Antisemitismus und die Linke Linke streitet über Auftritte bei israelkritischen Demos

Linken-Politiker in Nordrhein-Westfalen reagieren gereizt auf Vorwürfe aus den eigenen Reihen, sie hätten gemeinsam mit Antisemiten gegen Israel demonstriert. Statt sich selbstkritisch zu hinterfragen, gehen die NRW-Linken zum Gegenangriff über. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Bernd Riexinger, Linke Gespräch mit Linke-Chef Bernd Riexinger "Ich war nie ein Zögling von Lafontaine"

Exklusiv Ein linker Bankkaufmann? Ein Pfadfinder? Ein Ford-Fahrer und Selber-Kocher? Ja, so ein Mann ist der neue Chef der Linken. Das hat Bernd Riexinger wohl selbst am meisten überrascht. Nach Porsche-Klaus führt jetzt also Fiesta-Bernd die Partei. Ein Gespräch über eine langhaarige Jugend in der Bausparkasse, die Grenzen des Pazifismus und sein wahres Verhältnis zu Oskar Lafontaine. Interview: Daniel Brössler und Thorsten Denkler mehr...

Bernd Riexinger Linken-Chef Bernd Riexinger Steinbrück soll als Kanzlerkandidat zurücktreten

Scharfe Attacke von links: Linken-Vorsitzender Riexinger hat Peer Steinbrück empfohlen, sich als SPD-Kanzlerkandidat zurückzuziehen. Zugleich forderte Riexinger die Sozialdemokraten auf, sich für ein rot-rotes Bündnis zu öffnen. mehr...

NSA-Affäre Grüne und SPD wollen Range in Ausschüssen befragen

Der Generalbundesanwalt will im NSA-Skandal nicht ermitteln. Grüne und SPD verlangen eine Stellungnahme von ihm - vor dem NSA- oder dem Rechtsausschuss des Bundestages. Die Linke spricht von einem beispiellosen Akt der Rechtsbeugung. mehr...

German And French Economy Ministers Visit The Airbus Group NV Factory SPD-Chef trifft Linken-Spitze Gabriel schneidet Löcher in den Zaun

Ein geradezu historisches geheimes Treffen: SPD-Chef Gabriel spricht mit den Vorsitzenden der Linken, Kipping und Riexinger. Das zeigt, Rot-Rot-Grün ist eine Option - was neben Kanzlerin Merkel vor allem einige Hardcore-Linke stören dürfte. Eine Analyse von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Spionageaffäre um NSA-Ausschuss Mutmaßlicher Doppelagent empört deutsche Politik

Der Untersuchungsausschuss soll die NSA-Spionage aufklären - und wurde anscheinend selbst ausspioniert. Der Fall eines mutmaßlichen Doppelagenten sorgt parteiübergreifend für Empörung. Kritiker sprechen von "Landesverrat". mehr...

Parteitag Linke Parteitag der Linken in Berlin "Das wäre eine Atombombe"

Beim Parteitag der Linken soll es vor allem um Politik gehen - die Lage in der Ukraine und die Europawahl. Doch es stehen auch Wahlen an. Und dann ist da noch diese Sache mit der Stasi-Vergangenheit. Von Constanze von Bullion mehr...

Parteitag Linke Parteitag der Linken Kipping und Riexinger wiedergewählt

Die Linke hat mit großer Mehrheit ihr Führungsduo aus Katja Kipping und Bernd Riexinger im Amt bestätigt. Das Ost-West-Tandem steht seit zwei Jahren an der Spitze. Für Fraktionschef Gregor Gysi ging der Parteitag weniger erfreulich zu Ende. mehr...

Die Linke vor dem Bundesparteitag Linke und Außenpolitik Mit Papier gegen Gekreisch

Auf ihrem Parteitag einigt sich die Linke auf eine halbwegs ausgewogene Haltung zur Krise in der Ukraine. Die Frage der Regierungsfähigkeit ist damit noch lange nicht entschieden. Wohl aber die Frage, wer die Partei bis 2016 führt. Eine Analyse von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Sebastian Edathy Fall Edathy Oppositionspolitiker erheben schwere Vorwürfe gegen BKA

"Da waren Trottel am Werk": Die Kritik an der Arbeit des Bundeskriminalamts in der Edathy-Affäre wird lauter. Niemand kann glauben, dass das BKA zwei Jahre lang nicht auf den Namen des SPD-Politikers gestoßen sein will. Edathy selbst will sich heute äußern. mehr...

Reaktionen auf Fall der Drei-Prozent-Hürde "Zugangshürden sind Demokratiehürden"

Gerechtere Wahlen, eine Stärkung der Demokratie - gerade die kleineren Parteien sehen die Abschaffung der Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl als Meilenstein. Wahlforscher rechnen mit bis zu acht deutschen Parteien mehr im Europäischen Parlament. mehr...

- Krim-Krise Der Druck auf Russland wächst

+++ USA und Frankreich drohen mit schärferen Sanktionen +++ Kanzlerin Merkel macht Medienbericht zufolge ihre Teilnahme am G-8-Gipfel von Krim-Referendum abhängig +++ Vertreter von Russland und der Ukraine kommen erstmals seit Beginn der Krise in Moskau zusammen +++ Warnschüsse stoppen OSZE-Beobachter auf der Krim +++ Die Entwicklungen im Newsblog mehr...

Wahlrechtsdebatte Riexinger fordert Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde

Für die Europa-Wahl schaffte das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde ab. Nun fordern Politiker von Linken und Grünen, auch die Fünf-Prozent-Klausel für die Bundestagswahl zu kippen. Das hält selbst ein Ex-Verfassungsrichter für schlüssig. mehr...

Albig spricht über Gebühr für Autofahrer Neue Gebühr für Autofahrer SPD-Kollegen wehren Albigs Vorschlag ab

Damit marode Straßen auf jeden Fall saniert werden können, sollten Autofahrer eine neue Gebühr zahlen. Das schlägt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig vor. Die Reaktionen sind zahlreich und heftig, auch von den Parteikollegen aus der SPD. mehr...

Rente mit 63 Ökonomen halten Pläne "für vollkommen unverantwortlich"

Wirtschaftswissenschaftler sind skeptisch, Familienunternehmer strikt dagegen und die Grünen sprechen von einer "Unsinnigkeit": Das schwarz-rote Rentenpaket zieht zunehmend Kritik auf sich. Bemängelt wird vor allem, dass die Reform nicht für mehr Gerechtigkeit sorgen wird. mehr...

Bernd Riexinger Linke-Chef Riexinger geht auf Tour Wahlkampf, stinknormal

Ein Plakat vorstellen, eine Rede vor zwei Kameras halten, 20 Schritte gehen. So öde kann Wahlkampf sein. Über eine knappe halbe Stunde im Leben von Linke-Chef Bernd Riexinger. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Demonstrations ahead of Merkel visit Linken-Chef Riexinger in Griechenland "Wir machen das Kontrastprogramm"

Auf der anderen Seite: Außer Merkel ist auch Bernd Riexinger nach Athen gereist. Er aber protestiert gemeinsam mit den Griechen in der Hauptstadt. Im Gespräch mit Süddeutsche.de schildert der Linken-Chef die Lage auf den Straßen, erklärt, was er der Kanzlerin vorwirft - und kontert die Vorwürfe aus der Union, er würde die Proteste weiter anheizen. Interview: Antonie Rietzschel mehr...

Weitere Finanzhilfen SPD attackiert Merkel

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück und Parteichef Gabriel machen die Griechenland-Hilfen zum Wahlkampfthema: Noch vor drei Jahren habe Angela Merkel Griechenland keinen Cent geben wollen, lautet der Vorwurf an die Kanzlerin. Altkanzler Schröder wirft Merkel eine "ganz große Lüge" vor. mehr...

Kritik an Quandt-Großspende für CDU Transparency International fordert Obergrenze von 50.000 Euro

Die Großspende der BMW-Großaktionärsfamilie Quandt an die CDU sorgt für empörte Reaktionen: Die Opposition verlangt Änderungen bei der Parteienfinanzierung - und die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International bringt sogar ein Eingreifen des Bundespräsidenten ins Spiel. mehr...

Klausurtagung Linke Linkes Liederbuch Bartsch-Hymnen fürs Lagerfeuer

Über diesen Mann singen Linke Lieder: Dietmar Bartsch, Stellvertreter unter vielen Stellvertretern im Fraktionsvorstand, wird offenbar in umgetexteten Schlagersongs und Disco-Hits als der wahre Anführer der Partei gepriesen. Nicht nur deshalb muss sich mancher Konkurrent ärgern. mehr...

Konstituierende Sitzung Deutscher Bundestag NSA-Spähaffäre Union lehnt Untersuchungsausschuss ab

Die Reaktionen im Bundestag auf den Spähskandal werden schärfer: Die Linke wirft den Ministern Pofalla und Friedrich vor, "eklatant versagt" zu haben. Unionfraktionsschef Kauder lehnt einen Untersuchungsausschuss ab. mehr...

NSA-Spähaffäre in Deutschland USA sollen Anti-Spionage-Abkommen zugesagt haben

Der Ärger über die NSA-Spionage hierzulande ist groß. Doch jetzt scheint sich die US-Regierung zu bewegen. Laut eines Medienberichts wollen die USA den Deutschen entgegenkommen. Gleichzeitig sprechen sich führende Unionspolitiker gegen eine Befragung des Ex-NSA-Mitarbeiters Snowden in Deutschland aus. mehr...

Ströbele trifft Snowden ns NSA-Whistleblower Linke sieht im Bundestag Mehrheit für Snowden-Asyl

Kann NSA-Enthüller Snowden gegen den Willen der Bundesregierung Asyl in Deutschland erhalten? Er könnte, meint Linkspartei-Chef Riexinger und fordert den Bundestag auf, Asyl für Snowden zu erzwingen. Die CSU warnt vor einer Vernehmung in Deutschland - mit Verweis auf die Beziehungen zu den USA. mehr...

PDS Party Congress Öffnung der SPD für Rot-Rot-Grün Linke lädt SPD zu Gipfeltreffen ein

Exklusiv "Gut, dass unsere Gesprächsangebote nicht mehr als Stalking missverstanden werden": Nachdem sich die Sozialdemokraten offiziell für Rot-Rot-Grün als Option für 2017 ausgesprochen haben, lädt Linkspartei-Chefin Katja Kipping die SPD kurzerhand zum Gipfeltreffen ein. Von Daniel Brössler mehr...

NPD-Verbot Antrag der Länder geht in Karlsruhe ein

Der NPD-Verbotsantrag der Länder ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Während sich ein Großteil der Landespolitik zuversichtlich zeigt, mehren sich Stimmen, die an den Erfolgsaussichten eines Verbots der rechtsextremen Partei zweifeln. mehr...