emilia Müller werden Seehofers Kabinett nach der Landtagswahl wohl verlassen oder zumindest das Ressort wechseln. Ein Frauentausch scheint unausweichlich zu sein. Von Mike Szymanski mehr...

Beate Merk, CSU, Justizministerin Justizministerin Merk über Fall Mollath "Die Zweifel der Öffentlichkeit treiben mich um"

Was hat Bayerns Justizministerin Beate Merk im Fall Mollath falsch gemacht? Warum fällt es ihr so schwer, die richtigen Worte zu finden? Wie könnte sie sich doch noch entschuldigen? Darüber redet die CSU-Politikerin jetzt - und erklärt im SZ-Interview, was die Justiz tun kann, um Fehleinweisungen in die Psychiatrie zu vermeiden. Von Heribert Prantl mehr...

Winfried Bausback Bayerns neuer Justizminister Bayerns neuer Justizminister Bausback will Zwangsunterbringung befristen

Als neuer bayerischer Justizminister tritt Winfried Bausback ein schweres Erbe an. Der Fall Mollath hat die Glaubwürdigkeit der Gerichte erschüttert. Der CSU-Politiker will nun das Gesetz zur Unterbringung in die Psychiatrie neu regeln. Von Mike Szymanski mehr...

Bayerns Justizministerin Beate Merk Fall Gurlitt Peinliche Details im Kunstkrimi

Das Büro der damaligen Justizministerin Beate Merk wusste früh vom Kunstfund in Schwabing, informierte Merk aber nicht. "Ich bin entsetzt, dass dies so passiert ist", sagt die nun. Die bayerische SPD erhöht den Druck auf die Staatsregierung. Von Stefan Mayr, Frank Müller und Klaus Ott mehr...

GBW-Wohnungen CSU attackiert EU-Kommission

Nach dem Eklat um den Verkauf der GBW-Wohnungen greifen führende CSU-Politiker die EU-Kommission an. Die Äußerungen eines Sprechers seien "nicht fair und sachgerecht" gewesen, sagte Finanzminister Söder. Er will die Mitsprache der EU in Bayern nun deutlich zurückdrängen. Von Mike Szymanski mehr...

Prostitution in Berlin Prostitutionsgesetz SPD und Union wollen Freier bestrafen

Die mögliche große Koalition will das Prostitutionsgesetz verschärfen. Erstmals sollen Freier unter bestimmten Umständen bestraft und Zwangsprostituierten leichter Aufenthalt in Deutschland gewährt werden. Von Stefan Braun mehr...

Sondersitzung der CSU Gauweiler als neuer Vizechef der CSU Rochade für die Europawahl

Von der jungen und weiblichen CSU redet Horst Seehofer immer gerne. Wenn es um die Macht geht, darf die Partei aber trotzdem älter und männlicher sein. Beate Merk muss ihren Stellvertreter-Posten jetzt für den 64-jährigen Peter Gauweiler frei machen. Ein taktischer Zug, der die CSU bei der Europawahl gegen ein drohendes Erstarken der AfD absichern soll. Von Frank Müller, Robert Roßmann und Mike Szymanski mehr...

CSU-Parteitag Rede der Kanzlerin auf dem CSU-Parteitag Merkel gibt der CSU die Pkw-Maut - unter Bedingungen

Die Pkw-Maut wird kommen, hat CSU-Chef Seehofer vor dem Parteitag gesagt. Offenbar kann er sich auf die Unterstützung der Kanzlerin verlassen, die in München ein Grußwort an die CSU richtet. Ihr Auftritt ist der Höhepunkt des Tages: Die Stimmung steigt auf nicht mehr für möglich gehaltene Höhen - auch wegen eines Versprechers. Von Sebastian Gierke und Oliver Klasen mehr...

CSU-Parteitag Seehofer Wahl CSU-Parteitag Seehofer mit 95,3 Prozent als Parteichef wiedergewählt

Horst Seehofer hat ein Spitzenergebnis erreicht und ist mit 95,3 Prozent der Stimmen als CSU-Chef bestätigt worden. Im Anschluss wurden die vier Stellvertreter gewählt. Nun gibt es einen Neuling im Parteivorsitz. mehr...

Kunstausschuss zum Fall 'Schwabinger Kunstfund' Staatsregierung im Fall Gurlitt Ahnungslos und unsensibel

Justizministerin Merk? Wusste nichts von Gurlitts Bildern. Auch der bayerische Ministerpräsident hatte keine Ahnung. Und das, obwohl die brisanten Informationen im Justizministerium schon früher eingegangen waren als bislang bekannt. Im Kunstausschuss des Landtags zeigt sich, wie eklatant die Behörden den Fall unterschätzten. Von Frank Müller mehr...

Pläne der großen Koalition Mehr Schutz für Stalking-Opfer

Die große Koalition will ein früheres Eingreifen der Justiz ermöglichen, wenn Menschen Opfer von Stalking werden. Außerdem plant sie härtere Strafen. Nach Informationen der SZ gilt es als relativ sicher, dass die deutschen Innenminister auf ihrer Herbstkonferenz einen entsprechenden Beschluss verabschieden. Von Kim Björn Becker mehr...

Gustl Mollath Released By Court Order Fall Mollath Der Gesetzgeber schläft

Gustl Mollath reist und genießt die wiedergewonnene Zeit. Auch die Justiz arbeitet an dem Fall - im Frühjahr soll der Prozess gegen ihn neu aufgerollt werden. Und die Politik? Scheint ihre Versprechen vergessen zu haben. Von Heribert Prantl mehr...

Seehofer, Ministerinnen Neujahrsempfang in der Münchner Residenz Seehofer und seine Frauen

Der bayerische Ministerpräsident leistet am Abend repräsentative Schwerstarbeit: Beim Defilee in der Residenz schüttelt Horst Seehofer Hunderte Händepaare. Von Frank Müller mehr...

Wegen des Falls Mollath in Erklärungsnot: die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU). Reaktionen auf Fall Mollath "Herrn Mollath und Frau Merk umgehend entlassen"

Kein Thema erregt die Gemüter derzeit mehr als der Fall Mollath: Leser von SZ und Süddeutsche.de sowie Experten in diversen Foren im Netz debattieren darüber, welches Unrecht Gustl Mollath widerfahren ist und wie die Rolle von Justizministerin Beate Merk zu bewerten ist. Eine Auswahl der Reaktionen mehr...