Beim BSW ist nach dem heftigen innerparteilichen Streit um eine Thüringer Regierungsbeteiligung vorerst Frieden eingekehrt – doch in den Umfragen sackt das Bündnis ab.
MeinungZivilschutz
:Zeitenwende muss auch bedeuten, die Bevölkerung besser zu schützen
Der Plan der Innenminister, mehr Bunker und sichere Unterkünfte zu schaffen, ruft bei vielen Menschen Unbehagen hervor. Warum er dennoch richtig ist.
MeinungSicherheit
:Die Ampel hat viel für die Verteidigung getan. Doch es ist nicht genug
Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert die Deutschen auf, mehr Geld für ihr Militär und für die Ukraine aufzuwenden. Ob’s einem gefällt oder nicht: Er hat recht.
Langzeitreportage zur „Zeitenwende“
:Weite Reise bis zur Kriegstüchtigkeit
Was mit dem Versprechen einer „Zeitenwende“ begann, ist zwei Jahre später zu einem Drama im Stil von Pleiten, Pech und Pannen mutiert, meint Christian Schweppe. Wirklich Neues liefert er aber nur aus dem Innenleben der Bundeswehr.
Rüstung
:Habeck stoppt Verkauf deutscher U-Boot-Werften
Thyssenkrupp will seine Marinesparte loswerden, ein US-Finanzinvestor ist interessiert. Doch wegen Widerstands aus Berlin geben die Amerikaner auf – ein schwerer Schlag für den Essener Krisenkonzern.
Bundeswehr
:Geheimsache zwei Prozent
Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato schafft Deutschland nur mit Ach und Krach. Jetzt deutet die Nato an, es müsste eigentlich eher in Richtung drei Prozent gehen. Die Zeitenwende und die Zahlen – ein Überblick.
Verteidigungspolitik
:Die Nato schlägt Alarm
Die Planungen des Verteidigungsbündnisses legen offen, dass die Anstrengungen Deutschlands bei Weitem nicht ausreichen. Die CSU fordert bereits die Rückkehr zur Wehrpflicht.
MeinungVerteidigung
:Bei den Nato-Vorgaben zeigt sich: Der Kanzler macht wieder Versprechen, ohne zu sagen, wie er sie einlösen will
Um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erfüllen, greift die Regierung zu Rechentricks. Ob damit die Verteidigungsfähigkeit besser wird? Fraglich.
Trinkwasseralarm in Nordrhein-Westfalen
:Putin im Hinterkopf
Hans-Peter Schick, Bürgermeister von Mechernich, warnte seine Bürger am Donnerstag vor Gefahr im Trinkwasser. Sabotage? Zuvor hatte die Bundeswehr ein Loch im Zaun eines Speichers entdeckt. Ein Interview nach der Entwarnung.
MeinungRüstung
:Rheinmetalls Gewinne sind nicht schmutzig, sondern hochverdient
Der Rüstungskonzern verdient im ersten Halbjahr exzellent – dank des Kriegs in der Ukraine. Unmoralisch ist das trotzdem nicht.
Bundeswehr
:Ohne Mampf kein Kampf
Grillhaxe, Veggieburger, Bonbons: Die Verköstigung der Truppe und ihrer Helfer ist in der Bundeswehr eine zentrale Aufgabe – vor allem im Ernstfall. Nur logisch, dass die Zeitenwende des Kanzlers auch im Verpflegungsamt in Oldenburg Einzug hält.
MeinungBundeswehr
:Die Soldaten haben Anspruch auf Anerkennung der Gesellschaft
Es ist richtig, dass es einen Veteranentag geben soll. Er darf nur kein bloßes Symbol bleiben.
MeinungBundeswehr
:So wird das mit der Zeitenwende nichts
In der Bundeswehr wächst der Ärger über Olaf Scholz und die Sozialdemokraten. Es sieht aus, als hätten Kanzler und Partei schon wieder ganz andere Prioritäten als die Zeitenwende – zum Nachteil der Sicherheit.
Neue Bundeswehr-Struktur
:Führung aus einer Hand
Boris Pistorius hat seine Pläne für die "Bundeswehr der Zeitenwende" vorgestellt. Die Kompetenzen sollen künftig gebündelt werden - doch das Konzept des Verteidigungsministers stellt nicht alle zufrieden.
Verteidigung
:Mehr Krieg, mehr Profit
Der Rüstungskonzern Rheinmetall verdient glänzend und hat volle Auftragsbücher, denn viele Staaten investieren mehr in ihre Armeen. Für die Ukraine sind Lieferungen der Firma besonders wichtig.
MeinungUkraine-Krieg
:Auf seine deutschen Weichzeichner konnte Putin sich lange verlassen
Dem Scheitern in Afghanistan widmet sich eine Enquetekommission. Das folgenschwere deutsche Versagen in der Russland-Politik harrt einer ebenso gründlichen parlamentarischen Aufklärung. Zwei Jahre nach der Zeitenwende ließe sich viel daraus lernen.
Sicherheit
:Absolut nicht in Ordnung
Die internationale Politik ist geprägt von wachsender Unruhe, Regelbrüchen und Provokationen bis zum Krieg. Wer für Frieden sorgen und seine Ideen von Sicherheit umsetzen will, muss stark sein – oder gar Zwang anwenden.
Das Politische Buch
:Deutschlands vier Abhängigkeiten
Kriege, Krisen, Trump ante portas: Der Verteidigungsexperte Christian Mölling erklärt eingängig, was "Zeitenwende" konkret bedeutet, was eine "sicherheitspolitische Dekade" kosten würde und von welchen Glaubenssätzen sich Berlin verabschieden muss.
Bundeswehr
:Soldatinnen und Soldaten dringend gesucht
Neue Panzer helfen wenig, wenn der Bundeswehr Personal fehlt. Wie das Verteidigungsministerium versucht, neue Leute zu gewinnen - und welches Land dabei zum Vorbild werden könnte.
Verteidigung
:Pistorius will Bundeswehr "kriegstüchtig" machen
Einschnitte im Ministerium, mehr Munition, Werbeoffensiven für Personal: Der Verteidigungsminister plant, das Militär für unruhige Zeiten zu rüsten - und stellt neue Leitlinien vor.
MeinungVerteidigung
:Ein Anfang, nicht das Ende
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mahnt die Deutschen, noch mehr Geld in die Bundeswehr zu stecken - und hat wohl leider recht.
Generaldebatte im Bundestag
:Scholz dringt auf "Deutschland-Pakt"
Der Bundeskanzler fordert gemeinsame Anstrengungen für eine Modernisierung des Landes, Unionschef Friedrich Merz prangert zu hohe Transferleistungen an. Kritik kommt auch aus den Bundesländern.
Nato
:Eine deutsche Abwehrschlacht
Eigentlich sollte das Zwei-Prozent-Ziel der Nato für Verteidigungsausgaben gesetzlich fixiert werden. Das ist nun wieder gescheitert - am Widerstand von Außenministerin Baerbock.
Generationengerechtigkeit
:An der Schmerzgrenze
Bundeswehr-Modernisierung und Energiekrise haben auch Folgen für den Sozialstaat. Deutschlands oberster Sozialrichter mahnt nun Reformen an - und fordert eine Schutzregel für Jüngere.
MeinungBundeswehr
:Ein unhaltbarer Zustand endet, langsam
Es gibt sie noch, die guten Nachrichten von der Truppe: Die persönliche Ausstattung der Soldaten ist endlich komplett - bei den ersten Verbänden.
MeinungBundeswehr
:Geld allein macht keine Zeitenwende
Der starke Rückgang der Bundeswehr-Bewerber zeigt: Hier liegt eine enorme Herausforderung, neue Waffen allein reichen nicht. Die Ampel sollte über neue Rekrutierungsmodelle nachdenken.
MeinungVerteidigung
:Europas Rüstungsfirmen müssen mehr kooperieren
Europa braucht eine eigene Verteidigungspolitik. Aber die meisten nationalen Waffenhersteller konkurrieren miteinander, anstatt zusammenzuarbeiten. Das hat fatale Folgen.
Das Politische Buch
:Von der Kraft der Distanz
Der Historiker Martin Sabrow analysiert die Krisen seiner Disziplin und erklärt, warum sich die Zeitgeschichte nicht gegenwartsbezogenen Maßstäben unterwerfen sollte.
MeinungGegenwart
:Unsere Empörung
Die Weltlage macht Angst, deswegen geben sich viele hierzulande der zwanghaften Selbstbeschäftigung hin. Das aber macht alles nur noch schlimmer.
MeinungBundeswehr
:Seine erste Niederlage
In den Haushaltsverhandlungen bekommt Boris Pistorius nicht, was er haben wollte. Warum es für den Manager der Zeitenwende künftig schwieriger werden dürfte als gedacht.
Bundeshaushalt
:Es wird knapp
Verteidigungsminister Pistorius muss als einziges Regierungsmitglied nicht sparen. Warum reicht das Geld dann trotzdem nicht?
MeinungStreitkräfte
:Die Bundeswehr merkt wenig von der "Zeitenwende"
Eigentlich sollte das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro die Truppe wieder fähig zur Landes- und Bündnisverteidigung machen. Doch die Wiederaufrüstung schleppt sich hin - auch wegen eines Personalproblems.
Bundeswehr
:"Wir dürfen so nicht weitermachen"
Wie geht es weiter mit der "Zeitenwende" in der deutschen Armee? Kanzler Olaf Scholz und seine zuständige Ministerin Christine Lambrecht werben für ihre neue Sicherheitsstrategie - und bilden eine ganz eigene Verteidigungsallianz.
MeinungDie Lehren des Ukraine-Krieges
:Mehr als Aufrüstung
"Zeitenwende" bedeutet nicht nur Waffen. Warum die freiheitlichen Demokratien ihr Verständnis von globaler Zusammenarbeit überdenken sollten.
MeinungStaatsfinanzen
:"Christian Lindner bezahlt"
Bundeswehr, Staatshilfen, Schuldendienst, Klimafonds: Zuletzt ist Politik selten eine Frage des Geldes gewesen. Jetzt will Lindner den Hebel umlegen. Politisch ist das eine Kampfansage.
Deutschland und die Zeitenwende
:Die netten Jahre sind vorbei
Diese Wochen sind Stoff für künftigen Geschichtsunterricht, unser Land darf nicht dasselbe bleiben. Ein Gründungsmanifest für die Dritte Republik.
MeinungVerteidigung
:Zeitenwende am Himmel
Die schnelle Entscheidung für Kampfdrohnen zeigt, wie dringlich die Koalition die Modernisierung der Bundeswehr vorantreibt. Vor allem für die SPD und die Grünen kommt dieser Wandel arg schnell.
Zeitenwende
:Gemeinsam stark
Klima, Handel, Brexit, Digitalisierung - die großen Trends der Zeit erfordern Teamplayer, nicht Einzelkämpfer. Protestaktionen sind wichtig, aber es braucht auch das Mitwirken derer, die die Macht und die Mittel zur Veränderung haben.
Ideologie
:Das Bedürfnis nach Gerechtigkeit hat seine politische Heimat verloren
Weil die klassische Linke gescheitert ist, können sich jetzt Rechtspopulisten als einzige Alternative zum Marktliberalismus aufspielen. Die Epoche der Ideologien ist zu Ende. Sie hat irrwitzigen Konstellationen Platz gemacht.
