Landtagswahl in Thüringen

Aktuelle Nachrichten und Hintergründe

Thüringen
:CDU-Chef Voigt: Keine Koalition mit AfD und Linken

Der frisch gewählte Spitzenkandidat der Union macht deutlich, welche Parteien nach einem Wahlsieg für eine Zusammenarbeit nicht infrage kommen. Ministerpräsident Bodo Ramelow reagiert empört.

Sahra Wagenknecht
:Alternative für Enttäuschte

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will in Thüringen schon zur Kommunalwahl antreten, auch für die Landtagswahl gibt es große Pläne, Regierungsbeteiligung inklusive.

Von Iris Mayer

Landtagswahlen
:Steinmeier ermutigt zur Auseinandersetzung

Der Bundespräsident ruft angesichts der anstehenden Landtagswahlen im Osten und eines möglichen Erstarkens der AfD zu mehr demokratischer Auseinandersetzung auf.

CDU
:Stellvertreter gesucht

Die CDU braucht einen neuen Parteivize, weil Carsten Linnemann inzwischen Generalsekretär ist. Möglicher Kandidat für den Posten ist Karl-Josef Laumann. Eine einvernehmliche Lösung ist aber schwierig.

Von Robert Roßmann

Rechtsextremismus
:Björn Höcke muss ein weiteres Mal vor Gericht

Dem Thüringer AfD-Chef wird wegen eines Telegram-Posts gegen Einwanderer Volksverhetzung vorgeworfen. Nun hat das Landgericht Mühlhausen die Anklage zugelassen. Auch in Halle läuft ein Verfahren - beide Prozesse sind noch nicht terminiert.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:AfD im Umfragehoch: Brandmauer in Flammen

Eine Umfrage sieht die AfD in Sachsen gerade bei 37 Prozent. Was so ein Ergebnis für die Demokratie bedeuten würde.

Von Lars Langenau und Iris Mayer

SZ PlusMeinungWahlen 2024
:Mit der Demokratie kann es auch mal vorbei sein

Im September könnte die AfD stärkste Partei in drei Landtagen werden. Niemand sollte annehmen, Deutschland insgesamt sei immun gegen Extremismus. Bundeskanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz sind nun gleichermaßen gefragt.

Kommentar von Nicolas Richter

SZ PlusMeinungDeutschland
:Demokratische Mobilmachung

Das Grundgesetz wird 75, und dessen Werte sind bedroht wie nie seit 1933. Wie also feiern? Mit Widerstand gegen die Neonazis und ihrem Ausschluss von der Wählbarkeit.

Kolumne von Heribert Prantl

SZ PlusThüringen
:Die Stunde der Gespenster

Bleibt es bei den Umfragewerten, geht die AfD 2024 in Thüringen als Sieger aus der Landtagswahl hervor. Mit Abstand. Den anderen Parteien gruselt es ob dieser Aussicht. Doch tun sie bisher nichts, um die Rechten von der Macht fernzuhalten. Dabei könnten sie es.

Von Iris Mayer

SZ PlusInterview
:"Wir schlafwandeln in ein Desaster"

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) über die Gefahren für die Demokratie von rechts außen, Fehler seiner Partei und Nazi-Sprüche über Björn Höcke.

Interview von Markus Balser und Iris Mayer

SZ PlusMeinungDemokratie
:Ruhe bewahren? Angesichts von Höcke?

2024 greifen die radikalen Rechten nach der Macht: in Erfurt, in Brüssel, in Washington. Trotzdem warnen nicht wenige vor politischem Alarmismus. Wie naiv.

Kolumne von Norbert Frei

Thüringen
:Höcke will an die Macht

In einem Fernsehinterview deutet der Chef der Thüringer AfD an, was sich ändern könnte, falls seine Partei im Land regieren sollte: Gleichberechtigten Inklusions-Unterricht will er abschaffen.

Von Roland Preuß

SZ PlusBodo Ramelow
:Letzter Mann

Bodo Ramelow ist so etwas wie das letzte Bollwerk gegen den offenen Rechtsextremismus von Thüringens AfD. Beliebt ist aber vor allem er, nicht seine Partei. Bleibt die Frage, ob er die Linke zu sich hochziehen kann, oder ob sie ihn zu sich runterzieht.

Von Boris Herrmann und Iris Mayer

SZ PlusNach der gescheiterten Landtagswahl
:"Thüringen ist zu einer politischen Karikatur geworden"

Die Landtagswahl ist abgeblasen, der Neustart gescheitert. Eineinhalb Jahre nach der desaströsen Kemmerich-Wahl fragt man sich in Thüringen: Wie nur soll es weitergehen?

Von Ulrike Nimz

Thüringen
:Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Der Versuch des AfD-Fraktionsvorsitzenden, den Ministerpräsidenten im Landtag zu stürzen, misslingt. Dennoch steht die Minderheitsregierung vor einem großen Problem.

SZ PlusAfD-Klage in Karlsruhe
:War Merkels Rüge rechtswidrig?

Wer darf eine Kooperation mit der AfD in Thüringen verurteilen - nur die Parteipolitikerin Merkel oder auch die Kanzlerin Merkel? Mit dieser Streitfrage beschäftigt die AfD nun das Bundesverfassungsgericht.

Von Wolfgang Janisch

Unklare Mehrheiten
:Keine Neuwahlen in Thüringen

Nach monatelangem Streit haben Grüne und Linke den Antrag auf Auflösung des Landtages zurückgezogen. Damit regiert die rot-rot-grüne Minderheitskoalition unter Bodo Ramelow vorerst weiter. Doch leicht wird das nicht.

Von Antonie Rietzschel

SZ PlusLandtagswahl in Thüringen
:"Jedem muss klar sein, dass er Verantwortung für das Ganze trägt"

Wenn alles glattgeht, soll in Thüringen bald ein neuer Landtag gewählt werden. Aber wann geht schon alles glatt in Thüringen? CDU-Fraktionschef Mario Voigt über renitente Abweichler in den eigenen Reihen, die Nominierung von Hans-Georg Maaßen und ostdeutsches Selbstbewusstsein.

Interview von Ulrike Nimz und Antonie Rietzschel

Thüringen
:Ein Parlament will sich auflösen - nur wie?

Ende September soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden, zuvor müsste sich das Parlament auflösen. Doch dafür fehlt eine Stimme. Hilfe kommt von unerwarteter Seite.

Von Ulrike Nimz

Thüringen
:CDU-Abgeordnete gefährden die Landtagswahl

Erstmals sprechen sich vier Fraktionsmitglieder öffentlich gegen eine Auflösung des Erfurter Landtages aus - und brüskieren damit die eigene Parteiführung.

Von Ulrike Nimz

Thüringen
:Neuwahlen in Gefahr

Ende September soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Zuvor müsste das Parlament sich auflösen. In der CDU-Fraktion regt sich dagegen offenbar Widerstand. Über die neuesten Querelen in Deutschlands einzigem Vier-Parteien-Konstrukt.

Von Ulrike Nimz

Leserdiskussion
:Ein Jahr nach der Thüringen-Wahl: Was bleibt vom Fall Kemmerich?

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringischen Ministerpräsidenten wurde als politischer Tabubruch verstanden. Sowohl die AfD als auch die CDU stimmten für ihn. Die Wahl stürzte nicht nur Thüringen, sondern auch die Bundes-CDU und die FDP in die politische Krise.

Coronavirus
:Landtagswahl in Thüringen muss warten

Wegen der Corona-Pandemie haben sich Linke, SPD, Grüne und CDU auf eine Verschiebung geeinigt. Die Corona-Lage ist in dem Bundesland besonders ernst.

Von Ulrike Nimz

Wahlen
:Landtagswahl in Thüringen wegen Corona-Pandemie verschoben

Sie soll jetzt zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September stattfinden. Darauf einigten sich Linke, SPD, Grüne und die CDU.

Wahl in Thüringen
:AfD verklagt Merkel und die Bundesregierung

Die Partei zieht vor das Bundesverfassungsgericht, weil die Kanzlerin zur Korrektur der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen aufgerufen hatte.

Fernsehen
:WDR verteidigt Gäste-Auswahl bei "Maischberger"

Der Thüringer Kommunalpolitiker Suleman Malik wurde aus der Sendung ausgeladen - und kritisiert, dass der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla eingeladen wurde.

Von Luise Checchin

SZ JetztPolitische Kommunikation
:"Alle paar Jahre gibt es eine große Geste, die so eine Mordswirkung hat"

Gesten wie Ramelows verweigerter Handschlag schaffen Aufmerksamkeit. Doch andere nonverbale Zeichen verraten viel mehr über Politiker, sagt der Experte.

Interview von Magdalena Pulz

Leserdiskussion
:Verweigerter Handschlag: Hat Ramelow richtig gehandelt?

Thüringens alter und neuer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat AfD-Landesvorsitzendem Björn Höcke nach seiner Wiederwahl den Handschlag verweigert. Als Grund nennt er eine Risikowarnung vor Hass und Hetze.

Leserdiskussion
:Ihre Meinung zur Wahl von Ramelow

Der Linken-Politiker Bodo Ramelow hat nach zwei vergeblichen Anläufen im dritten Wahlgang die entscheidende Mehrheit bekommen.

Kompromiss in Erfurt
:CDU-Zentrale warnt Thüringer Parteifreunde vor Wahl Ramelows

Am Vortag hatten Linke, SPD und Grüne in Thüringen sich mit der Union auf einen Kompromiss geeinigt. Nun richtet CDU-Generalsekretär Ziemiak eindeutige Worte nach Erfurt.

Von Oliver Das Gupta

Thüringen
:Tiefensee: Wahl Ramelows mit Stimmen der CDU möglich

Dem Thüringer SPD-Chef zufolge kommt seitens der CDU Bewegung in die Debatte. Bei einem anderen Thema liege man aber noch weit auseinander.

Thüringen
:"Ein neuer Tag in Absurdistan"

Christine Lieberknecht steigt aus beim Ringen um die neue Thüringer Landesregierung. Dass sie ihrer eigenen Partei eine Abfuhr erteilt, lässt die Christdemokraten wie erneut glücklose Taktierer dastehen.

Von Ulrike Nimz

Lieberknecht-Rückzug
:Die CDU hat sich in eine ausweglose Situation manövriert

Nicht Ramelows Vorschlag war das Problem, sondern die Forderungen der CDU im Thüringer Landtag. Christine Lieberknecht steht nicht mehr zur Verfügung und ruft ihre Fraktion dazu auf, Ramelow aktiv zu unterstützen.

Von Antonie Rietzschel, Leipzig

Thüringen
:Lieberknecht steht für Übergangsregierung nicht mehr bereit

Wer jetzt keine Neuwahlen wolle, müsse Ramelow zurück ins Ministerpräsidentenamt verhelfen, sagt die CDU-Politikerin - und sendet damit ein klares Signal an ihre Partei.

Porträt
:Noch einmal Ministerpräsidentin?

Die Christdemokratin Christine Lieberknecht, die Bodo Ramelow als Ministerpräsidentin auf Zeit in Thüringen vorgeschlagen hat, kennt den Posten gut. Und auch das irritierende Verhältnis der CDU-Fraktion zur AfD.

Von Robin Hetzel

Leserdiskussion
:Wie soll es in Thüringen weitergehen?

In der Fraktion gibt es einige, die die Linken kritischer sehen als die AfD. Doch wenn die CDU jede "Form der Zusammenarbeit" mit der Linken ablehnt, gesteht sie der AfD dort eine Sperrminorität zu, kommentiert Detlef Esslinger.

Thüringen
:Ramelow macht neue Angebote an CDU

Am Montag soll es ein Treffen von Linken, SPD und Grünen mit Vertretern der CDU geben. Ex-Ministerpräsident Ramelow ist zu Zugeständnissen bereit.

Bodo Ramelow
:"Ich finde die Gleichsetzung von Linke und AfD einfach unerträglich"

Für eine Wiederwahl in Thüringen will der Linken-Politiker nur antreten, wenn er bei der Abstimmung nicht auf Stimmen der AfD angewiesen ist. Er ist überzeugt, dass er auch für die bürgerliche Opposition wählbar ist.

Von Detlef Esslinger, Ulrike Nimz und Antonie Rietzschel

Nach Rückzugsankündigung
:Merkel fordert CDU zu Zusammenhalt auf

Die Kanzlerin mahnt Unterstützung für die scheidende Vorsitzende Kramp-Karrenbauer an - und kritisiert die AfD scharf.

Leserdiskussion
:Wie steht es um die FDP?

Die FDP befinde sich in einer "selbstverschuldeten Krise", kommentiert SZ-Autor Daniel Brössler. Verantwortlich dafür sei Parteichef Christian Lindner.

MeinungFDP
:Doppelter Lindner

Er hat die Partei nach dem Debakel 2013 zurück in den Bundestag geführt. Vielleicht führt er sie bald auch wieder heraus.

Kommentar von Daniel Brössler

Thüringen
:Linke in Umfrage bei 39 Prozent - CDU stürzt ab

Nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten käme das ehemalige rot-rot-grüne Regierungsbündnis demnach auf eine Mehrheit.

Ministerpräsidentenwahl
:Thüringens SPD-Chef Tiefensee sagt Ramelow Unterstützung zu

"Wir lassen den Spaltpilz nicht in die Reihen von Rot-Rot-Grün treiben", sagte Tiefensee. Einem Vorschlag Kramp-Karrenbauers erteilt er eine klare Absage.

Thüringen-Krise
:Christian Hirte verliert Amt des Ostbeauftragten

Der CDU-Politiker tritt auf Druck von Kanzlerin Merkel von seiner Funktion zurück. Hirte hatte zuvor die Wahl von Thomas Kemmerich gelobt und war dafür stark kritisiert worden.

Am Samstag in Ebersberg
:Spontane Demo für Demokratie am Samstag in Ebersberg

Das Bündnis "Bunt statt Braun" ruft kurzfristig zu einer Kundgebung am Ebersberger Marienplatz auf. Beginn ist am Samstag um 11.30 Uhr - Anlass ein aktuelles Ereignis.

Von Korbinian Eisenberger

SZ JetztThüringen
:"Ich fühle mich einfach nur verkatert"

Nach der Wahl Kemmerichs weinte die Linke-Abgeordnete Katja Maurer zum ersten Mal wegen einer politischen Entscheidung. Dann ging sie auf die Straße.

Von Marcel Laskus, Erfurt

SZ JetztLandtagswahl Thüringen
:"Ich habe Hoffnung, dass das ein Weckruf für uns alle ist"

In München protestierten - wie in vielen anderen Städten - Hunderte gegen die Wahl von Thomas Kemmerich. Was die jungen Demonstranten sagen haben.

Protokolle von Franziska Setare Koohestani

Leserdiskussion
:Was halten Sie von den Entwicklungen in Thüringen?

Nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat FDP-Politiker Kemmerich seinen Rücktritt erklärt. Eine Neuwahl will die CDU verhindern, FDP-Chef Lindner will die Vertrauensfrage stellen.

"Maybrit Illner" zu Thüringen
:Die Lähmung im Umgang mit der AfD ist vorbei

Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer geht die Rechtspopulisten aufs Schärfste an. Bündelt die politische Mitte nach dem Schockmoment von Thüringen nun ihre Kräfte?

Nachtkritik von Thomas Hummel

Thüringer Ministerpräsidentenwahl
:Die CDU sucht Alternativen zur Neuwahl

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wollte sofortige Neuwahlen, nachdem CDU, AfD und FDP den neuen Regierungschef in Erfurt wählten. Nun räumt sie der Landes-CDU eine Schonfrist ein.

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