Andreas Pinkwart

MeinungGasversorgung
:Das Büro bleibt kalt

Arbeiten im Home-Office, damit die Unternehmen weniger heizen müssen? Dieser Vorschlag kommt aus NRW. Was für eine Unverschämtheit.

Kommentar von Angelika Slavik

ExklusivCoronavirus
:Staat zahlt Corona-Hilfen an Steuer-Trickser

Tausende Unternehmen wollen während der Corona-Krise Hilfe vom Staat. Wie es um deren Steuermoral steht, wird nicht geprüft.

Von Frederik Obermaier, Klaus Ott, Meike Schreiber, Jan Willmroth und Nils Wischmeyer

Industrie
:Stahlkonzerne testen klimaschonende Produktion

Deutschlands Stahlkocher gehören zu den größten Klimasündern. Jetzt wollen sie grüner werden und setzen auf Wasserstoff.

Von Benedikt Müller

FDP: Streit um Westerwelle
:Pinkwart preist Personaldebatte

"Den Parteichef stützt man oder stürzt man": FDP-Vize Andreas Pinkwart ruft die Liberalen auf, über die Zukunft Guido Westerwelles offen zu diskutieren. Inzwischen sorgt sich sogar die CDU um den angezählten Vizekanzler.

FDP-Vize Andreas Pinkwart
:Der Rückzug des vorletzten Liberalen

Der Rückzug von FDP-Vize Pinkwart aus der Politik mag öffentlich wenig Aufsehen erregen - seine Partei trifft er trotzdem hart. Es steht nicht gut um die Liberalen.

Heribert Prantl

Wechsel an Hochschule
:Andreas Pinkwart: FDP-Vize tritt zurück

Andreas Pinkwart kehrt der Politik den Rücken: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Liberalen will sich von allen Ämtern zurückziehen. Der Grund? Der 50-Jährige übernimmt im Frühjahr einen neuen Job.

NRW: Ampel gescheitert
:Laue Sommernächte machen noch keine Regierung

Nach dem Scheitern der Ampelkoalition redet sich SPD-Chefin Kraft die sinnlosen Sondierungsgespräche schön. Doch den NRW-Sozialdemokraten droht der Koalitions-Gau.

Bernd Dörries

Nordrhein-Westfalen
:Alle wollen die Ampel - vielleicht

Sieben Stunden haben die Spitzen von SPD, FDP und Grünen in Düsseldorf verhandelt. Sicher ist danach nur: Entscheidungsfreudig ist die mögliche Ampelkoalition nicht.

Wende im NRW-Machtpoker
:FDP will mit Rot-Grün sprechen

Die Düsseldorfer Ampel flackert wieder: Die nordrhein-westfälischen Liberalen sondieren in der kommenden Woche mit SPD und Grünen - auf Augenhöhe, verkündet FDP-Landeschef Pinkwart.

FDP in Nordrhein-Westfalen
:Ampel! Ja! Nein!

Einigkeit sieht anders aus: Während FDP-Landeschef Andreas Pinkwart einer Ampelkoalition in NRW sein Okay gibt und damit Westerwelle hinterherfährt, erteilte der Fraktionsvorsitzende Papke dem Bündnis kurz zuvor im SZ-Interview eine Abfuhr.

Finanzhilfe für Griechenland
:FDP will sich noch nicht positionieren

Wider eine "Transferunion": Nach Informationen von sueddeutsche.de lehnt die FDP jede klare Festlegung zu Hilfen für Griechenland ab. In einem Positionspapier der Liberalen ist die akute Hilfsanfrage der Griechen nicht mal erwähnt.

Thorsten Denkler, Köln

FDP in Nordrhein-Westfalen
:Pinkwart lehnt Ampel-Koalition endgültig ab

Die NRW-FDP hat die Einladung von SPD und Grünen zu Sondierungsgesprächen nun doch ausgeschlagen. Auch für eine Jamaika-Koalition steht sie nicht zur Verfügung.

Landtagswahl in NRW
:Stell dir vor, es ist Wahl ...

Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist völlig ungewiss - Ministerpräsident Jürgen Rüttgers kämpft ums politische Überleben. Dennoch ist die Wahlbeteiligung denkbar schwach.

Wolfgang Schäuble und die FDP
:Der Lieblingsfeind

Die FDP arbeitet sich am Bundesfinanzminister ab, weil sie sich bei ihren Steuersenkungsplänen ausgebremst fühlt. Der hält die Liberalen für Leichtgewichte.

S. Braun und C. Hulverscheidt

Schwarz-Gelb
:Zoff um Steuersenkungen

In der Debatte um Steuersenkungen fordert die FDP von der Union ein Ende der "Abkassierpolitik". Die Kanzlerin spielt unterdessen auf Zeit - und setzt in aller Ruhe eine Kommission ein.

Steuern, Schulden und Schwarz-Gelb
:FDP kanzelt Steuersenkungs-Kritiker ab

In den Ländern hören die Zweifel an den Steuersenkungsplänen der künftigen Bundesregierung nicht auf - die FDP ist alarmiert.

FDP-Vize Pinkwart und Hotelsteuer
:Rückzug und Angriff

FDP-Mann Pinkwart rudert zurück: Es werde keine Bundesratsinitiative von NRW geben, um die Mehrwertsteuersenkung für Hotels auszusetzen. Er will das ganze System auf den Prüfstand stellen - wie die CSU.

Nordrhein-Westfalen
:Schwarz-gelbe Frustwelle

Ein Vierteljahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und FDP in Umfragen die Mehrheit verloren. Den Liberalen fehlt jedoch eine reale Machtoption jenseits der CDU.

Dirk Graalmann

Steuererleichterung für Hotels
:Pinkwart übt die Rolle rückwärts

Die Steuersenkung für Hoteliers ist nicht nur wegen einer umstrittenen Spende in Misskredit geraten. FDP-Vize Pinkwart will nun das "bürokratische Monster" stoppen.

FDP und die Hotelsteuer
:Westerwelle hilft den Freunden der Sauna

Posse in der FDP. Parteivize Pinkwart will die Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers aussetzen, Vormann Westerwelle nicht. Er hat neue Ideen.

Thorsten Denkler

FDP: Attacke auf Westerwelle
:Der Chaos-Forscher: Was will Andreas Pinkwart?

Die FDP rätselt über die Motive von Parteivize Andreas Pinkwart. Der hat Guido Westerwelles Führungsanspruch in Frage gestellt. Aber der Liberale muss schließlich im Mai in Nordrhein-Westfalen eine Landtagswahl bestehen.

Nico Fried und Peter Blechschmidt

Westerwelle und die Union
:FDP knöpft sich Merkel vor

Neuer Zoff in der Koalition: Im Streit über die kritischen Äußerungen von FDP-Chef Westerwelle zu Hartz IV verschärft seine Partei jetzt den Tonfall gegenüber der Union - und stellt Forderungen an Kanzlerin Merkel.

Schwarz-Gelb in Panik
:Pfusch zum reduzierten Steuersatz

Die NRW-Vielredner Rüttgers und Pinkwart kritisieren die Mehrwertsteuersenkung für Hotels - und machen Wahlkampf gegen die eigene Koalition.

Nico Fried

Konjunktur
:Regierung muss Prognose korrigieren

Zu schwache Konjunktur: Die Wirtschaft wächst 2010 nur um 1,5 Prozent. Selbst die FDP tendiert nun dazu, Steuersenkungen zu verschieben.

P. Blechschmidt und C. Hulverscheidt

Sozialstaats-Debatte
:Das Märchen von der sozialen Hängematte

Protest gegen die Kritik von FDP und CDU-Vize Roland Koch: Heinrich Alt von der Bundesagentur für Arbeit nimmt Hartz-IV-Empfänger in Schutz.

FDP in der Koalition
:Die rauchenden Colts des Guido Westerwelle

Wie ein Tourist in kurzen Hosen: Guido Westerwelle attackiert Gegner und Koalitionspartner. Angesichts der vielen Regierungspannen seiner Partei ist das nicht politisch, sondern polemisch - und schadet der liberalen Partei.

Kurt Kister

Vor Koalitionsverhandlungen
:FDP-Vize Pinkwart kritisiert Merkel

"Verbal abrüsten": Vor dem Beginn der Koalitionsgespräche klopfen Union und FDP Positionen fest - bisweilen knirscht es.

Liberale stellen Steuerkonzept vor
:Die FDP halbiert ihr Versprechen

Von den Ankündigungen aus dem Wahlkampf hat sich die FDP weit entfernt: Reichensteuer und Spitzensteuersatz bleiben unangetastet. Ihr wichtigstes Versprechen stutzt sie mal eben um die Hälfte.

Thorsten Denkler, Berlin

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