Es ist aber auch zu schön, um wahr zu sein. "Schauen Sie sich mal dieses Bild hier an!", sagt Frank Plasberg zum Fernsehpublikum und die Kamera schwenkt auf Franziska Giffey (SPD), Jens Spahn (CDU) und Hubertus Heil (SPD), die gemeinsam an einem Tisch stehen, der irgendwie zu klein wirkt für drei. Alle Minister lächeln mit schmalen Lippen. "Das Bild wirkt ein bisschen wie bestellt", sagt Plasberg. Da muss Giffey lachen und Heil schaut ernst und schüttelt den Kopf.
Seit Andrea Nahles am Sonntagmorgen angekündigt hat, als SPD-Chefin zurückzutreten, ist die Zukunft der Regierungskoalition aus Union und SPD kaum noch abzusehen. Die Sozialdemokraten haben am Montag angekündigt, ihre Partei nun erst einmal von drei Politikern verwalten zu lassen, die eine echte Führungsrolle als Parteivorsitzende ablehnen. Doch von all diesem Ärger soll nun erst einmal keine Rede mehr sein. Die politische Realität, draußen im aufgeheizten Berlin, stört nur gelegentlich diese prominent besetzte Ministerrunde im Studio von "Hart aber fair".
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles soll ein Trio kommissarisch den Vorstand der SPD bilden. Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel im Kurzporträt.
Am Vorabend ihrer eigenen Pressekonferenz zum Thema Pflegenotstand am Dienstag haben sich Gesundheitsminister Spahn, Arbeitsminister Heil und Familienministerin Giffey in diese Talkshow einladen lassen, um schon einmal ausgiebig zu erzählen, was sie für überarbeitete Altenpfleger geleistet haben. Sie wollen zeigen, dass sie auf der richtigen Seite stehen, nämlich dort, wo man zusammenhalten und "große Fragen anpacken" will, wie Heil sagt. "Wir haben einen verdammten Auftrag", ergänzt Spahn. "Ja", sagt Giffey.
"Was würden Sie tun, wenn Sie Gesundheitsministerin wären?"
Dem Trio aus dem Kabinett sitzen zwei Pflegerinnen gegenüber, dazu ein Journalist und, rechts außen, Bernd Meurer, der Präsident des Arbeitgeberverbands für private Heimbetreiber. Dieser braungebrannte Herr im Anzug vertritt den Verband, das stellt Spahn schnell klar, der sich "bis heute weigert, Tarifverträge abzuschließen". Ein Verhalten, das alle drei Minister überhaupt nicht gut finden. Hier besteht schon einmal Einigkeit.
Viel Verständnis haben sie zudem für die junge Altenpflegeschülerin Clarissa Gehring, die manchmal ganz allein auf zwölf alte Menschen aufpassen muss und dafür im dritten Lehrjahr nur 680 Euro bekommt. Auch bei solchen Ungerechtigkeiten gilt: Zusammenhalt. In der Arbeiterschaft und auch überall sonst. "Gemeinsam stark zu sein, finde ich auf jeden Fall wichtig, deswegen bin ich auch heute hier", sagt Gehring und Giffey lächelt ihr sehr verständnisvoll zu. Heil fällt ein, dass er auch einmal einen "halben Vormittag" in einem Heim mit Demenzkranken verbracht hat: "Ich war fix und alle."
Wegen der Überlastung hatte Gesundheitsminister Spahn im vergangenen Jahr 13 000 neue Pfleger versprochen. Sie sollten den Mitarbeitern in den deutschen Heimen unter die Arme greifen. Die neuen "Spahn-Stellen", sagt Silke Behrendt-Stannies, die zweite Altenpflegerin in der Runde, hätten ihre Lage allerdings nicht sonderlich verbessert. Tatsächlich seien von diesem Geld nur auf dem Papier ein paar Stellen aufgestockt worden. Noch nie sei sie so kurz davor gewesen, ihren Beruf aufzugeben, sagt die erfahrene Pflegerin. "Frau Behrendt, da muss ich zurückfragen", schaltet sich Spahn ein, "was würden Sie tun, wenn Sie Gesundheitsministerin wären?"
Ja, was?
In den Pflegeheimen, das lernt der Zuschauer in dieser Sendung, gibt es offenbar unendlich viele Probleme. Zu wenig Zeit, zu wenig Geld, zu wenig Wertschätzung. Pflegebedürftige, die immer schwieriger werden und Familien, die immer mehr bezahlen müssen. Außerdem die ganze Komplexität von Landesrecht, Kammerrecht und viel zu viel "Kleinklein". Die Bundesregierung, sagt Giffey, sei aber "nicht gewählt, um sich zu streiten, sondern um zu arbeiten. Das ist das Signal, das wir heute auch aussenden."
Die Lösungsvorschläge bleiben im Signalhaften
Doch trotz ihres Auftritts im Dreierteam bleiben die Minister mit ihrem angekündigten Lösungsvorschlag ebenfalls eher im Signalhaften. Wie soll man denn nun den Pflegenotstand durch bessere Löhne lindern, wenn kaum ein Heimangestellter in der Gewerkschaft ist? Wie, wenn die Arbeitgeber beharrlich mauern? Heil deutet hier gesetzliche Lohnuntergrenzen an, die nicht nur für Pflegehilfskräfte, sondern auch für Fachkräfte gelten könnten. Meint er damit einen Mindestlohn auf einem völlig neuen, hohen Niveau? Wie könnte man so etwas durchsetzen? Moderator Plasberg reagiert auf Heils Andeutung mit einem Einspielfilm. Darin spricht eine Friseurin über Pflegerinnen.
Schließlich will Plasberg wissen, wer eigentlich diese Gehaltserhöhung für Pfleger bezahlen soll. In Frage kämen dafür die Familien selbst, die Steuerzahler oder die Krankenversicherten, mit höheren Beiträgen in jedem Monat. Zu solchen Detailfragen sei man in der Koalition noch im Gespräch, erwidert Spahn.
Sie habe jetzt auch noch eine Frage, sagt die Pflegeschülerin Gehring plötzlich: "Wie lang soll das dann gehen, dass Arbeitgeber und Politik sich da streiten, bis sie dann zusammen was tun?" Heil holt Luft. Ein Gesetz für einen Tarifvertrag, den er (vielleicht mit Unterstützung des heute so bockigen Arbeitgebervertreters Meurer) auf die ganze Branche ausweiten könnte, solle noch vor der Sommerpause ins Kabinett, sagt er. Dann folge einige Monate später die Beratung im Bundestag. Wenn aus dem Tarifvertrag bis Anfang des kommenden Jahres nichts werde, könne man beginnen, ernsthaft über den Mindestlohn zu sprechen. "Das heißt", fasst er zusammen, "wir werden im Laufe der nächsten eineinhalb Jahre dann ordentliche Fortschritte machen können."
"Sie sind dann noch im Job, bei der Groko weiß man's nicht genau, aber wir werden sehen", sagt Plasberg. Ach ja richtig, da war ja was.
