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SPD und Union:Die verwischten Identitäten der Volksparteien

Government Presents New Measures To Fight Right-Wing Extremism

Verwischte Identität: Koalitionspartner Olaf Scholz und Angela Merkel

(Foto: Getty Images)

Die dritte Auflage der großen Koalition hat genau das Gegenteil von dem erreicht, was sie erreichen wollte: die Bewahrung der Stabilität. Union und SPD unterscheiden sich zu wenig - und geraten so immer tiefer in die Krise.

Es war eine deutliche Warnung: "In einer Demokratie kommt es auf die Gesellschaft im Ganzen an, auf ihren Willen, ihre Moral, ihre Einsicht, ihren Geist, dagegen nicht allein auf Parteien." Als Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1992 seinem Unmut Luft machte, meinte er vor allem die alles dominierenden Riesen, die beiden Volksparteien Union und SPD. Sie sägten, was ein vornehmer Geist wie Weizsäcker nicht so ausdrückte, den Ast ab, auf dem sie hockten.

Eine Generation später ist der Sturz tief. Die Parteien, die den Anspruch hatten, breite Schichten des Volkes zu integrieren, schrumpfen immer rascher, die SPD dramatisch, die Union noch gebremst, aber das muss nicht so bleiben. Die Landtagswahl in Thüringen geriet für die CDU zum Desaster und hat in der traditionsstolzen Partei eine Grundsatzdebatte ausgelöst: Wofür steht die Volkspartei CDU/CSU eigentlich noch? Der neuen Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer trauen immer mehr Christdemokraten nicht zu, eine Antwort zu finden.

Schon vor zehn Jahren schrieb der Parteienkundler Peter Lösche: "Das Zeitalter der Volksparteien kommt zu seinem Ende, diese sind gesellschaftlich, politisch und historisch überholt." Vieles spricht dafür, dass er recht behalten wird.

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Steht also auch den Deutschen eine Art Umsturz ihres Parteiensystems bevor, das als Inbegriff demokratischer Stabilität galt? Union und SPD vertraten gemeinsam die überwältigende Mehrheit der Wähler. Nun aber müssen sie fürchten, das Schicksal ihrer französischen oder italienischen Schwesterparteien zu teilen und auf Wichtelgröße geschrumpft über die neuen Zeiten zu lamentieren.

Für ihre Krise der erfolgsverwöhnten Volksparteien gibt es vor allem drei Gründe. Am ersten können sie wenig ändern, an den beiden anderen sehr viel.