Verdacht auf Kinderpornografie Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy Sebastian Edathy

Die Staatsanwaltschaft Hannover klagt den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy an. Der Politiker soll kinderpornografische Fotos und Videos besessen haben. Edathys Anwalt bezeichnet die Anklageschrift als "keine tragfähige Grundlage für einen Prozess". mehr...

Sebastian Edathy Sebastian Edathy Botschaften eines Isolierten

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Sebastian Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischen Bild- und Videodateien. Der SPD-Politiker gibt derweil bei Facebook tiefe Einblicke in seinen Gemütszustand - in einem Gedicht greift er die Medien an. Von Christoph Hickmann mehr...

Horst Seehofer CSU nach Europawahl Gereizte Stimmung

Bei einer Klausur des Parteivorstands will die CSU die Schlappe bei der Europawahl aufarbeiten. Doch die Stimmung ist schlecht, wie Parteichef Seehofer selbst beweist: Mit einem Kabinettsbeschluss geht er gegen seinen Kritiker Ferber vor. Ob das ausreicht? Von Frank Müller mehr...

Serverschrank mit Netzwerkkabeln Geheimdienste BND leitete Telefondaten an NSA weiter

Exklusiv Als "politisch viel zu heikel" wurde diese Zusammenarbeit von NSA und BND 2007 eingestellt. Zuvor aber hatte der Bundesnachrichtendienst jahrelang einen Datenknoten in Frankfurt angezapft und Rohdaten an die Amerikaner weitergeleitet. Ursprünglich soll die NSA noch mehr gefordert haben. Von Hans Leyendecker, Georg Mascolo und Frederik Obermaier mehr...

Michael Hartmann SPD-Politiker Hartmann Wieder einer, der aus der Reihe fällt

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat ihren nächsten Skandal: Der Abgeordnete Michael Hartmann sieht sich mit Drogenvorwürfen konfrontiert. Besonders heikel ist für die Sozialdemokraten, dass der Innenexperte bereits in der Edathy-Affäre eine Rolle spielte. Von Christoph Hickmann mehr...

German Weekly Cabinet Meeting Innenminister Hans-Peter Friedrich Er will doch nur gut sein

Seit dem Eklat um die Bundespolizeispitze steht Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich unter kritischer Beobachtung. Immerhin: Friedrich müht sich in einem Amt, das er nie haben wollte. Die Frage ist nur, ob ihm seine angenehme Art hilft - oder eines Tages noch richtig schaden wird. Von Susanne Höll mehr...

Germany's new Interior Minister Friedrich attends a news conference in Berlin Hans-Peter Friedrich und die Islamdebatte Eine schrecklich türkische Familie

Nun muss sogar die Verwandtschaft als Beweis für Toleranz herhalten: Nach seiner umstrittenen Äußerung, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, kramt der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich tief in der Familiengeschichte, um seine Kritiker zu besänftigen. Die eigene Partei pflichtet ihm derweil bei - und hofft auf eine "Frischzellenkur für die konservativen Seelen". mehr...

Wulff Appoints New Defense and Interior Ministers Hans-Peter Friedrich und der Islam Buhlen um die Sarrazin-Klientel

Ihr gläubigen Muslime, so lautet die Botschaft des neuen Innenministers, wartet doch draußen! Auch die mauen Verweise von Hans-Peter Friedrich auf seine türkische Schwägerin ändern nichts an dem Signal, mit dem er seine Amtszeit begann. Ein Kommentar von Roland Preuß mehr...

Friedrich weist Ruecktrittsforderungen zurueck Rücktritt von Hans-Peter Friedrich gefordert Innenminister auf Bewährung

Meinung Hans-Peter Friedrich fremdelt mit seinem Amt. Die Probleme des Bundesinnenministers sind offensichtlich: Er ist kein Meister der Sprache und wirkt in kritischen Lagen hilflos. Die Rufe nach seinem Rücktritt sind aber unberechtigt, denn auch andere Politiker haben die Gefahr von rechts grob unterschätzt. Ein Kommentar von Susanne Höll mehr...

Edathy-Affäre Opposition setzt Untersuchungsausschuss ein

Linke und Grüne wollen einen Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre. Sie interessieren sich allerdings weniger für den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten als vielmehr für die Ermittlungspannen im Bundeskriminalamt. Und für die Geschwätzigkeit in CSU und SPD. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

CSU Abschlusskundgebung zur Europawahl Europawahl Seehofer kriegt die Krise

Der Anti-Europa-Kurs zahlte sich nicht aus: Mit nur 40 Prozent erzielt die CSU bei der Europawahl eines ihrer schlechtesten Ergebnisse. Dass ihr Wahlkampf nicht richtig aus den Startlöchern kam, lag auch an der Strategie von Parteichef Seehofer. Von Mike Szymanski mehr...

EU-Kommissionspräsident SPD verlangt klare Festlegung Merkels auf Juncker

Großbritanniens Premier soll mit Konsequenzen gedroht haben, falls der Luxemburger Jean-Claude Juncker EU-Kommissionspräsident wird. Die SPD warnt Bundeskanzlerin Merkel, dem Druck Camerons nachzugeben. Auch aus der CSU kommen harsche Töne zur Haltung des britischen Regierungschefs. mehr...

CSU Vorstandssitzung - Pressekonferenz Nachfolgediskussion in der CSU Horstdämmerung

Steht die CSU am Beginn der Nach-Seehofer-Zeit? Oder glätten sich nach dem Europawahl-Desaster die Wogen? Vieles spricht für Letzteres, denn für einen Sturz müssten sich die Jüngeren aus der Deckung wagen. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

Sondersitzung Parlamentarisches Kontrollgremium Deutsche Politiker zur NSA-Affäre Ausgespäht, wir? Nein! Doch! Oooh

Ob Merkel, Friedrich oder Pofalla: Deutsche Politiker klangen in der NSA-Affäre oft wie der französische Schauspieler Louis de Funès. Leugnend, überrascht, unfreiwillig komisch. Eine Auswahl der schönsten Zitate. Von Marc Zimmer und Michael König mehr...

Behörde in Bonn Rechnungsprüfer halten Cyber-Abwehrzentrum für "nicht gerechtfertigt"

Exklusiv Das vor drei Jahren gegründete nationale Cyber-Abwehrzentrum in Bonn sollte Angriffe aus dem Netz verhindern und die Infrastruktur des Landes vor Hackern schützen. Der Bundesrechnungshof kommt laut Recherchen von SZ, NDR und WDR jetzt zu einem verheerenden Urteil. Von John Goetz und Hans Leyendecker mehr...

Dr. Hans-Peter Friedrich , CSU-MdB , Landesgruppenchef CSU: Hans-Peter Friedrich Der Anti-Seehofer

Von wegen Weichei: Auch wenn CSU-Landesgruppenchef Friedrich kein rauflustiger Verteidiger bayerischer Interesse ist. Unterschätzen sollte man ihn deswegen nicht. Von Stefan Braun mehr...

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich Hans-Peter Friedrich und die Islamkonferenz Gerade wichtig genug für die Kaffeepause des Ministers

Besonders große Bedeutung scheint Innenminister Friedrich der Islamkonferenz nicht beizumessen. Ein paar harmlos-freundliche Worte in der Kaffeepause reichen aus seiner Sicht, um die Beschlüsse zusammenzufassen - während die Vertreter der Islamverbände auf der Straße stehen. Aber schließlich hat ein führender Unionsmann zuvor schon erklärt, der Islam sei nicht Teil Deutschlands. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

SU-Landesgruppenchef Friedrich wird neuer Innenminister Hans-Peter Friedrich: Neuer Innenminister Der fleißige Franke

Bei der Kabinettsumbildung in Berlin bleibt auch der bayerische Regionalproporz gewahrt - für den Franken Guttenberg kommt der Franke Friedrich. Ein sichtlich erleichterter Seehofer präsentiert die Entscheidung am Mittag in München. Von Birgit Kruse und Lena Jakat mehr...

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Bundespolizeipräsident Matthias Seeger Hans-Peter Friedrich und die Bundespolizei Fahrlässige Gleichgültigkeit der Politik

Meinung Der Eklat um die Ablösung der Führungsspitze der Bundespolizei lenkt den Blick auf eine Institution, die dringend der Aufmerksamkeit bedarf. Die Stimmung in der Behörde und ihr Ansehen sind miserabel. Wer aber trägt Schuld daran? Ein Kommentar von Susanne Höll mehr...

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich Der Mann, der den Mimen mimt

Der neue Bundesinnenminister ist ein freundlicher Mann. Man wird das Gefühl nicht los, dass da einer ein wenig schauspielert - in seinen Reden, wenn er den Law-and-Order-Mann mimt. Von Heribert Prantl mehr...

Hans-Peter Friedrich, CSU; dpa Interview: Hans-Peter Friedrich CSU-Spitzenmann wettert gegen Stil der Kanzlerin

CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich fordert nach den Spekulantenangriffen gegen den Euro Verbote - und kritisiert die Regierung. Interview: Stefan Braun mehr...

Christian Schmidt wird Friedrich-Nachfolger im Landwirtschaftsministerium Friedrich-Nachfolger Christian Schmidt Karrieresprung aus der zweiten Reihe

Immer wieder war er als Minister im Gespräch, immer wieder ging er leer aus. Nun wird Christian Schmidt Nachfolger von Hans-Peter Friedrich - und soll sich um die Landwirtschaft kümmern. Dabei gilt er eigentlich als Experte für die Bundeswehr. Von Anna Fischhaber, Birgit Kruse und Olaf Przybilla mehr...

Der Fall Edathy "Juristisch grober Unfug"

War es richtig, dass Hans-Peter Friedrich zurückgetreten ist, weil er Informationen zu Sebastian Edathy weitergab? Hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Chef des BKA zur Verletzung eines Dienstgeheimnisses angestiftet? Fragen an den ehemaligen Bundesrichter und früheren Bundestagsabgeordneten Wolfgang Nešković. Von Markus C. Schulte von Drach mehr...

Fall Edathy Bosbach erklärt "politischen Teil" der Krise "weitgehend" für beendet

Union und SPD rücken wieder näher zusammen: Nach den Befragungen zeigt sich Innenausschuss-Chef Bosbach zufrieden mit den Aussagen der SPD-Politiker Oppermann und Gabriel. Diese äußern ihr Bedauern über den Rücktritt von CSU-Minister Friedrich. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...