Versammlungsfreiheit

Und sie demonstrieren doch

Querdenker und Gegner der Corona-Maßnahmen sind am Wochenende in Berlin mit vielen Anträgen für Demonstrationen gescheitert. Tausende ziehen trotzdem durch die Hauptstadt - und die Polizei kann das nicht verhindern.

Innenminister, Polizei und Reform in der Kritik

Nach dem harten Einsatz seiner Polizei am Samstag in Düsseldorf wächst die Kritik an NRW-Innenminister Herbert Reul. Selbst Politiker des Koalitionspartners distanzieren sich von seinem geplanten Versammlungsgesetz.

Von Christian Wernicke, Düsseldorf

Versammlungsfreiheit in Corona-Zeiten: Ihre Meinung

Mal wird eine Kundgebung mit Blick auf Corona-Auflagen geduldet, mal mit denselben Argumenten untersagt. Das kann so nicht weitergehen, kommentiert SZ-Autor Ronen Steinke.

Wo Religion anfängt und wo sie aufhört

Juristen und Theologen diskutieren über die "Querdenker"-Kundgebung vom Sonntag. Dass diese zum Gottesdienst erklärt wurde, sei "schamlos" - darüber ist man sich zumindest im Rathaus einig.

Von Julian Hans und Anna Hoben

Demonstrieren ja, Gesundheit gefährden nein

"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln". So steht es im Grundgesetz. Demonstrationen, die maßvolle Vorschriften maßlos missachten, sind aber nicht friedlich.

Videokolumne von Heribert Prantl

Die Behörden waren gewarnt

Vor der Demo auf dem Münchner Marienplatz hatten Experten auf eine "sehr dynamische Straßenbewegung" hingewiesen, die von Rechtsextremen instrumentalisiert werde. Auch der Innenminister räumt ein, dies sei bekannt gewesen.

Von Julian Hans und Lisa Schnell

Strikte Auflagen ohne Wirkung

Polizei und KVR wollen künftig verhindern, dass Demos wie am Samstag aus dem Ruder laufen können - die Organisatoren kündigen bereits neue Kundgebungen gegen die Corona-Beschränkungen an.

Von Julian Hans

Kalkulierter Regelbruch

Wie weit dürfen Aktivisten wie jene von "Extinction Rebellion" gehen, bis die Justiz sie stoppt? Die deutsche Rechtsprechung hat sich die Antwort seit Mutlangen und Brokdorf nicht leicht gemacht.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

"Wir wollen beweisen, dass Dresden nicht nur Pegida ist"

Farhad Dilmaghani vom Bündnis #unteilbar erwartet am Samstag mehrere Zehntausend Demonstranten in Sachsen. Er erklärt, warum Parteien in der zweiten Reihe stehen und wie das Kollektiv mit Israelkritikern umgeht.

Interview von Jana Anzlinger

Warum der Hashtag das Megafon nicht ersetzt

Wer protestieren will, kann einen Tweet teilen, einen Post liken, eine E-Petition anklicken. Trotzdem gehen dieser Tage viele Menschen auf die Straße. Wieso eigentlich?

Von Jana Anzlinger

"Sie sind ungeschützt und haben ein ernsthaftes Anliegen"

Warum der Schülerstreik so viel Aufmerksamkeit erzeugt, wie es ihm im Sommer ergehen könnte und was erfolgreichen Widerstand ausmacht: Protestforscher Sebastian Haunss über "Fridays for Future".

Interview von Jana Anzlinger

"Die Versammlungsfreiheit ist ein Kern-Grundrecht"

Noch hat der Hashtag die Kundgebung nicht ersetzt. Die Protestforscherin Sabrina Zajak erklärt, warum Menschen heutzutage auf die Straße gehen, wie ein Konzert zur Demo wird und wieso Neonazis demonstrieren dürfen.

Interview von Jana Anzlinger

Was Edmund Stoiber, ein 15-Jähriger Klimaaktivist und ein Stuttgarter Pfarrer gemeinsam haben

Sie stehen hinter Bewegungen, die die Bundesrepublik geprägt haben: Was halten Protestierer von der Versammlungsfreiheit - und was treibt sie an? Sieben Protokolle.

Protokolle von Jana Anzlinger

"Die Demonstration hätte nie genehmigt werden dürfen"

Nach dem Ausschreitungen in Köln zieht NRW-Innenminister Ralf Jäger Konsequenzen: Er will Demonstrationen mit hohem Gewaltpotenzial künftig verbieten. Völlig zu Recht. Die Versammlungsfreiheit darf nicht missbraucht werden.

Von Heribert Prantl