Peter Gauweiler - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Peter Gauweiler

SZ PlusExklusiv"Der Panther"-Regisseur Jan Bonny zum 80. von Uschi Glas
:Sehet, ein Mensch

Zum 80. Geburtstag von Uschi Glas, der großen Schauspielerin und Münchnerin: Eine Liebeserklärung des Regisseurs Jan Bonny.

Von Jan Bonny

SZ PlusExklusivJuristische Schritte
:Der Oligarch vom Tegernsee will die EU-Sanktionen gegen ihn stoppen

Die Anwälte des Milliardärs Alischer Usmanow ziehen möglicherweise vor das Bundesverfassungsgericht. Es geht um Grundsätzliches: Wie wirksam ist das Vorgehen gegen jene Superreichen, die aus Sicht der EU das System Putin stützen - und so zumindest indirekt zum Krieg gegen die Ukraine beitragen?

Von Klaus Ott und Jörg Schmitt

SZ PlusExklusivIm Auftrag Usbekistans
:Gauweiler kämpft für den Oligarchen vom Tegernsee

Der Ex-CSU-Politiker will als Anwalt erreichen, dass deutsche Behörden vom Milliardär Usmanow ablassen. Der steht als Putin-Vertrauter auf den EU-Sanktionslisten. Gauweiler hat dazu einen bemerkenswerten Brief geschrieben. Sein Einsatz erinnert an Zeiten, als die CSU noch Putins Nähe suchte.

Von Klaus Ott und Jörg Schmitt

SZ PlusLeben und Gesellschaft
:Die CSU erlebt ihr Coming-out

Jahrelang hat die Partei ihre Ressentiments gegen Schwule und Lesben gepflegt. Doch nun scheint die starre Ablehnung aufzuweichen - immer mehr Politiker aus ihren Reihen bekennen sich zur gleichgeschlechtlichen Liebe.

Von Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusU-Ausschuss Maske
:Die Ministerin, die Sauter und Gauweiler mit der Peitsche begegnete

Kerstin Schreyer ließ vor zwei Jahren zwei einflussreiche CSU-Kollegen abblitzen, die Vorteile für einen vermögenden Klienten herausschlagen wollten. Ein Lehrstück im Umgang mit Lobbyisten in den eigenen Reihen.

Von Johann Osel und Klaus Ott

SZenario
:Wie es sich stilvoll mit hochdekorierten Ehrenbürgern feiern lässt

Zu seinem 75. Geburtstag lässt eine illustre Gesellschaft Münchens Alt-Oberbürgermeister Christian Ude hochleben. Dieser freut sich besonders über einen einstigen Widersacher als Gast.

Von Ulrike Heidenreich

OB Georg Kronawitter
:Vom "Kronawichtl" zum "erfahrenen Populisten"

Soziale Gerechtigkeit und Ökologie statt grenzenloses Wachstum: Eine prominent besetze Podiumsdiskussion zeigt, wie die Politik des früheren Oberbürgermeisters Georg Kronawitter noch immer nachwirkt.

Von Alfred Dürr

Kolumne
:Wenn Markus Söder an den Ammersee zieht

In Herrsching wird an den Stammtischen über einen Umzug des bayerischen Ministerpräsidenten spekuliert. Der Seegeist Nepomuk hat die hartnäckigen Gerüchte einmal weitergesponnen.

Kolumne von Eurem Nepomuk

ExklusivSteuerskandal
:Gauweiler greift Chef-Ermittlerin an

Anwälte der Privatbank Warburg schickten dem Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss mehr als 100 Fragen an Oberstaatsanwältin Brorhilker. Sollte sie diskreditiert werden?

Von Peter Burghardt und Klaus Ott

Nachruf auf August von Finck
:Tod eines Patriarchen

Der Milliardär und Europa-Gegner August von Finck ist mit 91 Jahren gestorben. Er war Chef eines Imperiums und Strippenzieher zugleich, mit großer Nähe zu Teilen der CSU und auch in rechte Kreise.

Von Roman Deininger und Klaus Ott

SZ PlusZwanzig Jahre Wehrmachtsausstellung
:Vergangenheit, die nicht vergeht

Die erste Wehrmachtsausstellung in Deutschland führte zu einer wütenden, aber nötigen Kontroverse. Warum ausgerechnet ein erbitterter Gegner der Veranstaltung zu ihrem Erfolg beitrug.

Von Kurt Kister

ExklusivCSU-Filz
:Gauweiler-Kanzlei versorgte Klienten mit Insiderwissen

Nach den Maskenaffären von Unionspolitikern steht wieder ein CSU-Politiker im Verdacht, Anwaltsgeschäft und Abgeordnetenbüro verquickt zu haben.

Von Klaus Ott

SZ PlusExklusivCSU-Filz
:Gauweiler-Tipps für Steuertrickser

2012 hat die damalige Anwaltskanzlei des CSU-Politikers Peter Gauweiler dessen Bundestagsbüro eingespannt, um den Cum-Ex-Geschäftemacher Hanno Berger mit Insiderwissen aus der Bundesregierung zu versorgen.

Von Klaus Ott

Starnberger See
:Mit Gottvertrauen und Gauweiler

Bei Schloss Allmannshausen plant ein christliches Jugendwerk einen großen Neubau auf dem Gelände des Freistaats. Der Nachbar würde der Organisation Grund abtreten, möchte im Gegenzug aber selbst Baurecht - und schaltet prominente Juristen ein.

Von Sabine Bader

Maskenaffäre in der CSU
:Gauweiler kritisiert Söder für Umgang mit Sauter

Der CSU-Politiker und Kanzleipartner Sauters spricht von einer ungenierten "Vorverurteilung" - und hält es zudem für falsch, dass seine Partei Abgeordneten mehr Transparenz bei Nebeneinkünften verordnet hat.

Cum-Ex-Steuerskandal
:Kronzeuge geht auf Gauweiler los

Dem prominenten Anwalt wird unterstellt, er könnte im Cum-Ex-Skandal Parteiverrat begangen haben. Gauweiler weist das zurück und spricht von Retourkutsche. Es geht um die Privatbank Warburg.

Von Klaus Ott und Nils Wischmeyer

Außenstelle des Bauministeriums
:Home-Office statt Geschäft mit Sauter

Ein Immobiliendeal, den der Anwalt und CSU-Politiker ausgehandelt hatte, wurde just nach Beginn der Maskenaffäre gestoppt. Die FDP glaubt nicht an Zufall.

Von Andreas Glas und Klaus Ott

Konjunkturpolitik in der EU
:Bundesverfassungsgericht weist Klagen gegen EZB-Anleihenkaufprogramm ab

In dem Streit geht es um riesige Programme der Europäischen Zentralbank, mit denen in der Krise die Wirtschaft in der EU angeschoben werden sollte. Ex-CSU-Politiker Gauweiler und AfD-Gründer Lucke versuchen seit Jahren, dagegen vorzugehen.

SZ PlusBundestag
:"Das Anwaltsprivileg darf kein Schlupfloch sein"

Viele Abgeordnete sind Rechtsanwälte, Steuer- und Wirtschaftsberater. Von ihren Nebenverdiensten müssen sie wenig preisgeben. Nach dem Fall Gauweiler stellt sich die Frage: Sollte das so bleiben?

Von Kristiana Ludwig und Hannes Stepputat

SZ PlusMeinungAffären
:Die CSU und ihre Amigo-Mutanten

Seit Jahrzehnten pflegt man in der CSU das Brauchtum des Handaufhaltens. Wo hat Söder bloß hingeschaut?

Gastkommentar von Hans Well

Bayerischer Landtag
:Eine Art Doppelleben

Immer mehr CSU-Politiker stehen im Raffgier-Verdacht, darunter gleich zwei Anwälte. Doch gerade bei diesem Berufsstand könnten Markus Söders Aufräumarbeiten an ihre Grenzen stoßen.

Von Andreas Glas und Johann Osel

CSU-Affäre um Nebeneinkünfte
:Söder will aus "dem Kamillentee-Modus rauskommen"

Der CSU-Chef plädiert für Offensive statt Defensive - Skandale hin oder her. Doch der Opposition geht die neue Offenheit nicht weit genug.

Von Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusCSU
:"Niemand sollte versuchen, politische Macht in Geld umzuwandeln"

Was hält Günther Beckstein von den Maskendeals und Nebeneinkünften seiner Parteikollegen? Der ehemalige bayerische Ministerpräsident hat dazu eine klare Meinung.

Interview von Nina Bovensiepen

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Affäre Gauweiler: Die Millionen des Barons

Für die CSU kommen die publik gewordenen Nebeneinkünfte von Peter Gauweiler zur Unzeit. Die Partei fällt in den Umfragen immer tiefer.

Andreas Glas, Roman Deininger und Jean-Marie Magro

Leserdiskussion
:CSU: Reicht ein Maßnahmenkatalog für mehr Transparenz?

Nach der Maskenaffäre gerät nun auch CSU-Politiker Peter Gauweiler wegen horrender Nebeneinkünften in den Fokus. Der CSU-Vorstand hat nun einen Maßnahmenkatalog für mehr Transparenz beschlossen. Doch die Partei brauche mehr als eine Compliance-Kommission, kritisiert SZ-Autor Klaus Ott, sie brauche einen Sonderprüfer.

MeinungMeinung am Mittag: CSU
:Die CSU braucht einen Sonderprüfer

Dem Treiben der Nüßleins, Sauters und Gauweilers wird Markus Söder nicht mit der Pflicht zu "Integritätserklärungen" beikommen. Der Parteichef muss zu ganz anderen Mitteln greifen.

Kommentar von Klaus Ott

SZ PlusCSU
:Wo der Spezl noch spukt

Peter Gauweiler hat jahrelang vom Mandat eines reichen Rechtskonservativen profitiert. Der Fall erhöht den Druck auf Markus Söder, nun in der Partei aufzuräumen.

Von Roman Deininger, Andreas Glas und Klaus Ott

SZ PlusExklusivPeter Gauweiler
:Der Frontmann des Herrn Baron

Jahrelang zahlte August von Finck Millionenhonorare an Peter Gauweiler. Der agierte in Berlin und Karlsruhe auch im Sinne des Adligen: als großer EU-Kritiker.

Von Roman Deininger, Andreas Glas und Klaus Ott

ExklusivHorrende Nebeneinkünfte
:Mehr als elf Millionen Euro für Gauweiler

Der CSU-Politiker rechnete während seiner Zeit im Bundestag als Anwalt hohe Beraterhonorare bei einem konservativen Milliardär ab. Der bezahlte auch Gutachten für eine Klage beim Verfassungsgericht.

Von Roman Deininger, Andreas Glas und Klaus Ott

EU-Wiederaufbaufonds
:Europapolitischer Kurswechsel unter den Augen von Karlsruhe

Der Bundestag soll billigen, dass die EU selbst Schulden aufnimmt. Das war bisher tabu - deshalb wünscht sich die Koalition eine verfassungsfeste Mehrheit. Mit der Stimme von Christian Lindner.

Von Cerstin Gammelin

Verhandlungsabbruch im Landgericht
:Das zweifelhafte Glück der Chinesen

Der Bayerische Hof fordert von der Allianz-Versicherung sechs Millionen Euro für die Schließung während des Lockdowns - doch die Verhandlung endet schnell, weil die Richterin einen umstrittenen Satz sagt. Nun muss die Kammer über einen Befangenheitsantrag entscheiden.

Von Stephan Handel

SZ PlusReden wir über München
:Der Kleine mit dem großen Glück

Im August wurde die Münchner Wirte-Legende Richard Süßmeier 90 Jahre alt. Was ihm dabei half, bekannt zu werden, weshalb er Peter Gauweiler so gerne ärgerte und wie er die Zukunft des Oktoberfests sah.

Interview von Franz Kotteder

EZB-Anleihekäufe
:"Eilt sehr!" - Gauweilers Ultimatum

Der Jurist glaubt, die EZB-Anleihenkäufe seien nicht genau auf Nebenwirkungen geprüft worden - obwohl das Bundesverfassungsgericht genau das gefordert hatte. Mit einem Brief setzt er Parlament und Regierung nun unter Druck.

Von Cerstin Gammelin

ExklusivEZB-Urteil
:Gauweiler lässt nicht locker

Der frühere CSU-Vizechef misstraut der Einschätzung des Bundestags, die Anleihenpolitik der Europäischen Zentralbank sei rechtens. Eine weitere Klage gegen die EZB behält er sich vor.

Von Cerstin Gammelin

Kauf von Staatsanleihen
:Sieg im Marathonlauf

Für Peter Gauweiler ist das Karlsruher Urteil nicht nur eine persönliche Genugtuung - es ist das Ende eines langen Kampfs. So hat er es erlebt.

Von Peter Fahrenholz

Prozess im Justizpalast
:Im höflichsten Ton ausgetauschte Bosheiten

23 Jahre arbeiteten die bekannten Juristen Peter Gauweiler und Wolf-Rüdiger Bub in einer Kanzlei zusammen - nun wird ihre Trennung vor Gericht verhandelt. Es geht wohl um die Nachfolgeregelung.

Von Stephan Handel

SZ PlusGastbeitrag
:"Wo in der CDU die Mitte war, ist ein Hohlraum"

Die Suche nach der Nachfolge für Angela Merkel hat begonnen. Der ehemalige CSU-Politiker Peter Gauweiler erklärt, wie es um seine Partei und die CDU steht - und was nun nötig ist.

Von Peter Gauweiler

SZ Espresso: Der Tag kompakt
:Gauweiler fordert neuen CSU-Chef, Sturmtief "Xavier", Literatur-Nobelpreis für Kazuo Ishiguro

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Juri Auel

ExklusivGauweiler zum CSU-Wahldebakel
:"Horst, es ist Zeit"

Ex-Parteivize Peter Gauweiler sagt, die CSU habe ihre Wahlniederlage selbst verschuldet. Bevor sie für den Bundestag über neue Koalitionen verhandeln könne, brauche sie einen neuen Chef.

Interview von Heribert Prantl

Wahl
:Die Münchner CSU verliert ihre Haudegen im Bundestag

Peter Gauweiler, Hans-Peter Uhl und Johannes Singhammer treten ab. Damit wird die CSU vielleicht für mehr Menschen wählbar, aber auch austauschbar.

Von Frank Müller

CSU
:Michael Kuffer ist der Mann mit dem Holzhammer

Der Münchner CSU-Fraktionsvize provoziert als Bundestagskandidat, ganz im Geiste von Strauß und Gauweiler. Bei der SPD nennen sie ihn auch mal "durchgeknallt".

Von Heiner Effern

Gesundheitspolitik
:Als Bayern Aids den Kampf ansagte

Zwangstests, Razzien, Auflagen: Vor 30 Jahren verabschiedete die Staatsregierung ihren berüchtigten Aids-Katalog. Mit ihm führte sie einen Feldzug gegen Randgruppen.

Von Johann Osel

Vorwurf des Verfassungsbruchs
:Warum Bayern gegen Merkels Flüchtlingspolitik klagen sollte

Für den Moment verzichtet Ministerpräsident Seehofer auf eine Verfassungsklage. Doch die Bürger haben Anspruch auf unbedingte Klarheit.

Gastbeitrag von Peter Gauweiler

Kapitalismus
:Sahra Wagenknechts Idee vom Kapitalismus

In "Reichtum ohne Gier" rechnet die Linken-Politikerin mit einer außer Rand und Band geratenen Finanzwirtschaft ab. Eine linke Analyse - aber nicht nur.

Gastbeitrag von Peter Gauweiler

SZ MagazinOskar Lafontaine & Peter Gauweiler
:"Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom"

Peter Gauweiler und Oskar Lafontaine kommen aus völlig unterschiedlichen politischen Lagern - und sind trotzdem Freunde geworden.

Von Thomas Bärnthaler und Evelyn Roll

Verfassungsbeschwerde
:Gauweiler klagt wieder gegen die EZB

176 Seiten Beschwerde: Warum der streitbare CSU-Politiker erneut gegen die Europäische Zentralbank vorgeht - und welche Erfolgsaussichten er hat.

Analyse von Wolfgang Janisch

Fall Schottdorf
:Kurioses aus der bayerischen Justiz

Vor dem Untersuchungsausschuss sagt ein wichtiger Ermittler im Betrugsfall um den Augsburger Laborarzt Bernd Schottdorf aus. Es geht auch um Fragen der Einflussnahme.

Von Stefan Mayr

Nebeneinkünfte von Abgeordneten
:Der Top-Verdiener aus der CSU

Philipp Graf von und zu Lerchenfeld hat die höchsten Nebeneinkünfte aller Bundestagsabgeordneten. Damit übertrumpft er sogar Peter Gauweiler.

Von Katja Auer

Fall Schottdorf
:"Gelinde gesagt nicht in Ordnung"

Im Untersuchungsausschuss Labor war LKA-Präsident Peter Dathe geladen. Er streitet ab, bei den Ermittlungen gegen Schottdorf beeinflusst worden zu sein - doch zahlreiche Fragen bleiben offen.

Von Stefan Mayr

Betriebsunfälle der Münchner CSU
:Lust zur Selbstzerfleischung

Parteiinterne Intrigen haben in der Münchner CSU eine lange Tradition - fünf spektakuläre Betriebsunfälle aus den vergangenen zwei Jahrzehnten.

Von Frank Müller

Gutscheine: