Stimmungstief in der CDU Mit der Faust in der Tasche

Früher haben sich CDU und SPD gezofft. Heute müssen sie gemeinsam Gesetze beschließen, von denen sie wissen, dass sie Murks sind. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

bosbach; dpa Kritik an Bosbach "Billigster Populismus"

Unions-Fraktionsvize Bosbach hat Sanktionsmöglichkeiten für arbeitslose Migranten gefordert, die sich Deutschkursen verweigern - und wird scharf kritisiert. mehr...

Wolfgang Bosbach Euro-Abweichler in der CDU Bosbach erlebte "schwerste Momente" seiner Karriere

Wegen seiner Ablehnung des Euro-Rettungsschirms wurde der CDU-Innenexperte Bosbach in seiner Partei hart angegriffen. "Ich habe Dinge erlebt, die ich nie erleben wollte", sagte Bosbach. Er spricht von "übler Nachrede" und rät seiner Partei, mit abweichenden Meinungen gelassener umzugehen. Joschka Fischer äußert Verständnis für Pofallas Wutausbruch. mehr...

Wolfgang Bosbach dpa Managergehälter Union will Gesetz nicht blockieren

Das rot-grüne Gesetz zur Offenlegung von Managergehältern kommt möglicherweise doch noch vor den Neuwahlen. Die Union signalisierte während der ersten Lesung im Bundestag ihre Zustimmung. mehr...

Währungsdebatte bei "Hart aber fair" D-Mark, meine Liebe

Zwei Zweifler, ein Konflikt: Bei Frank Plasberg treffen die beiden Rettungsschirm-Gegner Wolfgang Bosbach von der CDU und AfD-Mitbegründer Bernd Lucke aufeinander und reden. Nein, nicht über den Euro, sondern über ihre Gefühle. Das ist für alle Beteiligten zuweilen unangenehm. Eine TV-Kritik von Hannah Beitzer mehr...

Friedrich setzt komplette Fuehrung der Bundespolizei ab Geplanter Austausch der Bundespolizei-Spitze Polizeigewerkschaften laufen Sturm gegen Führungswechsel

"Schäbig und menschlich unanständig": Die Führungsspitze der Bundespolizei soll komplett ausgewechselt werden, die Polizeigewerkschaften reagieren empört. Die Umstände des Führungswechsels seien "vollkommen inakzeptabel". CDU-Innenexperte Bosbach begrüßt den personellen Neuanfang. mehr...

Schuldenkrise in Europa Schuldenkrise in Europa Schuldenkrise in Europa Koalitionspolitiker verlieren Geduld mit Griechenland

Genug ist genug: Während die Troika-Experten ihre Arbeit in Griechenland beginnen, schließen mehrere Politiker von Union und Liberalen weitere Griechenland-Hilfen aus. FDP-Generalsekretär Döring bezeichnet Athen als "Hemmschuh" für die Euro-Rettung und sieht in einem möglichen Austritt Griechenlands Chancen. Auch in der Union rumort es. mehr...

Innenminister Friedrich droht den Salafisten "Wir werden uns keine Religionskriege aufzwingen lassen"

Ausweisung, Aberkennung der Staatsbürgerschaft, Verbot der islamistischen Gruppierung: Nach den gewalttätigen Attacken von Salafisten auf Polizisten fordern Innenminister Friedrich und andere Politiker aus Union und FDP ein hartes Vorgehen gegen die Religionsgemeinschaft. mehr...

Pressegespräch 'Berliner Kreis' der CDU Konservative in der Union Fünf, die sich im Kreis drehen

Ein halbherziges Papier, keine erkennbare Struktur und eine Gruppe, die zu klein ist, um wirklich relevant zu sein: Der "Berliner Kreis", in dem sich die Konservativen in der CDU versammelt haben, manifestiert mit einem öffentlichen Auftritt seine eigene Bedeutungslosigkeit. Bloß keine Kritik an Merkel, ist das Motto. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

CDU-Politiker Teufel vermisst christliche Inhalte in seiner Partei CDU-Richtungsdebatte "Teufel spricht vielen aus dem Herzen"

Zustimmung für den Merkel-Kritiker: Prominente Mitglieder der Bundestagsfraktion teilen die Sorgen Erwin Teufels, die Union verliere ihren Markenkern und sei ideenlos. Das geht einigen anderen Parteikollegen dann doch zu weit. mehr...

Merkel verliert laut Umfrage stark an Beliebtheit Ein Jahr Schwarz-Gelb Von Gurkentruppen und Westerwellen

Nach der Traumhochzeit kamen die Ehekrisen: CDU, CSU und FDP überzogen sich zu Beginn ihrer Regierungszeit oftmals mit wüsten Beschimpfungen. Die Highlights aus einem Jahr gemeinsamen Regierens. In Bildern. mehr...

Gefängnis niedersachsen Sicherungsverwahrung: Reaktionen "Ich lasse keinen raus"

Manchem CDU-Politiker ist das Urteil des Straßburger Menschenrechtsgerichts zur deutschen Sicherungsverwahrung gar nicht recht. Niedersachsens Justizminister Busemann warnt, dass manche Verbrecher nicht resozialisiert werden könnten - und will stur bleiben. mehr...

Luftpost-Anschläge vereitelt Terrorismus: Bomben in Flugzeugen Die falsche Frau

Identitätsdiebstahl: Jemens Polizei muss eine Studentin wieder freilassen - Terroristen hatten mit ihren Daten eine der Paketbomben aufgegeben. In Deutschland tobt derweil eine Debatte um die Flugsicherheit. mehr...

Steinbach listens to the speech of CDU leader and German Chancellor-designate Merkel in Berlin Kritik am Parteiprofil CDU fürchtet rechte Konkurrenz

Die Nachbeben der Causa Sarrazin erschüttern die CDU: Die Parteiführung hat Angst vor einer neuen Rechtspartei. Konservative Mitglieder wie Erika Steinbach attackieren Kanzlerin Angela Merkel - und fordern eine klare Haltung zum Islam. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Südkorea hält Seemanöver ab Politik kompakt Kräftemessen in Korea

Die Lage in Korea spitzt sich zu: Pjöngjang hat seinen Sicherheitspakt mit Seoul aufgekündigt - der Süden setzt auf militärische Stärke. Kurzmeldungen im Überblick mehr...

Max Stadler, dpa FDP kritisiert Union Ständige Terrorwarnungen "nicht nachvollziehbar"

Während CDU-Sicherheitsexperte Bosbach die Bürger zu Wachsamkeit mahnt, befürchtet FDP-Innenpolitiker Stadler einen Gewöhnungseffekt - und schärfere Gesetze. mehr...

AP, Erika Steinbach, Vertriebene, BdV, Westerwelle, Bosbach, Polen Vertriebene Steinbach: "Eine Frage der Freiheitsrechte"

Im Streit über den deutsch-polnischen Stiftungsrat sieht Vertriebenen-Präsidentin Steinbach Berlin am Zug - und schimpft auf Deutschlands "politische Klasse". mehr...

AP, GUttenberg, Vizekanzler, CSU Politik kompakt CSU streitet um eigenen Vizekanzler

Einige Christsoziale wollen den Verteidigungsminister zum zweiten Vizekanzler machen, Bosbach erwartet Nacktscanner noch 2010 und Israel greift in Gaza an. mehr...

Schweiz, dpa Schweiz: Kauf der Steuer-CD? Angela Merkel will die Steuersünder kennen

Video Kanzlerin Merkel will alles versuchen, um an die sensiblen Kontodaten von 1500 mutmaßlichen Steuersündern zu kommen - obwohl Datenschützer und Spitzenpolitiker der Union strikt dagegen sind. Die Schweiz mauert und verweigert die Amtshilfe. mehr...

AP Arbeitnehmer-Daten Datenschutz-Check für "Elena"

Die Erfassung von Arbeitnehmer-Daten stößt auf Kritik bei Datenschützern und Gewerkschaften. Nun will die Regierung das "Elena"-Verfahren überarbeiten. Von S. Braun u. G. Bohsem mehr...

Nacktscanner Körperscanner Flughafen Sicherheit ddp Sicherheitsdebatte FDP nennt Nacktscanner "richtigen Ansatz"

Folge des versuchten Terroranschlags von Detroit: Die Union drängt auf die Einführung von Körperscannern in Deutschland - die FDP will offenbar zustimmen. mehr...

Aktion der Grünen zum ACTA-Abkommen Anti-Piraterie-Vertrag Schwarz-gelbe Koalition streitet über Acta

Die Debatte um das umstrittene Urheberrechts-Schutzabkommen Acta erreicht die Koalition: Mehrere CDU-Politiker verteidigen den Vertrag und fordern ein Bekenntnis zu Acta. Doch offenbar ist man sich auch in der Union uneins, wie die Proteste vom Wochenende zu bewerten sind. mehr...

Richtungsdebatte In der CDU stehen Konservative auf der Roten Liste

Meinung Früher saßen sie an den Hebeln der Union, jetzt sind die Konservativen bei der CDU ein disparates Häuflein, das schon froh sein kann, wenn es in den nächsten Jahren auf der Blaue Liste der erfolgreich erhaltenen Arten landet. Umso erstaunlicher sind die harschen Reaktionen, die die letzten Versprengten jetzt mit ihrem Wunsch nach einem eigenen Flügel ausgelöst haben. Ein Kommentar von Robert Roßmann mehr...

"Berliner Kreis" CDU droht Ärger mit eigenen Konservativen

Der "Berliner Kreis" - eine Gruppe konservativer Politiker in der CDU - droht sich als eigener Parteiflügel zu etablieren. Auf seinem Programm steht der "Kampf gegen die Konturlosigkeit". Viele Mitglieder sind mit dem Modernisierungskurs von Parteichefin Merkel nicht einverstanden. Generalsekretär Gröhe hat die Kritiker nun ins Adenauer-Haus eingeladen. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...