Stefan Mappus Nicht zu beweisen

Stefan Mappus hatte vor zwei Jahren die Staatsanwaltschaft im Haus - nun gibt es nicht einmal einen Prozess. Die Ermittlungen sind eingestellt. Von Max Hägler, Josef Kelnberger mehr...

Guido Wolf CDU-Spitzenkandidat für Baden-Württemberg Wolf soll Kretschmann herausfordern

Die CDU-Parteibasis im Südwesten hat entschieden: Baden-Württembergs Parlamentspräsident Guido Wolf soll Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016 werden. Die Partei hofft, mit ihm die erste grün-rote Regierung Deutschlands abzulösen. mehr...

Stuttgart 21 Proteste bei Entscheidung zu Stuttgart 21 "Schämt euch"

In Stuttgart wird, begleitet von Buh-Rufen, der Prozess gegen zwei Polizisten eingestellt, die für den verhängnisvollen Einsatz von Wasserwerfern vor vier Jahren mitverantwortlich waren. Der Zuhörer-Raum ist fest im Griff von Stuttgart-21-Gegnern, die Richterin muss einschreiten. Von Josef Kelnberger mehr... Report

Wasserwerfer Stuttgart 21 Prozess um Wasserwerfer-Einsatz eingestellt

Mehr als 160 Menschen wurden verletzt, als die Polizei im September 2010 mit Wasserwerfern gegen die Stuttgart-21-Proteste vorging. Zwei Einsatzleiter waren deshalb wegen fahrlässiger Körperverletzung im Amt angeklagt. Nun ist das Verfahren eingestellt worden. mehr...

Stuttgart 21 - Regierungserklärung im Landtag Stuttgart 21 Der kleine Befreiungsschlag des Stefan Mappus

Signal oder Signälchen? Baden-Württembergs Ministerpräsident Mappus beruft im Konflikt um Stuttgart 21 Heiner Geißler als Vermittler - und empfiehlt dem CDU-Veteran sogleich, worüber er zu diskutieren hat. Ein Baustopp oder eine Volksabstimmung sind nicht dabei. Die Opposition buht. Von Michael König, Stuttgart mehr...

Mappus waves after his speech at an election campaign meeting in Ludwigsburg near Stuttgart Wahl in Baden-Württemberg: Stefan Mappus Nukleus der Angst

Der baden-württembergische Ministerpräsident ist bislang nur als Verfechter der Atomkraft aufgefallen. Wenn Stefan Mappus deshalb abgewählt wird, geht er in die Geschichte ein: als der Mann, der die Festung Baden-Württemberg für die CDU verloren hat. Von Roman Deininger mehr...

Prozess Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus Rückkauf von EnBW-Anteilen Staatsanwaltschaft stellt Untreue-Ermittlungen gegen Mappus ein

Mehr als zwei Jahre wurde gegen den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus ermittelt. Doch letztlich konnte ihm kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden, wie die Ermittlungsbehörde nun mitteilt. mehr...

Stuttgart 21 Stuttgart 21 Gespenst aus dem Schlossgarten

An Stuttgart 21 wird fleißig gebaut, und weder die Stadt noch die grün-rote Landesregierung will mehr an diesem Projekt rütteln. Dabei sind die politischen und juristischen Folgen des Konflikts längst nicht aufgearbeitet. Von Josef Kelnberger mehr...

30 Jahre Wahl Helmut Kohls zum Kanzler CDU-Chefin und Kanzlerin Merkels gefallene Männer

Die CDU ist eine Männerpartei. Drei Viertel ihrer Mitglieder sind männlich. Doch die Chefin ist: eine Frau. Angela Merkel hat so manchen Rivalen stürzen sehen. Nicht immer war sie schuld. Von Kim Björn Becker und Michael König mehr...

Prozess Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus Ex- Ministerpräsident Mappus Entkriminalisierung eines Politikers

Regierende dürfen nicht gleich mit einem Bein im Gefängnis stehen, wenn sie Fehler machen. Deshalb ist es gut, dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart das Verfahren gegen Ex-Ministerpräsident Mappus eingestellt hat. Von Heribert Prantl mehr... Kommentar

Derzeit im Orient unterwegS: Ministerpraesident Mappus, hier in Saudi-Arabien. Stuttgart 21 und Stefan Mappus Konziliantes aus der Ferne

Baden-Württembergs Ministerpräsident Mappus gibt sich im Streit um den Bahnhofs-Neubau in Stuttgart erneut offen - für Änderungen an der Bahnhofs-Architektur. Das sei für ihn kein "K.-o.-Kriterium". mehr...

Stefan Mappus dpa CDU: Stefan Mappus Sparen auf den Wahlsieg

Baden-Württembergs Ministerpräsident kritisiert die schwarz-gelbe Koalition für die Steuersenkung für das Gaststättengewerbe - und verteidigt die bevorstehende Haushaltskonsolidierung. mehr...

Stefan Mappus vor EnBW Untersuchungsausschuss Ex-Ministerpräsident Mappus Angreifen, immer angreifen

Stefan Mappus dachte, mit dem EnBW-Deal als Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu triumphieren. Tatsächlich kostete der ihn Amt und Ruf. Nun zieht der Landtag Bilanz. Der Ex-Politiker hat unterdessen eine Klage gegen seine eigenen Anwälte fertig. Von Roman Deininger und Max Hägler mehr...

Ermittlungen zu Stuttgart 21-Polizeieinsatz Ehemaliger Polizeipräsident gerät unter Druck

Was geschah während jener Demonstration gegen Stuttgart 21, bei der ein Mann durch Wasserwerfer schwer verletzt wurde? Das soll in Stuttgart jetzt das Landgericht klären. Und da konzentrieren sich die Ermittlungen auf einen Ex-Polizeichef - ihn belasten nun zwei Untergebene. Von Roman Deininger, Max Hägler mehr...

Niebel geht zum Rüstungskonzern Rheinmetall Politiker in der Wirtschaft Seitensprünge zahlen sich aus

Als Entwicklungshilfeminister hat Dirk Niebel über Waffenexporte mitentschieden. Nach seiner Politiker-Laufbahn wird er Lobbyist beim Rüstungskonzern Rheinmetall. Der FDP-Mann setzt damit eine bemerkenswert lange Liste prominenter Seitenwechsler fort. Überblick in Bildern. mehr...

CSU-Vorstandsklausur in Andechs Peter Gauweiler Der unbequeme Millionen-Anwalt

Peter Gauweiler, Top-Verdiener im Bundestag und gerissener Jurist, hat schon viele Rollen ausprobiert: CSU-Rebell, Philosoph und Provokateur. Zuletzt kämpfte er vor allem vor Gericht gegen große Gegner. Der größte ist aktuell: Formel-1-Boss Bernie Ecclestone. Von Klaus Ott mehr...

Wasserwerfer-Prozess beginnt Prozess um schwarzen Donnerstag Polizisten weisen Vorwürfe wegen Stuttgart-21-Einsatz zurück

Wasserwerfer im Schlossgarten, schwer verletzte Demonstranten: Knapp vier Jahre nach dem umstrittenen Einsatz gegen die Stuttgart-21-Proteste stehen zwei Polizeiführer vor Gericht. Sie bedauern die Verletzungen, sehen die Schuld jedoch nicht bei sich. mehr...

CDU Präsidiumssitzung in Stuttgart Ex-Ministerpräsident von Baden-Württemberg Mappus gewinnt im Streit um E-Mail-Kopien

Mit dem Kauf des Energieversorgers EnBW setzte Stefan Mappus viel Geld in den Sand. Kopien seines E-Mail-Postfachs hätten die Rolle des Ex-Ministerpräsidenten bei dem Deal aufklären können. Doch ein Gerichtsurteil verbietet es den Behörden jetzt, die geheimen Mails auszuwerten. mehr...

EnBW-Untersuchungsausschuss Mappus wurde mit vertraulichen Akten versorgt

Fragenkataloge, kritische Analysen, Zusammenfassungen von Sitzungen - zu all diesen vertraulichen Dokumenten aus dem EnBW-Untersuchungsausschuss hatte der Ex-Ministerpräsident Baden-Württembergs, Stefan Mappus Zugang. Dank Parteikollege Ulrich Müller. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses ist nun zurückgetreten. mehr...

Stefan Mappus CDU Baden-Württemberg EnBW EnBW-Affäre und die CDU Christdemokraten wollen Mappus loswerden

Der CDU in Baden-Württemberg dämmert langsam, dass ihr Ex-Ministerpräsident sie auch die Landtagswahl 2016 kosten könnte. Führende Christdemokraten legen Stefan Mappus sogar den Parteiaustritt nahe, der seine Partei nur noch für einen "Scheiß-Laden" halten soll. Von Roman Deininger, Stuttgart mehr...

Former Baden-Wuerttemberg premier Mappus (CDU) gestures before hearing at EnBW commission of enquiry in Stuttgart EnBW-Affäre Mappus verklagt seine Berater

Stefan Mappus schlägt zurück. Er verklagt die Kanzlei, die ihm beim teuren EnBW-Deal empfohlen haben soll, das Parlament in Stuttgart zu übergehen. Sein eigener Anwalt sagt, Mappus werde sich nicht "zur Schlachtbank" führen lassen. mehr...

Demonstration Bildungsplan 2015 Homosexualität als Schulthema Vorurteile, die verbinden

Meinung Die Ressentiments der Demonstranten in Baden-Württemberg wirken irrational: Sie wollen nicht, dass sexuelle Toleranz in der Schule behandelt wird, weil sie hoffen, dass Dinge verschwinden, vor denen man die Augen verschließt. Diesen Sorgen muss die Politik mit Argumenten begegnen. Ein Kommentar von Roman Deininger mehr...

Hinweise auf Einflussnahme bei Stuttgart-21-Einsatz Widerstand der S21-Gegner Mappus soll harten Polizeieinsatz gefordert haben

Ex-Ministerpräsident Mappus hatte offenbar genug vom Softkurs der Polizei: Notizen leitender Beamter deuten daraufhin, dass der CDU-Politiker Einfluss auf den Einsatz mit Wasserwerfern im September 2010 genommen hat. mehr...