Olaf Scholz ist bester Dinge, ein Glas Weißwein ist ausgetrunken, das nächste wird gereicht. Es ist ein entspannter Abend beim traditionellen Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion. Scholz dankt seiner Partei für Geschlossenheit und Gelassenheit. Der Kanzler ist in Urlaubsstimmung. Er unterhält sich darüber, wie er in den Ferien unliebsame Paparazzi fernhalten kann, notfalls auch mit juristischen Mitteln. Solche Diskussionen mag der Volljurist Scholz.
Stopp des Heizungsgesetzes:Jetzt auch noch die höchstrichterliche Rüge
Lesezeit: 5 min
Der Kanzler und seine Partei feiern sich dafür, dass sie die Qualen mit dem Heizungsgesetz endlich hinter sich haben. Dann meldet sich um 21.48 Uhr das Verfassungsgericht zu Wort.
Von Michael Bauchmüller, Georg Ismar, Nicolas Richter, Henrike Roßbach und Robert Roßmann
Meinung
Immer wieder haben SPD, Grüne und FDP das Parlament mit ihrer Last-Minute-Gesetzgebung überrumpelt. Auf Kritik reagierte die Koalition mit Arroganz. Der Stopp des Heizungsgesetzes ist nun die Quittung dafür.
Lesen Sie mehr zum Thema