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Archiv für Ressort Politik - 2024

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Matthew Desmonds Manifest Wer von der Ausbeutung der Armen profitiert

SZplus Dass es in Amerika so viel Armut gibt, ist für Matthew Desmond eine Katastrophe. Fulminant zeigt der Soziologe, dass es dem Sozialstaat in den USA nicht an Geld fehlt: Es wird nur fragwürdig eingesetzt und hilft den Falschen. Rezension von Matthias Kolb

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Rechtsextremismus Die Abwehr steht

SZplus Verfassungsschützer halten mehrere Mitglieder eines Fußballvereins für rechtsextrem, sogar der DFB ist besorgt. Aber die DSG Eintracht Gladau aus Sachsen-Anhalt kann weiterspielen - wohl auch, weil viele schweigen. Von Marcel Laskus (Text) und Marvin Laskus (Fotos)

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Bundeswehr Die fliegenden Spione

SZplus Hunderte Drohnen wurden 2023 über deutschen Kasernen gesichtet - die Personen, die sie fernsteuern, werden fast nie gefasst. Die SPD fordert ein neues Sondervermögen, auch für die Abwehr russischer Spionage. Von Georg Ismar und Paul-Anton Krüger, Berlin

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Social-Media-trend "Oye, stop": Wo Selfies in Barcelona neuerdings untersagt sind

SZplus Auf der U-Bahn-Rolltreppe vor der Sagrada Família sind Fotos und Videos seit Kurzem untersagt. Die Touristen beeindruckt das wenig. Von Viktoria Spinrad

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Flutkatastrophe Keine Anklage gegen Landrat aus dem Ahrtal

Der CDU-Politiker Jürgen Pföhler war in der Flutnacht für den Katastrophenschutz zuständig. Hätte er den Tod einiger Menschen verhindern können? Die Staatsanwaltschaft hat Zweifel. Von Gianna Niewel, Frankfurt

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Nahost-Konflikt Katar will sich vom Westen nicht unter Druck setzen lassen

Die Kritik von US-Politikern an der Rolle des Emirats im Nahost-Konflikt kommt in Doha schlecht an. Die Herrscher kündigen an, die Vermittlungsversuche zwischen Israel und der palästinensischen Hamas zu überdenken - und senden eine Warnung nach Washington. Von Dunja Ramadan

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Kroatien nach der Wahl Der Kampf der Alphatiere geht weiter

In Kroatien hat die konservative HDZ zwar die Parlamentswahl gewonnen, ihr Chef dürfte es aber schwer haben, eine Regierung zu bilden. Den Anstoß dazu muss ausgerechnet sein Erzrivale geben. Von Tobias Zick

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EU-Gipfel Am Tatendrang scheitert es nicht

SZplus Seit Jahren fällt Europa wirtschaftlich zurück im Vergleich zu den USA und China. Die EU will sich deshalb reformieren. Beim Gipfel zeigt sich schnell, wie schwierig die Aufgabe ist. Von Jan Diesteldorf, Brüssel

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G-7-Außenminister Sieben für zwei

Die G-7-Staaten sind während des Kriegs gegen die Ukraine ein effektives Unterstützerteam geworden. Nun stehen sie wieder an einem kritischen Punkt. Und dann ist da auch noch Israel. Von Paul-Anton Krüger, Capri

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SZ-Podcast "Auf den Punkt" Wie gefährlich sind die mutmaßlichen russischen Spione?

In Bayreuth sind zwei Männer verhaftet worden. Sie könnten für einen russischen Geheimdienst spioniert haben. Gleichzeitig wird in Berlin einem BND-Mitarbeiter der Prozess gemacht, auch er ein mutmaßlicher, russischer Spion. Von Christoph Koopmann und Franziska von Malsen

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Verhaftungen in Bayreuth Russische Spione in Bayern festgenommen

SZplus Zwei Männer sollen im Auftrag Moskaus militärische und industrielle Infrastruktur als Ziele für Sprengstoffanschläge ausgespäht haben. Das Auswärtige Amt bestellt Botschafter ein. Von Markus Balser und Christoph Koopmann, Berlin

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Eurovision Song Contest In Malmö liegen die Nerven schon jetzt blank

SZplus Gegen Israels Teilnahme am ESC in Malmö wird in Schwedens sozialen Medien Stimmung gemacht, Sängerinnen und Sänger sagen Beiträge im Begleitprogramm ab. Die Polizei bereitet sich auf Ausschreitungen vor. Von Alex Rühle, Stockholm

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Prozess um Naziparole Was darf Höcke?

SZplus Thüringens AfD-Chef steht in Halle vor Gericht, weil er eine Wahlkampfrede mit einer SA-Parole beendete. Seine Verteidiger scheitern am ersten Prozesstag mit einer Reihe von Anträgen. Von Johannes Bauer und Iris Mayer, Halle (Saale)

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Krieg in der Ukraine Habeck besucht die Ukraine im "Kampf um die Freiheit"

In Kiew legt der Vizekanzler Blumen an einer Gedenkmauer nieder und sichert dem Land Unterstützung zu. Kurz nach seiner Ankunft gibt es Luftalarm. Alle Entwicklungen im Liveblog

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Gewalt gegen Politiker Angst vor den Aggro-Wählern

Körperliche Gewalt, Beleidigungen, Bedrohungen: Übergriffe gegen Politiker nehmen zu. Wie soll man da noch Politik machen? Unterwegs mit dem Wahlkampftrainer Matthias Sprekelmeyer an der grünen Basis. Von Max Ferstl und Roland Muschel, Schwäbisch Gmünd

Glosse Das Streiflicht

SZplus Gentrifizierung gilt als soziales Desaster, und es gibt sicher Argumente für diese Einschätzung. Aber man weiß jetzt auch: Tiere fühlen sich dort am wohlsten, wo es schick und sauber ist.

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Baden-Württemberg Abschied vom Turbo-Abi

Baden-Württemberg kehrt vom Schuljahr 2025/26 an als letztes westdeutsches Flächenland zum neunjährigen Gymnasium zurück. Der grüne Ministerpräsident Kretschmann ist davon nicht begeistert. Von Roland Muschel, Stuttgart

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Deutschland Die Anwältin, die gegen Waffenlieferungen an Israel klagt

SZplus Armaghan Naghipour will der Bundesregierung gerichtlich untersagen lassen, weiter Rüstungsgüter an Israel zu liefern. Die Juristin will damit "der Eskalationsspirale Einhalt gebieten". Ihr Vorbild ist ein Richterspruch aus den Niederlanden. Von Ronen Steinke

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Flutkatastrophe Ermittlungen gegen ehemaligen Ahrtal-Landrat eingestellt

Nachdem es gravierende Mängel beim Krisenmanagement während der Flutkatastrophe mit 135 Toten gegeben hatte, stand der Verdacht der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung im Raum.

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Bayreuth Mutmaßliche Spione mit Verbindung zu Russland verhaftet

Deutschland steht vor einer neuen Spionageaffäre: Zwei Männer sollen Transportwege ausgekundschaftet und Sabotageaktionen beraten haben. Der Hauptbeschuldigte soll sich sogar zu Anschlägen bereit erklärt haben. Er ist für die Ermittler kein Unbekannter. Von Markus Balser und Georg Ismar