Europawahl Wahlwerbespot von "Die Partei" nun doch im ZDF

Martin Sonneborn und Nico Semsrott von "Die Partei" starten vor der Volksbühne in den EU-Wahlkampf.

(Foto: dpa)
  • Das ZDF hatte einen Wahlwerbespot der Satirepartei "Die Partei" zur Europawahl abgelehnt, weil er nicht den Richtlinien entsprach.
  • Nun wird der Wahlwerbespot in einer leicht veränderten Version im Fernsehen ausgestrahlt.
  • "Die Partei" will zeitgleich die ursprüngliche Version des Spots auf Facebook veröffentlichen.
Von Theresa Hein

Auch in der Version, die am Ende akzeptiert wurde, ertrinkt ein Kind - ziemlich genau eine Minute lang. Allerdings steht in der neuen Version nun vorher noch: "Für den Inhalt dieses Films ist ausschließlich die EU verantwortlich." Am Ende wird kurz das Logo der Nicht-Regierungsorganisation "Sea-Watch" eingeblendet. Und dann ein Wahlaufruf für "Die Partei".

Dieser Aufruf ist wichtig. Ohne ihn wollte das ZDF den Wahlwerbespots zur Europawahl nicht akzeptieren. In der ursprünglichen Version hatte "Die Partei" lediglich einen Link zur Homepage von "Sea-Watch" eingeblendet und dem Film die Worte vorangestellt: "Die nachfolgende Wahlwerbung ist keine Wahlwerbung." Einen Wahlaufruf für die Europawahl am Ende gab es in diesem Spot nicht.

Das ZDF hatte sich aus diesem Grund zunächst entschlossen, den Wahlwerbespot nicht zu senden. Statt eines Wahlkampf-Spots habe "Die Partei" einen Unterstützungsaufruf für die Organisation Sea-Watch angeliefert, schreibt eine Sprecherin des Senders in einem Statement. "Das ZDF hat diesen Spot abgelehnt, da er die Voraussetzungen des § 11 Abs. 2 ZDF-Staatsvertrag für die Einräumung von Sendezeit anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament nicht erfüllte."

Es habe sich bei dem Spot inhaltlich nicht um Wahlwerbung gehandelt, weil "Die Partei" als für den Spot verantwortliche Partei an keiner Stelle aufgetaucht sei. "Für den Zuschauer wäre der Spot in keiner Weise als Wahlwerbespot für eine Partei zu erkennen gewesen."

Nico Semsrott, im Hauptberuf Satiriker und Kandidat von "Die Partei" fürs Europaparlament, sagt gegenüber der SZ, diese Eskalation sei nicht kalkuliert gewesen. "Wir waren der Meinung, es wird keine Aufregung geben, weil wir keine verfassungsfeindlichen Inhalte haben. Wir haben uns gegen einen Wahlaufruf am Schluss entschieden, weil wir nicht für uns selbst werben wollten, sondern für eine Organisation, die sich mit dem Thema auskennt."

Auf die Frage, was "Die Partei" mit dem Wahlwerbespot bezwecken wollte, antwortet Semsrott: "Es ist grundsätzlich die Aufgabe von Satire, wichtigen Themen eine Bühne zu geben. Das wollten wir damit versuchen. Und, Spoiler: Das ist überhaupt nicht lustig. Uns sind dazu auch keine Witze eingefallen."

Der geänderte Spot entspricht nun laut allen Beteiligten den Voraussetzungen. Er werde laut Semsrott heute Abend um 22:10 Uhr im ZDF ausgestrahlt. Parallel dazu will "Die Partei" die ursprüngliche Version auf Facebook veröffentlichen.

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