Landtagswahl in Thüringen

Thüringen

:Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Der Versuch des AfD-Fraktionsvorsitzenden, den Ministerpräsidenten im Landtag zu stürzen, misslingt. Dennoch steht die Minderheitsregierung vor einem großen Problem.

AfD-Klage in Karlsruhe

:War Merkels Rüge rechtswidrig?

Wer darf eine Kooperation mit der AfD in Thüringen verurteilen - nur die Parteipolitikerin Merkel oder auch die Kanzlerin Merkel? Mit dieser Streitfrage beschäftigt die AfD nun das Bundesverfassungsgericht.

Unklare Mehrheiten

:Keine Neuwahlen in Thüringen

Nach monatelangem Streit haben Grüne und Linke den Antrag auf Auflösung des Landtages zurückgezogen. Damit regiert die rot-rot-grüne Minderheitskoalition unter Bodo Ramelow vorerst weiter. Doch leicht wird das nicht.

Landtagswahl in Thüringen

:"Jedem muss klar sein, dass er Verantwortung für das Ganze trägt"

Wenn alles glattgeht, soll in Thüringen bald ein neuer Landtag gewählt werden. Aber wann geht schon alles glatt in Thüringen? CDU-Fraktionschef Mario Voigt über renitente Abweichler in den eigenen Reihen, die Nominierung von Hans-Georg Maaßen und ostdeutsches Selbstbewusstsein.

Thüringen

:Ein Parlament will sich auflösen - nur wie?

Ende September soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden, zuvor müsste sich das Parlament auflösen. Doch dafür fehlt eine Stimme. Hilfe kommt von unerwarteter Seite.

Thüringen

:CDU-Abgeordnete gefährden die Landtagswahl

Erstmals sprechen sich vier Fraktionsmitglieder öffentlich gegen eine Auflösung des Erfurter Landtages aus - und brüskieren damit die eigene Parteiführung.

Thüringen

:Neuwahlen in Gefahr

Ende September soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Zuvor müsste das Parlament sich auflösen. In der CDU-Fraktion regt sich dagegen offenbar Widerstand. Über die neuesten Querelen in Deutschlands einzigem Vier-Parteien-Konstrukt.

Leserdiskussion

:Ein Jahr nach der Thüringen-Wahl: Was bleibt vom Fall Kemmerich?

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringischen Ministerpräsidenten wurde als politischer Tabubruch verstanden. Sowohl die AfD als auch die CDU stimmten für ihn. Die Wahl stürzte nicht nur Thüringen, sondern auch die Bundes-CDU und die FDP in die politische Krise.

Coronavirus

:Landtagswahl in Thüringen muss warten

Wegen der Corona-Pandemie haben sich Linke, SPD, Grüne und CDU auf eine Verschiebung geeinigt. Die Corona-Lage ist in dem Bundesland besonders ernst.

Wahlen

:Landtagswahl in Thüringen wegen Corona-Pandemie verschoben

Sie soll jetzt zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September stattfinden. Darauf einigten sich Linke, SPD, Grüne und die CDU.

Wahl in Thüringen

:AfD verklagt Merkel und die Bundesregierung

Die Partei zieht vor das Bundesverfassungsgericht, weil die Kanzlerin zur Korrektur der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen aufgerufen hatte.

Fernsehen

:WDR verteidigt Gäste-Auswahl bei "Maischberger"

Der Thüringer Kommunalpolitiker Suleman Malik wurde aus der Sendung ausgeladen - und kritisiert, dass der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla eingeladen wurde.

jetztPolitische Kommunikation

:"Alle paar Jahre gibt es eine große Geste, die so eine Mordswirkung hat"

Gesten wie Ramelows verweigerter Handschlag schaffen Aufmerksamkeit. Doch andere nonverbale Zeichen verraten viel mehr über Politiker, sagt der Experte.

Leserdiskussion

:Verweigerter Handschlag: Hat Ramelow richtig gehandelt?

Thüringens alter und neuer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat AfD-Landesvorsitzendem Björn Höcke nach seiner Wiederwahl den Handschlag verweigert. Als Grund nennt er eine Risikowarnung vor Hass und Hetze.

Leserdiskussion

:Ihre Meinung zur Wahl von Ramelow

Der Linken-Politiker Bodo Ramelow hat nach zwei vergeblichen Anläufen im dritten Wahlgang die entscheidende Mehrheit bekommen.

Landtag

:Thüringen sucht erneut einen Regierungschef

Fast einen Monat nach der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich stimmen die Abgeordneten im Landtag erneut ab. Dieses Mal will die CDU dem rot-rot-grünen Bündnis unter Führung Ramelows nicht im Weg stehen.

Wahl in Hamburg

:Kramp-Karrenbauer ist die CDU entglitten

Hamburg, Thüringen und dann natürlich die offene Führungsfrage: Kramp-Karrenbauer moderiert die Christdemokraten wacker durch bittere Wochen. Lösungen aber hat die Noch-Vorsitzende nicht zu bieten.

Kompromiss in Erfurt

:CDU-Zentrale warnt Thüringer Parteifreunde vor Wahl Ramelows

Am Vortag hatten Linke, SPD und Grüne in Thüringen sich mit der Union auf einen Kompromiss geeinigt. Nun richtet CDU-Generalsekretär Ziemiak eindeutige Worte nach Erfurt.

Dem Thüringer SPD-Chef zufolge kommt seitens der CDU Bewegung in die Debatte. Bei einem anderen Thema liege man aber noch weit auseinander.

Thüringen

:"Ein neuer Tag in Absurdistan"

Christine Lieberknecht steigt aus beim Ringen um die neue Thüringer Landesregierung. Dass sie ihrer eigenen Partei eine Abfuhr erteilt, lässt die Christdemokraten wie erneut glücklose Taktierer dastehen.

Lieberknecht-Rückzug

:Die CDU hat sich in eine ausweglose Situation manövriert

Nicht Ramelows Vorschlag war das Problem, sondern die Forderungen der CDU im Thüringer Landtag. Christine Lieberknecht steht nicht mehr zur Verfügung und ruft ihre Fraktion dazu auf, Ramelow aktiv zu unterstützen.

Thüringen

:Lieberknecht steht für Übergangsregierung nicht mehr bereit

Wer jetzt keine Neuwahlen wolle, müsse Ramelow zurück ins Ministerpräsidentenamt verhelfen, sagt die CDU-Politikerin - und sendet damit ein klares Signal an ihre Partei.

MeinungThüringen

:Ein Angebot, das die CDU nicht ablehnen kann

Ramelows Vorschlag, seine Vorgängerin Lieberknecht solle Thüringen regieren, ist nicht uneigennützig. Die CDU würde bei schnellen Neuwahlen in die Bedeutungslosigkeit abstürzen.

Porträt

:Noch einmal Ministerpräsidentin?

Die Christdemokratin Christine Lieberknecht, die Bodo Ramelow als Ministerpräsidentin auf Zeit in Thüringen vorgeschlagen hat, kennt den Posten gut. Und auch das irritierende Verhältnis der CDU-Fraktion zur AfD.

Leserdiskussion

:Wie soll es in Thüringen weitergehen?

In der Fraktion gibt es einige, die die Linken kritischer sehen als die AfD. Doch wenn die CDU jede "Form der Zusammenarbeit" mit der Linken ablehnt, gesteht sie der AfD dort eine Sperrminorität zu, kommentiert Detlef Esslinger.

Thüringen

:Ramelow macht neue Angebote an CDU

Am Montag soll es ein Treffen von Linken, SPD und Grünen mit Vertretern der CDU geben. Ex-Ministerpräsident Ramelow ist zu Zugeständnissen bereit.

Bodo Ramelow

:"Ich finde die Gleichsetzung von Linke und AfD einfach unerträglich"

Für eine Wiederwahl in Thüringen will der Linken-Politiker nur antreten, wenn er bei der Abstimmung nicht auf Stimmen der AfD angewiesen ist. Er ist überzeugt, dass er auch für die bürgerliche Opposition wählbar ist.

Nach Rückzugsankündigung

:Merkel fordert CDU zu Zusammenhalt auf

Die Kanzlerin mahnt Unterstützung für die scheidende Vorsitzende Kramp-Karrenbauer an - und kritisiert die AfD scharf.

Leserdiskussion

:Wie steht es um die FDP?

Die FDP befinde sich in einer "selbstverschuldeten Krise", kommentiert SZ-Autor Daniel Brössler. Verantwortlich dafür sei Parteichef Christian Lindner.

MeinungFDP

:Doppelter Lindner

Er hat die Partei nach dem Debakel 2013 zurück in den Bundestag geführt. Vielleicht führt er sie bald auch wieder heraus.

Thüringen

:Linke in Umfrage bei 39 Prozent - CDU stürzt ab

Nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten käme das ehemalige rot-rot-grüne Regierungsbündnis demnach auf eine Mehrheit.

Bündnispartner

:Zwischen Beschluss und Wirklichkeit

Bisher will die CDU weder mit der AfD noch der Linken zusammenarbeiten. Dabei sieht die Haltung Einzelner und der parlamentarische Alltag in vielen ostdeutschen Bundesländern längst anders aus.

MeinungThüringen

:Die Linke muss auf die CDU zugehen

Alles läuft darauf hinaus, dass in Erfurt nun wieder Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt wird. Doch wenn die Linke so weitermacht wie in den vergangenen Tagen, könnte sie dieses Ziel noch in Gefahr bringen.

Prantls Blick

:Die Selbstvergiftung der Demokratie

Der Thüringen-Wahnsinn könnte ein heilsamer Schock sein. Wer Rechtsextremisten als Populisten verharmlost, leistet ihnen Beihilfe.

Ministerpräsidentenwahl

:Thüringens SPD-Chef Tiefensee sagt Ramelow Unterstützung zu

"Wir lassen den Spaltpilz nicht in die Reihen von Rot-Rot-Grün treiben", sagte Tiefensee. Einem Vorschlag Kramp-Karrenbauers erteilt er eine klare Absage.

Thüringen-Krise

:Christian Hirte verliert Amt des Ostbeauftragten

Der CDU-Politiker tritt auf Druck von Kanzlerin Merkel von seiner Funktion zurück. Hirte hatte zuvor die Wahl von Thomas Kemmerich gelobt und war dafür stark kritisiert worden.

Am Samstag in Ebersberg

:Spontane Demo für Demokratie am Samstag in Ebersberg

Das Bündnis "Bunt statt Braun" ruft kurzfristig zu einer Kundgebung am Ebersberger Marienplatz auf. Beginn ist am Samstag um 11.30 Uhr - Anlass ein aktuelles Ereignis.

jetztThüringen

:"Ich fühle mich einfach nur verkatert"

Nach der Wahl Kemmerichs weinte die Linke-Abgeordnete Katja Maurer zum ersten Mal wegen einer politischen Entscheidung. Dann ging sie auf die Straße.

jetztLandtagswahl Thüringen

:"Ich habe Hoffnung, dass das ein Weckruf für uns alle ist"

In München protestierten - wie in vielen anderen Städten - Hunderte gegen die Wahl von Thomas Kemmerich. Was die jungen Demonstranten sagen haben.

Leserdiskussion

:Was halten Sie von den Entwicklungen in Thüringen?

Nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat FDP-Politiker Kemmerich seinen Rücktritt erklärt. Eine Neuwahl will die CDU verhindern, FDP-Chef Lindner will die Vertrauensfrage stellen.

"Maybrit Illner" zu Thüringen

:Die Lähmung im Umgang mit der AfD ist vorbei

Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer geht die Rechtspopulisten aufs Schärfste an. Bündelt die politische Mitte nach dem Schockmoment von Thüringen nun ihre Kräfte?

Thüringer Ministerpräsidentenwahl

:Die CDU sucht Alternativen zur Neuwahl

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wollte sofortige Neuwahlen, nachdem CDU, AfD und FDP den neuen Regierungschef in Erfurt wählten. Nun räumt sie der Landes-CDU eine Schonfrist ein.

Thüringen

:Die "Mitte" selbst ist zum Krisenherd geworden

Seit Langem war geplant, dass Kulturstaatsministerin Monika Grütters am Mittwoch in Weimar über "Die Macht der Worte" sprechen sollte. Doch den Stresstest der aktuellen politischen Lage bestand ihre Grundsatzrede nicht.

Thüringens Ministerpräsident

:Der verschleppte Rückzug

Thomas Kemmerich bekundet, er würde den Posten als thüringischer Ministerpräsident räumen wollen. Er handelt allerdings nicht konsequent danach. Tatsächlich könnte er noch monatelang im Amt sein.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Thüringen bebt

Zuerst will Ministerpräsident Thomas Kemmerich nach seiner umstrittenen Wahl nicht zurücktreten, dann kündigt er es doch an. Seiner FDP bescherte er eine Existenzkrise.

ExklusivFDP in Thüringen

:Lindner warnte Kemmerich vor Wahl mit Stimmen der AfD

Der FDP-Chef steht massiv unter Druck. Mit seiner Warnung soll er bei seinen Parteifreunden in Thüringen nicht durchgedrungen sein.

MeinungThüringen

:Der Begriff der Bürgerlichkeit liegt im Dreck

Machtgier, Leichtsinn, faule Ausreden: FDP und CDU haben in Erfurt bürgerliche Werte verraten - und auch diejenigen Wähler, denen diese Werte wirklich etwas bedeuten.

Thüringen

:"Das erinnert verdächtig an Weimarer Verhältnisse"

Ist es Zeit für Juden in Deutschland, ihre Heimat zu verlassen? Ein Gespräch mit Michael Brenner, Professor für jüdische Geschichte, über die gefährliche Ignoranz der FDP und Parallelen zur Weimarer Republik.

Presseschau

:"Schäferstündchen" mit der AfD

So reagiert die ausländische Presse auf die Vorgänge im Thüringer Landtag.