Weltwirtschaftsforum in Davos Politiker beim Speed-Dating

Noch nie waren wohl so viele deutsche Kabinettsmitglieder beim Weltwirtschaftsforum in Davos wie in diesem Jahr. Es ist klar, dass Kanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel dorthin reisen. Aber was machen eigentlich die anderen alle? Von Ulrich Schäfer mehr...

"Hamburger Erklärung" CDU attackiert Städtepolitik der SPD

Exklusiv In Hamburg und Bremen wird dieses Jahr gewählt und die Christdemokraten liegen in Umfragen zurück. Jetzt greift die CDU-Spitze die Hamburger Sozialdemokraten scharf an, spricht von "ideologischer Verkehrspolitik" und "Baustellenchaos". Von Robert Roßmann mehr...

Bodo Ramelow Ramelow-Wahl in Thüringen Behörden ermitteln wegen Bestechung gegen CDU-Politiker

In Thüringen regiert der erste linke Ministerpräsident - mit einer Stimme Mehrheit. Hat ein CDU-Politiker versucht, die Wahl Bodo Ramelows mit unlauteren Mitteln zu verhindern? mehr...

Debatte bei den Christdemokraten CDU streitet über gesteuerte Zuwanderung

Braucht Deutschland ein Einwanderungsgesetz, das Quoten für bestimmte Berufsgruppen vorgibt? Ja, findet CDU-Generalsekretär Tauber. Kein Bedarf, sagt hingegen sein Parteikollege, Bundesinnenminister de Maizière. mehr...

Peter Tauber Vorstoß des CDU-Generalsekretärs Tauber fordert Einwanderungsgesetz

Man müsse darüber reden, "wie wir uns Deutschland vorstellen und wen wir uns deshalb in Deutschland wünschen". CDU-Generalsekretär Tauber macht sich für eine gesetzliche Regelung der Einwanderung stark. In seiner Partei stößt er auf Widerstand. Von Robert Roßmann mehr...

- Merkels Regierungserklärung "Müssen Demokratie wachrütteln"

Mit Blick auf die Anschläge in Frankreich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine demokratische Rückbesinnung gefordert. Die im Grundgesetz festgeschriebenen Werte müssten im Alltag stärker gelebt werden. Der Staat werde alle Andersdenkenden und -gläubigen in Deutschland schützen, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. mehr...

Entwurf des Anti-Doping-Gesetzes Schärfere Gesetze gegen den Terror Union greift Heiko Maas an

Die Union setzt nach den Anschlägen von Paris auf Vorratsdatenspeicherung, doch Heiko Maas lehnt dies strikt ab. Damit geht der Kuschelkurs zwischen den Konservativen und dem Justizminister zu Ende - die Fraktionsspitze der Union verlangt, dass der Minister "jetzt endlich einsichtig wird". Von Robert Roßmann mehr...

Rund 35 000 Menschen haben am Samstag 10 01 2015 in Dresden für Weltoffenheit und Toleranz demonst Demonstration in Dresden 35 000 gegen Pegida und für Mitmenschlichkeit

"Wir lassen uns vom Hass nicht spalten": Sachsens Regierung ruft zu einer Kundgebung für Mitmenschlichkeit auf - und 35 000 Menschen kommen. Sie setzen ein Zeichen gegen Pegida-Bewegung, die am Montag wieder demonstrieren will. Ministerpräsident Tillich wird ausgebuht. Von Ulrike Nimz mehr...

- Video
Regierungserklärung zum Terror in Frankreich Die neue Angela Merkel

Deutlich, klar und unmissverständlich. Merkel zeigt in ihrer Regierungserklärung zu den Anschlägen von Paris all das, was viele an ihr seit Jahren vermissen. Manche in ihrer Fraktion scheinen damit noch ein Problem zu haben. Vor allem wenn es um ihre Haltung zum Islam geht. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Folgen der Anschläge von Paris Bedenkliche Wunschliste

Die Anschläge von Paris haben in Deutschland den Streit um die Speicherung von Telefon-, Internet- und Fluggastdaten neu angeheizt. Die Partner der großen Koalition sind sich uneins, welche Konsequenzen nun nötig sind. Und am Sonntag treffen sich die EU-Innenminister in Paris. mehr...

Umfrage Israelis schätzen Deutschland

Deutschland ist im Heiligen Land beliebt wie nie: Einer Studie zufolge haben zwei Drittel der Israelis ein positives Bild von der BRD. Auch Kanzlerin Merkel erreicht einen Spitzenwert. Von Kim-Björn Becker, Berlin mehr...

Innenminister de Maizière zum Angriff auf "Charlie Hebdo" "Terroristische Anschläge haben nichts mit dem Islam zu tun"

Exklusiv Bundesinnenminister de Maizière warnt angesichts des Anschlags in Paris vor populistischen Brandstiftern, die in Deutschland nun Hass auf Muslime schüren könnten. Er betont im SZ-Interview: "Wir lassen uns nicht von Pegida unsere politische Agenda aufzwingen." Von Stefan Braun mehr...

Alexis Tsipras Favorit für griechische Neuwahl Tsipras sucht Nähe zu Euro-Staaten

Exklusiv Der umstrittene Favorit für die griechische Wahl, Tsipras, steht seit Wochen in Kontakt mit Berlin, Paris und der EZB. Die Gespräche mit dem Chef des Linksbündnisses Syriza laufen auch über Staatssekretär Asmussen - der hat dafür gar keinen offiziellen Auftrag. Von Cerstin Gammelin, Brüssel, und Claus Hulverscheidt, Berlin mehr...

Vorratsdatenspeicherung Gift für die Pressefreiheit

Wer "Je suis Charlie" sagt, weil ihm eine freie Presse wichtig ist, aber zugleich die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen will, ist ein Lügner: Diese Speicherung vergiftet die Pressefreiheit. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

- Bundestag zum Terror in Paris Merkel nimmt Muslime in Schutz

"Jeder Generalverdacht verbietet sich": In ihrer Regierungserklärung bekräftigt Merkel, dass der Islam zu Deutschland gehört. Sie fordert von den Muslimen aber auch eine Auseinandersetzung mit Gewalttaten im Namen der Religion. mehr...

Bildungsbericht 2014 "Deutschland ist eine Bildungsrepublik"

Bei der Debatte zum Bildungsbericht 2014 stellt Ministerin Johanna Wanka die Fortschritte heraus und lobt die Arbeit der Bundesregierung. Aus der Opposition kommt vor allem zu einem Thema viel Kritik. mehr...

RWE Ein Brief voller Rätsel

Große Energiekonzerne wie RWE klagen gegen die Stilllegung von Atomkraftwerken. Doch ein Brief, den der frühere RWE-Chef Großmann an den hessischen Ministerpräsident Bouffier geschickt hat, nährt einen bösen Verdacht. Dabei ist er nur vier Zeilen lang. Von Markus Balser und Michael Bauchmüller mehr...

Finanztransaktionssteuer Neue Hoffnung für die Börsen-Abgabe

Sie soll die Lasten aus der Finanzkrise gerechter verteilen: In die Verhandlungen über die Finanztransaktionssteuer kommt Bewegung - weil Frankreich seine Blockadehaltung aufgeben könnte. Von Claus Hulverscheidt mehr...

Sonderkonferenz der Innenminister vomn Bund und Ländern Terrorabwehr in Deutschland Welche Sicherheitsgesetze sich ändern

Die neuen deutschen Anti-Terror-Paragrafen, die das Kabinett verabschieden will, sind nicht zahlreich. Das liegt daran, dass das gesetzliche Potenzial schon weitgehend ausgeschöpft ist. Was geplant ist: vom Entzug des Personalausweises bis zur Vorratsdatenspeicherung. Von Heribert Prantl mehr... Überblick

Talkshow von Günther Jauch mit Kathrin Oertel Pegida bei Jauch Dialog braucht mehr als Parolen

Der Auftritt von Pegida-Organisatorin Kathrin Oertel bei Günther Jauch gerät zur Therapiestunde. Es wird deutlich: Die Gruppierung und ihre Unterstützer wollen keinen Dialog, sie wollen recht bekommen. Alles andere ist für sie Diffamierung. Eine TV-Kritik von Hannah Beitzer mehr... TV-Kritik

Nordrhein-Westfalen Mutmaßliches IS-Mitglied festgenommen

Er soll ein Jahr in Syrien für den IS gekämpft haben: Die Polizei nimmt in Dinslaken einen 24-jährigen Islamisten fest und durchsucht seine Wohnung. Möglicherweise warnte ein US-Geheimdienst vor dem Mann. mehr...

Gedenken nach Anschlag in Paris Nach den Anschlägen von Paris Deutschland muss Vielfalt akzeptieren

Wer die absolute Wahrheit für sich beansprucht und anderen überstülpen will, zerstört die Grundlagen des Zusammenlebens. Warum die deutsche Einwanderungsgesellschaft trotz des Terrors Zukunft haben kann - eine Antwort auf militante Islamisten und Islamhasser. Von Heribert Prantl mehr... Essay

A burned copy of a Hamburger Morgenpost newspaper is pictured among other documents in front of a building of German newspaper Hamburger Morgenpost in Hamburg Video
Brandanschlag auf "Hamburger Morgenpost" Staatsschutz übernimmt Ermittlungen

Die Brandstifter kommen im Schutz der Dunkelheit. Mit einem Brandsatz legen sie ein Feuer im Gebäude der "Hamburger Morgenpost". Doch wer und was steckt dahinter? mehr...

Aufarbeitung der Edathy-Affäre Möglicher Showdown im U-Ausschuss

Voller Widersprüche waren die Aussagen der SPD-Politiker Edathy und Hartmann im Untersuchungsausschuss zur Kinderporno-Affäre. Die Grünen wollen die Männer nun gemeinsam befragen: Für beide sei es "schwieriger, dem anderen ins Gesicht zu lügen". Von Kim Björn Becker, Berlin mehr...

Nach EU-Entscheidung "Pille danach" bald rezeptfrei in deutschen Apotheken

Die EU-Kommission hat die "Pille danach" aus der Rezeptpflicht entlassen. Bundesgesundheitsminister Gröhe kündigte eine rasche Umsetzung der Regelung an. mehr...