Hans-Peter Friedrich

Klarheit erst beim nächsten Mal

Ergebnisse gibt es keine, Erkenntnisse kaum: Der Sportausschuss trifft sich zu einer Sondersitzung wegen der Studie zur deutschen Dopingvergangenheit - doch eine tiefer gehende Diskussion wird vertagt.

SID

Doping? Kein Thema

Bei der Aufarbeitung der viel diskutierten Doping-Studie gerät Deutschlands oberster Sportfunktionär Thomas Bach in die Bredouille: Er soll auf einer Sportausschuss-Sondersitzung auftreten, doch Bach lässt seine Teilnahme offen. Dabei wäre seine Anwesenheit dringend erwünscht - und sein Fernbleiben wäre kein gutes Signal.

Von Johannes Aumüller

Männer mit Makel

Jetzt ist Pofalla dran. Was wusste der Kanzleramtschef über die Internet-Spähprogramme? SPD und Grüne setzen ihn unter Druck. Nach Verteidigungsminister de Maizière und Innenminister Friedrich ist er schon das dritte leichte Ziel im Wahlkampf. Merkels patzendes Personal gibt der Opposition neuen Schwung.

Von Michael König, Berlin

Welches Internetopfer bist du?

Innenminister Hans-Peter Friedrich und Kanzleramtschef Ronald Pofalla mussten gerade einen Shitstorm über sich ergehen lassen. Aber nicht nur Politiker, auch Blogger oder nerdige Kinder werden hin und wieder geshitstormt. Aus welchem Grund könnte der Internet-Hass dich treffen? Ein Psychotest.

Von Nadja Schlüter

Vize-Präsident Biden überrascht Friedrich

In Washington schüttelt Innenminister Friedrich zwar die Hand von US-Vizepräsident Biden, doch mehr als ein wenig Erleichterung hat der CSU-Politiker der Bundesregierung nicht verschafft. Die Amerikaner sagen zu, deutsche Behörden in Zukunft besser zu unterrichten. Das reicht aber nicht, um die Affäre um die massenhafte Ausspähung Deutscher für beendet zu erklären.

Von Stefan Braun, Berlin, und Nicolas Richter, Washington

Leutheusser-Schnarrenberger warnt USA vor Aussitzen der Spähaffäre

"Da hat es einen Vertrauensverlust gegeben": In der NSA-Affäre richtet Justizministerin Leutheusser-Scharrenberger mahnende Worte an die USA - kurz vor der Reise von Innenminister Friedrich nach Washington. Der allerdings beklagt im Vorfeld erst einmal die mangelnde Fairness gegenüber dem Bündnispartner.

Nichts in der Hand

Innenminister Friedrich reist nach Washington, um die Amerikaner wegen der Snowden-Enthüllungen zur Rede zu stellen. Schon vorher zeichnet sich ab: Die US-Stellen werden kein Fehlverhalten ihrer Geheimdienste eingestehen.

Von Susanne Höll, Berlin

Ermitteln ohne Erlaubnis

Hans-Peter Friedrich bleibt "hart". Der Bundesinnenminister will, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz künftig bei bestimmten Anlässen auch dann in Bundesländern ermitteln kann, wenn diese es nicht ausdrücklich erlauben. Und stößt auf den Widerstand der Länder.

Von Susanne Höll, Berlin

Friedrich dementiert Ausspähung von Internetknoten

Wurde auch der größte deutsche Internetknoten in Frankfurt am Main von US-Geheimdiensten ausgespäht? Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich dementiert die Gerüchte bei einem Internet-Sicherheitskongress.

Sportfreunde Journalisten

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich wird beim Netzwerk-Recherche-Treffen mit dem Negativpreis "Verschlossene Auster" als Informationsblockierer des Jahres ausgezeichnet. Ansonsten dominierte trotz Krise bei der Veranstaltung der Spaß.

Von Cornelius Pollmer

Innenminister ist Informationsblockierer des Jahres

Hans-Peter-Friedrich, verschlossen wie eine Muschel: Die Journalistenorganisation Netzwerk Recherche verleiht dem Bundesinnenminister ihren Negativpreis "Verschlossene Auster". Friedrich habe etwas getan, was keine Bundesregierung vor ihm gewagt habe.

Friedrich will ausländische Sozialbetrüger "rausschmeißen"

Ausweisung und anschließendes Einreiseverbot: Innenminister Friedrich will härter gegen Einwanderer vorgehen, die sich Sozialleistungen erschleichen. Deutsche Gemeinden hatten geklagt, dass Immigranten bewusst Leistungen missbrauchen - die EU erlaubt nun entsprechende Sanktionen.

Innenminister Friedrich fordert strengere EU-Einreisekontrollen

Nach den Anschlägen von Boston ist Bundesinnenminister Friedrich in die USA gereist. Dort berät er sich mit US-Politikern über die Zukunft der Terrorabwehr - und fordert strengere Einreisekontrollen für die EU.

Friedrich fordert mehr Geld für Videoüberwachung

Nach dem Anschlag auf den Boston-Marathon dringt Bundesinnenminister Friedrich darauf, den Etat für Videoüberwachung in Deutschland aufzustocken und warnt vor terroristischen Einzeltätern. Auch zu deutschen Extremisten in Syrien äußert er sich.

Ritual mit Nebenwirkungen

Nach den Anschlägen von Boston fordern Unionspolitiker einen Ausbau der Videoüberwachung in Deutschland. Ein politischer Reflex, auf den vom politischen Gegner wie immer Skepsis folgt. Der Nutzen der Kameras lässt sich kaum messen - auch und gerade bei den jüngsten Terrorakten.

Von Johannes Kuhn

Zahl rechtsextremer Straftaten gestiegen

Die Hemmschwelle sinkt dramatisch, die Täter schlagen immer schneller zu: Wie der Tagesspiegel berichtet, zeigen Zahlen aus dem Innenministerium, dass rechtsextreme Gewalttaten im vergangenen Jahr zugenommen haben. Auch Tötungsdelikte sind darunter.

Deutschland öffnet die Grenzen

Deutschland erklärt sich bereit, in diesem Jahr 5000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen, vor allem Familien und Waisen. Ein besonderes Augenmerk legt Innenminister Friedrich auf verfolgte Christen. Und zieht gleich einen Rüffel von SPD-Chef Gabriel via Twitter auf sich.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Merkel zögert mit Waffenlieferungen an Assads Feinde

London und Paris dringen darauf, Waffen an die syrische Opposition zu liefern - notfalls wollen sie das Embargo brechen. Andere EU-Staaten sind strikt dagegen, Kanzlerin Merkel will nichts überstürzen.

Innenminister Friedrich droht mit Veto gegen Rumänien und Bulgarien

Schon am Donnerstag wollen die europäischen Innenminister darüber entscheiden, ob Rumänien und Bulgarien dem Schengen-Abkommen beitreten - und Grenzkontrollen künftig wegfallen. Doch der deutsche Innenminister Friedrich will die Entscheidung notfalls mit seinem Veto blockieren.

Befremden über Vorstoß des Bundesinnenministers

Der "Bedenkenminister", wie Seehofer ihn spöttisch nennt, sorgt für Unmut bei der FDP: Innenminister Hans-Peter Friedrich kündigte überraschend einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Regierung an. Tags darauf muss der CSU-Politiker seine Aussage schon wieder relativieren.

Von Robert Roßmann, Berlin

Innenminister plädiert für NPD-Verbotsantrag

Bewegung in der Debatte um einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Regierung: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich spricht sich bei einer Sitzung der CSU-Landesgruppe für einen solchen Antrag aus. Nach dem Vorpreschen der Länder müsse auch der Bund auf dieser Bühne mitspielen.

Von Robert Roßmann, Berlin

Friedrich plädiert für NPD-Verbotsantrag

Innenminister Friedrich erwägt einen eigenständigen Antrag der Bundesregierung zum Verbot der rechtsextremen NPD. Nach dem Votum der Länder müsse der Bund "nun auf dieser Bühne mitspielen und daher einen eigenen Antrag stellen", sagte er bei einem Treffen der CSU-Landesgruppe in Berlin laut Teilnehmern.

Videoüberwachung spaltet die Politik

"Reflexhafter Ruf nach schärferen Gesetzen": Innenminister Friedrich will nach dem gescheiterten Bombenanschlag in Bonn mehr Kameras an öffentlichen Plätzen installieren, SPD und Grüne lehnen das ab. Die Bahn ist verärgert über Vorwürfe der Bundespolizei.

Von Christoph Hickmann, Berlin, und Klaus Ott

Polizei soll Tatverdächtigen identifiziert haben

Die Ermittler kommen im Fall des gescheiterten Bombenanschlags von Bonn offenbar voran: Die Polizei soll mindestens einem Tatverdächtigen auf der Spur sein. Zugleich werden Forderungen nach verstärkter Videdoüberwachung und schärferen Strafen laut.

Länder wagen neuen Vorstoß für NPD-Verbot

Das neue NPD-Verbotsverfahren kommt: Die Ministerpräsidenten sind sicher, dass die rechtsextreme Partei gegen die Verfassung verstößt. Jetzt geht es darum, ob Bundesregierung und Bundestag mitziehen - trotz großer Zweifel. Eine Gegenüberstellung der wichtigsten Argumente.

Von Oliver Klasen

Juristisch riskant, politisch geboten

Wie stehen die Chancen, dass der NPD-Verbotsantrag tatsächlich durchkommt? Die Grundlagen sind diesmal deutlich besser als beim ersten gescheiterten Versuch 2003, sagen Experten. Dennoch: Die Hürden sind hoch.

Eine Übersicht. Von Oliver Klasen