:"Politik schützt Schmuddelbetriebe besser als Verbraucher"
Gammelfleisch, Betrug mit Analogkäse, Pferdefleisch in Fertigprodukten: Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch beklagt, dass es in Deutschland viel zu wenige Lebensmittelkontrollen gibt. Hinzu komme eine katastrophale Informationspolitik der Behörden.
Prozesse
:Vernehmung von Bettina Wulff beendet
Hannover (dpa) - Nach rund einer Stunde hat das Landgericht Hannover die Vernehmung von Bettina Wulff als Zeugin im Korruptionsprozess gegen ihren Mann beendet. Die 40-Jährige hatte zuvor die gute Freundschaft von Christian Wulff zu Filmfinancier David Groenewold bestätigt. Die Staatsanwaltschaft hatte kaum Fragen an die Frau des früheren Bundespräsidenten. In einer Woche will das Gericht ein Zwischenfazit ziehen. Bettina Wulff hatte ihren Mann 2008 zum Oktoberfest begleitet, Groenewold übernahm dabei einen Teil der Kosten. Wulff setzte sich später für eines seiner Filmprojekte ein.
Prozesse
:Bettina Wulff bestätigt enge Freundschaft zu Groenewold
Hannover (dpa) - Im Korruptionsprozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat seine Ehefrau Bettina die gute Freundschaft ihres Mannes zu Filmfinancier David Groenewold bestätigt. Die 40-Jährige sagte als Zeugin im Landgericht Hannover aus. Zu Beginn nahm sie auf Nachfrage des Richters Stellung zum aktuellen Verhältnis zu ihrem Mann, von dem sie getrennt lebt. Man habe ein sehr freundschaftliches Verhältnis, sagte sie. Bettina Wulff hatte ihren Mann 2008 zum Münchner Oktoberfest begleitet, Groenewold übernahm dabei einen Teil der Kosten. Wulff setzte sich dann für eines seiner Filmprojekte ein.
Notfälle
:Wieder Bombenalarm am Nürnberger Hauptbahnhof
Nürnberg (dpa) - Erneut Bombenalarm am Nürnberger Hauptbahnhof: Nach dem Fund eines verdächtigen Gegenstands im Parkhaus des Bahnhofs hat die Polizei die Osthalle und drei Bahnsteige gesperrt. Auch das Parkhaus selbst wurde gesperrt, wie eine Polizeisprecherin sagte. Um welchen Gegenstand es sich handelt, wollte die Sprecherin nicht sagen. Experten aus München seien unterwegs, um den Fund zu untersuchen. Erst gestern war der komplette Nürnberger Hauptbahnhof mehrere Stunden wegen der Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg komplett gesperrt.
Justiz
:Wieder Todesurteile in Japan vollstreckt
Tokio (dpa) - In Japan sind erneut zwei zum Tode verurteilte Verbrecher gehängt worden. Es handele sich um den 55-jährigen Mitsuo Fujishima sowie den 63 Jahre alten Ryoji Kagayama, gab das Justizministerium nach Vollstreckung der Urteile am Donnerstag bekannt.
Prozesse
:Wulff-Prozess fortgesetzt - Bettina Wulff als Zeugin erwartet
Hannover (dpa) - Der Korruptionsprozess gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff ist vor dem Landgericht Hannover fortgesetzt worden. Zuerst hörte das Gericht einen Geschäftspartner des mitangeklagten Filmfinanciers David Groenewold. Dieser sagte, er habe Wulff nur ein oder zwei Mal getroffen. Am Vormittag soll noch Wulffs von ihm getrennt lebende Ehefrau Bettina als Zeugin aussagen. Als Ehefrau hat Bettina Wulff das Recht, die Aussage zu verweigern. Es wurde aber damit gerechnet, dass sich die 40-Jährige äußern wird.
Synode über Zukunft der Kirche
:Das Experiment von Trier
Im ältesten Bistum Deutschlands werden Priester und Laien von Freitag an zwei Jahre lang über die Zukunft ihrer Kirche diskutieren. Doch wie viel Dialog verträgt sie, wie mutig sind ihre Bischöfe? Es geht schließlich um Macht - und darum, sie abzugeben.
Promiblog zu Brand bei Rapper
:Polizei ermittelt in Bushidos Oberstübchen
Mit selbstgemischtem Brandbeschleuniger soll ein Unbekannter im Dachstuhl Feuer gelegt haben. Rapper Bushido tobt, nachdem Flammen erheblichen Schaden an seiner Villa angerichtet haben. Die Polizei hält sich bedeckt.
Wetter
:Trüb und neblig
Offenbach (dpa) - Heute ist es teils ganztägig trüb durch Nebel oder Hochnebel. Gebietsweise, vor allem an den Nordrändern der Mittelgebirge, später auch im Nordwesten, setzt sich aber auch die Sonne durch. Das berichtet der Deutsche Wetterdienst in Offenbach.
Baukran-Unfall in Bad Homburg
:"Keine Person mehr unter den Trümmern"
Die Frau stand an der Kasse, als ein Baukran auf die Aldi-Filiale krachte und sie tötete. Nach dem Unfall in Bad Homburg bleibt sie das einzige Opfer. Die Bergungsarbeiten sind beendet. Doch die Ermittlungen beginnen gerade erst.
Brände
:Polizei: Brandstiftung an Bushidos Villa bei Berlin
Kleinmachnow (dpa) - Ein Feuer hat die noch unbewohnte Villa des Rappers Bushido (35) in Kleinmachnow bei Berlin beschädigt - die Polizei geht nach ersten Ermittlungen von Brandstiftung aus.
Prozesse
:BSG urteilt zu Hartz-IV-Anspruch von EU-Arbeitssuchenden
Kassel (dpa) - Die Landessozialgerichte sind sich uneins: Haben EU-Bürger Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen, wenn sie in Deutschland auf Jobsuche sind? Dazu will das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel eine Entscheidung fällen.
Prozesse
:BSG urteilt zu Hartz-IV-Anspruch von EU-Arbeitssuchenden
Kassel (dpa) - Die Landessozialgerichte sind sich uneins: Haben EU-Bürger Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen, wenn sie in Deutschland auf Jobsuche sind? Dazu will heute das Bundessozialgericht in Kassel eine Entscheidung fällen. Nach geltendem Recht haben EU-Bürger, die nach Deutschland einwandern und Arbeit suchen, kein Recht auf Fürsorgeleistungen. So befand das Landessozialgericht Celle, der Gesetzgeber habe EU-Bürger bewusst ausgeschlossen, um Sozialtourismus zu verhindern. Das Landessozialgericht in Essen dagegen entschied, dass dieser Ausschluss nicht mehr gelte.
Prozesse
:Bettina Wulff als Zeugin vor Gericht erwartet
Hannover (dpa) - Vier Wochen nach Beginn des Prozesses gegen Christian Wulff wird heute seine Frau als Zeugin vor dem Landgericht Hannover erwartet. Bettina Wulff hatte ihren Mann 2008 beim Besuch des Münchner Oktoberfestes begleitet, der im Mittelpunkt des Prozesses steht. Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass der Filmfinancier David Groenewold einen Teil der Hotelkosten übernahm und Wulff sich im Gegenzug für eines seiner Filmprojekte einsetzte.
Kriminalität
:Lastwagen mit Schokolade im Wert von 120 000 Dollar gestohlen
Washington (dpa) - Pünktlich zur Vorweihnachtszeit ist in den USA ein Lastwagen mit Schokolade im Wert von 120 000 Dollar gestohlen worden. Der Fahrer meldete sich bei der Polizei, als er den im US-Staat Florida geparkten Wagen nicht mehr finden konnte. "Irgendjemand mit einem Schleckermaul", sagte er der Polizei. Fahnder suchten zunächst vergeblich nach der teuren Schoko-Ladung. Der Fahrer wurde vorübergehend vom Dienst suspendiert.
Brände
:Laut Polizei Brandstiftung an Bushidos Villa bei Berlin
Kleinmachnow (dpa) - Ein Feuer hat die noch unbewohnte Villa des Rappers Bushido in Kleinmachnow bei Berlin beschädigt - die Polizei geht nach ersten Ermittlungen von Brandstiftung aus. Ein Verdacht gegen eine bestimmte Person gebe es aber zunächst nicht, hieß es. Auf Twitter äußerte sich Bushido empört über die Brandstiftung. Der Rapper sagte "Focus Online", es sei eine selbstgemischte brennbare Flüssigkeit verwendet und der Brand innen an drei Stellen gelegt worden. Im Dachstuhl habe das Feuer am meisten gewütet.
Wetter
:Winterstürme über dem Nahen Osten und den Kanaren
Istanbul (dpa) - Mit heftigen Stürmen hat der Winter in der Türkei und an der östlichen Mittelmeerküste Einzug gehalten. Istanbul und weite Teile der Türkei sind eingeschneit. In der griechischen Ägäis legte schwerer Sturm den Fährverkehr zu den Inseln lahm. Sturm und heftige Niederschläge suchten auch den Norden der arabischen Welt und Israel heim. Auf dem Atlantik fegte ein Sturm über die Ferieninseln der Kanaren und Madeira. Ein Mann ertrank beim Versuch, einer Gruppe deutscher Touristen zu helfen.
Prozesse
:Kindesentführer muss sieben Jahre ins Gefängnis
Stuttgart (dpa) - Er hatte einen Siebenjährigen in Fellbach in Baden-Württemberg entführt und 150 000 Euro von den Eltern erpresst: Ein 49 Jahre alter Mann ist dafür vom Landgericht Stuttgart zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte hatte gestanden, im April den Jungen in sein Auto gelockt, sechs Stunden in seiner Gewalt gehalten und insgesamt 600 000 Euro Lösegeld gefordert zu haben. Nachdem er die erste Rate von 150 000 Euro erhalten und das Kind freigelassen hatte, gelang es der Polizei, den Mann festzunehmen.
Prozesse
:Nach Flughafen-Evakuierung Gepäckdieb zu Gefängnis verurteilt
Düsseldorf (dpa) - Nach der Evakuierung des Düsseldorfer Flughafens wegen eines verdächtigen Koffers muss ein Gepäckdieb ins Gefängnis. Vor dem Amtsgericht in Düsseldorf wurde der 32 Jahre alte Mann wegen gewerbsmäßigen Diebstahls zu acht Monaten ohne Bewährung verurteilt. In das Urteil floss in das Vorstrafenregister des Mannes ein. Der 32-Jährige hatte Ende September die Räumung des Düsseldorfer Airports und einen stundenlangen Stopp des Flugverkehrs ausgelöst, als er einen gestohlenen Koffer in der Abflughalle stehenließ.
Nach Flughafen-Evakuierung
:Gewerbsmäßiger Gepäckdieb muss in Haft
Ein grellbunter Trolley löst ein Chaos am Düsseldorfer Flughafen aus. Tausende Passagiere kommen nicht weiter. Schuld ist ein gewerbsmäßiger Gepäckdieb - der schon in Großbritannien gut bekannt war.
Geburtenregistrierung
:230 Millionen Kinder sind für Behörden unsichtbar
Jedes dritte Kind unter fünf Jahren weltweit ist nicht offiziell registriert. In den vergangenen zehn Jahren ist diese Zahl zwar gesunken, doch die Folgen für papierlose Kinder sind gravierend.
Karlsruhe (dpa) - Wer aus Protest gegen eine hohe Stromrechnung kein Geld überweist, sitzt vielleicht bald im Dunkeln. Wenn Zahlungen ausbleiben, dürfen Energieversorger Kunden den Strom abstellen, urteilte der Bundesgerichtshof. Der Rechtsstreit könnte aber in eine neue Runde gehen.
Prozesse
:Sieben Monate Haft für El Masri
Kempten (dpa) – Der Deutsch-Libanese Khaled el Masri muss wieder ins Gefängnis. Das Landgericht Kempten verurteilte den 50-Jährigen wegen Beleidigung, Körperverletzung und Bedrohung zu einer siebenmonatigen Haftstrafe. Das einstige Entführungsopfer des US-Geheimdienstes hat nach Überzeugung des Gerichts im Juli im Kemptener Gefängnis einen Vollzugsbeamten beleidigt und ihm ins Gesicht geschlagen. Zudem hatte El Masri dem Beamten gedroht, ihm die Kehle durchzuschneiden. Der Angeklagte nahm das Urteil regungslos entgegen.
Justiz
:Immer mehr Internet-User von Porno-Abmahnung betroffen
Berlin/Köln (dpa) - Die Welle an Abmahnungen wegen des Abrufs eines Porno-Streams im Web nimmt immer größere Ausmaße an. Schätzungen von Anwälten zufolge sind mehrere zehntausend Internetnutzer betroffen.
Prozesse
:Energieversorger dürfen laut BGH bei Rückstand Strom abstellen
Karlsruhe (dpa) - Energieversorger dürfen säumigen Zahlern auch künftig den Strom abstellen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Richter wiesen die Klage eines RWE-Kunden ab. Der Schreibwarenhändler hatte aus Protest gegen Preiserhöhungen 2008 seine Jahresabrechnung in Höhe von 1300 Euro nicht beglichen. RWE mahnte und stellte den Strom im April 2009 schließlich ab. Bereits die Vorinstanzen hatten dem Unternehmen Recht gegeben. Der BGH wies die Revision des Kunden jetzt zurück.
Falscher Dolmetscher bei Trauerfeier für Mandela
:Frei erfundene Gebärden
"Er hat buchstäblich mit den Armen gewedelt": Der Gebärden-Dolmetscher, der bei der Trauerfeier von Nelson Mandela unter anderem die Rede von US-Präsident Obama übersetzen sollte, ist offenbar ein Betrüger. Der Verband der Gehörlosen in Südafrika ist entsetzt und niemand weiß, wer der Mann ist.
Wetter
:Ein Toter bei Unwetter auf Madeira
Santa Cruz de Tenerife/Funchal (dpa) - Ein Unwetter mit Sturm und Regen auf dem Atlantik hat die Ferieninseln der Kanaren und Madeira heimgesucht.
Magazin "Time"
:Papst Franziskus ist Person des Jahres
Niemand habe jemals "so schnell so viel Aufmerksamkeit" erhalten. Das US-Magazin "Time" hat Papst Franziskus zum einflussreichsten Menschen des Jahres gewählt. Er ist der zweite Herrscher im Vatikan, der diesen Titel trägt.
SZ MagazinMobile Klinik in Westafrika
:Es werde Licht
In den armen Regionen Westafrikas kann schon ein grauer Star lebenslange Blindheit bedeuten. Kranke gelten schnell als Opfer des Teufels. Letzte Rettung ist die "Africa Mercy", ein schwimmendes Krankenhaus, das vor Anker geht, wo immer Hilfe nötig ist. Wir waren an Bord.
Urteile
:Schwule und Lesben haben in Indien wieder Sex-Verbot
Neu Delhi (dpa) - Gleichgeschlechtlicher Sex ist in Indien wieder ein Verbrechen. Das oberste Gericht hob am Mittwoch eine Entscheidung einer unteren Instanz auf, die 2009 erklärt hatte, einvernehmlicher Sex zwischen homosexuellen Erwachsenen sei keine Straftat.
Diebstahl in London
:Zwei Werke von Damien Hirst gestohlen
In London sind zwei Arbeiten des britischen Künstlers Damien Hirst aus einer Galerie verschwunden. "Es sieht so aus, als hätte es der Dieb exakt auf diese beiden Werke abgesehen gehabt", sagt ein Ermittler von Scotland Yard.
Bad Homburg
:Baukran stürzt auf Supermarkt - eine Tote
Unglück in Hessen: In Bad Homburg ist ein Baukran auf einen Supermarkt gestürzt. Eine 46-jährige Kundin ist nach Angaben der Polizei ums Leben gekommen, der Kranführer erlitt schwere Verletzungen.
Prozesse
:Zeugen bestätigen gute Freundschaft von Wulff und Groenewold
Hannover (dpa) - Erneut haben Zeugen im Korruptionsprozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff die Argumentationslinie der Verteidigung gestützt. Zwei Personenschützer Wulffs stellten das Verhältnis des 54-Jährigen zum mitangeklagten Filmfinancier David Groenewold als "gute Freundschaft" dar.
Gesetz aus der Kolonialzeit
:Homosexualität in Indien wieder strafbar
Gleichgeschlechtlicher Sex kann in Indien mit zehn Jahren Gefängnis geahndet werden. Zwar hat ein Gericht schon vor einigen Jahren erklärt, homosexuelle Beziehungen seien prinzipiell nicht strafbar. Doch jetzt hat das Oberste Gericht in Neu-Delhi diese Entscheidung aufgehoben.
Trauerfeier von Nelson Mandela
:Erinnerungsfoto mit Präsident
Ihr Selfie mit Barack Obama und David Cameron machte Helle Thorning-Schmidt über Nacht weltweit bekannt. Die dänische Premierministerin saß während der Trauerfeier für Nelson Mandela zwischen dem US-Präsidenten und dem britischen Premier - und schoss sogleich ein Erinnerungsfoto. Michelle Obama zeigte sich wenig erfreut. Das Netz diskutiert.
Intimfotos im Internet
:Online-Erpresser in Kalifornien festgenommen
Weil er Zehntausende Dollar erpresst haben soll, ist ein 27-Jähriger im US-Bundesstaat Kalifornien verhaftet worden. Seine Methode: Er stellte auf einer Website peinliche Nacktfotos ohne Wissen der Abgebildeten ins Netz. Dann bot er den Betroffenen über eine zweite Online-Plattform vermeintliche Hilfe beim Löschen der Bilder an.
China
:15 Tote bei Brand auf Bauernmarkt
In der südchinesischen Stadt Shenzhen hat es auf dem Bauernmarkt einen Brand gegeben. Mindestens 15 Menschen sind ums Leben gekommen.
Prozesse
:Nach Flughafen-Evakuierung: Gepäckdieb vor Gericht
Düsseldorf (dpa) - Die spektakuläre Evakuierung des Düsseldorfer Flughafens wird vor dem Düsseldorfer Amtsgericht aufgerollt. Als mutmaßlicher Verursacher steht ab heute ein Gepäckdieb vor Gericht.
Brände
:Feuer auf Markt in Südchina tötet mindestens 15 Menschen
Peking (dpa) - Mindestens 15 Menschen sind bei einem Feuer auf einem Markt in Südchina ums Leben gekommen. Der Brand war am frühen Morgen auf einem Bauernmarkt in der Stadt Shenzhen in der südchinesischen Provinz Kanton ausgebrochen. Das berichtet die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Eine Fläche von 1000 Quadratmetern habe in Flammen gestanden, bevor die Feuerwehr den Brand unter Kontrolle bringen konnte. Mindestens fünf Menschen wurden verletzt. Die Ursache für das Feuer ist noch unklar.
Erstes Land weltweit
:Uruguay legalisiert Marihuana
Bis zu sechs Cannabis-Pflanzen für jeden: Wer in Uruguay Marihuana anbaut oder verkauft, verstößt in Zukunft nicht mehr gegen das Gesetz. Sogar Clubs mit Dutzenden Pflanzen sollen erlaubt werden - doch die Bevölkerung freut sich weniger als erwartet über die neu gewonnene Cannabis-Freiheit.
Brände
:In Bushidos Villa brannte der Dachstuhl
Kleinmachnow (dpa) - Der Dachstuhl der Villa des Rappers Bushido in Kleinmachnow bei Potsdam ist durch einen Brand schwer beschädigt worden. Die Ursache ist noch unbekannt, wie die Polizei in Potsdam mitteilte. Verletzt wurde bei dem Feuer in der Nacht niemand - das denkmalgeschützte Gebäude wird derzeit umgebaut und ist noch nicht bewohnt. Bushido, der bisher in Berlin lebt, will schon seit einiger Zeit nach Kleinmachnow auf das 16 000 Quadratmeter große Gelände umziehen.
Prozesse
:Wulff-Prozess geht weiter mit Befragung von Personenschützern
Hannover (dpa) - Im Korruptionsprozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff geht es mit der Zeugenbefragung von Personenschützern weiter. Das Gericht erhofft sich von den beiden Männern Informationen rund um den umstrittenen Oktoberfestbesuch von Wulff in München 2008.
Wulff wird Vorteilsannahme in seinem Amt als niedersächsischer Ministerpräsident vorgeworfen. Laut Anklage hat der ebenfalls vor Gericht stehende Filmfinancier David Groenewold einen Teil der Kosten für den Hotelaufenthalt in München für Wulff bezahlt. Insgesamt geht es um eine Summe von rund 720 Euro für Hotel und Essen.
Prozesse
:Stromsperre wird beim BGH verhandelt
Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof verhandelt ab heute darüber, wann Energieversorger säumigen Kunden den Strom abstellen dürfen. Dem Gericht liegt der Fall eines RWE-Kunden vor, der aus Protest gegen Preiserhöhungen seines Anbieters 2008 die Stromrechnung für seinen Schreibwarenladen nicht bezahlt hat. Über 1300 Euro betrug der Rückstand. RWE mahnte und stellte den Strom im April 2009 schließlich ab. Der Schreibwarenhändler klagte. Er will feststellen lassen, dass die Sperre rechtswidrig war. Die Vorinstanzen hatten RWE recht gegeben.
Plüschwolf "Lufsig"
:Fliegendes Kuscheltier erobert Hongkong
Ein Wolf in Jeans und Karohemd wird in Hongkong zum politischen Symbol. Ein empörter Bürger hat das Plüschtier auf den Regierungschef geworfen - und damit einen Ansturm beim Möbelhaus Ikea ausgelöst.
Gruppenvergewaltigung in Berlin
:Obdachlose peitschen Opfer aus
Sie sollen einen jungen Mann über Stunden gequält und misshandelt haben: Sechs Berliner Obdachlose sind wegen eines brutalen Übergriffs in einer Wohnung angeklagt - darunter auch zwei Frauen.
Prozess um Billig-Silikon
:"Unsere Hausmischung"
Weltweit fügte er 300.000 Frauen Leid zu, doch von Einsicht ist keine Spur: Ein Gericht hat Jean-Claude Mas zu vier Jahren Haft verurteilt, weil er jahrelang Brustimplantate aus billigem Silikon fabrizierte. Trotzdem fuhr er nach dem Urteil als freier Mann nach Hause.
Prozesse
:Thüringer LKA-Chef soll Fahndung nach NSU-Trio verhindert haben
Erfurt/München (dpa) - Bei der Aufarbeitung der NSU-Mordserie sind schwere Vorwürfe gegen den heutigen Chef des Thüringer Landeskriminalamtes, Werner Jakstat, laut geworden. Wie das ARD-Politmagazin "Report Mainz" unter Berufung auf einen LKA-Beamten berichtete, soll er 2003 die Fahndung nach dem rechtsextremen Terrortrio gezielt verhindert haben. Er soll Ermittler angewiesen haben, einen Zeugen zwar zu befragen, seinen Hinweisen aber nicht nachzugehen. Jakstat wies den Vorwurf entschieden zurück.
Prozesse
:LKA-Chef soll Fahndung nach NSU-Trio verhindert haben
Erfurt/München (dpa) - Die Vorwürfe klingen ungeheuerlich: Der heutige Präsident des Thüringer LKA soll 2003 Ermittlungen gegen die NSU-Terrorzelle gestoppt haben. Der Beamte weist die Beschuldigung zurück.
Prozesse
:Französischer Brustimplantate-Betrüger zu vier Jahren Haft verurteilt
Marseille (dpa) - Im Skandal um Brustimplantate aus billigem Industrie-Silikon ist der Gründer der französischen Herstellerfirma PIP zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Ein Strafgericht in Marseille sah es als erwiesen an, dass er mit vier mitangeklagten früheren Mitarbeitern Kunden jahrelang bewusst getäuscht und betrogen hat. Auch der TÜV Rheinland gehörte nach Ansicht der Richter zu den Geschädigten. Das Gericht verurteilte den Unternehmer zusätzlich zu einer Geldstrafe von 75 000 Euro. Er erhielt zudem Berufsverbot. Der Anwalt des Angeklagten kündigte Berufung an.