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Corona-Krise:Diese Corona-Regeln gelten aktuell in Bayern

Bayern öffnet Baumärkte

In Bayern dürfen am heutigen Montag, 1. März, alle Bau- und Gartenmärkte wieder öffnen - wie auch die Gärtnereien und Blumenläden.

(Foto: dpa)

Blumenläden und Baumärkte haben wieder auf, mehr Schüler dürfen ins Klassenzimmer, Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben zu: Ein Überblick über die Lockdown-Einschränkungen und die ersten Lockerungen.

Von Max Ferstl und Kassian Stroh

Lockdown in Bayern bis zum 7. März: Kulturstätten, Freizeiteinrichtungen und viele Geschäfte sind weiter geschlossen, viele Schülerinnen und Schüler müssen zu Hause bleiben. Man darf sich nur mit einer einzigen nicht im Haushalt lebenden Person privat treffen. Allerdings gibt es einige Lockerungen: Kitas und Grundschulen sind seit einer Woche wieder offen, seit Montag auch Blumenläden, Garten- und Baumärkte; die landesweite Ausgangssperre gilt nur noch in Hotspot-Regionen. Ein Überblick darüber, welche Regeln derzeit in Bayern gelten:

Geschäfte weitgehend geschlossen, Baumärkte und Friseursalons vom 1. März an offen

Der Einzelhandel ist geschlossen mit Ausnahme der Geschäfte für den täglichen Bedarf. Geöffnet bleiben unter anderem: Lebensmittelläden, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Auto- und Fahrradwerkstätten, Pfandleihhäuser, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermittel. Und seit Montag, 1. März, dürfen auch Gärtnereien, Blumenläden, Baumschulen, Bau- und Gartenmärkte wieder öffnen.

In den Geschäften gelten die üblichen Auflagen wie eine Höchstzahl an Kunden je nach Größe und Maskenpflicht: Kunden müssen eine FFP2-Maske tragen. Auch geschlossene Läden dürfen bestellte Waren ausliefern, eine Abholung durch den Kunden ("Click and Collect") ist möglich. Dabei müssen die Abstandsregeln eingehalten und FFP2-Masken getragen werden.

Friseure, Fuß- und Gesichtspfleger sowie Maniküre- und Nagelstudios dürfen ihre Dienste seit dem 1. März wieder anbieten - hier gilt für die Kunden FFP2-Maskenpflicht. Geschlossen bleiben vorerst Tattoo-Studios und Massagepraxen, medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapie hingegen sind erlaubt. Behindertenwerkstätten dürfen unter Auflagen aufmachen. Handwerker dürfen arbeiten, auch bei Kunden zu Hause. Sollten diese aber unter Quarantäne stehen, dann nur, wenn es unbedingt nötig ist, und mit Schutzbekleidung.

Schulen und Kitas werden schrittweise geöffnet - auch die Musikschulen

In die Schule gehen dürfen wieder alle Kinder an den Grundschulen, die meisten Kinder und Jugendlichen an den Förderzentren sowie alle Schülerinnen und Schüler, die in diesem Jahr ihren Abschluss machen. Reiner Präsenzunterricht ist möglich, wenn in den Klassenzimmer der Mindestabstand eingehalten werden kann, sonst gibt es Wechselunterricht. Es gilt Maskenpflicht: Den Schülern wird empfohlen, eine medizinische Maske zu tragen, die Lehrer bekommen diese kostenlos gestellt. Beurlaubungsanträge von Schülern, die angesichts des Infektionsrisiko lieber zu Hause bleiben, würden "großzügig" genehmigt, verspricht das Kultusministerium. Generell beim Distanzunterricht bleibt es in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100.

Seit dem 22. Februar haben auch die Kitas wieder offen, wenn der örtliche Inzidenzwert weniger als 100 beträgt. Dort gibt es dann einen eingeschränkten Regelbetrieb, die Kinder werden also in festen Gruppen betreut. Wer sein Kind nicht in die Kita bringen will, dem werden weiterhin die Gebühren erlassen. Dem Personal in den Kinderbetreuungseinrichtungen wird empfohlen, medizinische Masken zu tragen. Wie auch an den Schulen sollen großflächig Selbsttests auf das Coronavirus verwendet werden. Organisierte Spielgruppen hingegen bleiben bis auf Weiteres zu.

Für Schülerinnen und Schüler von der ersten bis zur sechsten Klasse, die keinen Präsenzunterricht und deren Eltern keine andere Betreuungsmöglichkeit haben, soll es weiterhin eine Notbetreuung geben. Wie sie das organisiert, muss jede Schule selbst klären; viele stehen vor dem Problem, kein Personal dafür zu haben, da die Lehrkräfte nun ja wieder unterrichten müssen. Zudem kann sich eine Familie mit einer anderen zusammentun, um die jeweiligen Kinder gegenseitig privat zu betreuen - es müssen aber immer dieselben Familien sein. An allen Schularten wurden die Abschlussprüfungen um zwei oder drei Wochen nach hinten verschoben. Klassenfahrten darf es bis mindestens 10. April keine geben.

An den Hochschulen und Universitäten wird grundsätzlich nur noch digital unterrichtet. Zu Prüfungen oder zum Beispiel zu Laborpraktika müssen Studierende aber weiter persönlich erscheinen. Auch die wissenschaftlichen Bibliotheken und Archive sind zu, sie dürfen aber per Post Medien zur Ausleihe verschicken oder abholen lassen.

Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung dürfen Präsenzunterricht anbieten, wenn dort der Mindestabstand eingehalten werden kann und die örtliche Inzidenz unter 100 liegt. Auch Fahrschulen und Anbieter von Erste-Hilfe-Kursen können wieder unterrichten, hier gilt FFP2-Maskenpflicht. Einzelunterricht ist seit Montag, 1. März, in den Musikschulen möglich - mit einem Mindestabstand von zwei Metern; die Lehrkräfte müssen medizinische Masken tragen, die Schülerinnen und Schüler eine normale und ab dem 15. Geburtstag eine FFP2-Maske. Alle anderen Bildungseinrichtungen, zum Beispiel Volkshochschulen, dürfen nur digitalen Unterricht anbieten, Tanzschulen bleiben geschlossen.

Landesweite Ausgangsbeschränkung und nächtliche Ausgangssperre

In ganz Bayern dürfen Menschen seit Dezember Wohnungen und Häuser nur "bei Vorliegen triftiger Gründe" verlassen. Dazu zählen neben dem Weg zur Arbeit und zum Arzt sowie Besuchen oder Einkäufen auch die Bewegung an der frischen Luft, also etwa Joggen oder Spazierengehen, und auch der Besuch von anderen Personen.

Zum 15. Februar gestrichen wurde die landesweite nächtliche Ausgangssperre. Sie greift nur noch in Hotspots, also in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen an zumindest einem Tag innerhalb der vergangenen sieben Tage der Inzidenzwert von 100 überschritten wurde. Dort gilt dann, dass man sich von 22 bis 5 Uhr nur aus beruflichen und medizinischen Gründen, zur Begleitung von Kindern oder Sterbenden, zum Gassigehen oder aus "ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen" außerhalb einer Wohnung aufhalten darf. Zur Wohnung zählen dabei auch der eigene Garten oder Balkon, nicht aber Gemeinschaftsflächen (wie zum Beispiel der Innenhof einer Wohnanlage.) Die Ausgangssperre fällt erst dann wieder, wenn die Marke von 100 eine Woche lang unterschritten wurde.

Wer dort nach 22 Uhr - nicht mehr wie bisher nach 21 Uhr - im Freien, im Auto oder sonst wo unterwegs ist, kann von der Polizei aufgehalten werden und muss einen guten Grund nennen können. Bei Verstößen dagegen sind mindestens 500 Euro fällig. Hat aber ein Zug oder Flieger Verspätung oder steht man im Stau und kommt so erst nach 22 Uhr daheim an, dann gilt das nicht als Verstoß. Hotspot-Landkreise dürfen zudem Ausflügler von außerhalb aussperren.

Kontaktbeschränkungen

In Bayern gilt bereits seit März 2020 generell eine Kontaktbeschränkung. Jeder ist grundsätzlich verpflichtet, möglichst wenige Menschen zu treffen, die nicht mit ihm zusammenleben, und dabei einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Aktuell sind nur noch Treffen von Angehörigen eines Hausstands mit exakt einer Person eines anderen Haushalts erlaubt. Das gilt für alle Treffen, in der Öffentlichkeit wie im Privaten. Nur Kinder bis drei Jahre sind von der Regel ausgenommen. Bei Verstößen dagegen kann ein Bußgeld erhoben werden. Die Beschränkungen gelten nicht, wenn es um die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechtes geht sowie um die Begleitung Sterbender und Beerdigungen im engsten Kreis. Die Betreuung durch Großeltern fällt unter das Sorge- und Umgangsrecht. Feiern auf öffentlichen Plätzen ist generell untersagt.

Was bei der Maskenpflicht gilt

Immer wieder erweitert worden sind die Regeln zur Maskenpflicht, die seit April 2020 in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens gilt - in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden, Arztpraxen, Schulen und vielen mehr. Manchmal reicht eine Mund-Nase-Bedeckung aus Stoff, manchmal muss es eine besondere Schutzmaske (zum Beispiel FFP2) sein.

FFP2-Masken: Seit Mitte Januar muss beim Einkaufen in Geschäften und auf Wochenmärkten, in allen Bussen und Bahnen (im Nahverkehr, nicht im Fernverkehr) sowie in den Praxen von Ärzten oder Therapeuten eine FFP2-Schutzmaske getragen werden. Diese Pflicht gilt aber jeweils nur für die Kunden beziehungsweise Fahrgäste, nicht für das Personal. Und sie gilt auch nicht für Kinder bis einschließlich 14 Jahren, bei ihnen reichen einfache Stoffmasken. FFP2-Masken müssen in Bayern zudem getragen werden beim Abholen bestellter Waren oder Speisen in einer Wirtschaft, bei einem Besuch im Altenheim oder während eines Gottesdienstes. Wichtig: In vielen Bundesländern reicht beim Einkaufen oder im Nahverkehr auch eine sogenannte medizinische Maske (OP-Maske). In Bayern ist die Vorschrift schärfer, hier muss es eine FFP2-Maske sein oder eine Maske mit vergleichbarem Standard wie KN95 (hier finden Sie eine Übersicht). Die Staatsregierung begründet das damit, dass diese einen "noch besseren Schutz - auch für den Träger selbst - vor Ansteckungsgefahren" böten. Masken mit Ventil sind nicht erlaubt.

Normale Masken: In allen anderen Bereichen mit Maskenpflicht reicht eine Bedeckung von Mund und Nase, die man sich auch selber nähen kann, also eine Stoffmaske, ein Schal oder Tuch; ein Visier oder eine Klarsichtmaske aus Kunststoff erfüllt die Vorgaben nicht. Die Maskenpflicht gilt zum Beispiel bei Demonstrationen, in allen Betrieben am Arbeitsplatz, wenn dort der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sowie auf "Begegnungsflächen" (also etwa im Aufzug oder auf dem Flur). Und sie gilt auch in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Hochschulen sowie auf belebten Plätzen in der Öffentlichkeit und in Innenstädten; welche Orte das genau sind, legen die einzelnen Kommunen fest.

Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht kann ein Bußgeld fällig werden: 250 Euro im einmaligen Fall und 500 Euro Strafe bei Wiederholung. Die Polizei und das Personal in Bussen und Bahnen kontrollieren, dass die Maskenpflicht eingehalten wird. (Im Nahverkehr gilt sie im Übrigen nicht nur in Bussen, Bahnen oder Taxis, sondern auch beim Warten an der Haltestelle oder am Bahnsteig.) Von der Maskenpflicht ausgenommen sind grundsätzlich alle Kinder bis zu ihrem sechsten Geburtstag sowie alle Menschen, denen das Tragen einer Maske wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (zum Beispiel Asthmatiker). Sie müssen ein ärztliches Attest vorlegen können.

Gastronomie, Beherbergungsverbot und Tourismus

Speiselokale, Bars und Schankwirtschaften sind zu. Clubs und Diskotheken auch - und zwar schon seit März 2020 ununterbrochen. Vom generellen Verbot der Gastronomie gibt es nur zwei Ausnahmen: Wirte dürfen weiter Speisen ausliefern oder zum Mitnehmen verkaufen (dann dürfen sie aber nicht vor Ort verzehrt werden). Kantinen müssen schließen, wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen; erlaubt bleibt die Abgabe von Speisen und Getränken zum Mitnehmen.

Seit dem 21. Januar gilt ein Alkoholverbot in den Innenstädten und an öffentlichen Orten, wo sich "Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten", wie es in der Verordnung heißt. Welche Plätze das genau sind, müssen die Kommunen festlegen.

Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und Campingplätze dürfen keine Touristen mehr beherbergen, nur noch Geschäftsreisende. Generell sollen alle Bürger auf "nicht notwendige private Reisen und Besuche, auch von Verwandten" verzichten, auch auf Tagesauflüge. Tagungen, Kongresse oder Messen werden untersagt - wie überhaupt Veranstaltungen aller Art, so also zum Beispiel auch Vereinstreffen.

Alle Freizeiteinrichtungen und Kulturstätten zu

Freizeit- und Kultureinrichtungen sind dichtgemacht worden. Das gilt für alle Theater, Opern-, Konzerthäuser und andere Kulturstätten, für Kinos, Freizeitparks und gewerbliche Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen wie draußen), für Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen, für Schwimm- und Spaßbäder (auch in den Hotels), Saunen, Thermen, Wellnesseinrichtungen, Tanzschulen, Bordelle und auch für Museen, Gedenkstätten, Schlösser, Zoos und botanische Gärten. Auch alle Sporthallen und Fitnessstudios sind geschlossen. Die öffentlichen Bibliotheken dürfen keinen Publikumsverkehr haben, bald aber wieder Bücher und DVDs zur Abholung bereitstellen. Geöffnet bleiben Beratungsstellen und soziale Einrichtungen.

Stillgelegt sind in Bayern aktuell alle Seilbahnen und Skilifte. Auch Fluss- und Seenschifffahrt, Stadtführungen, touristische Busreisen sowie geführte Wanderungen werden verboten.

Besuche in Kliniken und Pflegeheimen erlaubt

Besuche in Krankenhäusern, Altenheimen und Behinderteneinrichtungen sind generell möglich. Vorgeschrieben sind aber Mindestabstände, Hygieneregeln und ein Betretungsverbot bei Krankheitssymptomen. Jeder Bewohner darf höchstens einen Besucher pro Tag empfangen. Zugelassen wird nur, wer einen aktuellen negativen Corona-Test nachweisen kann und eine FFP2-Maske trägt. Zudem müssen sich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Heime mindestens dreimal wöchentlich einem Corona-Test unterziehen; das gilt auch für ambulante Pflegedienste. Tagespflege-Einrichtungen bleiben auch während des Lockdowns offen.

Amateur- und Breitensport faktisch verboten

Nahezu der gesamte Freizeit- und Amateursportbetrieb muss ruhen - mit Ausnahme des Individualsports allein, mit den Menschen, mit denen man zusammen lebt, oder mit Angehörigen eines weiteren Hausstands. Alle Sporthallen, auch Sportstätten im Freien und alle Fitnessstudios müssen geschlossen bleiben.

Mannschaftssport ist also komplett verboten, das Training wie auch Wettkämpfe oder Spiele. Eine Ausnahme gibt es auch hier: den Profisportbereich. Dessen Veranstaltungen finden aber ohne Zuschauer statt.

Demonstrationen erlaubt - unter Bedingungen

Folgende Regeln gelten für Versammlungen und Demonstrationen: Sie sind erlaubt, so lange alle Teilnehmer untereinander und auch zu Dritten (wie zum Beispiel Passanten) den Mindestabstand einhalten. Zudem gilt bei Versammlungen mit mehr als 200 Teilnehmern immer eine Maskenpflicht. Die örtlichen Behörden müssen das gegebenenfalls durch Auflagen sicherstellen - oder indem sie eine Demo auf 200 Personen an einem festen Ort beschränken.

Auflagen für Gottesdienste

Auch religiöse Zusammenkünfte bleiben unter Auflagen erlaubt. Dazu gehört laut Staatsregierung ein Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen den Besuchern, sofern sie nicht in einem Haushalt zusammenleben. In den Kirchen, Synagogen oder Moscheen muss eine FFP2-Maske getragen werden, auch am Platz. Singen ist nicht erlaubt. Zudem sind spezielle Hygieneregeln nötig - zum Beispiel: keine Berührung bei der Ausgabe der Kommunion, kein Kuss auf die Thora in der Synagoge, in den Moscheen soll jeder seinen Gebetsteppich und Koran selbst mitbringen. Wenn die Gemeinden viele Gottesdienstbesucher in den Kirchen erwarten, müssen sie vorab eine Anmeldung organisieren - das gilt auch für Freiluftgottesdienste.

Quarantänepflicht nach der Einreise

Wer aus einem ausländischen Corona-Risikogebiet nach Bayern einreist, für den gilt grundsätzlich eine Quarantäne- und eine Testpflicht. Als Risikogebiet gelten weite Teile Europas. Einreisende aus Corona-Risikogebieten müssen zehn Tage in Quarantäne. Frühestens nach fünf Tagen können sie diese vorzeitig mit einem negativen Testergebnis beenden. Dieser Test darf erst fünf Tage nach der Einreise nach Deutschland vorgenommen worden sein.

Dazu kommt eine Testpflicht für alle Einreisenden aus einem Risikogebiet. Sie müssen entweder an der Grenze einen negativen Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Oder sie lassen sich umgehend testen und melden das Ergebnis binnen 72 Stunden ihrem Gesundheitsamt.

Ausnahmen: Von der Quarantänepflicht ausgenommen sind Berufspendler aus dem Ausland; sie müssen sich aber wöchentlich auf Corona testen lassen. Die frühere Ausnahme für Tagesausflügler wurde gestrichen - wer nur für ein paar Stunden zum Skifahren oder Wandern nach Österreich fährt, muss trotzdem in Quarantäne. Wer seine Familie besucht - dazu zählen Verwandte ersten und zweiten Grades, also etwa Eltern oder Großeltern - ist von der Quarantänepflicht nur dann nicht betroffen, wenn er sich weniger als 72 Stunden in Deutschland aufhält. Umgekehrt gilt: Wer sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hat, um Familienangehörige zu besuchen, muss bei der Rückkehr nicht in Quarantäne. Ebenfalls von der Quarantänepflicht in Bayern befreit ist, wer Verwandte über die 72 Stunden hinaus besucht und ein negatives Testergebnis vorweisen kann. Der Test darf dabei höchstens 48 Stunden vor der Einreise durchgeführt worden sein - oder muss bei der Einreise nach Deutschland vorgenommen werden.

Tirol und Tschechien: Zwei Sonderfälle sind das Nachbarland Tschechien und das österreichische Bundesland Tirol. Wegen der Ausbreitung der ansteckenderen Varianten des Coronavirus dürfen von dort aus nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Grenzkontrollen sollen das seit dem 14. Februar sicherstellen. Ausnahmen gibt es für Ärzte, Kranken- und Altenpfleger, Lastwagenfahrer, landwirtschaftliche Saisonkräfte sowie für Pendler, die gebraucht werden, um Betriebe in systemrelevanten Branchen am Laufen zu halten. Dazu gehören zum Beispiel die Lebensmittelproduktion oder Wasser- und Elektrizitätswerke. Solche Pendler müssen sich vor der Anreise anmelden, einen negativen Corona-Test vorweisen und eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers vorlegen.

Hier finden Sie den Wortlaut der derzeit gültigen Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV), die bis zum 7. März gültig ist. Und hier finden Sie den Text der Einreise-Quarantäneverordnung.

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