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Corona-Krise in Bayern:Welche Corona-Regeln aktuell in Bayern gelten

Coronavirus - Tests an einer Grundschule

An Bayerns Grundschulen gilt bisher: Ab einer Inzidenz von 100 gibt es Distanzunterricht. Zum 10. Mai wird diese Grenze auf 165 erhöht.

(Foto: Matthias Balk/dpa)

Wechselunterricht in deutlich mehr Schulen, mehr Rechte für Geimpfte und Genesene, die ersten offenen Biergärten und Kinos: ein Überblick über die aktuellen Lockerungen und alle Einschränkungen in Bayern.

Von Max Ferstl und Kassian Stroh

Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene, Wechselunterricht in deutlich mehr Grundschulen, wieder Proben für Musik- und Theaterensembles und ein Neustart des Tourismus in Bayern an Pfingsten: Das bayerische Kabinett hat eine ganze Reihe von Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen. Dazu kommen die Erleichterungen für genesene Corona-Kranke und vollständig geimpfte Personen, die in Bayern bereits seit dem 6. Mai gelten.

Was die Regeln für Corona-Hotspots betrifft, hat sich die Staatsregierung den Vorgaben der sogenannten Bundesnotbremse weiter angenähert. Bisher war Bayern in wichtigen Bereichen strenger, als es das Bundesgesetz vorschreibt. Letzteres sieht an Schulen beispielsweise vor, dass die meisten Klassen erst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht müssen. In Bayern gilt das seit dem 10. Mai auch, aber nur an den Grundschulen. An allen anderen Schulen ist nach wie vor die 100er-Inzidenz die kritische Schwelle.

Generell sind viele bayerische Regelungen abhängig vom örtlichen Inzidenzwert: Liegt er dauerhaft über 100, und das ist momentan in den meisten Landkreisen und kreisfreien Städten der Fall, dann werden die Regeln verschärft. Liegt die Inzidenz dauerhaft darunter, kann es auch in den Bereichen Kultur und Sport sowie für die Außengastronomie Lockerungen geben - in einigen Landkreisen und Städten ist das bereits der Fall. Am 12. Mai kündigte Ministerpräsident Söder weitere Öffnungen für Pfingsten an - man werde auch prüfen, welche Möglichkeiten es für weitere Innenbereiche geben, etwa die Innengastronomie oder Fitnessstudios. Ein Überblick über die aktuell gültigen Regeln in Bayern:

Testpflicht und Lockerungen für Geimpfte und Genesene

In verschiedenen Bereichen, zum Beispiel beim Friseur oder bei hohen Inzidenzwerten in Geschäften, muss man einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen. Seit dem 6. Mai entfällt diese Testpflicht in Bayern für alle Genesenen und vollständig Geimpften (mit einer Ausnahme: bei Besuchen in Krankenhäusern, Behinderten- oder Altenheimen). Als genesen gilt, wer vor mindestens 28 Tagen und höchstens einem halben Jahr positiv auf das Coronavirus getestet wurde und das nachweisen kann. Als geimpft gilt, bei wem seit der abschließenden Impfung mehr als 14 Tage vergangen sind (nachzuweisen durch einen Impfpass). Die abschließende Impfung ist in der Regel die Gabe der zweiten Dosis; allerdings kann es sein, dass bei ehemaligen, genesenen Covid-19-Patienten vom Arzt eine einzelne Dosis für die Immunisierung als ausreichend erachtet wird. Kinder sind bis ihrem zum sechsten Geburtstag generell von der Testpflicht ausgenommen.

Für alle Geimpften und Genesenen gelten nun auch nicht mehr die Regelungen der Kontakt- und Ausgangsbeschränkung; sie müssen auch nicht mehr in Quarantäne, wenn sie engeren Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatten.

Stufenplan und Notbremse

Seit Anfang März gibt es in Bayern einen Stufenplan, in dem verschiedene Lockerungen oder Verschärfungen vom jeweiligen Inzidenzwert vor Ort abhängen. Die sogenannte Notbremse bedeutet, dass bei einer Inzidenz von mehr als 100 bestimmte Verschärfungen nötig werden. Die entscheidenden Schwellenwerte sind 35, 50, 100 und 200. Maßgeblich ist immer die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichte Sieben-Tage-Inzidenz für den jeweiligen Landkreis oder die kreisfreie Stadt. Gelockert werden die Regeln erst, wenn mindestens fünf Tage nacheinander der jeweilige Schwellenwert unterschritten wurde. Strenger werden sie bereits, wenn der jeweilige Inzidenzwert drei Tage nacheinander überschritten wurde. Das muss die jeweilige Kommune offiziell bekannt geben - und am zweiten Tag danach greifen dann die neuen Vorschriften.

Kontaktbeschränkung

In Bayern gilt bereits seit März 2020 generell eine Kontaktbeschränkung. Jeder ist grundsätzlich verpflichtet, möglichst wenige Menschen zu treffen, die nicht mit ihm zusammenleben, und dabei einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. In Kommunen mit einer Inzidenz von mehr als 100 gilt: Nur Treffen von Angehörigen eines Hausstands mit exakt einer Person eines anderen Haushalts sind erlaubt. Bei einer Inzidenz von weniger als 100 dürfen sich bis zu fünf Personen aus maximal zwei Haushalten treffen; in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz von weniger als 35 sogar bis zu zehn Menschen aus maximal drei Haushalten. (Kinder unter 14 Jahren werden bei der Höchstzahl nicht berücksichtigt.)

Neu ist seit 6. Mai: Wenn an einem privaten Treffen nur vollständig Geimpfte und Genesene teilnehmen, gilt keine Höchstzahl mehr. Und sind auch andere Menschen mit dabei, so werden Geimpfte und Genesene für die Höchstzahl nicht mitgerechnet.

Paare, auch nicht verheiratete, werden immer als ein Hausstand gezählt, auch wenn sie nicht zusammenleben. Die Kontaktbeschränkung gilt für alle Arten von Treffen - ob im Privaten oder im öffentlichen Raum. Maßgeblich ist der Ort des Treffens, nicht der Wohnort der Personen. Und die Kontaktbeschränkung gilt auch für Verwandte: Bei einer Inzidenz von mehr als 100 kann sich eine Familie also zum Beispiel immer nur mit dem Großvater oder der Großmutter treffen, nicht mit beiden gleichzeitig - es sei denn, sie sind geimpft.

Bei Verstößen gegen die Kontaktbeschränkung kann ein Bußgeld von bis zu 250 Euro erhoben werden. Feiern auf öffentlichen Plätzen ist generell untersagt.

Nächtliche Ausgangssperre in Hotspots

Eine nächtliche Ausgangssperre gibt es in Hotspots, also in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen der Inzidenzwert von 100 überschritten wird: Dort darf man sich von 22 bis 5 Uhr nur aus beruflichen und medizinischen Gründen, zur Begleitung von Sterbenden, zum Gassigehen oder aus "ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen" außerhalb einer Wohnung aufhalten - oder wenn Eltern ihr Sorge- und Umgangsrecht wahrnehmen. Zur Wohnung zählen dabei auch der eigene Garten oder Balkon, nicht aber Gemeinschaftsflächen (wie zum Beispiel der Innenhof einer Wohnanlage.)

Geimpfte und Genesene müssen sich seit dem 6. Mai nicht mehr an die Ausgangssperre halten. Für alle anderen gilt: Wer also nach 22 Uhr im Freien, im Auto oder sonst wo unterwegs ist, kann von der Polizei aufgehalten werden und muss einen guten Grund nennen können. Bei Verstößen dagegen sind mindestens 500 Euro fällig. Hat aber ein Zug oder Flieger Verspätung oder steht man im Stau und kommt so erst nach 22 Uhr daheim an, dann gilt das nicht als Verstoß.

In einem Punkt ist Bayern strenger als der Rest der Republik: Hier gibt es nicht, wie in der Bundesnotbremse vorgesehen, die Ausnahme, trotz Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und Mitternacht draußen allein Sport treiben zu dürfen - also etwa zu joggen. Diese Ausnahme will Bayern erst zum 7. Juni einführen.

Gastronomie

Speiselokale, Bars und Schankwirtschaften sind zu. Clubs und Diskotheken auch - und zwar schon seit März 2020 ununterbrochen. Vom generellen Verbot der Gastronomie gibt es nur zwei Ausnahmen: Wirte dürfen weiter Speisen ausliefern oder zum Mitnehmen verkaufen (dann dürfen sie aber nicht vor Ort verzehrt werden). Kantinen müssen schließen, wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen; erlaubt bleibt auch hier die Abgabe von Speisen und Getränken zum Mitnehmen.

In Kommunen mit stabil niedriger Inzidenz können seit dem 10. Mai auch Biergärten und Freischankflächen (bis 22 Uhr) öffnen - aber nur wenn es das Gesundheitsministerium erlaubt. (Eigentlich sah der Stufenplan die Öffnung zum 22. März, später dann zum 12. April vor, sie wurde aber jeweils verschoben. Ab dem 10. Mai werden nun Genehmigungen erteilt.) Besucher müssen dann zuvor einen Termin buchen - und genesen sein, geimpft sein oder einen negativen Corona-Test vorlegen (einen Schnell- oder Selbsttest, der höchstens 24 Stunden alt ist, oder einen PCR-Test, der nicht älter ist als 48 Stunden), wenn an einem Tisch Personen aus mehreren Haushalten sitzen. Diese beiden Einschränkungen entfallen, wenn die Inzidenz zwei Wochen lang weniger als 50 betragen hat.

Ein Alkoholverbot gilt in den Innenstädten und an öffentlichen Orten, wo sich "Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten", wie es in der Verordnung heißt. Welche Plätze das genau sind, müssen die Kommunen festlegen.

Hotels und Tourismus

Zum 21. Mai 2021, also zum Pfingstwochenende, erlaubt die Staatsregierung touristische Angebote wieder - zumindest in jenen Landkreisen und kreisfreien Städten, die einen Inzidenzwert von weniger als 100 haben. Dort dürfen dann Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen, Jugendherbergen oder Campingplätze auch wieder Touristen beherbergen - sofern diese geimpft sind, genesen sind oder einen negativen Corona-Test bei sich haben (PCR- oder Schnelltest: maximal 24 Stunden alt, Selbsttest: vor Ort durchgeführt). Diesen Test müssen sie dann alle zwei Tage wiederholen. Die Testpflicht entfällt bei einer Inzidenz von weniger als 50. In Hotels dürfen die Gäste dann auch drinnen bewirtet werden (bis 22 Uhr), sie dürfen auch Schwimmbäder oder Fitnessräume öffnen - aber ebenfalls nur für Gäste.

Bis zum 21. Mai dürfen in Bayern Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und Campingplätze keine Touristen beherbergen, nur Geschäftsreisende. Generell sollen alle Bürger auf nicht notwendige Reisen und Besuche verzichten. Tagungen, Kongresse oder Messen sind untersagt - wie überhaupt Veranstaltungen aller Art, wie zum Beispiel auch Vereinstreffen.

Noch bis zum 21. Mai stillgelegt sind in Bayern alle Seilbahnen und Skilifte. Auch Fluss- und Seenschifffahrt, Stadtführungen, touristische Busreisen sowie geführte Wanderungen sind verboten. Vom 21. Mai an darf all das wieder angeboten werden - mit einer Testpflicht (analog zu der in Hotels), wenn die Inzidenz vor Ort höher als 50 ist.

Freizeiteinrichtungen und Kulturstätten

Generell sind alle Freizeit- und Kultureinrichtungen zu. Es gibt aber mehrere Ausnahmen:

  • Zoos und botanische Gärten dürfen seit dem 28. April an unabhängig von der örtlichen Inzidenz öffnen (zumindest die Außenbereiche). Bei einer Inzidenz von 50 bis 100 müssen sich die Besucher dort vorher anmelden, bei einer Inzidenz von unter 50 nicht. Liegt die Inzidenz bei mehr als 100, müssen Besucher entweder genesen oder vollständig geimpft sein oder einen aktuellen negativen Corona-Test (gleich welcher Art) vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden ist. Es gilt FFP2-Maskenpflicht.
  • Wenn die Inzidenz in einem Landkreis oder einer Stadt unter 100 liegt, so dürfen auch Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und Schlösser öffnen. Bei einer Inzidenz von 50 bis 100 müssen sich die Besucher dort vorher anmelden, bei einer Inzidenz von unter 50 nicht. (Galerien zählen im Übrigen zum Einzelhandel, nicht zu den Museen.)
  • Autokinos dürfen seit dem 28. April wieder öffnen. Auf dem Gelände besteht außerhalb des eigenen Autos FFP2-Maskenpflicht.
  • In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sollen ab dem 21. Mai Freibäder unter Auflagen wieder öffnen dürfen, nämlich mit Tests und Termin-Slots.

Liegt in einer Stadt oder einem Landkreis die Inzidenz unter 100 und scheint "die Entwicklung des Infektionsgeschehens stabil oder rückläufig" zu sein, wie es in der Verordnung heißt, dann kann dort die Öffnung von Theatern, Kinos, Konzert- und Opernhäusern erlaubt werden - sofern das Gesundheitsministerium zustimmt. Die Staatsregierung hat angekündigt, das vom 10. Mai an genehmigen zu wollen. Wenn es dazu kommt, dann müssen die Zuschauer und Zuhörer einen negativen Corona-Test vorweisen (einen Schnell- oder Selbsttest, der höchstens 24 Stunden alt ist, oder einen PCR-Test, der nicht älter ist als 48 Stunden). Auch diese Einschränkung entfiele für vollständig Geimpfte, Genesene und in jenen Orten, wo die Inzidenz seit 14 Tagen unter 50 liegt.

Vom 21. Mai an dürfen in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 100 auch Kulturveranstaltungen im Freien wieder erlaubt werden, mit bis zu 250 Personen, mit fester Bestuhlung, mit Tests und Hygienekonzepten. Außerdem dürfen Amateur-Kulturensembles wieder gemeinsam proben, also beispielsweise Kapellen, Bands oder Theatergruppen - bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Innen dürfen dann zehn, im Freien 20 Künstler gemeinsam musizieren oder Theater spielen.

Geschlossen bleiben Freizeitparks und gewerbliche Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen wie draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen, Schwimm- und Spaßbäder in geschlossenen Räumen, Saunen, Solarien Thermen, Wellnesseinrichtungen, Tanzschulen und Bordelle. Auch Fitnessstudios sind faktisch geschlossen - sie dürfen nur bei einer Inzidenz von weniger als 100 Training unter freiem Himmel anbieten. Geöffnet bleiben Beratungsstellen und soziale Einrichtungen.

Schulen

In den Hotspots, also Kommunen mit einem Inzidenzwert von mehr als 100, müssen alle Schülerinnen und Schüler zu Hause bleiben (Distanzunterricht) - mit Ausnahme der Abschlussklassen. Dazu zählen auch die vierten Klassen an den Grundschulen und die elften Klassen an Gymnasien, Berufs- und Fachoberschulen. Das heißt: Auch sie bekommen Wechselunterricht oder Präsenzunterricht mit Mindestabstand. Bei einer örtlichen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 findet an allen Schularten und in allen Jahrgangsstufen Unterricht im Klassenzimmer statt - reiner Präsenzunterricht ist möglich, wenn dort der Mindestabstand eingehalten werden kann, sonst gibt es Wechselunterricht. Liegt der Wert unter 50, gibt es unabhängig davon in allen Grundschulklassen und Förderzentren reinen Präsenzunterricht. Maßgeblich ist der Inzidenzwert des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, wo die Schule steht, nicht der Wohnort der Schüler.

Eine Lockerung gibt es seit Montag, 10. Mai, für die Klassen 1, 2 und 3 an den Grundschulen sowie für die fünften und sechsten Klassen an den Förderschulen: Sie sollen auch bei einem Inzidenzwert von bis zu 165 Wechselunterricht (oder Präsenzunterricht mit Mindestabstand) bekommen. Nach den Pfingstferien, also vom 7. Juni, gilt diese Lockerung dann auch für alle Klassen an den weiterführenden Schulen - wenn vor Ort die Sieben-Tage-Inzidenz unter 165 liegt.

Seit Mitte April gilt eine Testpflicht für alle Lehrer und Schüler, unabhängig von der Inzidenz. Am Unterricht im Klassenzimmer teilnehmen darf nur, wer ein negatives Ergebnis eines Corona-Tests vorweisen kann. Es gibt dafür drei Möglichkeiten: einen PCR-Test, einen Schnelltest oder einen Selbsttest, der unter Aufsicht in der Schule vorgenommen worden ist. Ein Selbsttest zu Hause reicht nicht. An den Schulen wird in der Regel zweimal pro Woche getestet, in Hotspots möglicherweise auch öfter. Die Testpflicht gilt analog auch für Schulkinder in den Horten. Von ihr befreit sind genesene oder vollständig geimpfte Schulkinder und Lehrkräfte.

Das negative Testergebnis darf zum Unterrichtsbeginn nicht älter als 48 Stunden sein (bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als unter 100) beziehungsweise nicht älter als 24 Stunden (bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100). Je nach Inzidenz gilt ein negativer Test also für zwei oder drei Schultage. Einzelheiten zu den Testregeln finden sich auf der Internetseite des Kultusministeriums.

Generell gilt an den Schulen Maskenpflicht: Den Schülern wird empfohlen, eine medizinische Maske zu tragen, die Lehrer bekommen diese kostenlos gestellt. Beurlaubungsanträge von Schülern, die angesichts des Infektionsrisiko lieber zu Hause bleiben, würden "großzügig" genehmigt, verspricht das Kultusministerium.

Kranke Kinder und Jugendliche müssen zu Hause bleiben - und natürlich ebenfalls einen negativen Corona-Test vorweisen, damit sie zurück in die Schule dürfen. Auch hier reicht ein Selbsttest zu Hause nicht. Nur bei Schnupfen oder Husten mit allergischer Ursache wie Heuschnupfen ist ein Schulbesuch weiter ohne Test möglich. Eine Ausnahme gilt auch bei einer verstopften Nase ohne Fieber, gelegentlichem Husten, Halskratzen oder Räuspern. Weitere Informationen zu den Regeln an den Schulen finden sich auf der Internetseite des Kultusministeriums.

Für Schülerinnen und Schüler von der ersten bis zur sechsten Klasse, die keinen Präsenzunterricht und deren Eltern keine andere Betreuungsmöglichkeit haben, gibt es eine Notbetreuung. Auch dort gilt die Testpflicht. Kurzzeitig verboten, seit dem 28. April aber wieder erlaubt sind die sogenannten Betreuungsgemeinschaften: Das bedeutet, dass sich zwei Familien zusammentun, um die jeweiligen Kinder gegenseitig privat und unentgeltlich zu betreuen. An Gymnasien, Realschulen und Wirtschaftsschulen werden in diesem Schuljahr keine Schulaufgaben mehr geschrieben, die sogenannten großen Leistungsnachweise entfallen - ausgenommen davon sind nur Abschlussklassen und die elften Klassen an Gymnasien. An allen Schularten wurden die Abschlussprüfungen um zwei oder drei Wochen nach hinten verschoben. Klassenfahrten darf es bis mindestens 6. Juni keine geben.

Kindertagesstätten

Generell haben die Kitas offen. Beträgt die Sieben-Tage-Inzidenz weniger als 50, gibt es ganz normalen Betrieb. Bei einem Inzidenzwert von 50 bis 100 findet ein eingeschränkter Regelbetrieb statt, die Kinder werden also in festen Gruppen betreut. Ist die Marke von 100 überschritten, wird an den Kitas nur eine Notbetreuung angeboten. Ebenfalls erlaubt sind organisierte Spielgruppen, ebenso wie eine Tagesbetreuung in den Ferien - wenn die Inzidenz unter 100 liegt.

Wer sein Kind nicht in die Kita bringen darf oder will, dem werden weiterhin die Gebühren erlassen - und zwar bis mindestens Ende Mai. Dem Personal in den Kinderbetreuungseinrichtungen wird empfohlen, medizinische Masken zu tragen. Auch für kranke Kita-Kinder gilt eine Testpflicht, die Regelung ist dieselbe wie bei den Schulkindern (siehe oben) - mit einer Ausnahme: Nach einer "leichten Erkältung" braucht es laut Sozialministerium keinen Test.

Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen

An den Hochschulen und Universitäten wird grundsätzlich nur noch digital unterrichtet. Zu Prüfungen oder zum Beispiel zu Laborpraktika müssen Studierende aber weiter persönlich erscheinen. Büchereien, Bibliotheken und Archive dürfen öffnen.

Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung dürfen Präsenzunterricht anbieten, wenn dort der Mindestabstand eingehalten werden kann und die örtliche Inzidenz unter 100 liegt. Auch Fahrschulen und Anbieter von Erste-Hilfe-Kursen können unterrichten, hier gilt FFP2-Maskenpflicht. In den Musikschulen ist bei einer Inzidenz von weniger als 100 Einzelunterricht möglich - mit einem Mindestabstand von zwei Metern; die Lehrkräfte müssen medizinische Masken tragen, die Schülerinnen und Schüler eine normale und ab dem 15. Geburtstag eine FFP2-Maske. Bei einer Inzidenz von weniger als 100 sind auch in den Einrichtungen der Erwachsenenbildung, also zum Beispiel den Volkshochschulen, Präsenzkurse möglich. Tanzschulen bleiben geschlossen.

Geschäfte

Durch die bundesweite Notbremse haben sich Ende April die Regeln für Geschäfte leicht geändert. Jetzt dürfen sie nur noch bei einer örtlichen Inzidenz bis 150 öffnen - nicht mehr bis 200 wie bisher. Voraussetzung bleibt, dass Kunden vorher einen Termin ausmachen ("Click and meet") und einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen; der Selbst-, Schnell- oder PCR-Test darf nicht älter als 24 Stunden sein. Die Testpflicht für Kunden entfällt für Genesene und vollständig Geimpfte sowie generell bei einer Inzidenz von weniger als 100. Bei einer Inzidenz von weniger als 50 muss man sich zudem nicht vorher anmelden.

Unabhängig von der örtlichen Inzidenz, also auch in Hotspots, haben die Geschäfte für den täglichen Bedarf offen, dort gibt es auch keine Anmelde- oder Testpflicht. Dazu zählen: Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermitteln sowie der Großhandel. Und seit dem 28. April zählen auch Buchhandlungen, Gartenmärkte und Blumenläden dazu. Für Baumärkte oder Schuhgeschäfte, die in Bayern zeitweilig inzidenzunabhängig öffnen durften, bleiben aber weiter dieselben, strengeren Regeln in Kraft wie für alle anderen Einzelhändler.

In den Geschäften gelten generell Auflagen wie eine Höchstzahl an Kunden je nach Laden-Größe und örtlicher Inzidenz sowie eine Maskenpflicht: Kunden müssen eine FFP2-Maske tragen. Auch geschlossene Läden dürfen bestellte Waren ausliefern, eine Abholung durch den Kunden ("Click and Collect") ist ebenfalls möglich - also auch bei einem örtlichen Inzidenzwert von mehr als 150. Dabei müssen die Abstandsregeln eingehalten und FFP2-Masken getragen werden.

Dienstleistungen

Medizinisch notwendige Behandlungen sind generell erlaubt. Die Ausübung von Dienstleistungen, bei denen körperliche Nähe zum Kunden nötig ist, ist bis zum 9. Mai untersagt. Ausgenommen sind Friseure und die Fußpflege, allerdings müssen Kunden ab einer Inzidenz von 100 einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden ist (sofern sie nicht vollständig geimpft sind). Für die Kunden gilt FFP2-Maskenpflicht. Unter diesen Bedingungen dürfen seit dem 10. Mai auch alle anderen körpernahen Dienstleistungen angeboten werden, also zum Beispiel in Tattoo-Studios, Nagelstudios oder Massagepraxen - wenn die Sieben-Tage-Inzidenz weniger als 100 beträgt.

Öffnen dürfen - unabhängig von der Inzidenz - die Ladengeschäfte von Handwerkern (zum Beispiel eines Schusters) und Dienstleistungsbetrieben. Dazu zählen auch Fahrrad- und Auto-Werkstätten, Banken und Sparkassen, Versicherungsbüros, Pfandleihhäuser, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Waschsalons. Dort gibt es weder Anmelde- noch Testpflicht.

Handwerker dürfen arbeiten, auch bei Kunden zu Hause. Sollten diese aber unter Quarantäne stehen, dann nur, wenn es unbedingt nötig ist, und mit Schutzbekleidung. Auch Behindertenwerkstätten dürfen unter Auflagen aufmachen. Hundeschulen werden seit dem 10. Mai in Gebieten mit einer Inzidenz von weniger als 165 wieder zugelassen.

Sport

Der gesamte Freizeit- und Amateursportbetrieb in Bayern ruht nach wie vor weitgehend. Bei einer Inzidenz von mehr als 100 ist laut Verordnung nur "die kontaktfreie Ausübung von Individualsportarten allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands erlaubt". Kinder unter 14 Jahren dürfen seit dem 28. April in Gruppen gemeinsam Sport machen, wenn nicht mehr als fünf Kinder zusammenkommen und wenn ihre Trainer genesen, vollständig geimpft sind oder einen aktuellen, negativen Corona-Test haben (maximal 24 Stunden alt). Bei einer Inzidenz von 50 bis 100 dürfen maximal fünf Personen aus zwei Haushalten gemeinsam Sport treiben, bei Kindern bis 14 Jahre dürfen es im Freien sogar bis zu 20 Personen sein. Bei einer Inzidenz von weniger als 50 ist "kontaktfreier Sport" in Gruppen von bis zu zehn Personen oder unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern (unter 14 Jahren) erlaubt.

Dieser Sport darf auch auf Sportanlagen betrieben werden, die bisher geschlossen bleiben mussten. Ansonsten bleiben alle Sporthallen und Fitnessstudios geschlossen und der Mannschaftssport verboten (mit einer Ausnahme: dem Profisportbereich).

Liegt die örtliche Inzidenz stabil unter 50, so sind laut der Verordnung des Freistaats grundsätzlich auch "kontaktfreier Sport" in der Halle und "Kontaktsport" im Freien erlaubt - da muss allerdings das Gesundheitsministerium zustimmen. Das tut sie seit dem 10. Mai auch. Bei einer Inzidenz von 50 bis 100 würde dasselbe gelten - dann müssten die Sportler aber genesen oder vollständig geimpft sein oder einen negativen Corona-Test vorlegen können (einen Schnell- oder Selbsttest, der höchstens 24 Stunden alt ist, oder einen PCR-Test, der nicht älter ist als 48 Stunden).

Was "kontaktfrei" und was "Kontaktsport" ist, hängt nicht unbedingt von der jeweiligen Sportart ab, sondern davon, wie sie ausgeübt wird. Ein Fußballtraining gilt zum Beispiel dann als kontaktfrei, wenn ohne Kontakt gespielt wird, wenn also zum Beispiel nur Pässe geübt werden. Ein Zweikampftraining wäre in diesem Fall nicht erlaubt, lässt das für den Sport zuständige Innenministerium wissen.

Was bei der Maskenpflicht gilt

Immer wieder erweitert worden sind die Regeln zur Maskenpflicht, die seit April 2020 in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens gilt - in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden, Arztpraxen, Schulen und vielen mehr. Manchmal reicht eine Mund-Nase-Bedeckung aus Stoff, manchmal muss es eine besondere Schutzmaske (zum Beispiel FFP2) sein.

FFP2-Masken: Beim Einkaufen in Geschäften und auf Wochenmärkten, in allen Bussen und Bahnen sowie in den Praxen von Ärzten oder Therapeuten muss eine FFP2-Schutzmaske getragen werden. Diese Pflicht gilt aber jeweils nur für die Kunden beziehungsweise Fahrgäste, nicht für das Personal. Und sie gilt auch nicht für Kinder bis einschließlich 14 Jahren, bei ihnen reichen einfache Stoffmasken. FFP2-Masken müssen in Bayern zudem getragen werden beim Abholen bestellter Waren oder Speisen in einer Wirtschaft, beim Abholen in Geschäften oder Bibliotheken, bei einem Besuch im Altenheim oder während eines Gottesdienstes. Wichtig: In vielen Bundesländern reicht beim Einkaufen oder im Nahverkehr auch eine sogenannte medizinische Maske (OP-Maske). In Bayern ist die Vorschrift schärfer, hier muss es eine FFP2-Maske sein oder eine Maske mit vergleichbarem Standard wie KN95 (hier finden Sie eine Übersicht). Die Staatsregierung begründet das damit, dass diese einen "noch besseren Schutz - auch für den Träger selbst - vor Ansteckungsgefahren" böten. Masken mit Ventil sind nicht erlaubt. Eine Sonderregel gilt am Arbeitsplatz, wenn dort zum Beispiel der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann: Dann muss eine medizinische oder eine FFP2-Maske getragen werden - das ergibt sich aus der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes.

Normale Masken: In allen anderen Bereichen mit Maskenpflicht reicht eine Bedeckung von Mund und Nase, die man sich auch selber nähen kann, also eine Stoffmaske, ein Schal oder Tuch; ein Visier oder eine Klarsichtmaske aus Kunststoff erfüllt die Vorgaben nicht. Die Maskenpflicht gilt zum Beispiel bei Demonstrationen, in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Hochschulen sowie auf belebten Plätzen in der Öffentlichkeit und in Innenstädten; welche Orte das genau sind, legen die einzelnen Kommunen fest.

Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht kann ein Bußgeld fällig werden: 250 Euro im einmaligen Fall und 500 Euro Strafe bei Wiederholung. Die Polizei und das Personal in Bussen und Bahnen kontrollieren, dass die Maskenpflicht eingehalten wird. (Im Nahverkehr gilt sie im Übrigen nicht nur in Bussen, Bahnen oder Taxis, sondern auch beim Warten an der Haltestelle oder am Bahnsteig.) Von der Maskenpflicht ausgenommen sind grundsätzlich alle Kinder bis zu ihrem sechsten Geburtstag sowie alle Menschen, denen das Tragen einer Maske wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (zum Beispiel Asthmatiker). Sie müssen ein ärztliches Attest vorlegen können.

Besuche in Kliniken und Pflegeheimen

Besuche in Krankenhäusern, Altenheimen und Behinderteneinrichtungen sind generell möglich. Vorgeschrieben sind aber Mindestabstände, Hygieneregeln und ein Betretungsverbot bei Krankheitssymptomen. Und zugelassen wird nur, wer eine FFP2-Maske trägt und einen aktuellen negativen Corona-Test nachweisen kann; hier gilt die Befreiung für Genesene oder Geimpfte nicht. Als Test gilt ein PCR- oder Schnelltest, der maximal 48 Stunden alt ist, oder ein Selbsttest, den man vor Ort durchführt (nicht zu Hause). Tagespflege-Einrichtungen bleiben auch während des Lockdowns offen.

Demonstrationen und Versammlungen

Folgende Regeln gelten für Versammlungen und Demonstrationen: Sie sind erlaubt, so lange alle Teilnehmer untereinander und auch zu Dritten (wie zum Beispiel Passanten) den Mindestabstand einhalten. Zudem gilt bei Versammlungen mit mehr als 200 Teilnehmern immer eine Maskenpflicht. Die örtlichen Behörden müssen das gegebenenfalls durch Auflagen sicherstellen - oder indem sie eine Demo auf 200 Personen an einem festen Ort beschränken. Bei Versammlungen in geschlossenen Räumen gilt: Sie müssen angemeldet werden, alle Teilnehmer müssen eine FFP2-Maske tragen, die zulässige Höchstzahl richtet sich nach der Größe des Raumes. Die bisherige generelle Begrenzung auf 100 entfällt.

Gottesdienste

Auch religiöse Zusammenkünfte sind unter Auflagen erlaubt. Dazu gehört laut Staatsregierung ein Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen den Besuchern, sofern sie nicht in einem Haushalt zusammenleben. In den Kirchen, Synagogen oder Moscheen muss eine FFP2-Maske getragen werden, auch am Platz. Singen ist nicht erlaubt. Zudem sind spezielle Hygieneregeln nötig - zum Beispiel: keine Berührung bei der Ausgabe der Kommunion, kein Kuss auf die Thora in der Synagoge, in den Moscheen soll jeder seinen Gebetsteppich und Koran selbst mitbringen. Wenn die Gemeinden viele Gottesdienstbesucher in den Kirchen erwarten, müssen sie vorab eine Anmeldung organisieren - das gilt auch für Freiluftgottesdienste. Für die Kar- und Osterfeiertage gibt es keine speziellen Regelungen.

Quarantänepflicht nach der Einreise

Wer aus einem ausländischen Corona-Risikogebiet nach Bayern einreist, für den gilt grundsätzlich eine Quarantäne- und eine Testpflicht. Als Risikogebiet gelten weite Teile Europas. Einreisende aus Corona-Risikogebieten müssen zehn Tage in Quarantäne. Sie dürfen in dieser Zeit nicht aus dem Haus und auch keinen Besuch empfangen, bei Verstößen dagegen kann ein Bußgeld von 2000 Euro fällig werden. Frühestens nach fünf Tagen können sie die Quarantäne vorzeitig mit einem negativen Testergebnis beenden. Dieser Test darf erst fünf Tage nach der Einreise nach Deutschland vorgenommen worden sein.

In Quarantäne muss aber nicht, wer als Corona-Genesener gilt oder wer seit mindestens 15 Tagen vollständig gegen Corona mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff geimpft ist - es sei denn, er reist aus einem sogenannten Virusvarianten-Gebiet ein. In diesem Fall dauert die Quarantäne 14 Tage und kann nicht verkürzt werden.

Dazu kommt eine Testpflicht für alle Einreisenden. Sie müssen entweder an der Grenze einen negativen Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Oder sie lassen sich umgehend testen und melden das Ergebnis binnen 72 Stunden ihrem Gesundheitsamt.

Ausnahmen: Von der Quarantänepflicht ausgenommen sind Berufspendler aus dem Ausland; sie müssen sich aber wöchentlich auf Corona testen lassen. Wer seine Familie besucht - dazu zählen Verwandte ersten und zweiten Grades, also etwa Eltern oder Großeltern - ist von der Quarantänepflicht nur dann nicht betroffen, wenn er sich weniger als 72 Stunden in Deutschland aufhält. Umgekehrt gilt: Wer sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hat, um Familienangehörige zu besuchen, muss bei der Rückkehr nicht in Quarantäne. Ebenfalls von der Quarantänepflicht in Bayern befreit ist, wer Verwandte über die 72 Stunden hinaus besucht und ein negatives Testergebnis vorweisen kann. Der Test darf dabei höchstens 48 Stunden vor der Einreise durchgeführt worden sein - oder muss bei der Einreise nach Deutschland vorgenommen werden. Die Verwandtenbesuchs-Ausnahme gilt nicht für Virusvarianten-Gebiete. Und eine generelle Quarantäne-Ausnahme für Tagesausflügler gibt es schon seit längerer Zeit nicht mehr - wer nur für ein paar Stunden zum Skifahren oder Wandern über die Grenze fährt, muss trotzdem in Quarantäne.

Von Donnerstag, 13. Mai, an soll zudem der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich wieder möglich sein. Wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ankündigte, können sich dann Freunde und Verwandte grenzübergreifend treffen. Auch könne man im jeweiligen Nachbarland wieder einkaufen. Die bislang geltende Quarantänepflicht bei der Rückkehr dürfte nach dieser Ankündigung entfallen.

Hier finden Sie die aktuelle Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) im Wortlaut und hier die aktuelle Einreise-Quarantäneverordnung des Freistaats Bayern. Beide sind momentan bis zum 2. Juni gültig.

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