
Neueste Artikel

:Klingbeils Renten-BastaRegierungskoalition Den SPD-Chef und Vizekanzler verfolgt auf seiner China-Reise die Rentendebatte daheim. Er will nichts mehr ändern und fordert eine schnelle Abstimmung im Bundestag. Der Frage nach einem drohenden Koalitionsbruch weicht er aus.
:Merz: Koalition wird „selbstverständlich“ haltenSZ Wirtschaftsgipfel Der Bundeskanzler widerspricht beim Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“ Spekulationen über einen Bruch der schwarz-roten Koalition und erteilt einer Minderheitsregierung eine Absage.
:Klingbeil mahnt „verlässlichen Zugang zu Rohstoffen“ anChina-Besuch des Bundesfinanzministers Finanzminister Lars Klingbeil schafft auf chinesischer Bühne eine Balance aus Freundlichkeit und Bestimmtheit. Er pocht auf fairen Zugang zu den Märkten, während Chinas Vizepremier He Lifeng zusagt, deutsche Sorgen ernst zu nehmen. Mehr aber auch nicht.
:Söder will neue Verhandlungen bei der RenteRentenstreit Anders als Kanzler Merz stellt sich der CSU-Chef auf dem Deutschlandtag der Jungen Union hinter deren Forderungen. Die SPD lehnt weitere Gespräche ab, Merz hält weiter am Gesetzentwurf fest.
:Klingbeils heikle China-MissionBundesregierung Als erstes Regierungsmitglied reist Vizekanzler Lars Klingbeil nach China. Der Besuch wird begleitet von schwierigen Vorzeichen – aber die SPD setzt auf ihren guten Draht zur Kommunistischen Partei.
:Friendly FireBoris Pistorius Boris Pistorius ist seit fast drei Jahren Verteidigungsminister und immer noch der beliebteste Politiker des Landes. Aber sicher nicht in seiner SPD. An jeder Ecke lauert ein Hinterhalt. Und die richtigen Probleme fangen gerade erst an.
:Wie die Berliner SPD sich selbst zerlegtSozialdemokraten Der Rückzug des Neuköllner Bürgermeisters Martin Hikel stürzt den Landesverband in eine Krise. Jetzt soll es Spitzenkandidat Steffen Krach richten – der den gleichen Politikansatz verfolgt.
:Boris Pistorius baut auf FreiwilligeNeuer Wehrdienst Union und SPD einigen sich auf eine Pflicht zur Musterung, eine Verpflichtung zum Wehrdienst wird es zunächst nicht geben. Der Verteidigungsminister will die Bundeswehr für junge Leute attraktiver machen.
:Steinmeier fordert „Pflichtzeit für alle“70 Jahre Bundeswehr Die Bundeswehr feiert ihr 70-jähriges Bestehen in Berlin – und beim Gelöbnis mischt sich der Bundespräsident in die Debatte zur Wehrpflicht ein.
:Ziemlich allein in der ParteizentraleSPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf kümmert sich erst seit Mai um die Geschicke der Genossen. Bringt ihm das Bewunderung oder Mitleid ein? Er sagt: „Fifty-fifty.“
:Projekt SchadensbegrenzungBundesregierung In Union und SPD rumort es bei mehreren wichtigen Themen. Die Spitzen versuchen zu deeskalieren, doch es zeigt sich: Der Frieden in der Koalition ist brüchig. Im Dezember könnte es sehr eng werden.
:„Wir können weiter Nebelkerzen anzünden“Wehrdienst-Anhörung Sechs Sachverständige bewerten im Bundestag den Plan für einen neuen Wehrdienst – sehr kritisch. Für die SPD wird das unangenehm. Und ein Schüler, auch er als Experte geladen, ist fassungslos über die Los-Debatte.
:Eklat erschüttert Berliner SPDNeukölln Der Neuköllner Bezirksbürgermeister und Berliner Co-SPD-Chef Martin Hikel geht hart gegen Clan-Kriminalität vor. Zu hart, finden einige Genossen – und strafen ihn ab. Nun will er nicht erneut kandidieren.
:Wieso der größte Rheinmetall-Standort eine AfD-Hochburg istAufrüstung Weil Deutschland Waffen benötigt, baut der Konzern Rheinmetall seine Rüstungsproduktion in Unterlüß in Niedersachsen aus. Die Steuereinnahmen sprudeln, noch mehr Arbeitsplätze entstehen. Trotzdem heißt die beliebteste Partei AfD. Eine Suche nach den Gründen.
Exklusiv:SPD-Begehren gegen Bürgergeldreform nimmt wichtige HürdeSozialdemokratie Auf Initiative einer früheren Juso-Chefin sind genug Unterschriften für ein mögliches Votum über die Reformpläne beim Bürgergeld gesammelt worden. Das könnte für die Koalition gefährlich werden.
:Bundeswehr startet Einsatz in BelgienDrohnen Sind die in Belgien gesichteten Drohnen russische Drohgebärden – wegen der möglichen Freigabe eingefrorener Vermögen an die Ukraine? Der Nachbar jedenfalls hat Hilfe aus Deutschland angefordert.
:„Der Russe kann uns dann im Ernstfall leichter aufspüren“Milliardenprojekt Digitalfunk Etwa 10 000 Fahrzeuge der Bundeswehr sollen auf Digitalfunk umgerüstet werden, doch dabei gibt es große Probleme. Die Grünen kritisieren Verteidigungsminister Pistorius – und selbst in der Koalition warnen sie vor einer „Katastrophe“.
