Wahlkampf in Stuttgart Schwenk der Elefantenrunde

Lange wollte man sich mit den Kandidaten des rechten Spektrums nicht an einen Tisch setzen. Doch nun sind Kretschmann und Schmid doch zu einer TV-Diskussion mit der AfD bereit. Die Gründe sind unterschiedlich. Von Josef Kelnberger mehr...

Profil Hans-Ulrich Rülke

Liberaler Spitzenkandidat im Kampf gegen Darth Vader und Grün-Rot. Von Josef Kelnberger mehr...

Zehn Jahre Bundeskanzlerin Merkel I, Merkel II, Merkel III - und Merkel IV?

Es stellt sich in ihrer dritten Legislaturperiode die Frage: Sind aller guten Dinge vier? In der Flüchtlingskrise scheint sich die Kanzlerin zu berappeln. Von Heribert Prantl mehr...

Stuttgart 21 Polizeiaktion war rechtswidrig

Beim Polizeieinsatz gegen Demonstranten wurden 2010 Dutzende verletzt, sieben klagten. Nun ist das Urteil da. mehr...

Stuttgart 21 Der blinde Zeuge

Es habe sich ein Bürgerkrieg abgespielt, sagt der Zeuge mit der Blindenbinde. Er trägt sie seit dem Polizeieinsatz gegen Bahnhofsgegner, bei dem es hundert Verletzte gab. Ein Gericht prüft nun, ob der Einsatz rechtmäßig war. Von Josef Kelnberger mehr...

Baden-Württemberg Die Laufmasche

Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen spaziert, sein Herausforderer von der CDU, Guido Wolf, sprintet durchs Land. Das Ziel: Vorsprung für den Wahlkampf. Von Josef Kelnberger mehr...

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Beamte bekommen Geld für Brillen

Bayerische Beamte brauchen Durchblick, findet ein Juraprofessor und erstreitet staatliche Beihilfen für Brillengläser. Auch für Normalbürger hat das Gericht eine Botschaft. Von Ekkehard Müller-Jentsch mehr...

Produktion Schuler AG Rot-Grün in Baden-Württemberg Nett - und trotzdem reich

Nils Schmid (SPD) führt das Finanz- und Wirtschaftsressort in Baden-Württemberg. Leiser als die Bayern, liberaler als Parteifreunde - und dennoch erfolgreich. Wie geht das nur? Von Max Hägler und Josef Kelnberger mehr...

Guido Wolf CDU-Spitzenkandidat für Baden-Württemberg Wolf soll Kretschmann herausfordern

Die CDU-Parteibasis im Südwesten hat entschieden: Baden-Württembergs Parlamentspräsident Guido Wolf soll Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016 werden. Die Partei hofft, mit ihm die erste grün-rote Regierung Deutschlands abzulösen. mehr...

Stuttgart 21 Proteste bei Entscheidung zu Stuttgart 21 "Schämt euch"

In Stuttgart wird, begleitet von Buh-Rufen, der Prozess gegen zwei Polizisten eingestellt, die für den verhängnisvollen Einsatz von Wasserwerfern vor vier Jahren mitverantwortlich waren. Der Zuhörer-Raum ist fest im Griff von Stuttgart-21-Gegnern, die Richterin muss einschreiten. Von Josef Kelnberger mehr... Report

Wasserwerfer Stuttgart 21 Prozess um Wasserwerfer-Einsatz eingestellt

Mehr als 160 Menschen wurden verletzt, als die Polizei im September 2010 mit Wasserwerfern gegen die Stuttgart-21-Proteste vorging. Zwei Einsatzleiter waren deshalb wegen fahrlässiger Körperverletzung im Amt angeklagt. Nun ist das Verfahren eingestellt worden. mehr...

Stefan Mappus Nicht zu beweisen

Stefan Mappus hatte vor zwei Jahren die Staatsanwaltschaft im Haus - nun gibt es nicht einmal einen Prozess. Die Ermittlungen sind eingestellt. Von Max Hägler, Josef Kelnberger mehr...

Prozess Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus Ex- Ministerpräsident Mappus Entkriminalisierung eines Politikers

Regierende dürfen nicht gleich mit einem Bein im Gefängnis stehen, wenn sie Fehler machen. Deshalb ist es gut, dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart das Verfahren gegen Ex-Ministerpräsident Mappus eingestellt hat. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Prozess Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus Rückkauf von EnBW-Anteilen Staatsanwaltschaft stellt Untreue-Ermittlungen gegen Mappus ein

Mehr als zwei Jahre wurde gegen den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus ermittelt. Doch letztlich konnte ihm kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden, wie die Ermittlungsbehörde nun mitteilt. mehr...

30 Jahre Wahl Helmut Kohls zum Kanzler CDU-Chefin und Kanzlerin Merkels gefallene Männer

Die CDU ist eine Männerpartei. Drei Viertel ihrer Mitglieder sind männlich. Doch die Chefin ist: eine Frau. Angela Merkel hat so manchen Rivalen stürzen sehen. Nicht immer war sie schuld. Von Kim Björn Becker und Michael König mehr...

Stuttgart 21 Stuttgart 21 Gespenst aus dem Schlossgarten

An Stuttgart 21 wird fleißig gebaut, und weder die Stadt noch die grün-rote Landesregierung will mehr an diesem Projekt rütteln. Dabei sind die politischen und juristischen Folgen des Konflikts längst nicht aufgearbeitet. Von Josef Kelnberger mehr...

CSU-Vorstandsklausur in Andechs Peter Gauweiler Der unbequeme Millionen-Anwalt

Peter Gauweiler, Top-Verdiener im Bundestag und gerissener Jurist, hat schon viele Rollen ausprobiert: CSU-Rebell, Philosoph und Provokateur. Zuletzt kämpfte er vor allem vor Gericht gegen große Gegner. Der größte ist aktuell: Formel-1-Boss Bernie Ecclestone. Von Klaus Ott mehr... Porträt

Ermittlungen zu Stuttgart 21-Polizeieinsatz Ehemaliger Polizeipräsident gerät unter Druck

Was geschah während jener Demonstration gegen Stuttgart 21, bei der ein Mann durch Wasserwerfer schwer verletzt wurde? Das soll in Stuttgart jetzt das Landgericht klären. Und da konzentrieren sich die Ermittlungen auf einen Ex-Polizeichef - ihn belasten nun zwei Untergebene. Von Roman Deininger, Max Hägler mehr...

Niebel geht zum Rüstungskonzern Rheinmetall Politiker in der Wirtschaft Seitensprünge zahlen sich aus

Als Entwicklungshilfeminister hat Dirk Niebel über Waffenexporte mitentschieden. Nach seiner Politiker-Laufbahn wird er Lobbyist beim Rüstungskonzern Rheinmetall. Der FDP-Mann setzt damit eine bemerkenswert lange Liste prominenter Seitenwechsler fort. Überblick in Bildern. mehr...

Wasserwerfer-Prozess beginnt Prozess um schwarzen Donnerstag Polizisten weisen Vorwürfe wegen Stuttgart-21-Einsatz zurück

Wasserwerfer im Schlossgarten, schwer verletzte Demonstranten: Knapp vier Jahre nach dem umstrittenen Einsatz gegen die Stuttgart-21-Proteste stehen zwei Polizeiführer vor Gericht. Sie bedauern die Verletzungen, sehen die Schuld jedoch nicht bei sich. mehr...

Stefan Mappus vor EnBW Untersuchungsausschuss Ex-Ministerpräsident Mappus Angreifen, immer angreifen

Stefan Mappus dachte, mit dem EnBW-Deal als Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu triumphieren. Tatsächlich kostete der ihn Amt und Ruf. Nun zieht der Landtag Bilanz. Der Ex-Politiker hat unterdessen eine Klage gegen seine eigenen Anwälte fertig. Von Roman Deininger und Max Hägler mehr...

Stuttgart 21 - Untersuchungsausschuss Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner Neue Vorwürfe gegen Mappus

Exklusiv Stefan Mappus hatte stets bestritten, die Polizei zu Aktionen gegen Stuttgart-21-Gegner gedrängt zu haben - die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg geht nun aber davon aus, dass der damalige Ministerpräsident zumindest einen Einsatz beeinflusste. Von Max Hägler mehr...

Hinweise auf Einflussnahme bei Stuttgart-21-Einsatz Verdacht auf Falschaussage Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mappus

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart leitet Ermittlungen gegen den früheren Ministerpräsidenten Baden-Württembergs ein. Der Vorwurf: Mappus habe die Polizei zum Einsatz gegen Stuttgart-21-Demonstranten gedrängt - in einem Untersuchungsausschuss aber das Gegenteil behauptet. mehr...

Hinweise auf Einflussnahme bei Stuttgart-21-Einsatz Widerstand der S21-Gegner Mappus soll harten Polizeieinsatz gefordert haben

Ex-Ministerpräsident Mappus hatte offenbar genug vom Softkurs der Polizei: Notizen leitender Beamter deuten daraufhin, dass der CDU-Politiker Einfluss auf den Einsatz mit Wasserwerfern im September 2010 genommen hat. mehr...

Former Baden-Wuerttemberg premier Mappus (CDU) arrives for hearing at EnBW commission of enquiry in Stuttgart Mappus und der EnBW-Deal Stefan gegen den Rest der Welt

Meinung Baden-Württembergs ehemaliger Ministerpräsident Mappus behält selbst im politischen Ruhestand seinen Ruf als Rabauke. Inzwischen hat er auch das letzte Stück Rücksicht auf seine CDU aufgegeben: Sein giftiges Erbe wird die Partei noch 2016 spüren. Ein Kommentar von Roman Deininger, Stuttgart mehr...