Suizid aus Protest gegen die Homo-Ehe Respekt von ganz rechts

Er wollte gegen die Homo-Ehe protestieren - und hat sich vor den Augen von 1500 Besuchern in der Kathedrale Notre-Dame de Paris das Leben genommen. Der öffentliche Suizid eines rechtsextremen Schriftstellers heizt die Debatte um die Homo-Ehe weiter an. Nur die rechtsextreme Partei Front National versucht, die Tat für ihre Zwecke zu nutzen. Von Stefan Ulrich, Paris mehr...

Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun "Die alten Parteien versagen in der Netzpolitik"

Die Umfragenwerte sind mies, die Konkurrenz hat aufgeholt, Streitereien lähmen die Piraten. Deren Hoffnung ruht nun auf Katharina Nocun, der neuen Politischen Geschäftsführerin. Im SZ.de-Interview erklärt sie, warum Deutschland die Piraten braucht, was die Etablierten falsch machen - und wie ihre Partei bis zur Bundestagswahl die Trendwende schaffen will. Von Hannah Beitzer, Neumarkt in der Oberpfalz mehr...

May Day In Germany Urteil vom Verfassungsgericht NPD bekommt wieder Geld vom Staat

Die Kassen der NPD sind leer, der Bundestagswahlkampf finanziell kaum zu stemmen - das könnte sich nun ändern. Denn der Bundestag muss nach einem Urteil des Bundesverfassungsgericht seinen Auszahlungsstop aufheben. mehr...

Neonazi-Partei Chrysi Avgi Eklat um Hitlergruß im griechischen Parlament

Bande, Nieten, Ziegenherde: Die Beschimpfungen, die sich ein Abgeordneter der rechtsextremen Partei Chrysi Avgi im griechischen Parlament leistete, sind unbeherrscht und grob. Doch was danach kam, sorgte für noch mehr Aufregung - dreimal erschallte laut der Ruf "Heil Hitler". mehr...

David Cameron weilt derzeit bei der UN in New York Debatte um britisches EU-Referendum Mehr als 100 Tory-Abgeordnete brüskieren Cameron

David Camerons konservative Parteifreunde scheitern im Unterhaus mit einem Antrag, in dem sie die Europapolitik des Premierministers kritisieren. Doch für eine Ohrfeige reicht es: Von den insgesamt 130 Ja-Stimmen kommen mehr als 100 aus der eigenen Tory-Partei. Sie wollen das versprochene Referendum zur EU-Mitgliedschaft als Gesetz verankern. Von Johannes Kuhn mehr...

Neue Abstimmungsregel Parteien wollen Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen

Die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen hat das Verfassungsgericht gekippt. Jetzt wollen die Parteien im Bundestag mit Ausnahme der Linken eine Drei-Prozent-Regel einführen. Doch das ist juristisch heikel. mehr...

Spitzenfrauen fragen Spitzenkandidaten Frauenverbände befragen Spitzenkandidaten Aufmarsch der Chefinnen

Ein nettes Gespräch und ein Gruppenbild: Präsidentinnen der Frauenverbände ziehen durch Berlin, um die Spitzenkandidaten der Parteien zu befragen. CDU-Vize Ursula von der Leyen vertritt Angela Merkel und kommt überraschend gut weg. Ein FDP-Politiker hat es schwerer. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

CSU, Horst Seehofer CSU Die Partei, die den schönen Freistaat beschädigt

Meinung Mitnehmen, begünstigen, ausnutzen des Amtsprivilegs - die Nepotismus-Praxis in der CSU ist ein Problem jener Partei, die sich für die Staatspartei in Bayern hält. In ganz Deutschland heißt es nun: So geht es im Freistaat zu. Darauf kann man nicht stolz sein. Die Christsozialen haben dem Land in diesem Fall massiv geschadet. Ein Kommentar von Kurt Kister mehr...

Bayerisches Kabinett tagt in Nürnberg Gehaltsaffäre der Christsozialen Rückkehr der ganz, ganz alten CSU

Meinung Bayern ist gerade ein sehr gewöhnliches Bundesland mit einer herabgewirtschafteten Regierungspartei. Längst überwunden geglaubte Verhaltensmuster aus Amigo-Tagen treten wieder zutage. Für Seehofer ist die Affäre ein Albtraum - und gefährlich für die anstehende Landtagswahl. Die Leute fragen sich: Kann man dieser CSU das Land alleine überlassen? Ein Kommentar von Frank Müller mehr...

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer Parteikonvent der CSU Finstere Stimmung bei der Horst-Show

Es sollte der Höhepunkt des Vorwahlkampfs werden. Richtig viel Geld hat die CSU für ihren Parteikonvent in die Hand genommen. Doch abseits der Bühne rumort es. Statt einen Aufbruch zu verkünden, muss Horst Seehofer wieder den Ausputzer geben. Die Gehaltsaffäre macht seiner Partei schwer zu schaffen - sehr zur Freude der FDP. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

FDP-Bundesparteitag FDP und der Mindestlohn Mitfühlender Anti-Sozialismus

Meinung Nach einer dramatischen Debatte einigt sich die FDP auf den Mindestlohn. Sie lässt sich auf den Versuch ein, mitfühlender zu werden. Im Herbst werden deshalb nicht unbedingt mehr Menschen für die Liberalen abstimmen. Doch der Beschluss macht deutlich: Die Partei lebt. Ein Kommentar von Stefan Braun, Nürnberg mehr...

Georg Schmid, CSU, Gehaltsaffäre Politiker vor der Bayerischen Landtagswahl Schwäbisches Listen-Chaos

Gutbezahlte Ehefrauen, verschwundene Geld-Summen und ein tragischer Todesfall: CSU, SPD und Grüne plagen in Schwaben gerade heikle Personalfragen. Die Parteien müssen ihre Kandidaten für die Landtagswahl neu ordnen - und die Zeit drängt. Am schlimmsten erwischt es die CSU. Von Stefan Mayr mehr...

Piratenpartei Bundesparteitag in Neumarkt in der Oberpfalz Was die Piraten wuppen müssen

Ein neuer politischer Geschäftsführer muss her, Lücken im Programm gestopft werden. Und dann geht es auch noch um die Mitbestimmung in der Partei. Die Piraten haben sich für ihren Bundesparteitag in Neumarkt in der Oberpfalz einiges vorgenommen. Die wichtigsten Baustellen. Von Hannah Beitzer mehr...

Bundesparteitag Piratenpartei in Neumarkt Bundesparteitag in Neumarkt in der Oberpfalz Piraten verzweifeln an ihrer Mitbestimmung

"Ende, Gelände": Die Regie verkündet den vorzeitigen Abbruch, der Parteitag der Piraten geht am Sonntagmorgen weiter. Dann soll endlich über die Ständige Mitgliederversammlung abgestimmt werden. Zuvor war es im Saal zu kleineren Tumulten gekommen, Sanitäter sorgten sich um die Gesundheit der Piraten. Der Parteitag im Liveblog zum Nachlesen. Von Antonie Rietzschel, Hannah Beitzer und Kathleen Hildebrand mehr...

AfD-Parteitag Landesparteitag der AfD in Bayern Alternative für Zank und Zorn

"Da hätten wir auch bei anderen Parteien bleiben können": Der bayerische Landesparteitag der Alternative für Deutschland endet für viele Mitglieder frustrierend. Landesparteichef Schünemann wird gestürzt, die Abstimmung jedoch später für ungültig erklärt. An der Bayern-Wahl nimmt die AfD nicht teil. Von Andreas Glas, Ingolstadt mehr...

Anpassung für "parteitypische" Ausgaben Parteien kassieren offenbar so viel Geld wie nie zuvor

Die Parteien werden im Bundestagswahljahr nach einem Zeitungsbericht so viel Geld wie nie zuvor vom Staat erhalten. mehr... Politicker

Grüne und Pädophilie-Vorwürfe Falsch verstandene Toleranz

Meinung Die Grünen sind spät dran. Erst jetzt, wo wieder mal heftig über Daniel Cohn-Bendits Hosenlatz-Episode diskutiert wird, will die Partei vergangene Positionen zu Pädophilie untersuchen lassen. Das hätte sie schon früher tun müssen, um glaubwürdig zu sein. Ein Kommentar von Tanjev Schultz mehr...

Pirates Party Holds Federal Congress Neue politische Geschäftsführerin Nocun Alles außer Drama

Sie tritt ein schweres Erbe an: Katharina Nocun folgt Johannes Ponader als politische Geschäftsführerin der Piraten. Interne Streitereien und Skandale haben die Partei die Sympathie der Wähler gekostet. Nun muss dem Vorstand die Wende gelingen. Von Hannah Beitzer, Neumarkt in der Oberpfalz mehr...

Peer Steinbrück besucht Niedersachsen Wahlchancen der SPD Worauf Peer Steinbrück hoffen muss

Nach dem Bundesparteitag will die SPD wieder an ihre Chance glauben - und ihre Lage ist tatsächlich besser, als die Zahlen vermuten lassen. Doch egal, wie viele Rechenschiebereien man zugunsten der Sozialdemokraten vornimmt: Die Partei muss zulegen. Von Oliver Klasen mehr...

Alternative für Deutschland Euro-Skeptiker erwägen Antritt bei der Landtagswahl in Bayern

Die einen würden gerne, die anderen trauen sich nicht: Die euroskeptische Partei Alternative für Deutschland ist gespalten in der Frage, ob sie bei der Landtagswahl in Bayern antreten soll. Die etablierten Parteien rätseln bereits, wen dies die meisten Stimmen kosten könnte. Von Andreas Glas und Mike Szymanski mehr...

CSU CSU in der Kritik CSU in der Kritik Comeback der bayerischen Selbstgerechtigkeit

Der Rücktritt von Georg Schmid ist der vorläufige Höhepunkt: Wenige Monate vor der Wahl kämpft die CSU an vielen Fronten. Zu wenige Steuerprüfer, ein Fraktionschef, der seine Frau mit öffentlichen Geldern üppig bezahlt, zwei Minister, die sich einen Orden zuschanzen wollen. Die Partei fühlt sich so sicher, dass das Gespür dafür, was politisch und moralisch in Ordnung ist, schwindet. Eine Analyse von Sebastian Gierke mehr...

Kunst Einigung über Klee-Gemälde zeichnet sich ab Einigung über Klee-Gemälde zeichnet sich ab Mit den Haaren aus dem Sumpf

Um das Gemälde "Sumpflegende" von Paul Klee streiten sich die Stadt München und die Erben der von den Nazis bestohlenen Vorbesitzerin schon seit mehr als 20 Jahren. Doch nun zeichnet sich eine Einigung ab - es wird schon gefeilscht. Von Ira Mazzoni und Kia Vahland mehr...

Lied der Waffen-SS auf Facebook FPÖ-Sprecher wegen Nazi-Zitat gefeuert

Ein Zitat auf Facebook hat den Sprecher des Wiener FPÖ-Ortsverbands den Job gekostet. Denn der Text stammt aus einem Lied der Waffen-SS. Der Vorstand der rechtspopulistischen Partei greift prompt durch. Und der Sprecher? Ist "schockiert". mehr...

Bürgerkrieg in Syrien Briten wollen Beweise für Einsatz von Chemiewaffen gefunden haben

Das britische Militär hat einem Bericht der Londoner "Times" zufolge Belege dafür, dass in Syrien chemische Waffen zum Einsatz gekommen sind. Den Beweis liefert demnach eine Bodenprobe, die heimlich nach Großbritannien geschafft wurde. Das britische Verteidigungsministerium hat den Bericht noch nicht bestätigt. mehr...

Landesparteitag der Grünen in Bayern Landesparteitag in Würzburg Grüne beschwören den Wechsel

Die Grünen beraten auf dem Landesparteitag ihr Wahlprogramm: Die Partei setzt den Schwerpunkt auf Bildung und die Energiewende und wirbt um Wähler aus dem ländlichen Raum. Parteichef Özdemir macht klar: Wer gegen Homo-Ehe oder Frauenquote ist, soll lieber CSU wählen. Von Katja Auer, Würzburg mehr...