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Coronavirus-Newsblog für Bayern:Newsblog vom 10. bis zum 16. Mai 2021

Archivhinweis: Coronavirus-Newsblog für Bayern

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Unsere Newsblogs werden in regelmäßigen Abständen archiviert. Die neuesten Entwicklungen finden Sie hier in unserem aktuellen Newsblog zur Corona-Krise in Bayern.

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Bayern hilft Indien mit Medizintechnik

Sonntag, 16. Mai, 14:14 Uhr: Bayern will dem besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Indien mit Medizintechnik helfen. Wie die Staatsregierung am Sonntag berichtete, sind 100 Beatmungsgeräte aus dem Pandemiezentrallager des Freistaats an den indischen Generalkonsul Mohit Yadav übergeben worden.

Voraussichtlich in der kommenden Woche würden die Geräte auf den Weg gebracht. "Diese Maßnahme ist ein Akt der Humanität und Solidarität mit einem engen Partner Bayerns, der sich in einer akuten Notlage befindet", sagte die bayerische Ministerin für Internationales, Melanie Huml (CSU).

Seit Pandemiebeginn sind in Indien mehr als 24 Millionen Corona-Infektionen registriert worden. Bei der Behandlung von Erkrankten gibt es insbesondere einen Mangel an Beatmungsplätzen in den Kliniken. Deutschland und zahlreiche andere Länder hatten deshalb bereits entsprechende Technik nach Indien geliefert.

Holetschek: Kneipp-Therapie kann Folgen von "Long-Covid" abmildern

Sonntag, 16. Mai, 12.01 Uhr: Die Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung können nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) auch mit Hilfe von Naturheilkunde abgemildert werden. Neben den modernen medizinischen Möglichkeiten dürften bei der Behandlung "traditionelle Heilverfahren wie die Kneipp-Therapie nicht ungenutzt" gelassen werden, sagte er am Sonntag anlässlich des 200. Geburtstages des Naturmedizin-Pioniers Sebastian Kneipp.

Die Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung werden als "Long-Covid" bezeichnet und können von Lungen- und Herzbeschwerden bis zu Erschöpfung und Depressionen oder Angstzuständen reichen. Nach Angaben des Ministeriums leiden etwa zehn Prozent aller Corona-Infizierten unter diesen Problemen.

"Corona-Party" mit mehr als 20 Menschen in Unterfranken

Sonntag, 16. Mai, 9.32 Uhr: Eine "Corona-Party" haben mindestens 21 Leute in Unterfranken gefeiert. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde sie am Samstagabend in Karlstadt im Landkreis Main-Spessart zu einer vermeintlichen Geburtstagsfeier mit nach Schätzung des Anrufers etwa 30 bis 40 Personen gerufen. Einige der Feiernden flüchteten bei Ankunft der Polizei in einen angrenzenden Wald, so dass letztendlich nur 21 Menschen angetroffen werden konnten. Diese müssen mit Geldstrafen nach dem Infektionsschutzgesetz rechnen.

Weniger "Querdenker"-Demos in den nächsten Monaten

Sonntag, 16. Mai, 7.44 Uhr: Zu einer "Querdenken"-Demonstration in Nürnberg sind am Samstag deutlich weniger Teilnehmer gekommen als von den Organisatoren angekündigt. Nach Angaben der Polizei kamen knapp 1200 Demonstranten zu der Kundgebung. Für die Demo waren etwa 3500 Teilnehmer angekündigt gewesen. Zu einer Gegendemonstration seien etwa 300 Teilnehmer auf den Nürnberger Volksfestplatz gekommen, sagte ein Polizeisprecher.

Die Veranstalter zeigten sich von dem geringeren Zuspruch enttäuscht. Man bekomme derzeit nicht genügend Menschen auf die Straße, sagte einer der Redner. Er kündigte einen Strategiewechsel an, der in Vorbereitung sei. Es werde deshalb vermutlich in den kommenden Monaten weniger "Querdenker"-Demos geben.

Um die Veranstaltung hatte es die vergangenen Tage ein juristisches Tauziehen gegeben. Nachdem die Stadt Nürnberg die "Querdenken"-Versammlung verboten hatte, zogen die Organisatoren zunächst vor das Verwaltungsgericht im mittelfränkischen Ansbach. Dort wurde eine stationäre Demonstration ohne Protestzug auf dem Festplatz genehmigt, die Teilnehmerzahl wurde von den Richtern genehmigt. Nachdem die Stadt ihrerseits gegen die Entscheidung vorging, bestätigte am Freitagabend der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München in dem Eilverfahren die Genehmigung der Kundgebung.

Die Nürnberger "Querdenken"-Gruppe wollte mit der Versammlung an ihre erste Demo vor fast genau einem Jahr erinnern. Die Gegendemonstranten hatten sich zunächst in einem Nürnberger Park getroffen, um dann eine Fahrradtour zu dem Volksfestplatz zu unternehmen. Dort veranstalteten auch sie eine Kundgebung. Laut Polizei verlief alles "ohne nennenswerte Störungen". Die Beamten wiesen die Teilnehmer allerdings mehrfach auf die geltende Maskenpflicht hin.

Öffnungen: Wirte und Hoteliers am Bodensee fürchten "totales Chaos"

Samstag, 15. Mai, 15.32 Uhr: Angesichts unterschiedlicher Öffnungsschritte in Gastronomie und Tourismusbetrieben fordern Wirte und Hoteliers rund um den Bodensee eine Angleichung der Regeln. In der Vierländerregion seien die "derzeit bestehenden und voneinander abweichenden Regelungen immer besonders herausfordernd", sagte der Geschäftsführer der Internationalen Bodensee Tourismus GmbH, Jürgen Amman. Die Regeln sollten unbedingt harmonisiert werden. Entsprechende Forderungen kamen auch aus dem Allgäu. Vor allem die Bindung an eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner löst auf deutscher Seite Kritik aus. Während eine baldige Öffnung von Tourismus und Gastronomie damit in weiten Teilen des Allgäus und dem Bodenseekreis in Baden-Württemberg unwahrscheinlich scheint, sind Tagesausflüge nach Österreich und in die Schweiz wieder möglich.

Es sei nicht nachvollziehbar, dass man durch die derzeitigen Beschlüsse konzeptbasierte Öffnungen außerhalb Deutschlands akzeptiere, der Neustart hierzulande aber an die Inzidenz gebunden sei, sagte die Aufsichtsratsvorsitzende der Allgäu GmbH, Maria Rita Zinnecker, am Freitag. "Dies führt zu enormen Wettbewerbsnachteilen." In den Nachbarländern könnten Gäste urlauben, in Bayern aber nicht. Die Allgäu GmbH kritisierte, ihre Konzepte für eine verlässliche Öffnung von Gastronomie und Tourismus seien bei den bayerischen Ministerien bisher ohne Resonanz geblieben. "Es ist nicht einzusehen, warum bei der Entscheidung für mögliche Öffnungsschritte im Tourismus weiterhin und ausschließlich der Inzidenzwert das Maß der Dinge ist", schrieb Aufsichtsratschefin Zinnecker am Freitag an Ministerpräsident Markus Söder. "Unsere Nachbarländer zeigen uns sehr eindrucksvoll und seriös, wie eine konzeptbasierte Öffnungsstrategie erfolgreich funktioniert."

Ebersberg: 850 Menschen stehen Schlange für eine Impfdosis

Samstag, 15. Mai, 12.27 Uhr: Eine Sonderimpfaktion im Landkreis Ebersberg hat am Samstag für großen Andrang gesorgt. Gegen 10.00 Uhr vormittags hätten etwa 850 Menschen am Volksfestplatz in der oberbayerischen Stadt für eine Impfdosis Schlange gestanden, sagte ein Polizeisprecher. Einige Impfwillige warteten demnach bereits seit 5.00 Uhr und waren zum Teil aus entfernten Landkreisen angereist.

"Um den großen Andrang bewältigen zu können, haben wir in der Nacht auf Samstag weitere zehn Impfzimmer in der Tiefgarage des Impfzentrums eingerichtet", sagte Brigitte Keller, Leiterin des Corona-Krisenstabs des Kreises. Die Wartenden hätten sich "außerordentlich diszipliniert" verhalten. "Das hat uns alle überrascht." Bei der Sonderimpfaktion in Ebersberg standen 1000 Dosen des Impfstoffs von Astrazeneca zur Verfügung. Organisiert wurde sie von den niedergelassenen Ärzten im Landkreis. Landrat Robert Niedergesäß (CSU) begrüßte die Aktion.

Vier von fünf Klinikmitarbeitern geimpft

Samstag, 15. Mai, 11.30 Uhr: Vier von fünf Krankenhausmitarbeitern in Bayern sind mittlerweile gegen das Coronavirus geimpft. Das teilte das Gesundheitsministerium in München mit. In den Kliniken selbst seien rund 156 000 Erst- und knapp 112 000 Zweitimpfungen verabreicht worden, weiteres Personal habe sich in den Impfzentren eine Spritze geben lassen. "Ich rufe auch die noch nicht geimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den bayerischen Kliniken auf, das Impfangebot zu nutzen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Er kündigte an, dass nun auch die Patienten der Krankenhäuser bald einen Impftermin erhalten sollen.

Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 85,8

Samstag, 15. Mai, 7.26 Uhr: Der Inzidenzwert im Freistaat hat einen ordentlichen Sprung nach unten gemacht: An diesem Samstag liegt die Zahl dem Robert-Koch-Institut zufolge bei 85,8 - vor genau einer Woche war die Inzidenz noch bei 120,9. Immer mehr Städte und Landkreise sinken unter den Wert von 50, der bei stabiler Einhaltung über einen Zeitraum von fünf Tagen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen verspricht. Die Landeshauptstadt München nähert sich der Schwelle, auf 53,3 sank der Wert dem RKI zufolge. Elf Kommunen lagen am Samstag unter der 50er-Marke, die Landkreise Würzburg und Neustadt a.d. Waldnaab sogar unter 35. Dem Stufenplan der Staatsregierung zufolge dürfen bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 so gut wie alle Maßnahmen fallen gelassen werden.

Allerdings sind die Schwankungen teils beträchtlich und die stabile Unterschreitung eines Werts muss erst einmal geschafft werden. Passau etwa lag am vergangenen Samstag bei einer Inzidenz von 20,8 und hatte damit den bundesweit niedrigsten Wert. Nun liegt die Stadt wieder bei 62,5.

"Querdenker" dürfen in Nürnberg demonstrieren

Freitag, 14. Mai, 23.35 Uhr: Die sogenannte Querdenken-Bewegung darf am Samstag in Nürnberg mit etwa 3500 Teilnehmern demonstrieren. Am Freitagabend hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Beschwerden der Stadt gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach zurückgewiesen. Die Ansbacher Richter hatten das Verbot der Versammlung durch die Stadt außer Vollzug gesetzt - mit der Maßgabe, dass eine stationäre Versammlung mit maximal 3500 Teilnehmern auf dem Volksfestplatz stattfinden darf.

Zur Begründung teilte der Verwaltungsgerichtshof mit, die Versammlungsbehörde selbst - also die Stadt - habe der Veranstalterin aufgrund von Erfahrungen mit früheren Versammlungen in Nürnberg eine hohe Zuverlässigkeit und Kooperationsbereitschaft bescheinigt. Gegen diesen Beschluss sind keine Rechtsmittel möglich.

Die Stadt hatte die konkrete Gefahr einer überregionalen Großveranstaltung gesehen. Die anvisierten Redner gehören der Stadt zufolge zu den bekanntesten Rednern und Vertretern von "Querdenken" in Deutschland. Eine Gegendemonstration eines Bündnisses aus der Zivilgesellschaft ist geplant .

Landratsamt untersagt Angehörige in Bayern-Trainingslager

Freitag, 14. Mai, 21.58 Uhr: Frauen, Partnerinnen und Kinder der Bayern-Profis müssen das Trainingslager des deutschen Fußball-Meisters wieder verlassen. Eine entsprechende Anordnung des zuständigen Landratsamtes Traunstein liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuvor hatten bereits andere Medien darüber berichtet. Vom FC Bayern München war dazu zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Der alte und neue Meister tritt an diesem Samstag zum vorletzten Bundesligaspiel dieser Saison beim SC Freiburg an.

Das Landratsamt stellte gegenüber Verein und Hotelbetreiber klar, dass alle Personen, die nicht zwingend zur Durchführung des Trainingsbetriebs notwendig seien, das Hotel noch am Freitag verlassen müssten. Angebote, die nicht der Übernachtung, Verpflegung oder dem Trainingsbetrieb der Berufssportler dienten, seien einzustellen. Sollten bei der angekündigten Prüfung Verstöße festgestellt werden, würden diese konsequent geahndet. "So gerne wir den FC Bayern bei uns zu Gast haben - klar ist: Regeln gelten für alle gleich", hieß es in dem Schreiben.

Nachdem sich einige Spielerfrauen sowie die Fußball-Profis und der Betreuerstab den Anforderungen des Hygienekonzepts mit Corona-Tests und häuslicher Quarantäne unterzogen hatten, durften sie zunächst zu ihren Männern in das Mannschaftshotel ziehen. Diese Möglichkeit nahm nach dpa-Informationen vom Donnerstag eine Handvoll Frauen wahr, sehr wenige kleine Kinder waren auch dabei. Zuerst hatte die Bild darüber berichtet. Die Deutsche Fußball Liga sieht in dem Bayern-Trainingslager keinen Verstoß gegen das Hygienekonzept, dem auch die Angehörigen der Spieler unterlagen.

Regelung zum kleinen Grenzverkehr verunsichert Bürger

Freitag, 14. Mai, 18:43 Uhr: Die Regelung zum kleinen Grenzverkehr zwischen Bayern und den Nachbarländern Tschechien und Österreich beschert der Polizei im Freistaat zahlreiche Anfragen von verunsicherten Bürgern. Wie ein Sprecher der Bundespolizei in München am Freitag sagte, gebe es einen erhöhten Kommunikationsbedarf. Die Menschen fragten an, ob sie zum Tanken oder zum Zigarettenkaufen über die Grenze fahren und zurückkehren dürfen und was sie dabei beachten müssten.

Ähnliche Erfahrungen machen die Beamten vor Ort. Eine Sprecherin der Polizei in Waldmünchen sagte, es gebe regen Verkehr in beide Richtungen. Jedoch sei Verunsicherung spürbar. Streifenpolizisten würden angesprochen, weil sich die Menschen rückversichern wollten, ob sie alles richtig machten. Zudem gebe es zahlreiche Anfragen via Mail oder Telefon bei der Dienststelle.

Zwischen Bayern und Österreich ist seit Donnerstag der kleine Grenzverkehr möglich - jedoch erlaubt Österreich die Einreise dort nur unter bestimmten Vorgaben. Deutsche Bürger dürfen zwar nach einem bis zu 24 Stunden andauernden Aufenthalt im Nachbarland zurückkehren, ohne bei der Wiedereinreise nach Bayern eine digitale Reiseanmeldung und einen Testnachweis zu benötigen oder anschließend in Quarantäne zu müssen. Die Regelung ist auf österreichischer Seite aber nur für nachweislich Genesene, Getestete oder Geimpfte erlaubt.

Zudem ist eine Online-Einreiseanmeldung erforderlich. Auch muss den Angaben nach ein Einreisender glaubhaft machen, dass er sich in den zehn Tagen zuvor nicht in einem Hochrisikogebiet aufgehalten hat. Am 19. Mai endet in Österreich der Lockdown für Gastronomie, Kultur, Tourismus und Sport. Die sogenannte 3-G-Regel gilt dann für Besucher aus ganz Deutschland.

Zur Online-Einreiseanmeldung teilte am Freitag eine Sprecherin der Polizei Salzburg mit, dass bei dem Formular unter dem Punkt "Ausnahmen" zur Einreise der kleine Grenzverkehr noch nicht aufgelistet sei. Einreisende, die also im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs nach Österreich fahren möchten, sollen unter "Ausnahmen" nichts anklicken und stattdessen einen Haken bei der folgenden Frage nach einem vorhandenen "negativen Testnachweis" setzen.

Fahrten nach Tschechien sind ohne Einreisebeschränkungen zulässig, sofern die Aufenthalte dort nicht länger als zwölf Stunden dauern. Erst danach greifen die tschechischen Quarantäne- und Testregeln.

Handwerk fordert Lockerung für Auszubildende

Freitag, 14. Mai, 17.52 Uhr: Der Bayerische Handwerkstag (BHT) kritisiert eine Benachteiligung von Auszubildenden. Während in anderen Bundesländern mit höherer Sieben-Tage-Inzidenz junge Menschen an der sogenannten überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) teilnehmen dürften, seien im Freistaat aktuell nur all jene zugelassen, die kurz vor ihrer Abschluss- oder Gesellenprüfung stünden. Dabei habe das Handwerk "alle Möglichkeiten des Distanzunterrichts" ausgeschöpft, sagte BHT-Präsident Franz Xaver Peteranderl am Freitag. Nun sei die Staatsregierung gefordert, "den Inzidenzwert von 165 auch für Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen im Handwerk anzuwenden. Sonst stehen der Ausbildungserfolg und die Fachkräfteversorgung unseres Wirtschaftsbereichs auf dem Spiel." Vereinfacht ausgedrückt ergänzt die ÜLU das Lernen im Betrieb. Sie soll sicherstellen, dass alle Lehrlinge über dasselbe Grundwissen verfügen. Diese lernten zum Beispiel Techniken aus verwandten Berufen kennen, die sie in ihren spezialisierten Ausbildungsbetrieben nicht erproben könnten.

Jeder dritte Bayer ist erstgeimpft

Freitag, 14. Mai, 16.18 Uhr: Die Impfkampagne in Bayern schreitet voran. Inzwischen ist mindestens jeder dritte Bayer erstgeimpft - das sind beinahe 4,6 Millionen Menschen, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Mehr als 1,2 Millionen Personen sind zudem bereits zweitgeimpft. "Die Bayerische Impfstrategie steht fest auf den beiden Säulen Impfzentren und Hausärzte, die sich gegenseitig ergänzen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Freitag beim Besuch des Impfzentrums in Ebersberg.

Bayern pocht auf bundesweite Impfpass-Lösung

Freitag, 14. Mai, 15.28 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will in der Debatte um digitale, fälschungssichere Corona-Impfnachweise "keine Insellösungen". "Es ist notwendig, dass wir den digitalen Impfpass bundesweit haben", sagte er am Freitag bei der Besichtigung eines Impfzentrums im oberbayerischen Ebersberg. "Es muss schon eine bundeseinheitliche Lösung sein." Auf die Frage, warum sich die Politik erst jetzt - knapp ein halbes Jahr nach Beginn den ersten Corona-Impfungen in Deutschland - mit fälschungssicheren Impfnachweisen befasse, sagte er, die Frage nach Lockerungen für Geimpfte seien "Entwicklungen, die in den letzten Wochen" aufgekommen seien. Zudem habe man auf Vorgaben der Europäischen Union warten müssen. Bayern wolle dem Bund aber Druck machen: "Da können wir insgesamt alle noch besser werden."

Dem Landkreis Ebersberg im Südosten von München geht das alles nicht schnell genug. Die Behörden dort haben darum ein gemeinsames Impfpass-Projekt mit dem Magdeburger Unternehmen "Alive" gestartet. Dabei werden die Impfdaten nicht an den Namen, sondern an die jeweilige Personalausweis-Nummer geknüpft. Ein QR-Code, der den Impfstatus nachweisen soll, ist nur 60 Sekunden gültig und könne darum nicht kopiert werden. Absolut fälschungssicher sei das, sagte "Alive"-Geschäftsführer Martin Behmann - und völlig unkompliziert. Die App stehe sofort und kostenlos bereit und sei mit Datenschützern und allen entsprechenden Behörden abgestimmt. Nach Angaben Behmanns begann sein Unternehmen schon im Dezember 2020 mit der Entwicklung.

"Das Ebersberger Modell ist ein interessantes Modell", sagte Holetschek zwar dazu, betonte aber, dass Deutschland auf den digitalen Impfpass setzt, der unter der Führung des amerikanischen Technologiekonzerns IBM entstehen soll.

Kinoöffnungen lohnen vielerorts noch nicht

Freitag, 14. Mai, 13.55 Uhr: Trotz Lockerungen der Corona-Einschränkungen lohnt sich die Öffnung von Kinos nach Ansicht des Branchenverbands HDF vielerorts noch nicht. Die Vorstandsvorsitzende des Hauptverbands Deutscher Filmtheater, Christine Berg, sagte dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, radioWelt am Morgen): "Die Auflagen sind immer noch so schlecht für uns, dass eine wirtschaftliche Öffnung überhaupt nicht möglich ist. Und dann haben wir auch noch gar kein attraktives Filmangebot."

Die HDF-Chefin beklagte die Maskenpflicht am Platz in den Kinos. Damit könnten keine Getränke und Knabbereien verkauft werden. "Wir müssen immer noch einen Riesen-Abstand wahren, obwohl wir super Belüftungsanlagen haben", fügte sie hinzu. Die Auflagen machten einen normalen Betrieb unmöglich.

Hinzu komme ein mangelndes Filmangebot: "Da sind wir in der Abhängigkeit von den Verleihern. Und ein Verleiher kommt natürlich mit einem ganz großen Film nur dann, wenn er ihn in Deutschland flächendeckend auch wirklich einsetzen kann." Berg geht aber davon aus, dass die großen Filme im Herbst starten werden.

Keine Testpflicht mehr für Geimpfte und Genesene in Altenheimen

Freitag, 14. Mai, 12.20 Uhr: Geimpfte und genesene Menschen benötigen in Alten- und Pflegeheimen in Bayern künftig keinen negativen Corona-Test mehr. "Das ist für Bewohner, Angehörige und Personal ein weiterer Schritt zu einer Normalisierung des Lebens in den Einrichtungen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Freitag. Geimpfte und Genese würden nun Menschen, die negativ getestet sind, gleichgestellt.

Für Geimpfte gilt die Erleichterung mit einem für sie ausgestellten Impfnachweis. So müssten etwa Besucher, deren abschließende Impfung mindestens 15 Tage zurückliegt, beim Besuch einer entsprechenden Einrichtung keinen negativen Testnachweis mehr vorlegen, sagte Holetschek. Die Befreiung von der Testnachweispflicht gilt auch für genesene Personen. Dazu zählen alle, die mindestens vor 28 Tagen, höchstens aber vor sechs Monaten mittels PCR-Testung positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Auch hier sei ein Nachweis nötig.

Menschen, die eine singuläre Impfdosis erhalten haben, werden vollständig Geimpften gleichgestellt - sofern ihre Corona-Infektion über ein halbes Jahr zurückliegt. Ein entsprechender Nachweis kann durch Vorlage eines länger als sechs Monate zurückliegenden positiven PCR-Tests in Verbindung mit der Vorlage des Impfnachweises erfolgen

Bayerns Innenminister Herrmann: Harte Strafen für Impfpass-Fälscher

Freitag, 14. Mai, 10.25 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will die Fälschung von Impfausweisen hart bestrafen. "Das ist kein Bagatelldelikt, sondern Urkundenfälschung", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgabe). Gleichzeitig sieht er den Bund und die Europäische Union in der Pflicht. "Es ist höchste Zeit, dass bald ein elektronischer Impfausweis zur Verfügung steht, der fälschungssicher ist", sagte der CSU-Politiker. "Ich hoffe, dass das sehr schnell auf Bundes- oder EU-Ebene realisiert wird."

Auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat schon davor gewarnt, gefälschte Impfausweise herzustellen oder zu nutzen. Dies sei eine Straftat, die mit einer empfindlichen Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe geahndet werden könne. Menschen, die eine vollständige Impfung nachweisen können, kommen in den Genuss zahlreicher Lockerungen, etwa bei der nächtlichen Ausgangssperre. In Thüringen gibt es bereits so einen elektronischen Nachweis. Die Behörden dort berichteten am Donnerstag von einem regelrechten Ansturm.

Terminwünsche von Bürgern sorgen in Bayerns Impfzentren für Ärger

Freitag, 14. Mai, 7.39 Uhr: Besondere Terminwünsche von Bürgern gerade bei der zweiten Corona-Schutzimpfung sorgen derzeit in vielen Impfzentren für Ärger. Die Behörden kündigen an, dass sie es nicht akzeptieren werden, wenn jemand einfach nicht zu der Zweitimpfung erscheine. Dies kann demnach für die Betroffenen weitreichende Folgen haben: Nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums muss sogar damit gerechnet werden, dass diejenigen keinen neuen Termin für die zweite Impfung mehr angeboten bekommen. Laut der Behörden fragen Bürger nach Terminverschiebungen wegen Urlaubsreisen und ähnlicher Gründe. Diese werden allerdings ebenso wenig akzeptiert wie berufliche Termine. Auch der Wunsch nach einem schnelleren Termin, um dann doppelt geimpft in den Genuss von Privilegien zu kommen, wird abgelehnt.

Aufgrund der Empfehlungen zum Beispiel bei Astra Zeneca dürfe der Abstand von neun Wochen zwischen der ersten und der zweiten Impfstoffdosis nicht unterschritten werden, sagt Münchens Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek (SPD). Im Impf-Callcenter in Erlangen häuften sich inzwischen "wie in ganz Bayern" die Nachfragen zur Verschiebung des Termins der Zweitimpfung, berichtet die mittelfränkische Stadt. Die Stadt Erlangen spricht von einem "größeren logistischen Problem", wenn Bürger ihre Zweitimpfungen verschieben wollten. Diese seien nämlich an die Erstimpfungen gekoppelt und Impfstoff werde entsprechend verplant.

Inzidenzwert in Bayern sinkt wieder unter 100

Freitag, 14. Mai, 7.04 Uhr: Der Inzidenzwert im Freistaat ist erstmals seit März wieder unter die Marke von 100 gefallen. Das Robert-Koch-Institut weist am Freitag einen Wert von 95,3 aus. Der Landkreis Neustadt an der Waldnaab liegt mit 34,9 knapp unter dem niedrigsten Grenzwert 35, sechs Landkreise sowie die Stadt Weiden liegen unter der Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Insgesamt weisen 54 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte einen Wert unter 100 aus. An der Spitze der Tabelle steht, sowohl in Bayern als auch bundesweit, die Stadt Coburg mit einer Inzidenz von 284,9. Nach Angaben von Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) bekommen Stadt und Landkreis Coburg gemeinsam ein Sonderkontingent von 3200 Impfdosen zugewiesen, um die Pandemie schneller bekämpfen zu können.

Tourismusbetriebe fordern inzidenzunabhängige Öffnung in Bayern

Donnerstag, 13. Mai, 19.41 Uhr: Tourismusbetriebe in Bayern fordern eine Öffnung unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz für Geimpfte, Genesene und Menschen mit negativem Coronatest. Die Koppelung an einen Wert unterhalb von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen sei nicht realistisch, kritisierte Armin Hollweck vom Hotel- und Gaststättenverband im Oberallgäu. "Wir brauchen ein konkretes Datum als Öffnungstermin für unsere Betriebe, unsere Gäste, unsere Mitarbeiter!", zitierte er aus einem Brief an die Staatsregierung.

FDP-Fraktionschef Martin Hagen (FDP) forderte: "Geimpfte, Genesene und Getestete müssen auch in Bayern überall Urlaub machen dürfen!" Eine Öffnung nur bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 bedeute für viele bayerische Urlaubsgebiete über die Pfingstferien das Aus. Gleichzeitig werde die Quarantänepflicht für geimpfte, genesene und negativ getestete Reiserückkehrer aus Ländern mit einer Inzidenz bis 200 aufgehoben. Dies sei eine Diskriminierung des einheimischen Gastgewerbes.

Am Montag hatte das bayerische Kabinett Lockerungen ab dem 21. Mai beschlossen. In Regionen mit stabilen Corona-Zahlen dürfen Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und Jugendherbergen wieder für Touristen öffnen. Hollweck erklärte, das sei nicht praktikabel. "Wie stellt sich die Politik das vor? Sollen wir wenn nach ein paar Tagen die Zahlen wieder über 100 steigen sollten, dem Gast beim Frühstück dann sagen, dass er nun aufessen darf, aber danach sofort wieder heim fahren muss?" Zudem bräuchten Betriebe mindestens eine Woche Vorlaufzeit, um wieder öffnen zu können. Im Oberallgäu lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag laut Robert-Koch-Institut bei 138,5.

Corona-Subventionsbetrug beschäftigt Justizbehörden: mehr als 1400 Ermittlungsverfahren

Donnerstag, 13. Mai, 16.09 Uhr: Im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen sind in Bayern seit Beginn der Pandemie mehr als 1400 Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetrugs eingeleitet worden. Dabei gehe es um Hilfsgelder in Höhe von mindestens 11,26 Millionen Euro, bestätigte das Justizministerium am Donnerstag in München. Fälle, in denen die beantragten Hilfsgelder nicht ausgezahlt wurden, habe man hier nicht einberechnet. Sie summieren sich laut Ministerium auf weitere 10,3 Millionen Euro. "Betrug lohnt sich nicht", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) auf Anfrage. "Neben der Pflicht zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfe drohen hohe Geldstrafen und Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren." Anklagen erhoben die Ermittler in 297 Fällen mit einer Schadenssumme von insgesamt 2,37 Millionen Euro. In weiteren 361 Verfahren werde noch ermittelt, dabei gehe es um Hilfsgelder in Höhe von 4,77 Millionen Euro. Weitere 804 Verfahren sind bereits erledigt, etwa weil sie eingestellt wurden.

Corona-Abi: SPD fordert Abschaffung des Numerus Clausus beim Studium

Donnerstag, 13. Mai, 11.53 Uhr: Der Numerus Clausus als Zugangsbeschränkung zu bestimmten Studienfächern soll aus Sicht der bayerischen SPD zumindest in diesem Jahr ausgesetzt werden. "Der Numerus Clausus war schon immer ungerecht und hat viele Ausbildungswege gerade von weniger privilegierten Kindern unnötig durchkreuzt. In diesem Corona-Jahr ist er aber als Auswahlkriterium völlig inakzeptabel", sagte die Vorsitzende Ronja Endres anlässlich des bayernweiten Starts der Abiturprüfungen am Mittwoch. Mit Numerus Clausus (NC) werden Zugangsbeschränkungen in begehrten Studiengängen bezeichnet, die zu großen Teilen an der Abiturnote festgemacht werden.

Die Universitäten sollten im Herbst auf Probesemester oder Eignungstests setzen. Auch bei der Ausbildungsplatzvergabe müssten neben den Noten Durchhaltevermögen, Selbstmotivation, Rücksichtnahme oder Widerstandsfähigkeit berücksichtigt werden, forderte Endres.

Mit dem Fach Deutsch haben am Mittwoch etwa 35 000 Schülerinnen und Schüler in Bayern ihre erste schriftliche Abiturprüfung abgelegt. Es folgen am 18. Mai Mathematik und am 21. Mai ein weiteres Fach, bevor im Juni noch zwei mündliche Prüfungen anstehen. Die Frage, ob das Abitur im inzwischen zweiten Pandemie-Schuljahr fair und gerecht ist, wird dabei kontrovers diskutiert.

Corona-Tests künftig auch in Baumärkten und Drogerien

Donnerstag, 13. Mai, 10.10 Uhr: In Bayern sollen Corona-Schnelltests ab sofort auch in Einrichtungen wie Drogerie- und Baumärkten möglich sein. "Wir bringen damit die Tests immer weiter in die Fläche. Niemand soll lange suchen müssen, wenn er einen Schnelltest mit Nachweis braucht, um etwa seinen Alltagsgeschäften nachgehen zu können", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Donnerstag in München. Durchgeführt werden müssen die Antigen-Schnelltests von geschultem Personal. Interessierte Einrichtungen können sich laut Mitteilung dafür auf der Internetseite des Ministeriums registrieren. Sie müssten sich die Tests dann auf dem freien Markt besorgen und mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns abrechnen. Die Kosten trage der Bund, sagte Holetschek. Seit März können sich Bürgerinnen und Bürger bereits in lokalen Testzentren sowie bei Ärzten und in Apotheken testen lassen.

Inzidenzwert im Freistaat sinkt auf 101 - Erlangen-Höchstädt unter 35

Donnerstag, 13. Mai, 8.04 Uhr: Sie Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat sinkt und nähert sich der wichtigen Marke von 100: Nach 106,6 am Mittwoch liegt der Wert am Donnerstag bei 101,0. An der Spitze liegt den Erhebungen des Robert-Koch-Instituts zufolge die Stadt Coburg mit 255,6. In fünf weiteren Kommunen ist der Inzidenzwert weiter über 200, in diesen Städten und Landkreisen gelten strenge Regeln. In der Landeshauptstadt München ist der Inzidenzwert auf 64 gesunken - vor anderthalb Wochen, am vergangenen Montag, lag der Wert noch bei 126,4. Am niedrigsten ist die Zahl der Neuinfektionen im Landkreis Erlangen-Höchstädt: Dort ist die Sieben-Tage-Inzidenz auf 34,2 gesunken, bleibt der Wert stabil unter 35, greifen gemäß dem sogenannten Stufenplan weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen.

34 Jugendherbergen in Bayern öffnen ab Pfingstwochenende

Mittwoch, 12. Mai, 19.49 Uhr: Nach rund sieben Monaten im Lockdown sollen ab dem Pfingstwochenende die ersten 34 Jugendherbergen in Bayern wieder öffnen. Die Corona-Auflagen könnten problemlos eingehalten werden, heißt es in einer Mitteilung des Landesverbandes der Jugendherbergen in Bayern vom Mittwoch. Es seien umfangreiche Hygienekonzepte erarbeitet worden. Auch regelmäßige Testungen der Gäste und des Personals könnten erfüllt werden. Wermutstropfen für die bayerischen Jugendherbergen: Schul- und Klassenfahrten bleiben bis auf weiteres untersagt. "Wenn Schule in Präsenz möglich ist, dann können auch Klassenfahrten stattfinden", forderte der geschäftsführende Vorstand im Landesverband Bayern, Winfried Nesensohn. Diese seien nach einer Zeit der langen sozialen Isolation wichtiger denn je. Das bayerische Kabinett hatte am Montag den Weg für Tourismus ab dem 21. Mai frei gemacht. Voraussetzung ist bei alledem, wie bei anderen Öffnungsschritten auch, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis oder in der betreffenden kreisfreien Stadt stabil unter 100 liegt.

30 000 zusätzliche Impfdosen von Johnson & Johnson für ländliche Regionen

Mittwoch, 12. Mai, 17.17 Uhr: In Bayern werden 30 000 zusätzliche Impfdosen des Herstellers Johnson & Johnson an Regionen mit bislang niedrigerer Impfquote verteilt. "Sie gehen an die Impfzentren in den kreisfreien Städten und Landkreisen, die wir nach strengen Kriterien ausgewählt haben", teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch mit. Dazu gehörten die 7-Tage-Inzidenz am Stichtag 5. Mai und die Höhe der Abweichung der Impfquote (Ärzte pro Einwohner gemessen am bayerischen Durchschnitt bei den Arztimpfungen ebenfalls zum Stichtag 5. Mai).

Dem liegt eine regionale Ungleichheit zugrunde: In ländlichen Gebieten gibt es oft weniger Arztpraxen und wo weniger Ärzte sind, wird weniger geimpft - weil die Dosen eben nicht nach der Zahl der Einwohner, sondern nach der Zahl der Arztsitze verteilt werden.

Nun würden 22 Städte und Landkreise mit den zusätzlichen Impfdosen von Johnson & Johnson versorgt. Das Vakzin wird für Menschen über 60 empfohlen, seit dem 10. Mai ist die Priorisierung dafür aber aufgehoben, es darf an alle verimpft werden. Bei der Verteilung wird auch berücksichtigt, ob Regionen bereits Sonderzuweisungen als Hochinzidenzgebiete oder als Grenzregion erhalten haben, beziehungsweise ob und in welchem Umfang sie Sonderkontingente von Astra Zeneca Mitte April abgerufen haben, teilt das Gesundheitsministerium mit.

Diese Städte und Landkreise bekommen eine Sonderlieferung:

  • Je rund 1600 Impfdosen gehen an Stadt und Landkreis Coburg und Schweinfurt, die Städte Fürth, Memmingen, Schweinfurt sowie die Landkreise Deggendorf, Dillingen a.d.Donau, Dingolfing-Landau, Günzburg, Landshut, Mühldorf a.Inn, Neuburg-Schrobenhausen, Neumarkt i.d.OPf., Rottal-Inn und Unterallgäu.
  • Je rund 800 Impfdosen gehen an die Stadt Kempten sowie die Landkreise Aichach-Friedberg, Ansbach, Eichstätt, Haßberge und Lindau.

Die Impfdosen sollen am 14. Mai in den Impfzentren ankommen.

Kleiner Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich möglich - aber noch nicht ganz geklärt

Mittwoch, 12. Mai, 14.35 Uhr: Der sogenannte kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich wird von Donnerstag an möglich sein. Das stellte Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein am Mittwoch klar, als er die Aufhebung der Quarantänepflicht ab Mitternacht ankündigte.

Zuvor gab es Verwirrung um die Ankündigung, Grenzübertritte für Besuche und zum Einkaufen wieder zuzulassen, weil Bayern die Regeln schon am Mittwoch lockerte, aber Österreich vorerst keinen gleichzeitigen Schritt setzte. Laut dem Gesundheitsministerium in Wien wird Österreich jedoch Getesteten, Geimpften und von Covid-19 Genesenen die Einreise erlauben. Dabei dürfen wie bislang die Ergebnisse des PCR-Tests nicht älter als 72 Stunden sein, die eines Antigentests nicht älter als 48 Stunden. Die sogenannte 3-G-Regel gilt ab 19. Mai dann auch für Besucher aus ganz Deutschland. An dem Tag endet der Lockdown für Gastronomie, Kultur, Tourismus und Sport in Österreich.

Beim Besuch von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in München hatte Ministerpräsident Markus Söder am Dienstag verkündet, dass die Menschen in Bayern bereits von diesem Mittwoch an wieder binnen 24 Stunden zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich fahren könnten. "So dass die Möglichkeit besteht, Einkäufe, Besuche bei Verwandten und Freunden zu machen", natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen, sagte Söder. Tatsächlich entfällt die bislang geltende Quarantänepflicht bei der Rückkehr nach Bayern - außer man hat Krankheitssymptome.

Wenn alles läuft, wie es das österreichische Gesundheitsministerium plant, soll die neue Regelung rechtzeitig zum Feiertag am Donnerstag, 13.Mai, in Kraft treten. Punkt Mitternacht.

Patientenschützer kritisieren Impfstofffreigabe

Mittwoch, 12. Mai, 13.31 Uhr: Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Freigabe aller Corona-Impfstoffe in den Arztpraxen kritisiert. Solange es nicht genügend Impfstoff gebe, setze die Politik mit einer solchen Entscheidung einen "Spaltpilz" in die Gesellschaft, sagte Vorstand Eugen Brysch am Mittwoch. "Nicht die Priorisierung ist der Hemmschuh beim Impffortschritt, sondern einzig der Mangel an Impfstoff."

Die Entscheidungen in Baden-Württemberg und Bayern, dass Hausärzte ungeachtet der staatlichen Prioritäten Menschen impfen dürfen, sei ein Beispiel dafür, "wie man sowohl den Impfdruck auf Ärzte erhöhen kann und Frust in der Gesellschaft schafft". Das werde die Aggressionen nicht nur zwischen Arzt und Patient, sondern auch Konflikte zwischen den Generationen steigern, prophezeite Brysch. "Aber damit hat dann ein Minister oder eine Ministerin nichts mehr zu tun." Die Politiker seien weit weg von den Arztpraxen.

Petra Reis-Berkowicz vom bayerischen Hausärzteverband begrüßte die Freigabe aller Impfstoffe in den Praxen. "Für die Praxen ist das eine riesengroße Überraschung", sagte sie dem Bayerischen Rundfunk. "Wir begrüßen die Freigabe." Die Voraussetzung aber müsse sein, dass es auch genügend Impfdosen gebe. "Das haben wir nach wie vor nicht. Wir bestellen nach Höchstmengen, bekommen dann aber am Donnerstag mitgeteilt, dass aber nur zwei Drittel oder die Hälfte geliefert wird." Zudem mahnte sie, der Impfarzt müsse weiter das Heft in der Hand haben. "Das müsste dann auch bitte von der Bevölkerung, den Patienten so akzeptiert werden." Forderungen nach einer sofortigen Impfung könne und dürfe es nicht geben. Es müsse klar sein: "Wir bestellen ein nach unserer internen Priorisierung", sagte sie.

Sommerschulen sollen pandemiebedingte Lernrückstände auffangen

Mittwoch, 12. Mai, 13.08 Uhr: Sommerschulen in ganz Bayern sollen nach dem Willen des Kultusministeriums pandemiebedingte Lernrückstände der Schülerinnen und Schüler auffangen. "Es sollen zwei Wochen in den Sommerferien sein, entweder zwei Wochen am Stück, oder eine Woche am Anfang der Ferien und eine am Ende. Das bleibt den Schulen vor Ort überlassen", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Das Angebot sei freiwillig, schließlich hätten manche Familien schon Urlaubspläne. Allerdings sei das Ziel, das möglichst alle gerade auch der schwächeren Schüler die Sommerschulen besuchten, erläuterte Piazolo. Der Unterricht dort solle von eigens angeworbenem Personal gestemmt werden, etwa durch pensionierte Lehrkräfte, Referendare oder Studierende. Die Sommerschulen sind Teil des mit zunächst 20 Millionen Euro ausgestatteten Förderprogramms, das Anfang April in groben Zügen angekündigt worden war.

Bayern gibt alle Corona-Impfstoffe in Arztpraxen frei

Mittwoch, 12. Mai, 11.36 Uhr: Bayern will nächste Woche die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben. Dies werde "im Laufe der nächsten Woche" passieren, sagte Markus Söder am Mittwoch nach einer CSU-Fraktionsklausur im Landtag in München. Zunächst war schon von einer Freigabe am Montag die Rede, doch die Ärzte brauchten noch etwas Zeit, sich vorzubereiten. In den Impfzentren soll es laut Söder aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.

Bislang sind lediglich die Impfstoffe von Astra Zeneca und Johnson & Johnson unabhängig von der Priorisierung freigegeben. Für die anderen Impfstoffe hatte dies der Bund für Juni in Aussicht gestellt - Bayern hatte aber angekündigt, hier schneller agieren zu wollen.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte zur Aufhebung der Priorisierung: "Die Ärzte kennen ihre Patienten und können am besten einschätzen, wer die Corona-Schutzimpfung am dringendsten braucht. Diese Entscheidung sorgt für eine noch flexiblere und raschere Verimpfung der vorhandenen Impfstoffe." Holetschek bat aber "um Verständnis, dass in den Praxen zunächst anstehende Zweitimpfungen durchgeführt werden müssen und dass die Umsetzung der neuen Strategie auch in den Praxen noch etwas Vorlauf braucht". Impfstoff sei zudem immer noch ein sehr knappes Gut - auch wenn in den kommenden Wochen steigende Mengen für die Praxen vom Bund angekündigt worden seien.

Freibäder öffnen am 21. Mai wieder - Open-Air-Kultur erlaubt

Mittwoch, 12. Mai, 11.28 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat am Mittwoch die nächsten Öffnungsschritte angekündigt: In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sollen ab dem 21. Mai Freibäder unter Auflagen wieder öffnen dürfen, nämlich mit Tests und Termin-Slots.

Ebenso sollen demnach in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 100 ab dem 21. Mai Kulturveranstaltungen im Freien erlaubt werden, mit bis zu 250 Personen, mit fester Bestuhlung, mit Tests und Hygienekonzepten. Nach Pfingsten werde man überprüfen, welche Möglichkeiten es für weitere Innenbereiche gebe, etwa die Innengastronomie und Fitnessstudios, kündigte Söder an.

Söders Vize Aiwanger erklärte, er begrüße die angekündigte Öffnung von Freibädern, er verlangte aber noch mehr: "Genauso sollten auch Fitnessstudios und Freizeitparks rechtzeitig zu den Pfingstferien öffnen dürfen und die Innengastronomie sollte zeitnah folgen", sagte er. "Wir haben im Vergleich zum letzten Jahr mit Tests und Impfungen einen deutlich höheren Sicherheitsstandard, den wir jetzt auch nutzen müssen." Söder warb dagegen für "vorsichtiges Öffnen, Schritt für Schritt".

Eine Lockerung kündigte er aber umgehend an: Auch beim Besuch von Alten- und Pflegeheimen sollen - wie vielfach gefordert - vollständig Geimpfte sowie Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt werden. "Da braucht es dann auch keinen Test mehr", erklärte der CSU-Chef.

Realschullehrerverband kritisiert Absage von Schulproben scharf

Mittwoch, 12. Mai, 11 Uhr: Der bayerische Realschullehrerverband hat das Aussetzen der Schulaufgaben im verbleibenden Schuljahr scharf kritisiert. Die Entscheidung müsse umgehend geändert werden, forderte der Landesvorsitzende Jürgen Böhm am Mittwoch in München. Die großen Leistungsnachweise seien wichtig, um die Qualität der Bildung aufrechtzuerhalten und "die erbrachten Leistungen und Lehrzuwächse aus der Zeit des Distanzunterrichts entsprechend zu würdigen".

"Hierbei einfach von oben herab in laufende pädagogische Prozesse einzugreifen, ist fahrlässig, demotiviert viele leistungsbereite Schüler und stößt engagierte Kolleginnen und Kollegen vor den Kopf", erläuterte Böhm. Er warf Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) zudem fehlende Kommunikation vor. Der Minister hatte am Montag verkündet, dass die großen Leistungsnachweise an Realschulen, Gymnasien und Wirtschaftsschulen im restlichen Schuljahr entfallen sollen. Für Verwirrung sorgte dabei, dass in der offiziellen Weisung des Ministeriums an die Schulen erst von der Zeit nach den Pfingstferien die Rede war.

Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter

Mittwoch, 12. Mai, 6.58 Uhr: Der Inzidenzwert in Bayern hat abermals einen deutlichen Sprung nach unten gemacht. Am Mittwoch liegt er nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 106,6, am Dienstag hatte er noch bei 116,3 gelegen. Die höchsten Werte, auch bundesweit, weisen die Stadt Schweinfurt (286,4) sowie Landkreis (270,9) und Stadt Coburg (270,3) auf. Die geringsten Werte wurden aus den Landkreisen Neustadt an der Waldnaab (37,1) und Tirschenreuth (38,9) gemeldet. Bundesweit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl derer von 100 000, die sich in den vergangenen sieben Tagen mit Covid-19 angesteckt haben, bei 107,8.

Elternverband fordert Mehrfachnutzung von Corona-Schnelltests

Dienstag, 11. Mai, 16.58 Uhr: Der Bayerische Elternverband (BEV) fordert eine mehrfache Nutzung schulischer Corona-Tests. So sollten die Schnelltests für die Dauer ihrer Gültigkeit auch für den Besuch von Freizeiteinrichtungen wie etwa Sportstätten, Schwimmbädern, Zoos, Museen, Kinos oder Theatern verwendet werden dürfen, teilte der BEV mit Sitz in Rosenheim am Dienstag mit. Der Besuch solcher Einrichtungen sei auf absehbare Zeit nur mit negativem Schnelltest möglich, ebenso wie der Besuch einer Schule.

Nach Ansicht des Verbands ist es daher überflüssig, sich für Freizeitaktivitäten nochmals testen zu lassen, wenn man bereits am selben Tag einen Corona-Test für die Schule durchgeführt habe. Die Schnelltests, die man für den Besuch der Schule oder von Freizeiteinrichtungen braucht, sind 24 Stunden lang gültig. In einer Stellungnahme des BEV heißt es: "Es ist ein ethisches Gebot oberster Priorität, in der allmählich abflauenden Pandemie die Teilhabemöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen auf das mögliche Maximum zu erhöhen, nachdem sie lange hintanstehen mussten."

Corona lässt Passagierzahlen am Flughafen Nürnberg einbrechen

Dienstag, 11. Mai, 16.58 Uhr: Die Passagierzahlen am Flughafen Nürnberg sind im Corona-Jahr 2020 nach Darstellung von Geschäftsführer Michael Hupe eingebrochen. Mit 917 000 Fluggästen habe Bayerns zweitgrößter Airport so wenige Fluggäste gezählt wie seit 1985 nicht mehr. 2019 waren noch 4,1 Millionen Passagiere in Nürnberg abgeflogen und gelandet. Auch für das Jahr 2021 rechnet Hupe mit einem deutlichen Minus von rund 67 Prozent. Derzeit bestehen von Nürnberg aus nur wenige Verbindungen, etwa nach Palma de Mallorca.

Der Luftverkehr werde sich von der Corona-Krise auch in den kommenden Jahren nicht vollständig erholen, sagte Hupe am Dienstag bei der Vorstellung der Geschäftszahlen in Nürnberg. Wirtschaftlich habe nach fünf gewinnträchtigen Jahren in Folge unter dem Strich ein Verlust von 41,2 Millionen Euro zu Buche gestanden. Die Personalkapazität von 1088 im Jahr 2019 habe um 25 Prozent reduziert werden müssen, unter anderem über ein Abfindungsprogramm. Der Flughafen wird je zur Hälfte vom Freistaat Bayern und der Stadt Nürnberg als Gesellschafter getragen.

Der Flughafen Nürnberg gehe davon aus, dass unter anderem durch die Erhöhung der Impfquote die Bereitschaft wieder steige, ein Flugzeug zu besteigen. Jedoch liefen dem auch andere Entwicklungen entgegen: beispielsweise die Reduzierung der Flotten vieler Fluggesellschaften und damit eine Verknappung des Angebots oder die Digitalisierung, die etwa viele Dienst- und Geschäftsreisen nicht mehr zwingend erscheinen lasse.

Optimististisch zeigte sich Hupe hinsichtlich eines Zukunftsprojektes mit senkrecht startenden Elektrojets, für die Nürnberg neben München einer der Knotenpunkte werden soll. Schon in wenigen Jahren könnten die Senkrechtstarter mit einer Reichweite von bis zu 250 Kilometern auf der Kurzstrecke etwa als Zubringer für die großen Flughäfen in München und Frankfurt eingesetzt werden.

Kultusminister hält Abiprüfungen trotz Corona-Stress für fair

Dienstag, 11. Mai, 14.05 Uhr: Unmittelbar vor dem Start der schriftlichen Abiturprüfungen in Bayern hat das Kultusministerium die Rahmenbedingungen für die rund 35 000 Prüflinge als fair und vergleichbar verteidigt. Den besonderen Umständen in der Pandemie sei Rechnung getragen worden, hieß es am Dienstag in München.

Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) betonte, die Lehrkräfte hätten "sehr viel geleistet, um ihre Abiturientinnen und Abiturienten nicht nur fachlich, sondern auch pädagogisch so gewissenhaft und gründlich zu begleiten, dass deren Erfolg nichts im Wege steht". Landesschülersprecher Moritz Meusel hingegen hatte die Prüfungsbedingungen am Vortag kritisiert.

Der 18-Jährige bemängelte, dass Jugendliche, die aufgrund hoher Inzidenzwerte monatelang im Fernunterricht waren, wesentlich schlechter auf das Abitur vorbereitet worden seien als diejenigen, die lange in die Schule gehen konnten. Schüler aus ärmeren Familien seien zusätzlich benachteiligt, weil sie sich keine Nachhilfe leisten konnten. Außerdem kritisierte Meusel, dass der Lernstoff für das Abitur kaum reduziert worden sei.

Das Kultusministerium hingegen betonte, die Prüfungsinhalte seien eingegrenzt, der Prüfungstermin um zwei Wochen nach hinten verschoben worden. Auch sei der Abschlussjahrgang vielerorts bereits am 1. Februar 2021 wieder in den Wechselunterricht zurückgekehrt.

Die schriftliche Abiturprüfungen starten am 12. Mai im Fach Deutsch, am 18. Mai folgt Mathe und am 21. Mai ein weiteres Fach etwa aus dem fremd-, gesellschafts- oder naturwissenschaftlichen Bereich. In zwei weiteren Fächern gibt es dann zwischen dem 7. Juni und 18. Juni die mündlichen Kolloquiumsprüfungen.

Kleiner Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ab Mittwoch

Dienstag, 11. Mai, 12.56 Uhr: Menschen aus Bayern können nach Worten von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits von diesem Mittwoch an wieder zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich fahren.

Man werde ab Mittwoch den kleinen Grenzverkehr wieder zulassen, "so dass die Möglichkeit besteht, Einkäufe, Besuche bei Verwandten und Freunden zu machen", natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen, sagte Söder am Dienstag nach einem Gespräch mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in München. "Da wächst einfach zusammen wieder, was ganz normal ist." Die bislang geltende Quarantänepflicht bei Rückkehr dürfte nach dieser Ankündigung damit entfallen. Die rechtliche Umsetzung war aber zunächst noch offen.

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Kulturbetrieb startet in Bayern

Dienstag, 11. Mai, 11.33 Uhr: In zahlreichen Landkreisen und kreisfreien Städten ist die Inzidenz stabil unter 100 - das bedeutet, dass auch kulturelle Einrichtungen wieder öffnen dürfen. In München dürfen verschiedene Theater, die Bayerische Staatsoper und die Philharmoniker wieder vor Publikum spielen (hier finden Sie einen Überblick). Auch in den Kreisen Landsberg am Lech, Garmisch-Partenkirchen, Starnberg, Tirschenreuth, Neustadt an der Waldnaab, Amberg-Sulzbach, Kitzingen, Würzburg, Neuburg-Schrobenhausen und Lindau sowie in den kreisfreien Städten Passau, Bamberg, Schwabach und Erlangen können diese Einrichtungen sowie Kinos wieder öffnen. Je nach Inzidenzwert werden Maske und Test verlangt. Der Betrieb von Autokinos ist in Bayern unabhängig von der Inzidenz erlaubt.

Inzidenz in Bayern sinkt wieder

Dienstag, 11. Mai, 7.03 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern geht weiter zurück. Am Dienstag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 116,3. Am Montag hatte sie bei 119,5 gelegen. Den niedrigsten Wert weist weiterhin die Stadt Passau mit 24,6 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen aus. Weiterhin 37 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte liegen unter der Hotspot-Marke 100. Den höchsten Wert hat aktuell die Stadt Memmingen mit einer Inzidenz von 281,2.

In München liegt der Wert am Dienstag bei 78,0. Seit sieben Tagen liegt die Landeshauptstadt nun unter dem Hotspot-Wert, darum treten weitreichende Lockerungen in Kraft - von der Ausgangssperre bis zum Unterricht in den Schulen. Weitere Schritte, etwa die Öffnung der Außengastronomie oder kultureller Einrichtungen, folgen am Donnerstag.

Gymnasien bieten Schnelltests vor Abiturprüfungen an

Montag, 10. Mai, 17.37 Uhr: Um die Abiturprüfungen ihrer Gymnasiasten sicherzustellen, bieten die Städte Nürnberg und Würzburg nach eigenen Angaben Schnelltests an. Demnach können Schüler am Tag vor ihrer jeweiligen Prüfung einen Schnelltest machen lassen. Sollte dieser positiv ausfallen, folge ein PCR-Test, der mit Priorität ausgewertet werden soll, so dass der Betreffende im Falle eines falsch positiven Schnelltests doch am nächsten Tag zur Prüfung antreten kann.

Das Angebot werde - je nach Infektionslage und kultusministeriellen Vorgaben - bei Bedarf auch für die Abschlussprüfungen von FOS/BOS, Real- und Mittelschulen gelten, hieß es am Montag aus Nürnberg.

Für viele Schüler in Bayern dieses Schuljahr keine Schulaufgaben mehr

Montag, 10. Mai, 15.50 Uhr: An Realschulen, Gymnasien und Wirtschaftsschulen in Bayern werden in diesem Schuljahr keine Schulaufgaben mehr geschrieben - die sogenannten großen Leistungsnachweise entfallen. Ausgenommen davon sind lediglich Abschlussklassen und die elfte Klasse an Gymnasien - dort kann es theoretisch noch Schulaufgaben geben. Das teilte das Kultusministerium am Montag in München mit.

Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) begründete die Entscheidung damit, dass viele Schülerinnen und Schüler erst jetzt in den Präsenz- beziehungsweise Wechselunterricht zurückkehrten, dank sinkender Inzidenzwerte und des neuen Grenzwerts 165. Deshalb betonte er: "Der Fokus wird hier in den kommenden Wochen ganz klar auf der Sicherung von Basiswissen und grundlegenden Kompetenzen liegen. Unsere Schülerinnen und Schüler müssen sich erst wieder einfinden. Zeitdruck und übermäßigen Leistungsdruck wollen wir dabei vermeiden."

An den Schulen, an denen die Zahl der großen Leistungsnachweise vorgegeben sei, fänden deshalb in diesem Jahr keine Schulaufgaben mehr statt. "Wir wollen auch heuer am Schuljahresende ein aussagekräftiges Feedback zum Leistungsstand - aber keinen übermäßigen Druck durch zu viele Leistungsnachweise", sagte Piazolo. "Selbst wenn nur noch eine Schulaufgabe pro Fach geschrieben würde, käme es vielfach zu einer Ballung - und die wollen wir verhindern." Sogenannte kleine Leistungsnachweise könne es aber überall noch geben, schriftlich und mündlich.

Kabinett macht Weg für Tourismus ab Pfingsten endgültig frei

Montag, 10. Mai, 13.21 Uhr: In Bayern darf der Tourismus dort wieder öffnen, wo die Inzidenz stabil bei einem Wert unter 100 liegt. Ab dem 21. Mai sollen Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und auch Jugendherbergen in entsprechenden Kommunen wieder Gäste empfangen dürfen, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Montag nach einer Kabinettssitzung. Bei einer Inzidenz von mehr als 50 ist aber ein negativer Test weiterhin für Übernachtungsgäste nötig, bei vollständig Geimpften und Genesenen entfällt die Testpflicht.

In Hotels können für Besucher Wellnessbereiche und Restaurants öffnen. Auch Seilbahnen sowie die Fluss- und Seenschifffahrt dürfen in Gebieten mit Inzidenz unter 100 wieder den Betrieb aufnehmen. Gleiches gilt für touristische Bahn- und Busverkehre, Städte- und Gästeführungen im Freien sowie die Außenbereiche von medizinischen Thermen. Voraussetzung ist ein maximal 24 Stunden alter negativer Corona-Test - PCR-Test oder Antigen-Schnelltest oder Selbsttest unter Aufsicht.

Voraussetzung ist bei alledem, wie bei anderen Öffnungsschritten auch, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis beziehungsweise in der betreffenden kreisfreien Stadt stabil unter 100 liegt. Am Montag lagen nach Worten Herrmanns 37 Landkreise und kreisfreie Städte unter diesem 100er-Wert, 59 über dem 100er-Wert.

Laienmusiker dürfen vom 21. Mai an wieder proben

Montag, 10. Mai, 13.16 Uhr: Amateur-Ensembles, also beispielsweise Kapellen, Musikgruppen, Amateurtheater und andere Gruppen, dürfen bei stabilen Corona-Zahlen ab 21. Mai wieder gemeinsam proben. Das hat das bayerische Kabinett am Montag beschlossen. Voraussetzung ist, wie bei anderen Öffnungsschritten auch, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis beziehungsweise in der betreffenden kreisfreien Stadt stabil unter 100 liegt. Zudem sind Hygienekonzepte Pflicht. Abstände müssten eingehalten werden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Innen dürften zehn, im Freien 20 Musiker gemeinsam proben. Ferner solle ab 21. Mai der Bereich der Kultur im Freien wieder möglich sein, unter entsprechenden Hygienekonzepten.

Leere Hotels: Mehr als 80 Prozent weniger Gäste im ersten Quartal

Montag, 10. Mai, 12.35 Uhr: Die Corona-Krise hat den Tourismus in Bayern nahezu zum Erliegen gebracht. Im ersten Quartal zählten die Behörden lediglich knapp 985 000 Gäste in Bayern. Das waren fast 84 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Landesamt in Fürth am Montag mitteilte. Dementsprechend schrumpfte auch die Zahl der Übernachtungen in Hotels, Gaststätten, Pensionen, Jugendherbergen, auf Campingplätzen und in anderen Betrieben in einer ähnlichen Größenordnung von knapp 74 Prozent auf 4,2 Millionen.

Nach Regierungsbezirken aufgeschlüsselt ist der Rückgang zahlenmäßig in Oberbayern inklusive München am stärksten, wohin üblicherweise die Mehrzahl der Touristen reist. Knapp 428 000 Gäste kamen noch in den größten bayerischen Regierungsbezirk, drei Viertel weniger als im Vorjahr. Prozentual litt die Tourismusbranche in Schwaben am meisten, dort sank die Zahl der Gäste in den ersten drei Monaten um knapp 87 Prozent auf knapp 116 500.

Bayerisches Kabinett berät über Tourismus-Pläne

Montag, 10. Mai, 11.15 Uhr: Das bayerische Kabinett berät an diesem Montag über die Maßnahmen in der Corona-Pandemie, dabei soll es hauptsächlich um die Änderungen für den Tourismus zu Pfingsten gehen. Nach der Sitzung wollen der Leiter der Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU), Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) die Ergebnisse um 13 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen.

Wie vergangene Woche angekündigt, dürfen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze in den bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 wieder öffnen. Heute dürfen die Biergärten in 13 Landkreisen wieder aufmachen (Landsberg am Lech, Garmisch-Partenkirchen, Starnberg, Tirschenreuth, Neustadt an der Waldnaab, Amberg-Sulzbach, Kitzingen, Würzburg und Lindau sowie für die kreisfreien Städte Passau, Bamberg, Schwabach und Erlangen). Morgen folgt der Kreis Neuburg-Schrobenhausen, am Mittwoch die Landeshauptstadt München.

Sportvereine und Chöre befürchten nach Corona Mitgliederschwund

Montag, 10. Mai, 9.15 Uhr: Viele Orchester, Chöre und Sportvereine befürchten, dass die Corona-Krise lange nachwirken wird. Einen Hinweis darauf liefert etwa eine Untersuchung, die die Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt unter Chören im deutschsprachigen Raum gemacht hat. Die Chöre erwarteten "einen Schwund an Mitgliedern" für die Zeit nach der Pandemie, berichtet die Uni über die Studie.

Funktionäre von Musik- und Sportvereinen sehen eine ähnliche Tendenz. Der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV) zählte zum Jahresende 2020 rund 4,53 Millionen Mitglieder in den Sportvereinen im Freistaat. "Der BLSV hat also durch die Corona-Pandemie rund 100 000 Mitglieder verloren", sagt Präsident Jörg Ammon. Der Deutsche Olympische Sportbund hatte zuvor bereits erklärt, dass bundesweit binnen eines Jahres rund eine Million Sportler ihre Vereine verlassen hätten.

Ähnlich sieht es im Musikbereich aus. Die Eichstätter Hochschule hat zu diesem Thema eine Online-Befragung von mehr als 4300 Chören in Deutschland, Österreich und der Schweiz ausgewertet. Wie Professorin Kathrin Schlemmer berichtet, hätten die meisten Chöre mit Austritten zu kämpfen. "Nur weniger als ein Drittel konnte die ursprüngliche Mitgliederzahl beibehalten", erläutert die Studienleiterin die Ergebnisse. Besonders dramatisch sei die Lage im Bereich der Nachwuchschöre.

Sieben-Tage-Inzidenz minimal höher als am Sonntag

Montag, 10. Mai, 6.56 Uhr: Der Inzidenzwert ist zum Wochenbeginn mit 119,5 minimal höher als am Sonntag, als er bei 118,7 gelegen hatte. Die wenigsten Neuinfektionen meldet die Stadt Passau mit 24,6 Fällen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. 37 Landkreise und kreisfreie Städte bleiben nach Angaben des Robert-Koch-Institus unter der Hotspot-Marke 100. Insgesamt liegen noch acht Orte über der 200er-Marke, den höchten Wert weist die Stadt Memmingen mit 267,6 aus.

© SZ.de/dpa/infu/fpol
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