HDP

Wie die Justiz einen Prozess nutzen könnte, die Oppositionspartei HDP von Selahattin Demirtaş weiter zu schwächen.

Türkei vor der Wahl

:Prokurdische HDP soll verboten werden

Der Rückhalt des türkischen Präsidenten Erdoğan in der Bevölkerung schwindet und die drittstärkste Oppositionspartei könnte ihm gefährlich werden.

Türkei

:Klage gegen prokurdische Oppositionspartei

Der Generalstaatsanwalt will die HDP, immerhin zweitgrößte Oppositionspartei, verbieten. Der Vorwurf: Sie verfolge separatistische Ziele.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Der Türkei droht Unruhe und Instabilität

Erdogan hatte mit der Annullierung der Wahl in Istanbul Erfolg. Doch wie steht es um die Demokratie in der Türkei?

Türkei

:Oppositionelle kurz vor Wahl festgenommen

53 ihrer Mitglieder seien in Gewahrsam genommen worden, teilt die linksgerichtete Partei HDP mit. Für Präsident Erdoğan sind die prokurdischen Oppositionellen "Terror-Liebhaber".

Wahlen in der Türkei

:Die HDP ist das Zünglein an der Waage

Ihr Kandidat sitzt im Gefängnis, Mitglieder werden einschüchtert. Doch das Abschneiden der linken HDP könnte entscheiden, ob Präsident Erdoğan die gewünschte absolute Mehrheit bekommt.

Präsidentschaftswahl in der Türkei

:Der inhaftierte Spitzenkandidat

Obwohl er im Gefängnis sitzt, ist Selahattin Demirtaş ein ernst zu nehmender Konkurrent für Präsident Erdoğan.

Türkei

:Gericht mit Terminkonflikt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte muss über den Fall eines inhaftierten Kandidaten für die im Juni anstehende Wahl entscheiden. Der Termin des Urteils wird zum Politikum.

Türkei

:Kandidat aus dem Knast

Bei den Wahlen in der Türkei könnte ausgerechnet Selahattin Demirtaş gefährlich werden für Präsident Erdoğan. Dabei sitzt der Parteichef der prokurdischen HDP seit anderthalb Jahren im Gefängnis.

Türkei

:Türkische Justiz ermittelt gegen neue Chefin der Oppositionspartei HDP

Wegen ihrer Antrittsrede wird Pervin Buldan "Terrorpropaganda" vorgeworfen. Seit Beginn des Militäreinsatzes gegen Kurden in Afrin hat die türkische Regierung bereits 666 Kritiker festgenommen.

Kurden-Konflikt

:"Frieden in der Türkei wird es nur mit Öcalan geben"

Leyla Imret ist HDP-Politikerin und abgesetzte Bürgermeisterin von Cizre. Ein Gespräch über die Unterdrückung der Kurden, die türkische Militäroffensive in Afrin und welche Rolle der inhaftierte PKK-Mitbegründer noch spielt.

Selahattin Demirtaş werden "Terror-Propaganda" und Verbindungen zur PKK vorgeworfen. Eine lange Haftstrafe droht auch der Ko-Vorsitzenden der Partei.

Türkei

:Wie Erdoğan den Anschlag in Istanbul instrumentalisiert

Der türkische Präsident übt für den Anschlag einer Splittergruppe der kurdischen Untergrundorganisation PKK auf Polizisten Rache - an der prokurdischen HDP. Ausgerechnet.

Kurden-Demonstration in Köln

:"Erdoğan lässt einem keine Luft zum Atmen"

Tausende Kurden demonstrieren in Köln gegen den autokratischen Kurs des türkischen Präsidenten Erdoğan. Sie sind wütend und enttäuscht - und werfen der Bundesregierung Tatenlosigkeit vor.

Erdoğan

:Die Türkei eilt mit Riesenschritten Richtung Autokratie

Erst schafft Erdoğan die Pressefreiheit ab, nun werden Oppositionelle festgenommen. Der türkische Präsident macht alle mundtot, die sich ihm in den Weg stellen.

Konflikt mit der Türkei

:Außenminister Steinmeier bestellt türkischen Geschäftsträger ein

Die Festnahme führender HDP-Abgeordneter stelle "eine weitere drastische Verschärfung der Lage" dar, begründet das Auswärtige Amt den Schritt. Steinmeier warnt vor Konsequenzen.

Ihr Forum

:Türkei: Wie bewerten Sie die Aufhebung der parlamentarischen Immunität?

Über eine Verfassungsänderung wird es in der Türkei nun möglich, Abgeordnete strafrechtlich zu verfolgen. Die Entscheidung trifft vor allem die Fraktionsmitglieder der pro-kurdischen Partei HDP.

Ankara

:Türkisches Parlament hebt Immunität von Abgeordneten auf

Die Entscheidung trifft vor allem die Fraktionsmitglieder der prokurdischen Partei HDP. Ihnen drohen jetzt Anklagen - unter anderem wegen Terrorunterstützung.

Türkei

:Erdoğans AKP will die Kurden als politische Kraft ausschalten

Das Vorgehen gegen HDP-Parlamentarier in der Türkei ist verheerend. Aus der Vergangenheit haben die Parteien nichts gelernt.

Tumult

:Türkische Abgeordnete prügeln sich

Im türkischen Parlament kommt es zur Schlägerei zwischen der regierenden AKP und der prokurdischen HDP.

Kurdenkonflikt in der Türkei

:"Europa muss der Türkei die rote Karte zeigen"

Im Kurdenkonflikt liegt der Ball jetzt bei der türkischen Regierung, sagt Feleknas Uca. Die Kurdin wuchs in Celle auf und sitzt heute für die prokurdische HDP im türkischen Parlament.

Konflikt in der Türkei

:Wieder Kurden

Die kurdische HDP galt als Aufsteigerpartei mit gesamttürkischen Konzept. Doch nun gerät sie zwischen die Fronten der PKK und der türkischen Regierung.

Der türkische Oppositionelle Selahattin Demirtaş ist offenbar nur knapp einem Attentat entgangen. Eine Kugel traf die gepanzerte Scheibe seines Wagens.

Türkei

:Ein ängstliches, fremdes Land

Erdoğan hat die Türkei in die internationale Isolation geführt. Warum die Wähler ihm und seiner Partei trotzdem zutrauen, das Land zu regieren.

Wahl in der Türkei

:Triumph für Erdoğan

Die Partei des türkischen Präsidenten Erdoğan hat ihre absolute Mehrheit zurückerobert - nun könnte die angestrebte Verfassungsänderung erneut auf den Tisch kommen.

Wahl in der Türkei

:Erdoğans AKP erobert absolute Mehrheit

Bei der Neuwahl zum Parlament in der Türkei hat die islamisch-konservative AKP mit einem spektakulären Sieg die absolute Mehrheit zurückerobert. Die Partei von Staatspräsident Erdoğan kann damit künftig wieder alleine regieren.

Türkei

:"Eine Stadt als Ganzes zu bestrafen, verstößt gegen die Menschenrechte"

Im türkischen Cizre toben Kämpfe zwischen Armee und PKK. Den Bewohnern gehen Wasser und Brot aus.

Türkei

:HDP-Chef Demirtaş wirft Erdoğan "schmutzige Propaganda" vor

Der Vorsitzende der prokurdischen Oppositionspartei HDP wehrt sich im ZDF gegen die Vorwürfe der türkischen Justiz. Die Regierung lässt weitere Angriffe auf PKK-Stellungen im Nordirak fliegen.

Selahattin Demirtaş

:Justiz prüft Vorwürfe gegen Chef der Kurden-Partei HDP

Vor wenigen Tagen forderte Staatspräsident Erdoğan, die Immunität von Parlamentsabgeordneten aufzuheben. Nun berichten Medien über Ermittlungen gegen den Führer der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtaş.

Türkei

:Die Revanche des Recep Tayyip Erdoğan

Die Kurdenpartei HDP hat den türkischen Präsidenten bei der Wahl bezwungen. Nun tut Erdoğan alles, um sie in die Nähe von Terroristen zu rücken.

"Starker Verkehr" und die Furcht vor "Provokationen" sprächen gegen die Veranstaltung der Partei HDP, heißt es in der Begründung.

Ihr Forum

:Wahl in der Türkei: Führt der Erfolg der HDP zu mehr Demokratie?

Keine verfassungsändernde Mehrheit, kein Superpräsident. Mit dem Einzug der prokurdischen HDP ins Parlament kann Staatspräsident Erdogan seine Vision nicht umsetzen. Zwingt das Wahlergebnis zu mehr politischem Dialog in der Türkei?

Wahl in der Türkei

:Der verhinderte Superpräsident

Erdoğan war angetreten, die Türkei zu reformieren. Stattdessen hat er einen Keil in die Gesellschaft getrieben. Den Kurdenkonflikt kann er jetzt nicht mehr vom Tisch wischen.

Wahlkampf in der Türkei

:Erdoğan ist überall

Seit Atatürk hat kein Politiker die Türkei so sehr verändert wie Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Die Regierungspartei AKP hat er zu seiner eigenen Machtmaschine ausgebaut. Funktionäre, Anhänger, Gegner - eine Inspektion im Inneren.