Statement Generalbundesanwalt Harald Range
Harald Range

Ex-Generalbundesanwalt ist tot

Er erhob die Anklage gegen Beate Zschäpe und fiel schließlich beim damaligen Justizminister Maas in Ungnade. Nun ist Harald Range im Alter von 70 Jahren gestorben.

Maas in der Defensive

Justizministerium entschuldigt sich

Das vertrauliche Bundestagsprotokoll einer Sitzung zur "Netzpolitik"-Affäre wurde weitergegeben. "Versehentlich", sagt das Ressort.

Von Robert Roßmann, Berlin

Kabinettssitzung
Heiko Maas

Das Leben wird härter

Behauptungen, Dementis, Rücktrittsrufe: Der Justizminister muss sich gegen Vorwürfe von verschiedenen Seiten wehren. Nach seiner überraschenden Berufung ins Kabinett hatte er erst mal Pluspunkte gesammelt.

Von Stefan Braun

Kabinettssitzung
Heiko Maas

Das Leben wird härter

Behauptungen, Dementis, Rücktrittsrufe: Der Justizminister muss sich gegen Vorwürfe von verschiedenen Seiten wehren. Nach seiner überraschenden Berufung ins Kabinett hatte er erst mal Pluspunkte gesammelt.

Von Stefan Braun, Berlin

Netzpolitik-Affäre

Maas weist neue Vorwürfe zurück

Hat er der Bundesanwaltschaft Weisung erteilt oder nicht? Die Berichte zur Rolle des Justizministers sind widersprüchlich.

Von Nico Fried

NSA-Affäre

Heikle Ermittlungen

Auf dem privaten Computer einer Kanzleramts-Mitarbeiterin war Schadsoftware installiert. Das Programm könnte vom Geheimdienst der USA oder Großbritanniens stammen. Jetzt ist es ein Fall für den Generalbundesanwalt.

Landesverrat-Affäre

Kanzleramt wusste seit April von Strafanzeigen gegen Netzpolitik.org

Bundesverfassungsschutzpräsident Maaßen hatte das Kanzleramt in einer Runde über die Strafanzeigen gegen zwei Blogger von Netzpolitik.org informiert.

Rechtsausschuss

Scharfe Kritik am Verfassungsschutz

Justizminister Heiko Maas und der amtsentbundene ehemalige Generalbundesanwalt Harald Range trafen erstmals wieder aufeinander - und widersprachen einander heftig.

Gastbeitrag
Ermittlungen gegen Netzpolitik.org

Range oder Maas - einer lügt

Das Verfahren gegen Netzpolitik.org ist eingestellt - doch wer trägt die politische Verantwortung für die Affäre?

Von Gerhart Baum

Netzpolitik.org

Doch kein Staatsgeheimnis

Sie hatten Generalbundesanwalt Harald Range den Job gekostet, jetzt werden die Landesverrats-Ermittlungen gegen die Blogger Markus Beckedahl und André Meister eingestellt.

Von Jan Bielicki

Landesverrat-Affäre

Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik.org ein

Kein Verrat von Staatsgeheimnissen. Zu diesem Schluss kommen die zuständigen Behörden und beenden das Verfahren gegen das Politik-Blog. Die Informanten sind weiterhin im Visier der Ermittler.

Landesverrat

Angriff auf den Rechtsstaat

Der Bundesanwalt Harald Range hat gegen zwei Journalisten des Blogs Netzpolitik.org ermittelt, auf Hinweis des Amts für Verfassungsschutz. Die SZ-Leser halten das für einen Skandal ersten Ranges.

Rätsel der Woche

Worauf beruht das Weisungsrecht des Justizministers?

Die Entlassung von Generalbundesanwalt Range zeigt: Ein Minister kann bei konkreten Ermittlungen Macht über Staatsanwälte ausüben. Das Recht dazu ist umstritten.

Von Helmut Kerscher

Internetaktivisten des Blogs Netzpolitik.org
Landesverrat-Affäre

Krieg der Gutachter

Nach dem Verfassungsschutz hat jetzt auch das Justizministerium seine Stellungnahme zum Fall Netzpolitik.org vorgelegt. Das Papier könnte eine entscheidende Wende bringen.

Von Robert Roßmann, Berlin

Statement Generalbundesanwalt Harald Range
Kommentar
Generalbundesanwalt außer Dienst

Souveränität ist eine Frage des Könnens

Der geschasste Generalbundesanwalt Range hat versucht, sich als Justizrebell zu inszenieren. Dafür hätte es weit bessere Gelegenheiten gegeben, Stichwort Snowden.

Von Heribert Prantl

Netzpolitik.org

Ein Minister rechtfertigt sich

Warum Heiko Maas die Kritik von Juristenverbänden und Opposition für unangebracht hält.

Von Robert Roßmann, Berlin

Hans-Georg Maaßen
Netzpolitik.org

De Maizière nimmt Maaßen in Schutz

Der Innenminister findet, der Verfassungsschutz-Präsident habe "korrekt gehandelt", obwohl dieser die Ermittlungen gegen die Blogger auslöste. Kanzlerin Merkel vermeidet dagegen eine Parteinahme für Maaßen.

Von Robert Roßmann, Berlin

-
Landesverrats-Ermittlung gegen Netzpolitik.org

Wir in Karlsruhe gegen den in Berlin

Als Chef wurde Harald Range von seinen Bundesanwälten skeptisch betrachtet. Nach seinem Rauswurf wird Range nun in Karlsruhe gefeiert - weil er Justizminister Maas die Stirn bot.

Von Hans Leyendecker

Andre Meister und Markus Beckedahl von Netzpolitik.org
Ermittlungen gegen Netzpolitik.org

"Entweder geballte Inkompetenz - oder hier ist noch irgendetwas massiv faul"

Mit dem geschassten Generalbundesanwalt Range treffe es "einen der Richtigen", sagt Netzpolitik-Blogger Beckedahl. Doch die Affäre sei noch nicht beendet. Mit der Meinung ist er nicht allein.

Der designierte Generalbundesanwalt Peter Frank
Porträt
Münchner Generalstaatsanwalt

Ranges Nachfolger Peter Frank ist erfahren und belastbar

Der Münchner soll neuer Generalbundesanwalt werden. Seine Berufung ist gut vorbereitet: Bayern war an der Reihe.

Von Ekkehard Müller-Jentsch, Hans Leyendecker und Christian Rost

Demonstration von Internetaktivisten für Pressefreiheit
Landesverrat-Affäre

Dieses dünne Gutachten überzeugte Range

Herr Müller vom Verfassungsschutz hat das Verfahren gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrats angestoßen. Die Melodie seines Schreibens klingt vertraut.

Von Hans Leyendecker und Georg Mascolo

Debatte @SZ

Versuchsballon geplatzt

Gegen zwei Journalisten des Blogs Netzpolitik.org wird wegen Landesverrats ermittelt. Viel Lärm um nichts oder ein kalkulierter Tabubruch? Darüber wird in den Internetforen der Süddeutschen Zeitung lebhaft diskutiert.

Justizminister Maas trennt sich von Generalbundesanwalt Range
Kommentar
Landesverrat-Affäre

Warum Maas Range rauswerfen musste

Generalbundesanwalt Range ist das erste Opfer der Landesverrat-Affäre um Netzpolitik.org. Er hat seine Entlassung provoziert. Range ist aber nicht der einzige Verantwortliche.

Von Robert Roßmann

Heiko Maas und Harald Range
Landesverrat-Affäre

Justizminister Maas feuert Generalbundesanwalt Range

Range wirft dem Justizminister einen "Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz" vor - und wird entlassen. Form und Inhalt seines Auftritts verärgern Maas.

Von Robert Roßmann, Berlin

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Wie bewerten Sie die Entlassung von Generalbundesanwalt Range?

Das Vertrauensverhältnis zwischen Maas und Range sei "zerstört". Am Dienstagvormittag gab der Generalbundesanwalt - ohne Absprache mit dem Justizminister - ein Pressestatement, am Abend folgte nun die Entlassung.

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