Flüchtlinge Was die Bundesländer vom geplanten Integrationsgesetz halten As Refugee Flow Ebbs Germany Concentrates On Integration

Bei den Ministerpräsidenten der Länder findet das von der Bundesregierung geplante Integrationsgesetz breite Zustimmung. Kritik kommt unterdessen von der Opposition, vom Zentralrat der Muslime und von Pro Asyl. Von Hanna Spanhel mehr...

Wahlkampf Rheinland-Pfalz - CDU Landtagswahlen Was die Ergebnisse für den Bund bedeuten

Es ist ein Wahltag der Sensationen: Über die Fehler der CDU, das Desaster der SPD und die Gründe für den AfD-Erfolg. Analyse von Thorsten Denkler mehr...

Die Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Landtagswahl in Baden-Württemberg Nur einer redet Hochdeutsch

Herrenrunde für Baden-Württemberg: Wer im Südwesten die Parteien in die Landtagswahl führt - und wie ihre Chancen sind. mehr...

Causa von der Leyen Ohne Absicht

Die Verteidigungsministerin behält den Doktortitel, trotz Fehlern in ihrer Dissertation. Das Votum der Hochschule Hannover ficht die Opposition nicht an. mehr...

Merkel And Feymann Discuss Migrants Crisis EU-Flüchtlingsgipfel Merkel: "Ich bin Österreich nicht dankbar"

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel: Die CSU kritisiert den Lösungsentwurf mit der Türkei, die Kanzlerin lobt ihn. Dafür wendet sie sich gegen das Nachbarland. mehr...

Flüchtlingspolitik Grünen-Spitze geht auf Boris Palmer los

Bei den Grünen eskaliert der Streit um die Flüchtlingspolitik. Anlass sind Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters, der seine Partei zum wiederholten Male provoziert. mehr...

Sichere Herkunftsländer Palmer und die Ponyhof-Politik

Tübingens Oberbürgermeister provoziert scharfe Kritik mit seinen Aussagen zu Flüchtlingen. mehr...

Große Koalition Einigung im Asylstreit - "wichtiger Schritt" oder "fauler Kompromiss"?

Die große Koalition erntet für ihren Kompromiss in der Debatte um Transitzonen Lob aus den Ländern - und scharfe Kritik aus der Opposition. mehr...

Reaktionen Riesenschritt oder Zwischenschritt

Die Reaktionen auf den Gipfel sind bei den Regierenden weitgehend positiv, doch auch da gibt es feine Unterscheidungen. mehr...

Nord-CDU-Chef Liebing "Wir brauchen eine Verabschiedungskultur"

Ingbert Liebing, Chef der CDU in Schleswig-Holstein, fordert, Abschiebungen von Flüchtlingen im Fernsehen zu zeigen. Er erntet Kritik und Häme. mehr...

Wahl in Griechenland Reaktionen auf Griechenland-Wahl Reaktionen auf Griechenland-Wahl "Unsicherheit geht in die Verlängerung"

Das Linksbündnis Syriza gewinnt die Wahl in Griechenland. Was Deutschlands Politiker zu Alexis Tsipras' Erfolg sagen. mehr...

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz Ermittlungen gegen Netzpolitik.org Verfassungsschutzpräsident verteidigt Vorgehen

Verfassungsschutzpräsident Maaßen rechtfertigt seine Klage in der Causa Netzpolitik.org. Sein Argument: der Kampf gegen Extremismus und Terror. mehr...

Sachsen Anschlag auf Auto von Freitaler Stadtrat

Der Linken-Politiker soll zuvor Morddrohungen wegen seines Engagements für Asylbewerber bekommen haben. Er sieht sich "auf der Abschussliste ganz oben". mehr...

Nach Urteil in Karlsruhe Koalitionspartner streiten über Betreuungsgeld-Millionen

Die CSU will mit Geld vom Bund das Betreuungsgeld in Bayern fortführen. Die SPD hat ganz andere Pläne. mehr...

Linke Doppelspitze Zwei gegen den Zweifel

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sollen mit unterschiedlichen Temperamenten die Partei einen. Von Constanze von Bullion mehr...

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch Linke-Fraktion vor Führungswechsel Traumpaar mit Hochrisikofaktor

Ein Segen für Linke und Reformer: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch werden ab Herbst wohl die Fraktion der Linken führen. Ein Teil der Doppelspitze aber gilt als unberechenbar. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch Linke Gemischtes Doppel

Bei der Linken ist die Entscheidung so gut wie gefallen: Die Fraktion sollen Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch führen. Von Constanze von Bullion mehr...

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch übernehmen Fraktionsvorsitz der Linkspartei Nachfolge von Gregor Gysi Wagenknecht und Bartsch sollen Linke-Fraktion führen

Entscheidung über die Nachfolge von Gregor Gysi: In Zukunft sollen Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch die Fraktion der Linken im Bundestag führen. mehr...

Linke Eine Woche Zeit

Nach dem Rückzug Gregor Gysis will die Parteiführung schon am nächsten Montag ein "Tandem" für die Bundestagsfraktion präsentieren. Eine Wunschkandidatin für diese Doppelspitze muss aber noch überzeugt werden. mehr...

Die Linke - Bundesparteitag Linken-Parteitag Gysi tritt als Fraktionschef ab

Ab Herbst ist Schluss: Gregor Gysi verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur als Fraktionschef der Linken im Bundestag. Am Ende seiner Rede überwältigten ihn die Emotionen. mehr...

Linke Bei ihm weiß man nie

Gregor Gysi lässt offen, ob er Fraktionschef der Linken bleiben will. Auf dem Parteitag in Bielefeld am Sonntag will er sich erklären. Intern spielen die Funktionäre bereits Szenarien durch für den Fall der Fälle. Von Constanze von Bullion mehr...

Bundestagsfraktionssitzung Die Linke Gregor Gysi vor dem Linken-Parteitag Erste Geige oder zweite Reihe

Macht Gregor Gysi als Fraktionschef der Linken weiter? Wenn ja, wahrt er die Chance, Minister zu werden. Wenn nicht, muss die Partei auf die Einsicht von Sahra Wagenknecht hoffen. Von Thorsten Denkler mehr... Analyse

G36 Sturmgewehr Sturmgewehr Linke will doch keinen U-Ausschuss zum G36

"Mir ist die Aufklärung wichtig, die Methode ist zweitrangig", sagt der Linken-Abgeordnete Jan van Aken. Seine Fraktion lehnt einen Untersuchungsausschuss zum fehlerhaften Sturmgewehr G36 nun doch ab. Die Grünen sind empört. Von Christoph Hickmann mehr...

Wahl in Bremen Wahl in Bremen Und plötzlich jagt der Puls

Signal für die Bundespolitik? Das Wahlergebnis in Bremen sorgt in Berlin für Verblüffung - und regt die Fantasie an, welche neuen Koalitionen jetzt möglich wären. Von Nico Fried mehr...