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Türkei:Ein ängstliches, fremdes Land

AKP-Anhänger in Ankara: Die regierende AKP kann ihre Mehrheit im Parlament wiederherstellen

(Foto: AFP)

Erdoğan hat die Türkei in die internationale Isolation geführt. Warum die Wähler ihm und seiner Partei trotzdem zutrauen, das Land zu regieren.

Es gibt einen hübschen Satz über Istanbul, die Stadt am Bosporus. Dort sei alles in Wasser geschrieben, lautet er. Die Stadt vergesse schnell. Genau das würde man jetzt diesem so zerrissenen Land wünschen. Am besten vergisst die Türkei gleich dieses ganze Jahr. 2015 hat den Terror gebracht und die Neuauflage des Kurdenkonflikts, für den schon blutig genug belegt ist, dass er mit Waffengewalt nicht zu lösen ist.

Das Jahr 2015 hat den Glauben in die Partei von Recep Tayyip Erdoğan als reformwillige Kraft erschüttert. Und genauso die Hoffnung, dass die Türkei unter Erdoğan vielleicht doch noch fester und bereichernder Teil der Europäischen Union sein kann. Daran hat auch die Wahl am Sonntag leider nichts geändert.

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Das Problem ist nicht das politische System in der Türkei, nicht die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, die AKP. Sie regiert seit 2002 das Land, die meiste Zeit davon übrigens sehr erfolgreich. Das Problem ist, was ein Mann daraus gemacht hat. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat die Türkei in ein ängstliches, in ein paranoides Land verwandelt.

Es scheint unfähig zu sein, zu erkennen, wie die im Inneren ausgetragenen Konflikte die Zukunft des Landes auf lange Zeit verbauen. An der Grenze zu den brennenden Ländern des Nahen Ostens hätte die Türkei der stabilisierende Faktor sein können. Der natürliche Partner Europas. Nun ist die Türkei selbst ein Land in großer Not. Die Zukunft: ungewiss.

Die Opposition ist zu schwach - das macht es Erdoğan leicht

So schnell führt an Erdoğan und seiner AKP kein Weg vorbei. Das ist die bittere Erkenntnis vom Sonntag. Die AKP siegt überraschend deutlich. Daran hat nichts geändert, dass diese Regierung Konzerne besetzt, deren Medien ihr Recht wahrnehmen, anderer Meinung zu sein. Die Staatsmacht hat den Zeitungen schamlos und in erniedrigender Weise vor der Wahl ihre Propaganda auf die Titelseiten gezwungen. So sieht der Kampf um Pressefreiheit in einem Land aus, das sich seit zehn Jahren Beitrittskandidat der EU nennen darf.

Der Sicherheitsapparat verfolgt - so hat es den Anschein - jeden Fall von angeblicher Erdoğan-Beleidigung schärfer, als sie jene bekannten Fanatiker des IS verfolgt, die nun auch versuchen, die Türkei in die Vorzeit zurückzubomben. International hat die AKP-Regierung die Türkei in die Isolation geführt. Sie bekommt nur noch die Aufmerksamkeit des Westens, weil sie mit mehr als zwei Millionen Flüchtlingen im Land ein Druckmittel hat.

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Dennoch trauen die meisten Wähler der AKP zu, das Land zu regieren. Das heißt nicht, dass mit den Wählern etwas nicht stimmt, sondern mit der Opposition. Sie konnte, zerstritten wie sie ist, jenseits von Erdoğans Machtpolitik keine Perspektive aufzeigen. Die prokurdische HDP ist weit davon entfernt, eine Türkei-Partei zu sein. So bleibt Erdoğan. Vorerst. Als erster Staatspräsident hat er sich 2014 vom Volk wählen lassen, mit knapp 52 Prozent. Aus diesem Ergebnis leitet er seinen durchdringenden Machtanspruch ab. Parlamentswahlen werden passend gemacht. Die Türkei bleibt fremd.