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Nach acht Jahren im Amt:Kipping hört als Parteivorsitzende der Linken auf

Katja Kipping, Die Linke Parteivorsitzende. Berlin, 02.09.2019. Berlin Deutschland *** Katja Kipping, Die Linke Party C

Katja Kipping, Noch-Parteivorsitzende von Die Linke

(Foto: Thomas Trutschel/photothek.net/imago)

Sie werde auf dem Parteitag im Oktober nicht erneut kandidieren, sagt Katja Kipping. Es sei an der Zeit, "etwas Neues zu beginnen". Für ihre Nachfolge gibt es verschiedene mögliche Kandidaten.

Von Boris Herrmann, Berlin

Katja Kipping will nicht Parteivorsitzende der Linken bleiben. Sie wird auf dem Parteitag Ende Oktober nicht noch einmal kandidieren. Darüber informierte sie am Freitagnachmittag alle relevanten Bundesgremien der Partei sowie ihren Landesverband Sachsen. In dem Schreiben, das der SZ vorliegt, heißt es: "Für mich ist es ab dem kommenden Bundesparteitag an der Zeit, etwas Neues zu beginnen." Ob ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger ebenfalls auf eine erneute Kandidatur verzichtet, stand zunächst noch nicht fest. Er will seine Entscheidung am Samstagmorgen mitteilen.

Kipping, 42, und Riexinger, 64, führen die Linkspartei seit 2012 - länger als alle anderen Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien. Laut Satzung der Linken soll kein Parteiamt länger als acht Jahre durch dasselbe Mitglied ausgeübt werden. Die Betonung liegt auf dem Wörtchen "soll", eine klare Vorschrift ist es nicht. Kipping hat trotzdem entschieden, für andere Platz zu machen - "aus Respekt vor der innerparteilichen Demokratie, vor unserer Satzung", wie sie schreibt. Bis zum Parteitag am 31. Oktober und 1. November in Erfurt werde sie aber "voll Leidenschaft" als Vorsitzende tätig sein. Wegen der Pandemiekrise ist allerdings noch nicht sicher, ob die Veranstaltung überhaupt wie geplant stattfinden kann.

Kipping zieht in ihrem Abschiedsbrief an die Genossinnen und Genossen eine ausführliche Bilanz ihrer achtjährigen Amtszeit. Aus ihrer Sicht übergibt sie eine "moderne sozialistische Partei", die inzwischen ein "anerkannter Teil des politischen Lebens dieses Landes" sei. Sie sieht die Linke als "Trendsetterin für soziale Alternativen" und ruft ihre Partei dazu auf, nach "neuen linken Mehrheiten" zu streben, also nach einer Regierungsbeteiligung in einer möglichen rot-rot-grünen Koalition im Bund. Dafür wolle sie auch in Zukunft kämpfen. "In welcher Position ich dies tun werde, darüber wird zu einem späteren Zeitpunkt zu sprechen sein", schreibt Kipping.

Als aussichtsreichste Kandidatin für ihre Nachfolge gilt nun Janine Wissler, die Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag. Wissler, 39, wird dem linken Parteiflügel zurechnet und ist immerhin auch schon seit sechs Jahren eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Im Bundesvorstand setzen sich nun einige für eine weibliche Doppelspitze aus Wissler und der thüringischen Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow ein. Diese hält sich bislang bedeckt, ob sie Interesse an dem Job hat. Der taz sagte sie aber: "Eine weibliche Doppelspitze ist das Beste, was der Partei passieren kann."

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Jan Korte, 43, denkt nach Informationen aus gut unterrichten Kreisen über eine Kandidatur für den Parteivorsitz nach. Kortes Wahlkreis liegt in Sachsen-Anhalt. Das hat den Vorteil, dass in einem möglichen Führungsteam mit der Frankfurterin Wissler die Ost-West-Arithmetik in der Partei gewahrt bliebe. Das würde auch für den einflussreichen Fraktionschef Dietmar Bartsch, 62, sprechen, der aus Mecklenburg-Vorpommern stammt. Einige Genossen aus dem Osten bringen seinen Namen ins Spiel. Bartsch dürfte es aber eher um die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2021 gehen. Er hatte stets wissen lassen, dass er sich nicht zu Gerüchten um Personalfragen äußern werde, bevor Kipping und Riexinger ihre Entscheidung bekannt gegeben hätten. Einem weiteren potenziellen Bewerber, dem Parteivize Ali Al-Dailami, 38, werden schon allein aus Proporzgründen wenig Chancen eingeräumt. Er gehört, wie Wissler, dem hessischen Landesverband an.

Der 44-köpfige Parteivorstand trifft sich an diesem Wochenende erstmals seit Beginn der Pandemie-Krise wieder physisch in Berlin. Da dürften nun zahlreiche Optionen abgewogen, Allianzen geschmiedet und Überzeugungsgespräche geführt werden, bis klar ist, wer tatsächlich antritt.

© SZ/mkoh

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