Die gebeutelten Grünen, der matte Kanzler: Immer wieder heißt es, die Politik müsse „besser kommunizieren“. Was aber, wenn viele Menschen gar nicht mehr zuhören wollen?
Nach Landtagswahlen
:Ukraine-Krieg: Kretschmer, Voigt und Woidke für mehr diplomatische Bemühungen
In Sachsen, Thüringen und Brandenburg sind CDU beziehungsweise SPD für eine Regierung auf die Unterstützung des BSW angewiesen. Jetzt sprechen sich die drei Politiker in einem Gastbeitrag für eine zentrale Forderung der Partei Sahra Wagenknechts aus.
Thüringen
:Passt bloß auf
Dass die AfD ihre Stärke in Thüringen nutzen wird, um die Demokratie zu beschädigen, war auch Landtagsdirektor Jörg Hopfe klar. Es hat dann aber doch alle überrascht, dass die Rechtsextremen derart dreist sind. Und sicher ist: Das war erst der Anfang.
Debatte über ein Verbotsverfahren
:Die Angst, der AfD zu helfen
Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen nach dem Eklat von Thüringen ein Verbot der radikalen Partei beantragen. Doch in den Fraktionsführungen ist die Skepsis groß. Sie befürchten, dass ein Scheitern den Rechten erst recht helfen würde.
Parlamentarismus
:Wäre das Thüringen-Chaos auch in Bayerns Landtag möglich?
In Thüringen endete die erste Plenarsitzung mit einem Eklat. Die Wahl eines Parlamentspräsidenten wurde vertagt, die AfD legte den Landtag kurzzeitig lahm. Im Freistaat wäre das nicht so einfach.
MeinungDeutschland
:Die Einfallstore für die AfD müssen geschlossen werden
Im Thüringer Landtag versuchen die Rechtsextremisten, den Staat zu zersetzen – nachdem die anderen Parteien ihnen fahrlässig den Raum dafür gelassen haben. Das darf sich in anderen Bundesländern und im Bund nicht wiederholen.
Thüringer Landtag
:AfD scheitert auch in der Wahl um Posten der Vizepräsidentin
Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein schwieriger Start bevor.
Landtag in Thüringen
:Thüringer Landtag wählt CDU-Abgeordneten Thadäus König zum Präsidenten
Nach der einstweiligen Anordnung des Thüringer Verfassungsgerichts nimmt das Parlament seine konstituierende Sitzung wieder auf und ändert das Wahlverfahren. In der darauffolgenden Abstimmung setzt sich der CDU-Mann gegen Wiebke Muhsal von der AfD durch.
Thüringen
:Verfassungsrichter bremsen AfD ein
Nach einem Machtwort des Verfassungsgerichts in Thüringen, das den AfD-Alterspräsidenten Treutler in die Schranken weist, soll nun ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. Verfolgen Sie die Fortsetzung der konstituierenden Sitzung in Erfurt hier im Livestream.
Die AfD und die Demokratie
:Das Thüringen-Trauma
Die Missachtung demokratischer Spielregeln der AfD im Erfurter Landtag weckt historische Ängste. Nun steht die Wehrhaftigkeit der Verfassung zur Debatte.
Campact gegen AfD
:Wie viel Einmischung verträgt die Demokratie?
Vor den Landtagswahlen hat der Kampagnen-Verein Campact ausgewählte Kandidaten mit Hunderttausenden Euro unterstützt – um die AfD zu schwächen. Das löst nun Debatten aus. Sogar Grüne und Linke sind unzufrieden.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Eklat im Thüringer Landtag: Die AfD will eine andere Republik
Nach einer chaotischen ersten Landtagssitzung soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Was die AfD mit der Farce bezwecken will.
Thüringer Landtag
:Rechtsbruch mit Ansage
In Thüringen hat die AfD eine bewährte Methode autoritär-populistischer Parteien benutzt: Sie setzt die Regeln der Demokratie ein, um demokratische Institutionen vorzuführen und zu beschädigen.
Nach erster Landtagssitzung
:Thüringens Innenminister Maier plädiert für AfD-Verbotsverfahren
Die Ereignisse in der chaotischen ersten Landtagssitzung hätten gezeigt, dass die Partei „aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht“, findet der SPD-Politiker. Die AfD weist die Vorwürfe zurück.
MeinungThüringen
:Der Populismus der AfD ist eine Strategie und kein Schicksal
Eine Lehre aus diesem Donnerstag in Thüringen ist: Mit den Erpressern dieser Partei verhandelt man nicht. Was um Himmels willen jetzt zu tun ist, damit diese Autoritären ihr Spiel nicht gewinnen.
Thüringen
:Mit neuer Geschäftsordnung gegen die AfD?
CDU und BSW wollen eine AfD-Landtagspräsidentin verhindern – das ist nicht so einfach. Vielleicht aber gibt es einen Ausweg aus dem juristischen Kuddelmuddel um den Start des neuen Thüringer Parlaments.
Thüringen
:Björn Höckes Statthalter
Jürgen Treutler ist 73 und in der AfD. Deshalb kommt ihm in Thüringen jetzt eine prominente Rolle zu: Als Alterspräsident wird er die erste Sitzung des Landtags eröffnen.
Sachsen und Thüringen
:Kompromisse und Schmerzgrenzen
In Sachsen und Thüringen verlieren die Parteien der Bundesregierung das Vertrauen der Wähler. SZ-Leserinnen und -Leser machen aber nicht nur die Ampelkoalition für die Erfolge der AfD verantwortlich.
Bodo Ramelow bei „Markus Lanz“
:Bis das Licht ausgeht
In den Tagen seiner größten politischen Niederlage zeigt Thüringens scheidender Ministerpräsident Bodo Ramelow bei „Markus Lanz“ die Kunst des Verlierens.
SZ JetztRechtsruck
:Auf in den Osten!
Nach den Landtagswahlen wollen Freunde unserer Autorin den Osten meiden. Das wäre eine Kapitulation – und unsolidarisch. Wie also besser damit umgehen?
Wahlverhalten
:Rechtspopulismus spaltet die Geschlechter
Männer neigen ausweislich der jüngsten Landtagswahlen eher der extremen Rechten zu als Frauen. Warum ist das so? Und wird das so bleiben?
Sachsen und Thüringen
:Achtung, Stolperfallen!
Bilde aus drei Parteien ohne Mehrheit eine stabile Regierung: Vor dieser Aufgabe steht CDU-Chef Voigt in Thüringen. Da hat es sein Kollege Kretschmer in Sachsen leichter – eine Mehrheit ließe sich finden.
MeinungOstdeutschland
:Für Sahra Wagenknechts Partei schlägt die Stunde der Wahrheit
Das BSW kann sich um die Demokratie verdient machen in Sachsen und Thüringen. Sicher aber ist: Von dieser Entscheidung hängt seine Zukunft ab.
Ampelkoalition
:Der Kanzler: fast irritierend frohgemut
Bei seinem ersten Auftritt vor Publikum nach den Landtagswahlen wirkt Olaf Scholz keinesfalls wie einer, der über das Ende seiner Koalition nachdenkt. Oder gar darüber, nicht mehr als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten.
BSW
:Russisch Roulette
Seit ihren Wahlerfolgen strotzen sie beim BSW vor Selbstbewusstsein. Sie wissen, ohne sie wird es schwierig, Björn Höcke zu verhindern. Ist nur die Frage, was man dann eigentlich bekommt in Thüringen: Sahra Wagenknecht oder Katja Wolf?
Nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
:Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst
Einem Bericht zufolge fordern etwa 40 CDU-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Vorsitzende Merz sieht seine Partei allerdings nicht vor einer Zerreißprobe.
ExklusivLandtagswahlen in Sachsen und Thüringen
:Wie die unmöglichen Koalitionspartner zusammenpassen
In Thüringen und Sachsen müssen CDU, BSW und weitere Parteien zusammenfinden. Bei welchen Themen sie besonders weit auseinanderliegen, zeigen diese Grafiken.
Politik und Sprache
:Wie Kenia, nur mit Lila
Soll in Sachsen und Thüringen die Brombeere regieren? Wie Früchte, Nationalfarben oder das Dirndl zur Beschreibung politischer Bündnisse dienen.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Blackbox BSW: Die große Unbekannte nach den Landtagswahlen
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ hat sensationelle Ergebnisse in Thüringen und Sachsen eingefahren. Doch was ist das BSW – und was will es?
Thüringen
:Im Terrain des Ungefähren
Wie es in Thüringen weitergeht? Keiner weiß das so genau. Nur ein Termin steht fest: Spätestens bis zum 1. Oktober muss der neue Landtag zusammentreten. Und die AfD wird dann den Posten des Landtagspräsidenten für sich reklamieren.
Ergebnisse der Landtagswahlen
:Die Landtagswahlen in Karten und Grafiken
Die CDU gewinnt in Sachsen knapp, die AfD liegt in Thüringen vorne. Welche Regierungsoptionen bleiben?
„Hart aber fair“
:„Das verstehen die Leute nicht mehr“
Bei „Hart aber fair“ tastet die CDU wacklig nach den Armen des BSW. Die Partei scheint salon- und studiofähig. Beatrix von Storch nominiert den Leiter fürs Abrisskommando „Brandmauer“. Achtung, Schwindelgefahr.
Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
:Thüringer CDU will mit SPD und BSW sprechen
Der Generalsekretär betont jedoch, dass es sich dabei noch nicht um Koalitions- und auch nicht um Sondierungsgespräche handle. Man stehe am Beginn eines „langen, langen und intensiven Prozesses“.
Krise der Bundesregierung
:Schröder fordert Friedensinitiative von Scholz
Kaum ein Thema war in den ostdeutschen Wahlkämpfen so dominant wie Russlands Krieg gegen die Ukraine. Nun meldet sich ein alter Bekannter der SPD zu Wort – und fordert, Lehren zu ziehen.
Zwischen Sorge und Schock
:So reagiert das Ausland auf die Ergebnisse der Landtagswahlen
Zum ersten Mal in der Nachkriegszeit ist eine rechtsextreme Partei stärkste Kraft in einem deutschen Landesparlament geworden. Dazu die Stimmen aus Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien im Überblick.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Thüringen und Sachsen: Eine dreifache Zäsur
In Thüringen und Sachsen haben mehr als 30 Prozent der Wähler der AfD ihre Stimme gegeben. Ungewöhnliche Bündnisse gegen die Rechtsextremisten werden zur neuen Normalität.
Nach den Landtagswahlen
:Schwierige Regierungsbildung im Osten
Sachsens Ministerpräsident will mit SPD und BSW über eine Koalition sprechen. In Thüringen ist ein Bündnis ohne Zustimmung der Linken nicht denkbar. Das schließt CDU-Chef Merz bisher aus.
SZ-Serie „Ein Anruf bei …“
:„Der Eisbrecher-Song war ,Schüttel deinen Speck’“
Die CDU wurde in Thüringen von der AfD geschlagen – und hat sich für ihre Wahlparty trotzdem eine Band eingeladen. Wie bitte soll man da die Leute zum Klatschen oder gar zum Tanzen bringen? Antworten vom heiseren Sänger.
Thüringen nach der Wahl
:In einem Land nach unserer Zeit
Bis zum Wahltag galt Thüringen als unregierbar – jetzt sind die Verhältnisse noch mal komplizierter. Die vorläufig bitterste Pointe? Am Ende wird Bodo Ramelow womöglich mithelfen müssen, sich selbst abzulösen.
Bündnis Sahra Wagenknecht
:„Wer mit uns koalieren möchte, muss auch mit mir sprechen“
Nach dem Erfolg bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen stellt sich bei Sahra Wagenknecht und ihrer Partei BSW die Frage: Was macht man jetzt damit?
Thüringen
:Höckes legales Erpressungspotenzial
Die neue Sperrminorität von einem Drittel der Landtagssitze in Thüringen verschafft der AfD viel Macht – auch ohne Regierungsmehrheit: Verfassungsrichter etwa kann man jetzt nur noch von Björn Höckes Gnaden werden.
Gillamoos
:„Würde mich nicht drücken“ – Söder bringt sich als Kanzlerkandidat in Stellung
Beim Gillamoos in Niederbayern spricht der CSU-Chef offen über seine Ambitionen in der K-Frage. 2021 sei Armin Laschet „schlicht und einfach der falsche Kandidat“ gewesen. Der Liveblog zum Nachlesen.
SZ JetztWahlen in Sachsen und Thüringen
:„Auch viele jüngere AfD-Wähler sind überzeugt rechtsextrem“
Die AfD feiert in Sachsen und Thüringen historische Wahlerfolge. Der Soziologe Axel Salheiser erklärt, warum sie ausgerechnet am meisten junge Wähler hinzugewonnen hat.
Vorläufiges Ergebnis
:Wahl in Thüringen: AfD gewinnt deutlich, FDP und Grüne raus
An einem historischen Wahlabend ist die AfD zum ersten Mal stärkste Kraft bei einer Landtagswahl geworden. Das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl in Thüringen.
Bündnis Sahra Wagenknecht
:Wer hat das Sagen?
Kein Jahr nach seiner Gründung kann das BSW in Thüringen und Sachsen Koalitionen jenseits der AfD ermöglichen. Schon bei der Wahlparty wird deutlich: Sahra Wagenknecht und ihre Leute vor Ort haben unterschiedliche Prioritäten.
Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
:Am Rande der Unregierbarkeit
Die AfD erzielt in Sachsen und Thüringen Rekordgewinne, das BSW wird aus dem Stand drittstärkste Kraft in beiden Ländern. Welche Koalitionen sind jetzt möglich, wo liegen die Hochburgen, und wie haben Stadt und Land gewählt? Die Analyse der Landtagswahlen in Grafiken und Karten.
„Caren Miosga“ zum Wahlabend
:„Wie bitter sind diese Zahlen für Sie?“
Die Ergebnisse in Thüringen und Sachsen sind eine historische Zäsur. Die aber geht im Fernsehen am Wahlabend unter: in einem Meer aus hoch stupider Abfragerei, in der Leere der Sprache – nur bei „Caren Miosga“ weitet sich der Blick.
Landtagswahlen
:Und wer soll Thüringen jetzt regieren?
Björn Höckes AfD wird mit Abstand stärkste Kraft. Es dürfte reichlich schwer werden, eine stabile Regierungsmehrheit ohne die extrem rechte Partei zu finden.
Nach den Landtagswahlen
:Die CDU will’s positiv sehen
Verglichen mit den Ampelparteien ist das Ergebnis der Christdemokraten hervorragend. Man sei die „verbliebene Volkspartei“, sagt der Generalsekretär. Doch ganz so einfach ist es nicht.
Landtagswahl in Thüringen
:Die AfD ist die neue Arbeiterpartei in Thüringen
Das BSW kann vor allem ältere Menschen überzeugen, bei den jüngeren liegt die AfD vorn. Unter Akademikern und Beamten wird die CDU stärkste Kraft. Wie die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen gewählt haben.